Aufrufe
vor 1 Jahr

SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht

  • Text
  • Wahlkampfberater
  • Silberstein
  • Kern
  • Korruption
  • Integration
  • Parallelgesellschaften
  • Radikalisierung
  • Studie
  • Islamisierung
  • Regierungsbeteiligung
  • Bundesliste
  • Lugar
  • Fuerst
  • Schlepperindustrie
  • Italien
  • Lybien
  • Immobilienhaie
  • Genossenschaft
  • Wien
  • Strache
FPÖ fordert Konsequenzen nach Geldwäschevorwurf gegen roten "Spin Doctor"

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung TIROL Grenzkontrollen Die jüngste Maßnahmen und Intensivierungen der Kontrollen an Grenzübergängen zum italienischen Staatsgebiet sind für die Tiroler FPÖ absolut notwendig. „Bereits vor Jahren forderten wir im Landtag, dass das Bundesheer ebenso Aufgaben des Grenzschutzes in Tirol übernehmen soll, nun wird dies endlich umgesetzt“, so der FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger. Für ihn seien die kommenden Wahlen ursächlich dafür, dass Landeshauptmann Platter und Co. nun die freiheitlichen Forderungen umsetzen. VORARLBERG Prüfung der Caritas Wie die Wirtschaftspresseagentur jüngst berichtete, wurden im Vorjahr 82 Prozent aller Aufwendungen der Caritas Vorarlberg aus Daniel Allgäuer Steuergeldern finanziert. Deshalb forderte FPÖ-Klubobmann Daniel Allgäuer aufgrund des starken Personalanstiegs im Asylbereich jetzt eine Prüfung der Caritas durch den Landesrechnungshof. STEIERMARK Geschäfte im Asylwesen Eine parlamentarische Anfrage, die FPÖ-Bundesrat Peter Samt an den Innenminister richtete, liefert erneut schockierende Einblicke in die florierende Asylindustrie. So erhielt die ORS Service GmbH für den Betrieb von Bundesbetreuungseinrichtungen für Asylwerber in der Steiermark im Zeitraum 2014 bis Frühjahr 2017 unglaubliche 16.178.716 Euro. Zudem wurden an Asylwerber innerhalb von drei Jahren alleine in den von ORS betriebenen Quartieren in der Steiermark 251.200 Euro Taschengeld ausbezahlt. „Die rot-schwarz-grüne Willkommenskultur der letzten Jahre kommt dem Steuerzahler teuer zu stehen. Wir müssen endlich weg von Geld- und hin zu Sachleistungen “, kritisiert FPÖ-Landtagsabgeordneter Hannes Amesbauer und fordert ein Ende der „Geschäftemacherei“ im Asylbereich. Foto: FPÖ Vorarlberg Foto: NFZ Mehr Geld für Einwanderung, als für die Bildung der eigenen Kinder FPÖ fordert kostenlose Nachhilfe zur finanziellen Entlastung der Eltern Die Nachhilfe in den Ferien kostet im Schnitt 450 Euro. Die FPÖ in Niederösterreich fordert deshalb eine kostenlose Nachhilfe für Schulkinder. Laut aktuellen Medienberichten müssen rund 30.000 Schulkinder in den Ferien eine Nachhilfe in Anspruch nehmen, was die Eltern im Durchschnitt 450 Euro kostete. Die Freiheitlichen wollen daher in Niederösterreich kostenlose Nachhilfeangebote direkt an den Schulen sicherstellen – was von der schwarz-türkisen ÖVP allerdings prompt abgelehnt wurde. Bei Bildung wird gespart „Für die Masseneinwanderer hat die ÖVP gleich einmal 300 Millionen Euro parat, aber wenn es um die Bildung unserer eigenen Kinder geht, wird an allen Ecken und Enden gespart“, kritisiert FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl. KÄRNTEN NIEDERÖSTERREICH Leere Asyl-Quartiere Vor zwei Jahren wurde in Krumfelden in der Nähe von Althofen in Kärnten ein Zeltlager für Flüchtlinge aufgestellt, das auf privatem Grund errichtet wurde. Zu Jahresbeginn 2017 hätte der Bund den Pachtvertrag mit Klaus Auer, Besitzer des Gutes Krumfelden, erstmals kündigen können. Das ist Darmann fordert Schließung leer stehender Asylheime. Foto: NFZ FPÖ fordert kostenlose Nachhilfe für Niederösterreichs Schüler. Eine jüngste Studie der Arbeiterkammer Niederösterreich bestätigt die Forderung der FPÖ. 84 Prozent der Eltern wünschen sich Gratisnachhilfe an den Schulen, weil sie sich selbst oftmals fachlich überfordert und zeitlich belastet fühlen. nicht geschehen. Regulär würde der Vertrag mit Ende 2018 auslaufen, doch der Bund hält am Flüchtlingslager fest. Mit Empörung reagiert der FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann über diesen Zustand: „Der Steuerzahler muss weiter Miete für landwirtschaftliche Fläche bezahlen, auf welcher schon seit Monaten großteils leer stehende Container stehen. Diese beträgt, wie aus einer Antwort des Ministeriums auf eine schriftliche Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Wendelin Mölzer hervorgeht, monatlich 46.356 Euro!“ Der Landesparteiobmann fordert daher einen Aufnahmestopp von Migranten und die Schließung leer stehender Asyl-Quartiere. „Die Bevölkerung wird von der Kärntner Regierungskoalition unter sozialistischer Führung hängengelassen, während man umgekehrt Steuergeld für leere Hallen und Zelte vergeudet“, kritisierte Darmann. Foto: FPÖ Linz Fast jeder dritte Schüler fällt in zumindest einem PISA-Testgebiet in die Risikogruppe. „Die Verlierer sind vor allem Kinder aus sozial schwächeren Familien, die so gut wie keine Chance auf Nachhilfeunterricht haben“, erklärt Waldhäusl. OBERÖSTERREICH Markus Hein Stadt Linz bremst die Raser aus Erfreulich zeigt sich der FPÖ-Infrastrukturstadtrat Markus Hein aus Linz über den deutlichen Rückgang bei Geschwindigkeits- und Rotlichtübertretungen im Stadtgebiet. „Wurden durch ortsfeste Geschwindigkeitsüberwachungskameras 2016 noch 43.994 Übertretungen gemessen, waren es im ersten Halbjahr 2017 lediglich 13.928“, so der Infrakstrukturlandesrat. Durch die fortlaufende Ausdünnung der Polizei und die damit verbundenen reduzierten Polizeikontrollen waren im Jahr 2016 die Geschwindigkeitsübertretungen auf ein Rekordhoch angestiegen.

Nr. 33 Donnerstag, 17. August 2017 g Länder 13 BURGENLAND Foto: FPÖ Burgenland So haben wir im Oktober des Vorjahres das Projekt „Sicherheitspartner“ in neun burgenländischen Gemeinden gestartet. In diesen sind seither als Unterstützung der Exekutive die „Sicherheitspartner“ rund um die Uhr unterwegs, um Auffälligkeiten zu melden und das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu steigern. Allein in den ersten sechs Monaten wurden 600 Meldungen an die Gemeinden und 30 direkt an die Polizei getätigt. Wie nun eine Überprüfung des Projektes durch die „Forschung Burgenland“ zeigt, werden die „Sicherheitspartner“ von der Bevölkerung als auch den Gemeinden sehr gut angenommen und sind aus dem Ortsbild kaum noch wegzudenken. Mit einem Wort: Wir Freiheitlichen setzen unsere Versprechen um, wir machen Politik mit Nägeln für die Bürger – und nicht zum Eigennutz. In diesem Zusammenhang verfolge ich auch weiterhin die Einführung einer berittenen Polizeitruppe insbesonders für den Grenzschutz. Berittene Polizei gehört in vielen europäischen Ländern zum Alltagsbild und wird wegen ihrer Effizienz auch geschätzt – nur nicht in Österreich. Aber vielleicht können wir Freiheitlichen auch das bald ändern, im Interesse des Sicherheitsbedürfnisses unserer Burgenländer. LÄNDER- SACHE Johann Tschürtz FPÖ-Landesparteiobmann Burgenland Foto: FPÖ Wien Johann Gudenus (l.) und Hans Tschürtz (r.) bei der erfolgreichen berittenen Truppe der „Rosenheim Cops“. Berittene Polizei für die Grenzsicherung FPÖ-Landeschef Tschürtz auf Informationsbesuch in Rosenheim Die Vorteile einer berittenen Polizei sind unbestritten. Das zeigte erneut ein Augenschein bei der Reitertruppe im bayerischen Rosenheim. „Ziel des Besuchs war es, uns einen Überblick zu verschaffen, um etwaige Rückschlüsse auf Wien und das Burgenland ziehen zu können“, erklärte FPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz, der bei dem Besuch bei Rosenheims berittener Polizei von Wiens FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus begleitet wurde. Dieser hatte bereits Reiterstaffeln in New York, Paris und Hamburg besucht. In Rosenheim berichtete den Freiheitlichen der Polizeipräsident von Oberbayern Süd, Robert Kopp, von seinen Erfahrungen: „Die berittene Einheit ist für unsere Arbeit von unschätzbarem Wert und bei der Bevölkerung äußerst beliebt.“ Bayern stockt Reitertruppe auf Aus diesem Grund werde Rosenheims berittene Exekutive, die derzeit 36 Beamte umfasst, demnächst auch aufgestockt. „Eine berittene Einheit bringt viele Vorteile. Sei es die Flexibilität im Gelände, die po- Freiheitliche Kandidaten Im Rahmen einer Pressekonferenz hat die FPÖ Vorarlberg am Mittwoch ihre Kandidaten zur Nationalratswahl präsentiert. Der Spitzenkandidat Reinhard Bösch durfte dabei neben erfahrenen Mitstreitern auch neue Persönlichkeiten auf der FPÖ-Liste vorstellen. Hinter Bösch wird auf Platz zwei auf der Landesliste der langjährige FPÖ-Abgeordnete Bernhard Themessl erneut für den Nationalrat kandidieren. Den Regionalwahlkreis Nord wird ebenfalls Bösch anführen. Auf Platz zwei wird Hubert Kinz, Rechtsanwalt und Landtagsabgeordneter, kandidieren. Mit der Polizeibeamtin Sandra Jäckel aus Riezlern folgt ein neues Gesicht auf Platz Drei. Spitzenkandidat im Regionalwahlkreis Süd wird Christoph Längle aus Götzis. Er hat in den letzten Jahren durch seine Arbeit im Bundesrat bereits bundespolitische Erfahrung gesammelt und wird bei einem Mandatsgewinn vom Bundes- in den Nationalrat wechseln. sitive Wirkung oder der präventive Einsatz“, zeigte sich Tschürtz von der Rosenheimer Einheit und den potentiellen Einsatzmöglichkeiten im Burgenland begeistert. Das wäre ein effektiver Betrag zur Erhöhung der Sicherheitslage an der Grenze zu Ungarn. 15 Pferde würden in der Anschaffung etwa 75.000 Euro und jährlich weitere 75.000 Euro an Unterhalt kosten, erklärte der FPÖ-Landeschef. Laut den in Deutschland gemachten Erfahrungen könne ein einziges Pferd so viel Arbeit leisten „wie ein Einsatztrupp“, der aus neun Personen bestehe. VORARLBERG Bösch im Kreis seines FPÖ-Kandidatenteams im Ländle. Foto: FPÖ Vorarlberg Anders als die Bundes-SPÖ, behandelt unser Koalitionspartner, die burgenländische SPÖ, das Thema Sicherheit nicht als politisches Stiefkind. Das aber auch erst auf das Betreiben von uns Freiheitlichen. Sicherheitspartner FPÖ

Sammlung

FPÖ wirkt – In Wien wie auch in Brüssel!-2018
Der rot-weiß-rote Reformzug rollt!
Bremse für Zuzug in das Sozialssystem!
Umwirbt die SPÖ jetzt die Islamisten?
Hartinger-Klein: Die Notstandshilfe bleibt!
Österreich lehnt den Migrationspakt ab
Österreich vertraut dieser Regierung
Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

FPÖ-TV