Aufrufe
vor 2 Wochen

SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand

  • Text
  • Regierungsparteien
  • Neuwahl
  • Glaubwuerdigkeit
  • Glauben
  • Asylwerber
  • Irak
  • Syrien
  • Christenverfolgung
  • Parteitag
  • Rfw
  • Islam
  • Terror
  • Londonistan
  • Schulden
  • Wien
  • Therapiesitzung
  • Orf
  • Fpoe
  • Strache
  • Nfz
FPÖ fordert Neuwahlen, um „beschämenden Regierungsnotstand" zu beenden

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION „Die Religion des Friedens hat wieder zugeschlagen. (...) Paris, Berlin, London, Stockholm, Alexandria. Ägypter, Tunesier, Somalier, Usbeken, Konvertiten; Alles und alle haben mit dem Islam nichts zu tun! Diejenigen, die die Krankheit im Herzen des Islam lange geleugnet oder beschönigt haben, haben nun nichts Besseres zu tun als zu beschwichtigen.“ Vertane Chancen Das bemerkte der Islam-Kritiker Hamed Abdel-Samad, der seit Jahren wegen Todesdrohungen unter Polizeischutz lebt, zu den etablierten „Beschwichtigungsritualen“ nach islamistischen Attentaten. Der ägyptisch-stämmige Soziologe und ehemalige Muslimbruder weiß, wovon er spricht. Europas Politiker hingegen haben auf die islamistische Herausforderung noch keine Antwort gefunden. Das „Wir halten zusammen“-Gebrabbel nach jedem blutigen Anschlag kann es wohl nicht sein. Sie sind zu eitel, den Fehler der „Willkommenskultur 2015“, als sie über eine Million Moslems, vorwiegend junge Männer, nach Europa einluden, einzugestehen und zu korrigieren. „Wir haben innerislamischen Gesprächsbedarf, vor allem im Hinblick auf die Gewalt“, mahnt der in Wien ausgebildete islamische Theologe Mouhanad Khorchide eine Reform des Islam ein. Aber die wird von den offiziellen Islamverbänden verweigert. Diese dulden in ihren Moscheen hingegen Imame, die offen gegen jede Integration der Moslems in unsere Gesellschaft und in unsere Demokratie agitieren. Mit ihrem „Islamgesetz“ haben SPÖ und ÖVP eine Chance mehr vertan, dem entgegenzuwirken. Glaubwürdige Politik macht FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl erwartet Neuwahlen im Herbst: „Rot-Sc Die FPÖ versorgt die Innenpolitik mit Inhalten, während sich nach Rot-Schwarz jetzt auch die Grünen dazu entschlossen haben, interne Streitereien als Politik verkaufen zu wollen. Für FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl gibt es daher nur eine Lösung: „Neuwahlen sind absolut angebracht. Das Land hat diesen Zustand nicht verdient.“ Die SPÖ arbeitet derzeit an sich selbst, nicht nur über ein neues Parteiprogamm, sondern auch über einen „Kriterienkatalog“ – für wen der auch immer gedacht sein soll. „Die SPÖ scheint an einer ,Enzyklopedia Kern‘ zu arbeiten: Zuerst sein ,Plan A‘, dann ein dazu kompatibles Parteiprogramm und jetzt noch eine Benimmfibel für potentielle Koalitionspartner. Nur eines vergisst sie dabei: Papier ist geduldig, die Wähler sind es schon lange nicht mehr“, bemerkte dazu der FPÖ-Generalsekretär. Für ihn befinde sich die SPÖ bereits im Startblock für den Wahlkampf und warte nur noch auf den Startschuss. Der Neuwahl entgegenzittern Die ÖVP verharrt in der Position des durch einen Koalitionsvertrag gelähmten Regierungspartners. Nach der Glaubwürdigkeit in Sachen Familien-, Wirtschafts- und Steuerpolitik hat sie jetzt auch noch die letzten vorhandenen Reste zu Asyl- und Einwanderung verspielt. „Von dem, was der Außen- und Integrationsminister in seinen Ankündigungen nach außen posaunt, bleibt nichts übrig. Faktisch ist es doch so: ÖVP sticht Kurz“, analysierte Kickl die Situation. Er gehe davon aus, dass ein SPITZE FEDER Wahltermin im Herbst bereits „unter der Tuchent“ zwischen den beiden paktiert sei: „Es wird doch keine Arbeit mehr gemacht, es geht nur noch darum, sich strategisch so aufzustellen, dass im Fall der ohnedies feststehenden Scheidung der Partner schlechter ausschaut.“ Grüne im „Krisenmodus“ In diesen „Krisenmodus“ hätten sich vier Monate nach dem Wahlsieg des einstigen Grünen-Chefs Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl auch die Grünen hineinmanövriert. Auslöser dafür war der Ausschluss der „Jungen Grünen“ aus der Partei, da die Jugendorganisation es gewagt hatte, die Parteiführung zu kritisieren. „Dadurch wurden auch die Spekulationen über einen Rücktritt der Grünen-Chefin Eva Glawischnig immer stärker – auch in den Landesorganisationen regt sich Kritik am Vorgehen der Parteispitze“, erklärte Kickl dazu und vermutet eine „gewisse Nervosität“ bei den Grünen vor Neuwahlen im Herbst. Denn bei den Österreichern seien die vormaligen „Umfragekaiser“ unten durch. Bei der stattfindenden „medialen Selbstfindungstherapie“ der Grünen übte Kickl Kritik am ORF: „Es Blaue Osterüberraschung für Rot-Schwarz. Foto: NFZ HC Strache und Herbert Kickl blicken innenpolitischen Themen vor, währen ist ja nichts Außergewöhnliches, dass der seit Jahren auf der Stelle tretenden Eva Glawischnig im ORF der Teppich ausgerollt wird. Bemerkenswert ist dabei, dass neben Glawischnig auch die Chefin der verstoßenen ‚Jungen Grünen‘ ins Studio geladen wurde, um den Zwangsgebührenzahlern einen Einblick in die Beziehungskrise der Grünen zu bieten.“ – Mehr dazu auf Seite 14. Amüsant sei allerdings, dass mit Lothar Lockl dort jemand ins Spiel gebracht werde, der im gesamten Wahlkampf von Alexander Van der IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 15/16 Donnerstag, 13. April 2017 g nur noch die FPÖ hwarz zittert dem Wahl-Startschuss entgegen.“ den sich anbahnenden Neuwahlen entspannt entgegen: Die FPÖ gibt die d SPÖ, ÖVP und Grüne in parteiinternen Problemen versinken. KURZ UND BÜNDIG Wildwuchs an Privilegien Der Verfassungsgerichtshof (Bild) hat die gesetzlich verordnete Kürzung von „Luxuspensionen“ für verfassungsmäßig erklärt. In diesem Zusammenhang seien jetzt gesetzliche Bestimmungen zu formulieren, die auf eine Transparenz aller im staatlichen Einfluss stehenden Einrichtungen abzielen müssen, fordert FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl: „Das gilt besonders für die ÖBB und den ORF, wo es in der Vergangenheit mit Sonderpensionsregelungen einen wahren Wildwuchs an Politprivilegien gegeben hat.“ Foto: NFZ Innenpolitik 3 Österreichs Erfindergeist „Österreichs Erfindergeist kann sich international messen. Das zeigt der Jahresbericht 2016 des Österreichischen Patentamtes klar“, zeigte sich FPÖ-Industriesprecher Reinhard Pisec (Bild) erfreut. Erfindungen seien jedoch nicht 1:1 ident mit Innovationen (die Umsetzung von Erfindungen), so wie es uns die Regierung glaubhaft machen möchte. Erfindungen seien in erster Linie technische Errungenschaften. Gerade diese benötige der Standort Österreich, möchte man international den Anschluss nicht verlieren. Foto: NFZ Bellen nichts anderes getan habe, als den Beweis zu erbringen, dass man heute kein Grüner sein darf, wenn man eine Wahl gewinnen wolle, bemerkte der FPÖ-Generalsekretär: „Das zeigt gut den Zustand der Partei. Die Grünen sind weniger eine realitätstaugliche Partei als eine Art linkes Lifestyle-Accessoire.“ Steuerreform war nur Kosmetik Eine Entlarvung der angeblichen „Steuerreform“ 2016 als untaugliches Mittel zur Senkung der Steuerlast lieferte die OECD. Gemäß deren jüngster Studie hat Österreich seinen Platz im Spitzenfeld bei der Steuer- und Abgabenlast auf Arbeitseinkommen erfolgreich verteidigt. Bei einem alleinstehenden Durchschnittsverdiener betrug diese im Jahr 2016 immer noch 47,1 Prozent. Der sechsthöchste erhobene Wert unter den OECD-Mitgliedsländern. Zum Vergleich: Vor der Steuerreform lag Österreich am vierten Platz. „Das ist typisch für die Politik von SPÖ und ÖVP: Reine Kosmetik, aber keine substanzielle Veränderung“, bemerkte Kickl dazu. Lebensmittelverschwendung Seit Jahren machen die Freiheitlichen in den parlamentarischen Ausschüssen auf die Wichtigkeit des Themas Lebensmittelverschwendung aufmerksam. „Zigtausende Tonnen Lebensmittel landen jährlich auf dem Müll. Während immer mehr Österreicher in die Armutsfalle gedrängt werden, schaut unsere Bundesregierung – böse Zungen sprechen gar von einer ‚Koalition der Blockierer‘ – diesem Treiben munter zu“, kritisierte der FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Peter Wurm (Bild). SPÖ und ÖVP müssten endlich anfangen, für die österreichische Bevölkerung zu arbeiten. AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: NFZ Foto: NFZ Foto: NFZ Wiens freiheitlicher Vizebürgermeister Johann Gudenus kann sich als Resultat einer erfolgreichen Oppositionspolitik über einen Mandatszuwachs im 14. Bezirk freuen: Der grüne Bezirksrat Gottfried Böck wechselt zu den Freiheitlichen. Wiens Grünen-Chefin Maria Vassilakou laufen nicht mehr nur die Wähler davon, sondern auch schon Mandatare. Ihre Anti-Autofahrerund Zubetonierpolitik (30er-Zonen-Wildwuchs und Heumarkt-Projekt) verärgert die Wiener zusehends. Foto: NFZ BILD DER WOCHE Auch die „echten“ junggrünen Studenten (GRAS) sind wie die Mutterpartei mit der Selbstfindung beschäftigt.

Sammlung

Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
2013hcstracheat
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
2013hcstracheat
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
2013hcstracheat
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
2013hcstracheat
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
2013hcstracheat
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
2013hcstracheat
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
2013hcstracheat
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
2013hcstracheat
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
2013hcstracheat
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
2013hcstracheat
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
2013hcstracheat
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
2013hcstracheat
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
2013hcstracheat
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
2013hcstracheat
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
2013hcstracheat
Die Abschiebung Illegaler forcieren
2013hcstracheat
Rollentausch im Koalitionspoker?
2013hcstracheat
Knapper Erfolg des „Establishments"
2013hcstracheat
Ein Präsident für alle Österreicher!
2013hcstracheat
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
2013hcstracheat
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
2013hcstracheat
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
2013hcstracheat
Bürger sollen über CETA abstimmen!
2013hcstracheat
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
2013hcstracheat
Koalition und EU drücken CETA durch
2013hcstracheat
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
2013hcstracheat
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
2013hcstracheat
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
2013hcstracheat
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
2013hcstracheat
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
2013hcstracheat
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
2013hcstracheat
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
2013hcstracheat
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
2013hcstracheat
Österreich versinkt im Migrationschaos
2013hcstracheat
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
2013hcstracheat
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
2013hcstracheat
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
2013hcstracheat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
2013hcstracheat
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
2013hcstracheat
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
2013hcstracheat
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
2013hcstracheat
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
2013hcstracheat
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
2013hcstracheat
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
2013hcstracheat
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
2013hcstracheat
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
2013hcstracheat
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
2013hcstracheat
Österreicher wählen den Politik-Wandel
2013hcstracheat
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
2013hcstracheat
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
2013hcstracheat
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
2013hcstracheat
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
2013hcstracheat
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
2013hcstracheat
Und der nächste Arbeitslosenrekord
2013hcstracheat
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
2013hcstracheat
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
2013hcstracheat
Scheinlösungen beim Grenzschutz
2013hcstracheat
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
2013hcstracheat
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
2013hcstracheat
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
2013hcstracheat
Österreich in der Zuwanderungsfalle
2013hcstracheat
Migranten machten Jagd auf Frauen!
2013hcstracheat
Islamgesetz muss nachjustiert werden
2013hcstracheat
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
2013hcstracheat
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
2013hcstracheat
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
2013hcstracheat
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
2013hcstracheat
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
2013hcstracheat
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
2013hcstracheat
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
2013hcstracheat
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
2013hcstracheat
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
2013hcstracheat
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
2013hcstracheat
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
2013hcstracheat
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
2013hcstracheat
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
2013hcstracheat
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
2013hcstracheat
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
2013hcstracheat
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
2013hcstracheat
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
2013hcstracheat
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
2013hcstracheat
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
2013hcstracheat
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
2013hcstracheat
Referendum über Kredite an Athen!
2013hcstracheat
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
2013hcstracheat
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
2013hcstracheat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
2013hcstracheat
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
2013hcstracheat
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
2013hcstracheat
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
2013hcstracheat
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
2013hcstracheat
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
2013hcstracheat
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
2013hcstracheat
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
2013hcstracheat
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
2013hcstracheat
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
2013hcstracheat
Eine Allianz gegen die Islamisierung
2013hcstracheat
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
2013hcstracheat
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
2013hcstracheat
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
2013hcstracheat
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
2013hcstracheat
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
2013hcstracheat
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
2013hcstracheat
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
2013hcstracheat
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
2013hcstracheat
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
2013hcstracheat
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
2013hcstracheat
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
2013hcstracheat
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
2013hcstracheat
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
2013hcstracheat
Leben nach der Querschnittslähmung
2013hcstracheat
Transatlantische Gefahr
2013hcstracheat
Alphabetisches EU-Lexikon
2013hcstracheat
Handbuch freiheitlicher Politik
2013hcstracheat

FPÖ-TV-Magazin