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Schluss mit linker Verbots(un)kultur!

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FPÖ sichert Gastronomen die Entscheidung über Rauchverbot in ihren Lokalen

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i Foto: zwefo Foto: lifeimages * 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Hanno Settele @HannoSettele Gar viele, die im Herbst 2015 Expertenwarnungen vor Antisemitismus unter manchen Migranten beherzt „Rassismus“ gescholten haben, spielen aktuell ein anderes Lied. 10.12.17 14:19 Brandanschläge auf Synagogen und islamistische Attentate scheinen auch bei ORF-Journalisten ein Nachdenken auszulösen. Azadi Aydin @aydin_azadi Kurz und Strache sind ein Glück für Österreich. In Deutschland können wir nur davon träumen. Merkel, Grüne empfangen Flüchtlinge mit roten Teppich. GEFÄLLT MIR HC Strache 21.12.2017 Im Zentrum! 25.11.17 11:43 Selbst Zuwanderer verzweifeln an der „Willkommenspolitik“ der Gutmenschen-Koalition. WHATSAPP Österreichs Medien betätigen sich wieder als „Lückenpresse“ Kein Bericht über ifo-Studie zu Folgekosten der „Willkommenspolitik“ Österreichs Medien, allen voran der ORF, verschwiegen wieder einmal eine Studie zu unangenehmen Folgen und Kosten der Masseneinwanderung. Wer letzten Donnerstag Abend die Nachrichtensendung des Privatsenders „Servus TV“ verfolgte, bekam eine österreichweite Exklusivmeldung serviert: Das Münchener ifo-Institut hat in einer Untersuchung festgestellt, dass die Integration der moslemischen Masseneinwanderung in Deutschland und in Österreich völlig aus dem Ruder läuft (siehe dazu Artikel Seite 8). Verschweigen der Wahrheit Wer daraufhin auf die „ZiB 1“, die Hauptnachrichtensendung des FPÖ IN DEN MEDIEN Heute Heiß diskutiert wird nicht nur in der „KronenZeitung“ die Nichtumsetzung des geplanten generellen Rauchverbots im kommenden Jahr. Während Noch-SPÖ-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner vor Empörung platzt, Seite 2 Mi twoch, 13. Dezember 2017 Pistorius prügelte sich mit Mithäftling Bei einem Streit um das Telefon mit einem Mithäftling mu ste der verurteilte, australische Spitzensportler Oscar Pistorius (31) ein paar Schläge einstecken (Seite 10). Jeannée-Postan Karl-Heinz Grasser, für den –wie für jeden Angeklagten –die Unschuldsvermutung gilt. Selbige aber wird be ihm vonLinkslink mit Füßen getreten. Jeannée unbedingt lesen! Elektroautos für a le ö fentlichen Behörden Mit einem neuen Öko- Komple tservice der Bundesbescha fungGmbH werden a le ö fentlichen Behören animiert,ihre Fuhrpark auf elektrisch umzuste len (Lokales Seite 20). TeureTasche war nur bi liges Imitat Eine Steirerin orderte bei einem Onlineshop eine Leder-Handtasche, erhielt aber nur ein bi liges Imitat.Nun ist der Onlineshop nicht mehr e reichbar (Ombudsfrau). Nach Tragödie wieder auf der Abfahrt Erstmals nach dem zweiten Todesfa l eines Skifahrers binnen kurzer Zeit geht es diese Woche in Gröden auf eine Abfahrt – doch der Weltcup steht unter Schock (Sport). Premiere: „Maria Theresia“-Historienepos Auf Schlo s Esterházy in Eisenstadt wurde zur Premierevon Robert Dornhelms ORF-Zweiteiler „Maria Theresia“geladen. Mehr dazu im TV-Teil. Gra ser-Proze s: Wirdder BUWOG-Krimi restlos aufgeklärt? Ja Nein POLITIK Mi twoch, 13. Dezember 2017 POLITIK Seite 3 MassiveKritik am Aus für allgemeines Rauchverbot Wien FRAGE DES TAGES KRONE.AT-VOTING 62.709 TEILNEHMER Jubel und Empörung – Mehr Infos auf krone.at Die Rücknahme des Rauchverbots ist ein gesundheitspolitisches Desaster. Noch-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) Foto: Hauptverband der Sozialversicherungsträger 7% 93% Während die Gastronomie jubelt, kennt die Empörung bei anderen keine Grenzen. Nach der Koalitions- Einigung auf das Aus für das a lgemeine Rauchverbot gehen die Wogen hoch. ÖVP und FPÖ haben ein heißes Eisen angefasst –und bekommen die Rechnung dafür präsentiert. Klar ist: Die Deba te um den blauen Dunst ist noch lange nicht zu Ende –siehe auch Seiten 4/5. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache rührt a l das reichlich wenig. Auf Facebook freut er sich über einen „großen Erfolg“ und meint: „Nichtraucherschutz und Wahlfreiheit sind eben kein Widerspruch.“ Ganz anders sieht das freilich Noch-GesundheitsministerinPamela Rendi-Wagner (SPÖ). Sie spricht von einem „extremen Rückschri t“ und einem „Desaster“. Rendi-Wagner unterschrieb sofort eine Nichtraucher-Petition, die bereits mehr als 66.000 Unterstützer hat, und kündigt einen Entschließungsantrag im Parlamentan. Noch einen Schri t weiter geht die Stadt Wien mit der Nächste Rochade fixiert: Hartinger wirdMinisterin Das Personalkarusse l in den Koalitionsverhandlungen dreht sich in Höchstgeschwindigkeit –und jetzt gibt es die nächste Entscheidung: Die Steirerin Beate Hartinger (li.) hat zugesagt, in der künftigen türkis-blauen Bundesregierung ein „Mega- Ressort“ zu übernehmen. Die FPÖ-Politikerin so l Chefin im zusammengelegten Ministerium für Gesundheit und Soziales werden. EHRLICH GESAGT HERR NIMMERWURSCHT Die Koalitionsverhandler sind schon in besinnlicher Stimmung und haben sich gegenseitig CETA und Rauchverbot in schönen Päckchen geschenkt. Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Vorbereitung einer Klage. Dazu geb esAnsatzpunkte wie Ungleichbehandlung oder Arbeitnehmerschutz, so SPÖ-Umweltstadträtin U li Sima. Auch NEOS-Chef Matthias Strolz kritisiert die türkis-blauen Koalitionsverhandler. Er verstehe den Rückzieher der ÖVP nicht, Foto: Reinhard Ho l Kammern-Pflicht Andersals beim Rauchverbot dürfte sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz beim Ringen um die Pflichtmitgliedschaft in den Kammern durchgesetzt haben. ÖVPund FPÖ dürften sich auf die Beibehaltung der Zwangsmitgliedschaft geeinigt haben. Die Beiträge so len aber gesenkt werden. Kein Öxit-Votum Beim Kapitel direkte Demokratie sind noch einige Punkte o fen. Die FPÖ plädiert für eine sofortige Einführung,die ÖVPhä te gern eine stufenweise Annäherung an das Thema. Ebenfa ls noch keine Einigung gibt es bei der Frage, ab welcher Beteiligung ein Volksbegehren zu einem verpflichtenden Referendum wird. Fix ist a lerdings: Über einen Austri t Öste reichs aus der EU wirdesdefinitiv keine Abstimmung geben. bereitet Klage vor Gastronomie ist zufrieden Strache feiert „großen Erfolg“ DickeLuft um blauen Dunst man müsse dem „hohenGut Gesundheit Vorzug geben“, so Strolz. Aus dem Büro von Sebastian Kurz heißt eszual der Kritik nur knapp: Man sei Gegenwind gewohnt. Aber nicht a le sind mit der neuen Regelung unzufrieden. Mario Pulker, Obmann des Fachverbandes Türkis-blaue Regierung setzt auf nationalen Alleingang gegen Pflanzengift Kurz: Verbot für Umweltgift In der fast fünfzigjährigen Geschichte um das Pflanzengift Glyphosat bahnt sich mit der türkisblauen Regierung auf nationaler Ebene eine Wende an. Unabhängig von den EU-Vorgaben plant der künftige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ein schri tweises Verbot des Pestizids. Nachdem 18 EU-Staaten vor zwei Wochen dem Vorschlag der Europäischen Kommission gefolgt sind, die Verwendung des unter Krebsverdacht stehenden Umweltgifts weitere fünf Jahre zuzulassen, setzt die neue türkis-blaue Regierung auf einen nationalen A leingang. Wie die „Krone“ gestern erfahren hat, ist auf Drängen des Kanzlers in spe, Sebastian Kurz, ein Fahrplan für ein „Glyphosat-Verbot in Österreich“ festgelegt worden: Eine der ersten Maßnahmen ist ein Entschließungsantrag des Nationalrats an die Bundesregierung für einen nationalen Ausstieg aus Glyphosat. Die Bundesregierung wird sich „klar gegen den Einsatz von Glyphosat in „Servus TV“: Keine „Lückenpresse“ zur „Willkommenskultur“. ORF, umschaltete, bemerkte einmal mehr die politische Schräglage des österreichischen Staatsfunks. Die Untersuchung des renommierten Münchener Wirtschaftsforschungsinstituts war dem medialen Flagschiff der österreichischen „Willkommenspolitik“ nicht einmal eine Kurzmeldung wert. Selbst auf dem Online-Portal des Staats- kommt Zustimmung aus der Gastronomie und Tourismus. Denn Gesundheitsschutz liege in der Selbstverantwortung jedes Einzelnen und nicht bei den Wirten oder Cafetiers Gastronomie in der Wirtschaftskammer zeigt sich äußerst zufrieden. Die Gastronomie-Betriebe seien schließlich nicht dafür da, „den Nichtraucherschutz oder die Gesundheit der Menschen in den Vordergrund zu ste len“, sagte Pulker im Ö1-„Morgenjournal“. Und er legt noch nach: Kein Gast müsse in den Raucherbereich gehen, es gebe genügend Nichtraucherbetriebe. Gesundheitsschutz könne nicht„auf dem Rücken der Gastronomie sta tfinden“, so Pulker. Auch viele Wirte selbst freut’s, ha ten sie doch stets beklagt, dass ihnen durch das Rauchverbot enorme Öste reich“ aussprechen, das Risiko für Gesundheit und Umwelt als zu hoch bewerten. „Da es zu keinem EU-weiten Verbot kommt, muss Öste reich selbst handeln“, so die Vorgabe von ÖVP-Chef Sebastian Kurz. In einem Maßnahmenpaket beabsichtigt die neue Regierung, die bereits am kommenden Montag angelobt werden so l, zuerst die Klärung de rechtlichen Voraussetzungen – und orientiert sich dabei an Frankreich und Italien, wo die entsprechenden Planungen schon weiter fortgeschri ten sind. Flankierend wird die Verfügbarkeit von Glyphosat-Ersatzprodukten geprüft. Dabei gilt die Einhaltung strenger Umwelt- Grenzwerte. CP Sebastian Kurz: Nationaler Alleingang gegen die EU für ein Glyphosat- Verbot. Umsatzeinbußen bevorstehen würden. ÖVP und FPÖ ho fen nun, dass sich die Zigaretten-Diskussion un die aufgeheizte Stimmung bald wieder legen. Nicht nur deshalb wo len sie nun am kommenden Wochenende die neue Regierung fixieren. Doris Ve termann Während die Österreicher noch auf das Regierungsprogramm der neuen Koalitionsregierung warten, sieht Foto: SEPA.Media |Martin Juen Kommentar „Der Standard“ bereits dunkle Wolken für Österreich aus Brüssel aufziehen. Denn er befürchtet, dass Sebastian Kurz die FPÖ nicht zügeln und die EU-Partner von der Bündnistreue Österreichs nicht wird überzeugen können, und sieht bereits erneute EU- Sanktionen auf das Land zukommen. 32 derStandard Mittwoch, 13. Dezember2017 I Auf nach Paris und Berlin Thomas Mayer mFinale der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ drängt sich die Frage auf, welchen EU-Kurs die künftige Regierung einschlagen wird. Bisher wurde viel Tamtam um sehr spezielle inländische Themen gemacht –Wiedereinführung von Schulnoten,Zwölfstundentag, Kammermitgliedschaft, zuletzt umdas Rauchverbot. Das sind alles wichtige Dinge. Die für Österreichs Zukunft viel entscheidendere Frage ist aber, in welcher Art sich das Land in der Europäischen Union entwickeln will. Möchte man bei der gemeinsamen Innen-, Außen- und Währungspolitik mitmachen, voll vom Außenhandel profitieren? Dazu herrscht das große Schweigen. Ersatzweise wird darüber spekuliert, wer Minister wird. Deshalb ist jetzt vor allem ÖVP-Chef Sebastian Kurz gefragt. Ihm bleiben im Prinzip zwei Möglichkeiten: Er setzt auf historische Kontinuität, indem er die EU-Linie aller Vorgängerregierungen seit dem EU-Beitritt 1995 fortführt. Das bedeutet möglichst viel Integration. Österreich hat von der Schengen-Grenzöffnung über die Euroeinführung bis hin zur jüngsten Teilnahme an einer Militärkooperation immer mit „Kerneuropa“ mitgemacht. Kanzler Wolfgang Schüssel machte unter Schwarz-Blau keine Ausnahme. er andere Weg wäre, dass Österreich aus Rücksicht auf die EU-Skepsis der Freiheitlichen, die noch auf Jörg Haider zurückgeht, eine europapolitische Wende vornimmt, sich in Richtung der Neoskeptiker in Osteuropa bewegt. Damit hat die FPÖ im Wahlkampf kokettiert. Zuletzt hieß es zwar, die Freiheitlichen würden beim EU- Kanada-Freihandelsvertrag Ceta umfallen und im Nationalrat doch vollinhaltlich zustimmen. Und Kurz wolle die EU-Agenden ins Kanzleramt mitnehmen. Aber was fehlt, ist eine europapolitische Generallinie über 2020 hinaus. Nach den Wahlen im Oktober reiste Kurz sofort nach Brüssel, garantierte den EU-Partnern von Jean- Claude Juncker und Angela Merkel abwärts, mit ihm werde es „eine proeuropäische Regierung“ geben oder gar keine. Jetzt muss er liefern und diese schöne Erklärung mit Inhalt füllen. Zum Start seiner Regierung wird es dabei vor allem auf zwei Dinge ganz besonders ankommen. Der Kanzler in spe muss vor den Europäern unmissverständlich darlegen, dass Österreich seiner Tradition einer konstruktiven Kraft treu bleibt und bei künftigen EU-Reformen nicht unter die Blockierer abdriftet. Und er sollte zweitens vom Start an dafür sorgen, dass die Schatten der sogenannten EU-Sanktionenvon einst, die vor allem von Frankreich wegenBedenken gegen die Regierungsbeteiligung der FPÖ ausgegangen waren, beiseitegeräumt werden. Um das bei maximaler Wirkung zu demonstrieren, gäbe es ein einfaches Mittel: Reisediplomatie. In Paris regiert gerade ein besonders reformfreudiger und überzeugterEuropäer, Staatspräsident Emmanuel Macron. Kurz sollte ihn möglichst bald besuchenund dann gleich zu Angela Merkel nach Berlin weiterfahren. Österreich war immer im Zentrum der EU –und sollte dort bleiben. D DIE REGIERUNG KURZ UND DIE EU Mond, Marsund Moneten D senders suchte man vergeblich einen Eintrag dazu. Aber auch die Tageszeitungen in Österreich verschwendeten keinen Platz für eine Meldung. Lediglich „Der Standard“ übernahm den Text der Austria Presseagentur (APA), aber nicht für die Zeitung oder seine Online-Ausgabe, sondern nur für sein deutsches Internetportal. TRUMPS NASA-PLÄNE David Rennert derStandard Eine Frage der Prioritäten Der Streit ums Rauchen hat gezeigt, wasder künftigen Koalition wirklich wichtig F er Mond muss sich auf Besuch gefasst machen: Nach der Ankündigung Chinas im Juni, einen bemannten Raumflug zum Erdtrabanten vorzubereiten, hat nun US-Präsident Donald Trump seinen Ambitionen offiziell Form verliehen – Nasa-Astronauten sollen wieder zum Mond, in weiterer Folge zum Mars und vielleicht sogar noch weiter fliegen. Zeitplan und Finanzierung bleiben offen, doch eines ist klar: Trump wünscht sich einen Ausbau populärer bemannter Raumfahrtmissionen. Das ist grundsätzlich begrüßenswert. Kaum ein Thema ist so gut dazu geeignet, Menschen für Wissenschaft zu begeistern, wie die Weltraumexploration. Das Apollo- Programm der 1960er- und 1970er-Jahre illustriert beispielhaft, wie technologische und wissenschaftliche Erfolge im Weltraum Eingang ins kollektive Gedächtnis finden und ganze Generationen prägen können. Aber was kann nun eine Neuauflage des Mondprogramms bringen –vom wiederholten Fahnenhissen einmal abgesehen? Diese Frage ist unter Forschern umstritten. Um unseren Trabanten weiter zu erforschen, sind Roboter sicher besser geeignet als Menschen. Andererseits könnte es nützlich sein, auf dem Mond Technologien für spätere Marsflüge zu erproben und die Kolonisierung eines fremden Himmelskörpers zu üben. Das kostet aber sehr viel Geld –Geld, das an anderen Stellen fehlt, wenn es nach den Plänen ebenjener Trump-Regierung geht. Der Ausbau der bemannten Raumfahrt der Nasa droht auf Kosten von Erdbeobachtungsmissionen zu gehen, die wichtige Daten für Klimaforschung, Katastrophenschutz und Wirtschaft liefern. Diese Programme lassen sich weniger gut verkaufen, aber ihre Relevanz ist für uns Erdenbewohner enorm. Ein Verzicht darauf zugunsten von Mond- und Marslandungen wäre fatal –die ausreichende Finanzierung von beidem hingegen großartig. astkönnte man sentimental werden, wenn man dafür anfällig wäre –zumindest bei solch profanen Ereignissen wie Koalitionsverhandlungen: 2006, als sich Alfred Gusenbauer von der SPÖ und Michael Spindelegger von der ÖVP anschickten, nach sechs Jahren Schwarz-Blau- Orange wieder eine rot-schwarze Regierung miteinander zu wagen, wurde wochenlang über Studiengebühren gestritten und über eine Bildungsreform debattiert. Okay, am Ende kam dann doch wieder nur ein batzweicher Kompromiss heraus. Aber immerhin, verhandelt wurde lange, man signalisierte zumindest nach außen, dass das Thema wichtig war. Die künftige „Regierung neuen Stils“ scheint anders zu ticken: Da wird etwa bei der Wiedereinführung der Ziffernnoten in der Volksschule oder beim Zwölfstundentag nicht lange gefackelt. Rasch war man sich einig, beides (wieder)einzuführen. Das ist insofern bemerkenswert, als es in beiden Fällen gute Gründe dafür und dagegen gibt und man annehmen dürfte, dass eine Entscheidung dafür oder dagegen keine ganz klare Sache ist. Zudem ist gerade beim Thema Schulnoten die überwiegende Zahl der Experten der Meinung, man müsse andere Wege gehen, damit alle Kinder einigermaßen sattelfest lesen, schreiben und rechnen können. Dennoch: Von Differenzen hinter den Tapetentüren war nichts zu bemerken. Ähnliches scheint sich bei der „Mindestsicherung light“ für Asylwerber zugetragen zu haben. ÖVP und FPÖ waren einander so schnell einig, dass man wohl kaum Zeit hatte, darüber nachzudenken, wie soziale Härtefälle vermieden werden können. Vielleicht war das aber auch gar kein Thema, wer weiß. W Petra Stuiber irklich gestritten und äußerst zäh verhandelt hat man dagegen über das Rauchverbot beziehungsweise dessen Aufhebung. Die ÖVP hat dem künftigen Partner (und der Gastro-Lobby in der Wirtschaftskammer) nach langem Zögern nachgegeben. Abgesehen davon, dass man keinen seriösen Gesundheitsexperten finden wird, der meint, die Fortschreibung der Raucherlaubnis in der Gastronomie sei ein Meilenstein für die Volksgesundheit, ist man damit auch meilenweit vom europäischen Konsensentfernt. Der FPÖ gibt das Getöse um den blauen Dunst jedoch die willkommene Gelegenheit zu zeigen, P KOPF DES TAGES rogressive Musiklehrer der 1970er- Jahre wussten es sehr zu schätzen, dass man Popmusik auch mit Anspruch und Niveau herstellen konnte. Deutsche Bands dieser Zeit spielten ungerade Taktarten wie 5/4 oder 7/8 und klotzten auf den Synthesizern alles mit Beethoven für Eilige, Wagner für Weicheier und Musenküssen aus dem Dichterhain zu. Im Musikunterricht wurde damit auf die Schüler übergegriffen. Die Bands gaben sich hochtrabend literarische Namen wie Hoelderlin oder Novalis, Faust oder Wallenstein. Ihre Musik ist heute vergessen. Schiller nennt sich nun in besagter Tradition ein Musikprojekt des deutschen Elektronikmusikers Christopher von Deylen. Er arbeitete unter anderem auch schon mit den Schmuse-Gruftis Goethes Erben zusammen. Alle wollen sie, dass die deutsche Kultur in der Welt große Aufmerksamkeit genießt und als gute Sache wahrgenommen wird –außer die Toten Hosen werden vom Goethe-Institut in ferne Weltgegenden losgeschickt. Da steckt dann Sadismus dahinter. Nun also Schiller. Das Musikprojekt des 1970 bei Hamburg geborenen ehemaligen Studenten der Kulturwissenschaften und Studiotechnikers kann man sich ungefähr so vorstellen, wie dass man sich auch als Regierungspartei nicht beirren lassen wird, wenn es darum geht, gegen „die EU“ zu sein. Außerdem hat die wochenlange Debatte ums Rauchverbot einen weiteren, nützlichen Nebeneffekt: Die öffentliche Diskussion darüber, ob die FPÖ möglicherweise alle Ressorts mit Sicherheitskompetenz übernehmen wird, hält sich in Grenzen. Stattdessen zeigte man sich telegen bei einer informellen „Raucher-Demo“ und debattierte leidenschaftlich über die Freiheit des Bürgers, seine Gesundheit ruinieren zu dürfen. Dass der künftige Vizekanzler Heinz-Christian Strache gern ein „Heimatschutz“-Min rium hätte, trat angesichts dieser bissenheit in den Hintergrund. Ob die Sache mit dem Heimatsc den ÖVP-Verhandlern Bauchsch zen verursachte, ist nicht bek Möglicherweise tröstet man sich damit, ein paar türkise Super-Po Ressorts zu schaffen. Klassik, Kitsch und Clubkultur Das Bild der neuen Regierung z net sich ab: Harmonie beimAbsch sozialer Leistungen und progre Bildungspolitik, Harmonie beim teilen der Macht –nur beim Rau hat es gehakt. Da weiß man wenig was künftig wirklich wichtig ist. Christopher von Deylen vulgo Schiller darf live in Teheran auftreten. Foto: Ge ty/Hoensch wenn Lang Lang, Netrebko, Xavier N und Ben Beck Gäste mit ihm musik mit Wohlf tor, Schwanense ples und ein klein Debussy nicht spruchsvoll ein würden. Oh, das sie ja getan! B schwülstig, b schlagzeuglastig chen kulturbe aber mit Schütt Haupthaar-Fakt Die Arbeiten dienscheuen, in arbeitenden Ma einer Vorliebe Musik von Acts Michel Jarre, K oder Tangerine der von der eh Sängerin Annet (Ideal, Ich+I Kunst des ein Pop lernte, nennen sich P Time For Dreams, Weltreise o sucht. Sie klingen genau so. Schiller gibt diese Woche dung einer iranischen Age Konzerte im Festsaal des In teriums in Teheran. Der Iran damit erstmals seit der R 1979 Auftritte eines dekaden künstlers. Noch 2008 wurd tritt des bereits gebuchten I Burgh in Teheran kurzfristi Hat übrigens jemand gewus ney M. mit ihrem Mosk 1978 den Mauerfall einleite Bobo 1996 in Guangzhou Ch Westen öffnete? Christian S Impressum und O fenlegung: Herausgeber: Oscar Bronner; Geschäftsführung: Mag. Alexander Mi teräcker; Verlagsleitung: Thomas Letz; Chefredaktion: Dipl.-Biol. Martin Kotynek, Ste lvertretung: Mag. Ra Eigentümerin (100%) / Medieninhaberin, Verlagsort, Redaktions- und Verwaltungsadresse: Standard Verlagsgese lschaft m.b.H., A-1030 Wien, Vordere Zo lamtsstraße 13; Herste ler, Hers Erscheinungsort: Mediaprint Zeitungsdruckerei Ges.m.b.H. &Co. 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Immer mehr Österreicher wehren sich gegen die linksgrüne Bevormundungspolitik.

Nr. 50 Donnerstag, 14. Dezember 2017 g Netzwerktreffen der Freiheitlichen des Almtals 2016 fand ein erstes Netzwerktreffen der freiheitlichen Funktionäre aus den oberösterreichischen Almtal-Gemeinden in Pettenbach statt, bei dem innovative Konzepte für die Region entwickelt wurden. Heuer luden die Bezirksparteiobmänner von Gmunden und Kirchdorf, Adalbert Cramer und Michael Gruber, nach Grünau, um weiterzuarbeiten. Schwerpunkt war diesmal der Entwurf Attraktivierungsmaßnahmen zur Entwicklung der Almtalbahn, erklärte Gruber. „Die hohe Teilnehmerzahl,und die positive Gestaltungskraft, die von diesen Treffen ausgeht, zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, zeigte sich der Zweite Landtagspräsident Cramer beeindruckt. WIEN SÜD Freitag, 15. Dezember 2017, um 17:00 Uhr Wo: Schloss Belvedere Treffpunkt: Karussell ZUSAMMENKUNFT ZUM 4. TRADITIONELLEN VORWEIHNACHTLICHEN BEISAMMENSEIN Würde mich freuen, wenn Sie mit Ihrer Familie an diesem Tag Zeit hätten, und wir gemeinsam die letzten Tage vor dem Heiligen Abend verbringen. Bitte die Zipfelmützen von vorigen Jahr mitnehmen, damit wir ein einheitliches Erscheinungsbild haben! Mitzubringen sind gute Laune und warme Kleidung. ACHTUNG: Im ganzen Areal besteht ein Hundeverbot! Blitzlicht 15 Mit freiheitlichen Grüßen Gerlinde Grechshammer Foto: FPÖ OÖ Die Freiheitlichen in den Almtal-Gemeinden zeigen vor, wie Regionalpolitik gemacht wird: zusammen ein Ziel erreichen. Iff-wien-sued@chello.at Stammtischleiterin +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ „Dem Antrag wird stattgegeben“ Anmerkungen zur Bundespräsidentenwahl 2016 Die Bundespräsidentenwahl 2016 wird als längste Wahl der Zweiten Republik vielen in Erinnerung bleiben, insgesamt dreimal wurden die Österreicherinnen und Österreicher zur Urne gebeten. Das Buch befasst sich mit der Wahlanfechtung und der Aufhebung des zweiten Wahlgangs durch den Verfassungsgerichtshof. Diese Aufhebung kann mit Fug und Recht als Sieg von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie bezeichnet werden. Der Verfassungsgerichtshof hat die Beschwerde der Freiheitlichen schnell, umsichtig und transparent behandelt. Die Richter sind ihrer Verpflichtung nachgekommen, massive gesetzliche Verfehlungen, aber auch Unregelmäßigkeiten aufzuzeigen, die eine Manipulation möglich gemacht hätten. Mit dem Urteil wurde auch das Vertrauen der Österreicher in den Rechtsstaat sichergestellt. Die Autoren bemühen sich mit unterschiedlichen Ansätzen und Zugängen, die Hintergründe dieser historischen Wahl auszuleuchten. von Norbert Nemeth (Hg.) Andreas Hauer Reinhard Teufel Rüdiger Schender GRATIS zu beziehen über das FPÖ-Bildungsinstitut: Friedrich Schmidt Platz 4/3 a, 1080 Wien Telefonisch unter 01/512 35 35-36 oder per Mail: bildungsinstitut@fpoe.at Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich einverstanden, künftig über Aktivitäten und Neuerscheinungen der FPÖ und des FPÖ-Bildungsinstitutes informiert zu werden.

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Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
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Deutschklassen für bessere Integration
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Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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