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Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!

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Zahlreiche Studien haben bewiesen: Die Gesamtschule senkt das Bildungsniveau

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Die Vorgänge der vergangenen Woche haben ein bezeichnendes Licht auf die rot-schwarz-grüne Antifaschismusheuchelei geworfen. Aus wahltaktischen Gründen haben diese Parteien zur „Genozid-Lüge“-Demo der türkischen Verbände in Wien geschwiegen. In Wien und Graz buhlen die drei Heuchler um die „Österreicher mit türkischen Wurzeln“. Vor allem die Genossen bangen um die türkischen Mitbürger als besonders treue Marschierer am 1. Mai. Neue Wähler Lassen SPÖ und ÖVP normalerweise keine Gedenkveranstaltung zum Holocaust aus, so fanden weder Bundespräsident Fischer noch Außenminister Kurz den Mut, in Jerewan am diesjährigen Gedenken an den Völkermord im Jahre 1915 teilzunehmen. Fischer weigert sich noch immer standhaft, das Wort „Völkermord“ in den Mund zu nehmen. Immerhin fand er lobende Worte für den deutschen Bundespräsidenten, der dies öffentlich getan hat. Aufrütteln hätte der hohe Anteil an Jungen bei diesem heuchlerischen „Marsch der Wahrheit“ müssen. Die sind in Österreich geboren, zur Schule gegangen, arbeiten oder studieren in Österreich, aber rennen blind den politischen Slogans des Herrn Erdogan aus Ankara hinterher. Wo Rot-Schwarz-Grün die „Lügner“ und „Hetzer“ ausmacht, hat der steirische SPÖ-Chef Voves am Samstag hinausgebrüllt: bei der FPÖ. Dass die Österreicher dieses heuchlerische Blendwerk längst durchschaut haben, ficht die Genossen in Wien und Graz wenig an. Sie können sich auf die türkischstämmigen Wähler besser verlassen als auf die echten Österreicher. Wenn Österreicher die türkisc Austrotürken protestierten gegen die Anerkennung des Völkermords an de Die „Plattform der türkischen Verbände in Österreich“ hat am vergangenen Freitag zu einem „Marsch der Wahrheit“ aufgerufen. An die 1.500 zumeist türkischstämmige Demonstranten protestierten am Ballhausplatz gegen die auf Initiative der FPÖ zustande gekommene Anerkennung des Genozids an den Armeniern. Statt der erhofften 5.000 Teilnehmer, wie zuletzt im Juni 2014 beim Auftritt des damals noch türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdogan, fanden sich diesmal nur an die 1.500 Gefolgsleute am Wiener Westbahnhof, dem Ausgangspunkt des Demonstrationszuges, ein. Und das, obwohl so prominente Vereine wie die „Türkisch Islamische Union“ (ATIB), der „Sozialdemokratische Bund in Österreich“ (CHP), die „Islamische Föderation in Wien“ (IFW) oder die „Österreichisch-Türkische Gesellschaft“ (ÖTG) und der Ableger der türkischen Regierungspartei AKP in Österreich, die UETD, dazu aufgerufen hatten. Immerhin ging es bei diesem „Marsch der Wahrheit“ doch um eine Grundfeste der modernen Türkei: den von der türkischen Regierung und Staatspräsident Erdogan zurückgewiesenen Völkermord an den Armeniern, beginnend mit einer Verhaftungswelle armenischer Intellektueller am 24. April 1915. Islamisten und „Graue Wölfe“ Zwar wurde per Megafon ständig aufgerufen, sich „nicht provozieren zu lassen“, was aber einige Demonstranten nicht abhielt, offen T-Shirts der „Muslimbruderschaft“ SPITZE FEDER zu tragen sowie die „grüne Fahne des Propheten“ oder gar die der ultranationalistischen „Grauen Wölfe“ zu schwingen. Immer wieder betonten die Redner die „Zugehörigkeit zu Österreich“. Diese war aber nur an einer Handvoll österreichischer Fahnen zu erkennen, die an den provokanten Protestschildern angebracht waren, auf denen der Genozid als „einseitige Wahrheit der Armenier“, als Geschichtsfälschung oder glatt als „Lüge“ bezeichnet wurde. Bei der Abschlussveranstaltung am Ballhausplatz, zwischen dem Bundeskanzleramt und dem Sitz des Bundespräsidenten, wogte ein Meer an türkischen Fahnen. Die Redner wiesen darauf hin, dass die Austrotürken „als österreichische Staatsbürger von unseren Abgeordneten verraten“ worden seien. Denn keiner „unserer Abgeordneten“ habe sie vor der Anerkennung des Genozids durch das Parlament gefragt, dafür aber mit dem Beschluss die Gefühle der türkischstämmigen Österreicher verletzt. Wofür ihr Herz schlägt, demonstrierte die Menge allerdings mit dem inbrünstigen Absingen der türkischen Nationalhymne, der dann aber nicht die österreichichsche folgte, sondern ein vielkehli- Integrationsexperten einmal mehr unter sich. Foto: Andreas Ruttinger Ein türkisches Fahnenmeer vor dem Bu Austrotürken zur Türkei und der Politik ges „Türkiye, Türkiye“ aus einem wallenden roten Fahnenmeer. Parlamentarisches Nachspiel Ein parlamentarisches Nachspiel werden das Inserat und der Protestaufruf für die „Plattform der türkischen Vereine in Österreich“ doch haben. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl brachte an alle Minister der Bundesregierung eine Anfrage ein, in der er Auskünfte über eventuelle Förderungen an die in der Plattform vertretenen türkische Verbände in Österreich verlangt. Denn laut Inserat und den Aussa- IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 18 ■ Donnerstag, 30. April 2015 he Hymne singen n Armeniern durch das österreichische Parlament KURZ UND BÜNDIG Foto: Hans Klaus Techt / APA / picturedesk.com Innenpolitik 3 „Zeitlose“ Zentralmatura „Wie die FPÖ von verschiedenen Eltern erfahren hat, soll die sogenannte ‚Zentralmatura‘ in Deutsch am 5. Mai in den einzelnen Schulen zu gänzlich unterschiedlichen Zeiten beginnen“, wunderte sich FPÖ-Bildungssprecher Walter Rosenkranz. Wenn nicht einmal die einfachsten Dinge wie der Beginn zu einer festgesetzten Uhrzeit funktionieren, dann sei leider zu befürchten, dass es im Umfeld der Zentralmatura zu noch mehr Pfusch und Lächerlichkeiten kommen werde, warnte Rosenkranz. ndeskanzleramt – mittendrin die der „Grauen Wölfe“: Ein Bekenntnis der des Herrn Erdogan – aber nicht zur „neuen Heimat“ Österreich. Mehr Personal für Pflege Nach dem Bericht der Volksanwaltschaft, die bei Kontrollbesuchen in 89 Alten- und Pflegeinrichtungen im Vorjahr Mängel festgestellt hat, fordert der Dritte Nationalratspräsident und FPÖ-Behindertensprecher Norbert Hofer mehr Pflegepersonal. „Die große Mehrheit der Häuser leistet hervorragende Arbeit, die Mitarbeiter stehen jedoch oft an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit. Denn die Personalschlüssel sind in den Bundesländern völlig unterschiedlich und oftmals viel zu niedrig“, betonte Hofer. Foto: NFZ gen bei der Demonstration sähen die Austrotürken durch den Beschluss des Parlaments die Beziehung zu ihrer neuen Heimat Österreich gefährdet. Da aber neben dem österreichischen Parlament bereits mehr als 20 weitere nationale Parlamente den Völkermord an den Armeniern anerkannt hätten, sei zu hinterfragen, ob diese Vereine, die diesen Genozid leugnen, förderungeswürdig seien beziehungsweise wieviel an staatlichen Förderungen sie bereits erhalten haben, argumentiert Kickl in seinen Anfragen. Andreas Ruttinger HINTERGRÜNDE Die Türkei hat den Beschluss zur Anerkennung des Genozids als „dauerhafte Befleckung“ der türkisch-österreichischen Freundschaft kritisiert und den Botschafter nach Ankara zurückberufen. Staatspräsident Erdogan forderte die EU-Länder auf, die „dunklen Punkte in ihrer eigenen Geschichte“ zu bereinigen und höhnte dann Richtung Brüssel: „Hey Europäische Union! Schenkt uns keine Gedanken, behaltet sie für Euch!“ Demokratie mit Leben erfüllen FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache nahm den 70. Jahrestag der Gründung der Zweiten Republik zum Anlass, um vor den Gefahren extremistischer Strömungen und Bestrebungen zu warnen. „Die FPÖ hat sich stets gegen jede Art von Extremismus gestellt, egal ob politischer oder religiöser Natur“, betonte HC Strache. Freiheit und Demokratie seien jedoch nicht selbstverständlich, sondern müssten jeden Tag mit Leben erfüllt werden. Er appellierte in diesem Zusammenhang an alle Österreicher, auch ihr Wahlrecht nicht zu vernachlässigen, und forderte eine Stärkung der direkten Demokratie. AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: Andreas Ruttinger Foto: NFZ Foto: Andreas Ruttinger Vor kurzem noch als FPÖ-Idee heftig kritisiert, wird die Errichtung von Asylzentren in Nordafrika nun langsam Programm des EU-Establishments. Vorkämpfer dafür: der FPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament, Harald Vilimsky. Für den steirischen Landeshauptmann Franz Voves sind Wähler offenbar Ratten, denn er bezeichnet FPÖ-Politiker als „Hassprediger, Lügner, Hetzer und Rattenfänger“. Demnach sind FPÖ-Wähler wohl Ratten für den Genossen. BILD DER WOCHE Islamisten verteilen auf der Mariahilfer Strasse Gratis-Korane – erlaubt von der grünen Bezirksvertretung Neubau. Foto: Andreas Ruttinger

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Sparen beim Export der Familienbeihilfe
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Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
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Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
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