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Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne

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Hübners Mandatsverzicht beendet diesjährige "Nazikeulen"-Inszenierung

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Ältere Leser werden sich noch an des Sommerloch-Ritual der Sichtung von „Nessie“ in Schottland erinnern. „Nessie“ wurde mit dem Erstarken der FPÖ abgelöst vom allsommerlichen Aufdekkungsdrang nach „Ewiggestrigem“ in der Partei durch linksgrüne Tugendwächter. Sommerloch-Debatte Heuer brauchte es mehr als 365 Tage, um „antisemitische Codes“ in einer Rede des außenpolitischen Sprechers der Partei, Johannes Hübner, zu entdecken. Und es hängten sich diesmal besonders prompt und heftig auch SPÖ und ÖVP an die Fersen der bekannten „Aufdecker“. Nachdem sie inhaltlich den Freiheitlichen nichts entgegen zu stellen haben, außer nett arrangierten Fotos ihrer Slim-Fit-Protagonisten auf dem Online-Dienst Instagram, kam ihnen die „Nazikeulen“-Treibjagd besonders entgegen, um sich von der „Hübner-FPÖ“ zu distanzieren. Zugleich bietet ihnen das eine billige Ausrede zum Wiederaufbereiten der „Koalition Neu“, wie schon nach den Watschen bei den vergangenen Wahlen. Dass sich auch Bundespräsident Alexander Van der der Bellen dazu äußern musste, verdanken die Österreicher wohl dem desaströsen Zustand der Grünen, die diesmal mit einer links-linken Partei und Peter Pilz‘ alt-linker Liste im „antifaschistischen“ Lager um Wählerstimmen buhlen. Daher war das Entsetzen beim grünen Kampagnentreiber groß, als Hübner mit einem Kandidaturverzicht dem Wüten der selbsternannten Moralapostel ein schnelles Ende bereitete. Der Wahlkampf mit Inhalten kann jetzt beginnen. Und wieder eine „Nazikeul Nur kurzer Nutzen der Tugendwächter-Empörungswelle für Rot und Sch Dass SPÖ und ÖVP trotz Wahlkampfgetöse an einer Neuauflage der Koalition basteln, bestätigte sich vergangene Woche in der gemeinsamen Entrüstungskampagne gegen den FPÖ-Abgeordneten Johannes Hübner. „Das durchsichtige Ziel war es von Anfang an, die FPÖ als einzige politische Erneuerungskraft zu bremsen, um sich bequem erneut ins rot-schwarze Faulbett legen zu können“, bemerkte dazu FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Eine Rede bei einem Kongress vor mehr als einem Jahr in Deutschland diente den linken Tugendwächtern als Waffe gegen den FPÖ-Nationalratsabgeordneten Johannes Hübner. Als Empörungsauslöser dienten angebliche „antisemtische Codes“, die Hübner in seiner Rede verwendet haben soll, und die „Der Standard“ als solche mit „Expertenhilfe“ eindeutig identifizierte. Linkes Wahlkampfgeschenk Ein besseres Geschenk hätte die Zeitung, deren Bericht von den üblichen links-grünen Tugendwächtern verstärkt wurde, den rot-schwarzen Kanzlerduellanten Christian Kern und Sebastian Kurz gar nicht machen können. Aus beiden Parteien ertönte prompt der alte Ausgrenzungsschlachtruf. „Das ist absolut nicht vorstellbar. So etwas ist inakzeptabel“, replizierte ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger im „Standard“-Interview völlig politisch-korrekt auf die Frage nach einer Koalition mit der FPÖ mit dem Abgeordneten Hübner. Bei der SPÖ schob man natürlich Verteidigungsminister Hans SPITZE FEDER Peter Doskozil zur Klarstellung vor, dessen burgenländische Landespartei immerhin mit der FPÖ die Landesregierung stellt. „Hier wurde klar eine Grenze überschritten. Jeder Form von Antisemitismus muss man entschieden entgegentreten. Ich erwarte mir von der Bundes-FPÖ eine Klarstellung und Distanzierung, aber auch Konsequenzen“, tönte Doskozil und schob die Begründung der – eigentlich aufgehobenen – alten „Ausgrenzungsstategie“ nach: „Wenn es der FPÖ nicht gelingt, sich von Ewiggestrigen zu trennen, dann können sie kein Partner sein.“ Rücktritt zum Wohl der Partei Nur bereitete der attackierte Johannes Hübner den Hoffnungen auf eine möglichst lange „Nazikeulen“-Diskussion ein rasches Ende. Nachdem er seine missverständlichen Aussagen klargestellt hatte, erklärte er auch noch den Verzicht auf seine Kandidatur bei der Nationalratswahl am 15. Oktober. Er verzichte ganz bewusst, um „Schaden von meiner Partei“ fernzuhalten: „Die Gefahr ist, dass es im Wahlkampf nur noch um Antisemitismus geht und die wichtigen Der neue „Touristenstrom“ aus Italien. Foto: NFZ Johannes Hübner, bereitete der Treibja Ende, damit sich SPÖ und ÖVP nicht v Themen der Freiheitlichen für Österreich untergehen.“ Die Tatsache, dass Hübner mit seinem Schritt den Gegnern der Freiheitlichen in Politik und Medien die Möglichkeit zur fortgesetzten Agitation gegen die FPÖ und zum Zudecken der relevanten Themen für die Zukunft Österreichs im beginnenden Wahlkampf nehmen wolle, zeuge von Charakter und Verantwortungsbewusstsein, erklärte dazu FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl, der den Rückzug Hübners akzeptierte, aber persönlich bedauerte. IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 29/30 Freitag, 28. Juli 2017 g en“-Kampagne warz – Hübner verzichtet auf Kandidatur KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Innenpolitik 3 Wartezeit bei Nuklearmedizin Die extrem langen Wartezeiten bei nuklearmedizinischen Untersuchungen sind für die FPÖ völlig inakzeptabel. „Alleine die Tatsache, dass die Bundeshauptstadt mit rund 1,8 Millionen Einwohnern keine einzige nuklearmedizinische Kassenpraxis aufweist, zeigt eindringlich, wo es tatsächlich krankt“, so die FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein (Bild). Die FPÖ fordert daher ein „Zurück an den Start“ bei der Gesundheitsreform und ein Ende der sogenannten Primärversorgungszentren. gd der linken Tugendwächter mit seinem Mandatsverzicht ein schnelles or der Diskussion um die wahren Probleme Österreichs drücken können. Neufassung des Tierschutzes Die FPÖ wird in der nächsten Nationalratssitzung einen Antrag zur Neufassung einzelner Passagen des Tierschutzgesetzes einbringen. „Damit soll für jene Tierschutzvereine, die uneigennützig Tiere vermitteln, Rechtssicherheit geschaffen werden. Es kann nicht sein, dass ehrenamtliche Tierschützer diskriminiert werden, nur weil weltfremde Bürokraten im Gesundheitsministerium mit Wissen und Willen einer hilflosen Ministerin schlechte Gesetze formulieren“, so FPÖ Tierschutzsprecher Josef Riemer (Bild). Foto: NFZ „Einen Fehler zu machen ist aber etwas ganz anders, als aus böser Absicht heraus zu handeln. Genau das ist Hübner aber trotz aller Bekundungen vom ,neuen politischen Stil des Miteinander‘ und dem Gerede von Fairness in einer massiven Kampagne seitens der politischen Gegner unterstellt worden“, kritisierte Kickl die „Gutmenschen vom Dienst“. Durchsichtige Inszenierung Das durchsichtige Ziel dieser Kampagne sei von Anfang an gewesen, die FPÖ als einzige politische Erneuerungskraft in Österreich zu bremsen. „Dieser Zweck heiligt offenbar jedes Mittel der linken Tugendwächter und der rot-schwarzen Machthaberer. Dafür spricht insbesondere die Tatsache, dass die Vorwürfe gegen Hübner über ein Jahr lang zurückgehalten und erst jetzt – vor der wichtigen Wahl im Oktober – veröffentlicht wurden“, betonte Kickl. Diese Methode werde allerdings von den Österreichern längst durchschaut. „Das wird auch das Wahlergebnis am 15.Oktober deutlich machen“, zeigte sich Kickl überzeugt. Zum Scheitern verurteilt In einer Presseaussendung präsentierte die Bildungsministerin ihr Konzept der „Schule 4.0 – jetzt wird’s digital“, wonach Schüler bereits ab der Volksschule eine digitale Grundausbildung erhalten sollen. „Die Umsetzung der Pläne der Bildungsministerin wird wohl schon daran scheitern, dass ein Großteil der Schüler der Unterrichtssprache Deutsch nicht mächtig ist oder nicht sinnerfassend lesen kann“, so der FPÖ-Bildungssprecher Wendelin Mölzer (Bild). Eine derartige Strategie vorzuschlagen, ohne die notwendigen Voraussetzungen mitzudenken, stelle für ihn nur eine reine Wahlkampftaktik dar. AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: FPÖ Tirol Foto: NFZ Foto: NFZ Der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger, der eine verstärkte Kontrolle der Grenze zu Italien verlangt, damit das Land der drohenden Masseneinwanderung nicht so hilflos gegenübersteht wie im Jahr 2015. Der Tiroler ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter, der nach wie vor behauptet, dass die Zusammenarbeit mit Italien bestens funktioniere und keine Grenzkontrollen nötig seien – trotz Italiens Problemen mit der Masseneinwanderung. BILD DER WOCHE Links-Links gegen Alt-Links im Wahlkampf. Der Alt-Grüne Peter Pilz kandidiert jetzt doch mit einer eigenen Liste. Foto: Andreas Ruttinger

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