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SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg

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Kanzler Faymann tritt Hals über Kopf zurück und hinterlässt einen Scherbenhaufen

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION So wie Werner Faymann Partei und Land geführt hat, so hat er sich aus dem Amt verabschiedet: Nach mir die Sintflut. Weniger die zahllosen Wahlniederlagen dürften für Faymanns Entscheidung wichtig gewesen sein, sondern wohl viel mehr die gekränkte Eitelkeit durch die Pfiffe und Beschimpfungen „seiner“ Parteigänger beim Hochamt der Sozialdemokraten, dem Mai-Aufmarsch vor dem Wiener Rathaus. Das erklärt wohl besser dieses trotzige „Macht‘s doch den Dreck selber, wenn‘s glaubt‘s, dass ihr‘s besser könnt‘s.“ Chance für Österreich Die SPÖ war auf den Schritt nicht vorbereitet, wie ein ungewohnt schmähstader Michael Häupl vor den Kameras bewies. Die Angst vor einer Spaltung geht um in der Partei, deren realpolitische Wähler zur FPÖ und deren Linksutopisten zu den Grünen abgewandert sind. In Wien konnte Häupl dieses Ausrinnen nur mit der „Strache-Dämonisierung“ einigermaßen eindämmen. Mit dieser Feindfixierung, zur Ablenkung von der eigenen inhaltlichen Blöße versucht man jetzt, wenigstens einen Bundespräsidenten Norbert Hofer zu verhindern. Denn was wäre, wenn die Österreicher auf die Idee kämen bei der nächsten Nationalratswahl auch noch einen Kanzler HC Strache zu wählen? Das ist das absolute Schreckgespenst der roten Machthaberer. Nicht aus Sorge um die Demokratie im Lande, sondern aus Sorge um den Verlust der Pfründe, mit denen sich die Partei die Gunst ihrer Klientel erkauft. Die Krise ist eine Krise der SPÖ – aber zugleich eine Chance für Österreich. Faymann gibt auf – aber die Nach Kanzler-Rücktritt mobilisieren SPÖ und Grüne sogar den ORF gegen d Nach 18 Niederlagen bei 20 Wahlgängen hat SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann eine Woche nach dem 1.-Mai-Desaster das Handtuch geworfen. Umso heftiger mobiliseren jetzt SPÖ und Grüne in der „unsicheren Situation“ gegen Norbert Hofer und spannen dafür jetzt völlig unverschämt auch den ORF in ihre Kampagne ein. Als Überraschung, die im Grunde eigentlich keine sei, bezeichnete FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache den Rücktritt Werner Faymanns von seinen Ämtern als Bundeskanzler und SPÖ-Parteichef. „Dieser Rücktritt löst das grundsätzliche Problem der SPÖ nicht, und das ist ihre völlig falsche, an den Menschen vorbeizielende und nicht an Österreich orientierte Politik“, erklärte HC Strache. Es sei im Grunde auch relativ gleichgültig, wer Faymann in seinen Funktionen nachfolge, denn eine „Neudekoration der Auslage ändert nichts am mangelhaften Sortiment“, betonte der FPÖ-Bundesparteiobmann in Hinblick auf dem Beharren der verbliebenen Parteispitze an der bisherigen Ausrichtung der Politik der SPÖ und der offiziellen Ernennung des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl zum „Königsmacher“ als interimistischer Parteichef. Rotes Krisenbrimborium Die Chaostage in der SPÖ gebe es nicht erst seit gestern, erinnerte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl an die stetige Faymann-Kritik nach Wahlniederlagen der SPÖ auf Bundes oder Landeseben. „Aber nach dem Absturz ihres SPITZE FEDER Kandidaten Rudolf Hundstorfers auf 11 Prozent am 24. April ist in der Partei Torschluss-Panik ausgebrochen“, betonte Kickl. Das zeige sich auch daran, dass man jetzt acht Tage auf einen neuen SPÖ-Kanzler und designierten Parteichef warten müssen. ORF wird instrumentalisiert Diese parteiinterne Krise der SPÖ jetzt zu einer nationalen Krise hochzustilisieren, um den Bundespräsidentschaftswahlkampf zu einer Wahlentscheidung zwischen Sicherheit und Chaos zu inszenieren, zeige das ganze Ausmaß der Angst bei SPÖ, Grünen und ihrem Freundeskreis im ORF vor den Bürgern auf, merkte Kickl an. Den Beweis dazu habe der von Faymann installierte ORF-Chefredakteur Fritz Dittlbacher am Montag Abend in der „ZiB“ geliefert. „Der ORF steht in der Stichwahl voll hinter dem grünen Kandidaten Van der Bellen und wandelt sich somit – wohl durch die SPÖ-Krise getrieben – vom Rotfunk zum Grünfunk“, kommentierte der FPÖ-Generalsekretär die „Analyse“ Dittlbachers in der Sendung. (Siehe dazu auch Seite 14). „Die Unsicherheit steigt durch Faymanns Rücktritt maximal in der Der Kapitän geht als erster von Bord. Foto: NFZ ...und Tschüss! Werner Faymann legte Seither ringen die SPÖ-Granden um ih Regierung und im ORF, wenn ein neuer Kanzler – wie üblich – dort am Postenkarussell zu drehen beginnt“, konterte Kickl. Denn zu beurteilen, welcher der Kandidaten für Sicherheit oder für Eskalation stehe, sei rein Sache des Wählers und sicher nicht die des öffentlich-rechtlichen, zur Objektivität verpflichteten Rundfunks, bemerkte Kickl in Richtung Dittlbacher und kündigte an: „Die FPÖ wird daher bei nächster Gelegenheit die zuständigen Gremien Stiftungsrat und Publikumsrat mit dieser Entgleisung befassen.“ IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 19 Donnerstag, 12. Mai 2016 g Koalition nicht en FPÖ-Präsidenschaftskandidaten Norbert Hofer KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Realitätsferner Experte Innenpolitik 3 Als „völlig abgehoben und realitätsfern“ bezeichnete FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl (Bild) die Aussagen von Wifo-Chef Karl Aiginger zu TTIP, der Abschaffung des 500-Euro-Scheins und zu den sogenannten Flüchtlingen in der ORF-„Pressestunde“ am vergangenen Sonntag. Ein klares Nein kam von Kickl auch zur Forderung Aigingers, Asylwerber in den Arbeitsmarkt zu holen: „Der Wunsch nach einem besseren Leben in einem besseren Sozialsystem berechtigt Migranten nicht zu einem Aufenthaltsstatus.“ am Montag seine Ämter als SPÖ-Parteichef und Bundeskanzler zurück. re Fassung und um die Einheit der von den Wählern verlassenen Partei. Rote Gesundheitsmisere FPÖ-Wirtschaftssprecher Andreas Karlsböck (Bild) forderte im Zuge der jüngsten Umfrage der Ärztekammer, die einen unannehmbaren Stillstand in der Wiener Gesundheitspolitik aufzeige, einen sofortigen Kurswechsel um einen möglichen Notstand zu verhindern. „Es geht nicht an, dass die roten Gesundheitsfunktionäre weiterhin eine Politik des Drüberfahrens betreiben und die Sorgen der Ärzte ignorieren“, sagte Karlsböck und versprach den Spitalsärzten volle parlamentarische Unterstützung seitens der FPÖ. Foto: NFZ FPÖ fordert Neuwahl Einen echten „Neustart für Österreich“, den Faymann bei seinem Abschied angesprochen habe, könne es nur nach einer Neuwahl geben, erklärte FPÖ-Parteichef HC Strache: „Die freiheitlichen Neuwahlanträge liegen im Nationalrat – es liegt nur an SPÖ oder ÖVP, diese zu unterstützen und ihr Leiden zu beenden.“ Denn das Chaos, das diese Regierung seit 2006 permanent erzeuge, sei den Österreichern schon lange nicht mehr zumutbar. Daher seien Neuwahlen der einzige Ausweg aus der Dauerkrise, um das Land von SPÖ und ÖVP zu erlösen, betone HC Strache. „Das Chaos war schon bisher unübersehbar und hat sich jetzt noch vergrößert – und ein Ende ist nicht absehbar“, kritisierte HC Strache die Weigerung von SPÖ und ÖVP, die Bürger nach Faymanns Abgang über die Neubesetzung des Kanzleramts abstimmen zu lassen. Denn eine Weichenstellung bei den Zukunftsfragen – wie Flüchtlingskrise, Arbeitslosigkeit oder mit dem Umgang der Europäischen Union – sei von Rot und Schwarz nicht zu erwarten. Kriminalität Einhalt gebieten „Die Versprechungen der Regierung, mehr Exekutivbeamte in den Dienst der Sicherheit zu stellen, entpuppen sich als leere Versprechungen“, zeigte sich der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Philipp Schrangl (Bild) verärgert. Trotz der „Beherbergung“ von mehr als 110.000 Asylwerbern in Österreich zeige sich die Regierung nicht bereit, die dringend benötigte Verstärkung der Exekutive um rund 2.500 Mann voranzutreiben. „Herr Innenminister Sobotka! Die Straftaten haben bereits beängstigende Ausmaße angenommen. Nun sind Sie gefordert, zum Wohle der Bevölkerung zu handeln“, mahnte Schrangl. AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: youtube.com Foto: NFZ Foto: ORF Der Schriftsteller Thomas Glavinic, der die Verteufelung Hofers und der FPÖ-Wähler durch linke Intellektuelle kritisiert: „Das sind Menschen, denen es bloß darum geht, eine hehre, moralisch tadellose Position vor sich her zu tragen.“ ORF-Chefredakteur Fritz Dittlbacher, der es sich nicht nehmen ließ, in einer „Analyse“ zum Faymann-Rücktritt in der „ZiB“ zu behaupten, dass ein Bundespräsident Norbert Hofer die Lage im Land in die Eskalation treiben würde. BILD DER WOCHE Aushilfskanzler. Nach dem Rücktritt Faymanns ist ÖVP-Chef Mitterlehner jetzt wenige Tage Bundeskanzler. Foto: Peter Lechner / HBF

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