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TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr

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Broschüre des Freiheitlichen Bildungsinstituts

das BIP der USA wie der

das BIP der USA wie der EU selbst unter extrem blauäugigen Annahmen allenfalls um ein paar Promille wachsen würde, und das auch erst ab 2029. Den meisten bisherigen Prognosen liegt die Annahme zugrunde, dass Zollsenkungen stets eine starke Wirtschaftsdynamik auslösten was empirisch aber längst widerlegt ist. Verzichtet man auf diese dubiose Annahme, dann so räumen die Autoren der Studie ein schrumpfe der potenzielle BIP-Zuwachs auf statistisch irrelevante 0,06 Prozent. Einer deutschen Studie des ifo/BS zufolge tritt ein langfristiges Wirtschaftswachstum ein, das allerdings regional stark streut. Demzufolge wären die USA Gewinner mit einem langfristigen Anstieg des BIP von 4,8 Prozent während Österreich mit Frankreich die Verlierer wären mit einem Minimalanstieg des BIP von lediglich 0,1 Prozent. Auf der Verlierer-Seite fände sich auch China mit einem BIP-Rückgang von 1,3 Prozent, aber auch die Schweiz (-2.9%) und Russland (-2.1%). Die von der EU-Kommission selbst in der Öffentlichkeit kommunizierten Zahlen seien nicht das wahrscheinlichste, sondern das optimistischste Szenario, und zwar über einen Zeitraum von zehn Jahren, heißt es. So soll sich durch TTIP laut EU-Kommission das Einkommen einer vierköpfigen Familie durchschnittlich um 545 Euro erhöhen. Abgesehen davon dass es unklar ist, wie dieser durchschnittliche Betrag innerhalb Europas regional und in den sozialen Schichten verteilt sein würde, entsprächen die 545 Euro Einkommenssteigerung für eine vierköpfige Familie auf einen Zeitraum von zehn Jahren gerechnet lediglich einer Erhöhung um 4,54 Euro pro Monat. 16

Die kommunizierten zwei Millionen neuen Arbeitsplätze beziehen sich auf den gesamten Freihandelsraum mit über 800 Millionen Menschen. So geht eine von TTIP-Befürwortern häufig zitierte Studie der Bertelsmann-Stiftung von einem Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland um insgesamt (nicht jährlich!) 0,11 Prozent aus. Aber auch grundsätzliche Kritik was den Aufbau und die neoklassischen Annahmen der Studien betrifft wurde geäußert: Zahlreiche Gewerkschaften wie Verdi, Parteien wie die Piratenpartei, die Ökologisch-Demokratische Partei sowie Die Linke, politische Verbände wie die europäische Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, Verbraucherschutzorganisationen, Umweltschutzorganisationen wie Greenpeace und Nichtregierungsorganisationen wie Attac kritisieren TAFTA bzw. TTIP zum Teil massiv. Teilweise basiert diese Kritik auf Erfahrungen mit der bestehenden Freihandelszone NAFTA zwischen den USA, Mexiko und Kanada. Eine Vertreterin des deutschen Bundes für Umwelt und Naturschutz bezeichnete das Freihandelsabkommen als „nicht mit demokratischen Prinzipien vereinbar“, die Handelsrechtsexpertin und Aktivistin Lori Wallach bezeichnete es in einem Artikel in „Le Monde diplomatique“ als „die große Unterwerfung“ der Teilnehmerstaaten unter die Interessen von Großkonzernen und als „Staatsstreich in Zeitlupe“. Nun hat die Einigung auf solch ein Abkommen natürlich immer auch handfeste strategische Interessen. Mag schon sein, dass ein Zusammenrücken der großen Wirtschaftsblöcke EU und USA angesichts des wirt- 17

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