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Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!

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1.029 Anträge im Jänner. FPÖ fordert sofortige Einführung von Blitzverfahren

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12 Länder Neue Freie Zeitung TIROL Kein Tempo 100 Für Tirols FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger bewies die von Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe präsentierte Zwischenbilanz, dass die Landesregierung das „Tempo-100-Limit“ auf Autobahnteilstücken unüberlegt eingeführt habe: „Dieses Tempo-Limit ist eine grün-schwarze Abzocke der Autofahrer und dient nicht der Verbesserung der Lebensqualität.“ Er verwies dazu auf die Studie des Bundesumweltamtes, die Möglichkeiten aufgelistet habe, um die Luftqualität zu verbessern – ohne ein Tempo-100-Limit. STEIERMARK Generationswechsel Karl Grafeneder, langjähriger Obmann der FPÖ Wartberg, der bei den letzten Gemeinderatswahlen 2010 mit 35,2 Prozent das beste Ergebnis im Bezirk einfahren konnte, trat am Ortsparteitag der FPÖ St. Barbara von seien Ämtern zurück. E. Ebner Ihm folgt Ernst Ebner nach, der am 22. März 2015 die FPÖ in die Gemeinderatswahl der „neuen Gemeinde“ St. Barbara (Veitsch, Mitterdorf, Wartberg) führen wird. NIEDERÖSTERREICH Multikulti beim AMS „Mehr Wissen über Rituale wie Schächten, regelmäßige Gebete oder den Ramadan schafft für die Österreicher keinen einzigen Job!“, hatte FPÖ-Klubchef Gottfried Waldhäusl eine im niederösterreichischen AMS geschaffene neue „AMS-Facharbeiter-Intensivausbildung“ kritisiert. Woraufhin AMS-Chef Fakler dem FPÖ-Klubobmann in einem Schreiben mitteilte, dass dieser Aufklärungskurs deshalb notwendig wäre, weil „die Kursteilnehmer Angst haben, keinen Job zu finden, weil ihnen die Ausländer ihren Arbeitsplatz wegnehmen“. Die Angst davor, keinen Job zu finden, werde damit nicht weniger, empörte sich Waldhäusl über diese Aussage: „Und das Verständnis für Muslime sicherlich auch nicht. Denn integrieren müssen sich schließlich ganz sicher nicht die Österreicher!“ Kunasek: „Wollen das historisch beste Ergebnis sicherstellen!“ Kampfansage an Rot und Schwarz zu steirischer Gemeinderatswahl Die FPÖ tritt mit 2.500 Kandidaten in 241 steirischen Gemeinden an und präsentiert sich als einzige Alternative zur „rot-schwarzen Dampfwalze“. FPÖ-Parteichef Gerhard Kurzmann und sein Wahlkampfleiter, FPÖ-Landesparteisekretär und Nationalratsabgeordneter Mario Kunasek, erneuerten am vergangenen Wochenende ihre Kampfansage gegenüber SPÖ und ÖVP. „Eure Chance auf Revanche – jetzt geht’s um unsere Gemeinde“ lautet der Wahlspruch der Freiheitlichen, die in 241 Gemeinden antreten und somit rund 84 Prozent aller steirischen Kommunen abdecken. 2.500 FPÖ-Kandidaten „Wir wollen das beste Gemeinderatswahl-Ergebnis in der Geschichte der FPÖ Steiermark sicherstellen. Die Voraussetzungen passen, wir gehen mit rund 2.500 Kandidaten in diese Wahl. Unsere Funktionäre sind hoch motiviert, während SPÖ und ÖVP mit Personalproblemen kämpfen müssen“, erklärte Kunasek. Erfreut über die hohe Zahl an freiheitlichen Kandidaturen zeigt sich auch FPÖ-Parteichef Gerhard OBERÖSTERREICH Betrugssichere E-Card Fotos auf den E-Cards sollen den Missbrauch stoppen. Foto: SV STEIERMARK Mit Optimismus in die Wahl: Kunasek und Kurzmann (im Bild von links). Jährlich verschwinden 200.000 E-Cards, an die 50.000 werden als gestohlen gemeldet. „Dass damit auch Missbrauch betrieben und medizinische Leistungen erschlichen werden, zeigen zahlreiche Beispiele“, kritisierte Oberösterreichs FPÖ-Gesundheitssprecherin Brigitte Povysil. So habe eine Zwillingsschwester die E-Card ihrer versicherten Schwester benutzt oder sich ein aus Gambia stammender Mann problemlos mit der Versicherungskarte eines Landsmannes medizinische Behandlungen erschlichen, zeigte Povysil auf und forderte effektive Maßnahmen gegen den Kartenmissbrauch. Denn durch die ungerechtfertigte Verwendung von Sozialversicherungskarten entstehe ein Schaden von 1,2 Millionen Euro – Kosten, die in anderen Bereichen des Gesundheitsbereichs für die Sicherstellung der Patientenversorgung gut gebraucht werden könnten, betonte Povysil. „Für uns Freiheitliche stellt die Ausstattung der E-Card mit einem Foto eine geeignete Möglichkeit zur eindeutigen Identifizierung der versicherten Person dar und zum Eindämmen des Missbrauchs“, erklärte Povysil. In vielen anderen Bereichen seien Mitgliedskarten mit Lichtbildern ausgestattet. Dem solle auch die E-Card folgen. Kurzmann: „Die Stimmung für die Freiheitliche Partei ist sehr gut. Wir ernten viel Zuspruch aus der Bevölkerung und werden jenen, die von der rot-schwarzen Politik des Drüberfahrens enttäuscht sind, ein faires Angebot machen.“ Andreas Ruttinger BURGENLAND Hans Tschürtz Millionen für SPÖ-Wahlkampf Die vergangenen Wochen brachten den burgenländischen Haushalten eine Flut an Postwürfen, die alle eine Gemeinsamkeit aufwiesen: An prominenter Stelle prangte das Konterfei von SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl. „SPÖ und ÖVP haben auf Bundesebene Regelungen wie das ,Kopfverbot‘ oder das Transparenzgesetz beschlossen, um die missbräuchliche Verwendung von Aussendungen und Inseraten zu verhindern. Aber Herrn Niessl kümmert das nicht“, empörte sich FPÖ-Landesparteiobmann Hans Tschürtz über diese „Steuergeldverschwendung“. Foto: FPÖ Steiermark Foto: FPÖ Burgenland

Foto: Neumayr CC Foto: FPÖ Kärnten Nr. 7 ■ Donnerstag, 12. Februar 2015 SALZBURG Ein Polizeigroßaufgebot musste zweimal in Salzburg einschreiten, um eine Straßenschlacht zwischen Afghanen und Tschetschenen zu verhindern. Brutaler Bandenkrieg hält Polizei seit Tagen auf Trab Die FPÖ fordert Abschiebung krimineller Ausländer und Asylwerber Ein brutaler Bandenkrieg zwischen Afghanen und Tschetschenen um die Vorherrschaft am Drogenmarkt beschäftigt seit Tagen die Salzburger Polizei. KÄRNTEN Christian Ragger: „Die SPÖ in Kärnten agiert völlig planlos!“ Anfang Februar musste die Salzburger Polizei zweimal mit einem Großaufgebot ausrücken, um einen Bandenkrieg zwischen afghanischen und tschetschenischen Asylwerbern oder bereits anerkannten Asylanten der beiden Volksgruppen zu verhindern. In den Tagen zuvor war es bereits immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen den beiden rivalisierenden Gruppen gekommen, bei denen mehrere Menschen verletzt und auch Fahrzeuge beschädigt worden waren. Eine Sonderkommission, bestehend aus Beamten des Kriminalreferates des Stadtpolizeikommandos, des Landeskriminalamtes und des Verfassungsschutzes, konnte am 2. Februar 2015 eine Auseinandersetzung zwischen 40 Personen am Salzburger Hauptbahnhof gerade noch verhindern. Laut einem Bericht der „Salzburger Nachrichten“ soll es bei den Auseinandersetzungen um die Vorherrschaft in der Salzburger Suchtgiftszene gehen. Diese werde derzeit von den afghanischen Drogenhändlern kontrolliert. Schnell fordert Ausweisung krimineller Asylwerber „Salzburg ist mit Sicherheit kein Spielplatz für integrationsunwillige, kriminelle Ausländer, die unsere Straßen in kriegsähnliche Zustände versetzen“, kommentierte der FPÖ-Klubobmann im Salzburger Landtag, Karl Schnell, die Straßenkämpfe. Er forderte von der Bundesregierung umgehend eine gesetzlichen Grundlage für die sofortige Abschiebung krimineller Ausländer und Asylwerber. Wettverbot ohne Kontrolle Ein „Doppelspiel“ warf Kärntens FPÖ-Landesparteiobmann Christian Ragger der regierenden Landes-SPÖ vor. „Auf der einen Seite verlangt SPÖ-Landeshauptmannstellvertreterin Renate Prettner strengere Gesetze, wie ein Verbot von Live-Sportwetten, aber auf der anderen Seite kürzt ihre Kollegin, die SPÖ-Finanzreferentin Gabriele Schaunig-Kandut, die Mittel für die Kontrolle des Glücksspiels.“ Er, Ragger, begrüße den Gesetzesentwurf, weil er ein tauglicher Versuch sei, die Spielsucht einzudämmen. Aber man müsse von Seiten der Landesregeriung dann auch Sorge tragen, dass die Einhaltung dieses Gesetzes kontrolliert werden könne, forderte Ragger. Das schärfere Gesetz für Wetten werde vor allem in der Anfangsphase intensivere Überprüfungen erfordern, mahnte Ragger und kritisierte, dass im Budget 2015 die Mittel für genau diese Kontrolltätigkeit um fast die Hälfte, nämlich auf 30.000 Euro, reduziert worden seien: „Da weiß bei der SPÖ wohl die linke Hand nicht, was die Rechte tut!“ Foto: FPÖ Salzburg Länder 13 Karl Schnell FPÖ-Landtagsklubobmann Salzburg Salzburg ist mit Sicherheit kein Spielplatz für integrationsunwillige, kriminelle Ausländer, die unsere Stadt in einen kriegsähnlichen Zustand versetzen. Nach den von der Polizei gerade noch verhinderten Straßenschlachten zwischen Afghanen und Tschetschenen in Salzburg braucht es eine gesetzliche Grundlage für die sofortige Abschiebung krimineller Ausländer und Asylwerber. Es reicht! LÄNDER- SACHE Dienlich wäre auch die Einrichtung eines Schnellgerichts, um derartige Ungeheuerlichkeiten sofort zu ahnden. Denn, wie kommt der Steuerzahler dazu, die Kosten für Polizeieinsätze und medizinische Behandlungen für diese tickenden Zeitbomben zu übernehmen Wie kommen unsere Polizisten dazu, ihr Leben bei solchen Bandenkriegen ausländischer Krimineller aufs Spiel setzen zu müssen Zeiten wie diese erfordern auch harte Maßnahmen. Wer Salzburg mittels Macheten, Messern, Schlagringen und Schusswaffen zum Schauplatz unfassbarer Gewalt macht, hat hier nichts mehr verloren. Es kann nicht sein, dass kriminelle Ausländer die Gastfreundlichkeit Österreichs ausnutzen und uns auf der Nase herum tanzen. Das Maß ist voll, da helfen auch keine gutmenschlichen „Integrationsworkshops“ mehr. Das ist schlichtweg „Vogel-Strauß-Politik“, was ÖVP, SPÖ und Grüne betreiben. Die Bevölkerung ist der Leidtragende einer völlig verfehlten Politik, sie muss sich um ihre Sicherheit sorgen. Auf eine derartige „Kulturbereicherung“ können Salzburg und Österreich gerne verzichten. Es ist Zeit, endlich dagegen vorzugehen!

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