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Scheinlösungen beim Grenzschutz

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Bis die „EU-Flüchtlingslösung“ kommt, werden Grenzübergänge eingezäunt

halten. war–und damit

halten. war–und damit klargezeigthat,wo er steht. Dasist wirklich einekleingeistige Haltung. haben. ze kommt. einmischt. kürzen? den Schusswa fengebrauch ist absurd. Denn der istklar in der a lge- Verleihung des Goldenen Ehrenzeichens mit dem Stern verweigert. meinen Dienstvorschrift geregelt. erhöhen und Mindestsicherung Würden Sie Ihrem Parteichef diesen Orden verleihen? heerzeit auch ander Grenze ge- Ich bin während meiner Bundesstanden. Wir ha ten den Befehl: auf a le Fä le erhöht werden. So che Orden nicht wichtig sind: Ich Nicht indie Luft schießen –und einfach ist es aber nicht. Wir haben das Problem, dass es zwischen finde es höchst eigenartig, dass wenn wir schießen, müssen wir man einem Politiker ein Ehrenzeichen, das einem nach der Usance das eigene Leben bedroht ist, und rung bekommen kann und dem, richtig schießen, aber nur, wenn dem, was ich an Mindestsiche- ab einem gewissen Zeitraum im nicht, wennjemandüber die Gren- was ich verdienen kann, in manchen Branchen keinen Unter- Nationalrat zusteht, verweigert – nur weil man eine andere politische Ansicht hat. Was Fischer da Stunden arbeitet, bekommt knapp schied gibt. Ein Taxifahrer, der 40 gemacht hat, war nicht gerechtfertigt. Also: Wenn Strache gerne tung des Verbotsgesetzes – erst wir uns etwas überlegen. Ich den- sind Sie nun für die Aufrechterhal- über 1000 Euro ne to. Da müssen diesen Orden haben wi l, von mir recht, weil mit den Flüchtlingen ke an das Mode l eines Mindest- würde erihn bekommen. aus dem Nahen und Mi tleren Osten auch Antisemitismus zum Problem werden könnte. Was also aber ein Zeichen setzen, weil Strache angesichts von Protesten gegen tun be ihrer Integration? den Burschenschafterba l erklärt österreichischen Politik, den hat: „Wir sind die neuen Juden.“ Antisemiten den Antisemitismus auszutreiben, das ist eine Aufgabe der Strafgerichtsbarkeit. lohns. wie in Deutschland? Ordnung sind. beschäftigt. „Heinz Fischer hä te den Orden nachreichen können, nachdem Strache auf Staatsbesuch in Israel war“: Hofburg-Anwärter Norbert Hofer (FPÖ) kritisiert die „kleingeistige Haltung“ des amtierenden Bundespräsidenten. Foto: Regine Hendrich aus. 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Gerhard Krejcirik @ColGerhard Wie schlimm muss es in #DEU stehen, wenn Ö unter Zauderguru #Faymann als Vorbild gezeigt wird? Cem Özdemir @cem_oezdemir EU-Kommission warnt vor Zunahme weiblicher Genitalverstümmelung auch in #EU. Brauchen Aufklärung & harte Strafen! Oliver Pink @OliverPink1 GEFÄLLT MIR HC Strache 05.02.2016 ATV-Aktuell :-) 05.02.16 14:24 Damit wird spätestens dann ein Ende sein, wenn Deutschland noch mehr illegale Einwanderer an der Grenze zurückschickt und Österreich im Chaos versinkt. 08.02.16 03:41 Der deutsche Grünen-Chef hat eine andere Integrationserwartung als Österreichs „Wegschau“-Grüne. Ich habe jetzt alle fünf Hofburg-Kandidaten interviewt. Und mein subjektiver (Bauch-) Eindruck: Norbert Hofer hat den stärksten Zug zum Tor. 06.02.16 08:55 Auch die ehemals bürgerliche „Presse“ erkennt, dass der Bundespräsident nicht mehr nur der Notar der Bundesregierung sein soll. Politisch korrekter Fasching verträgt keinen Narren-Humor Faschingsumzugswagen zur Asylthematik sorgen für helle Aufregung Die Debatte um die politisch korrekte Wortwahl in der Einwanderungsdebatte hat jetzt auch den Fasching erreicht – und treibt skurrile Blüten. FPÖ IN DEN MEDIEN Norbert Hofer punktet seit seiner Kür zum FPÖ-Präsidentschaftskandidaten mit starken Interviews. Journalisten machen mit ihren oft provokanten Fragen keinen Stich. Der „Standard“ hielt Hofer die Bezeichnung von Kanzler Faymann www.fpoe-tv.at Thema: Bundespräsidentschaftswahl Thema Mittwoch, 10. Februar 2016 derStandard 3 „Faymannist kein Staatsfreund“ Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer (FPÖ) würde Heinz-Christian Strache den verweigerten Orden anheften und das Heer mit einem Budget ausstatten,das es verteidigungsfähig macht. STANDARD: Weil der Bundespräsi- STANDARD: Würden Sie wie Strache dent zu Neujahr stets die Ansprache an die Österreicher hält: Wür- SPÖ-Chef Werner Faymann als auch so weit gehen, Kanzler und de die Ihre auch Herbert Kickl, als „Staatsfeind“ zu bezeichnen? berüchtigter blauer Redenschreiber bekannt, verfassen? hen der Regierung in den letzten Monaten anschaut, lässt sich zumindest eines sagen: Dass Faytiker, der noch nie vorgefertigte Reden gehalten hat –auch nicht mann kein Staatsfreund ist –so im Nationalrat. Lieber schreibe würdeich es ausdrücken. Es wäre ich mir davor ein paar Notizen auf, in der Flüchtlingskrise notwendig, die Verfassungund die Geset- was ich sagen möchte. ze einzuhalten: Menschen unregistriert über die Grenze zu lassen, weder Schengen noch Dub- mit Ihnen als Bundespräsident spontane Fernsehansprachen? lin einzuhalten –das ist es, was mich massiv stört. Wir scha fen eher der Stichwort-Typ. das nicht. Auch dass wir das Bundesheer über Jahrefinanzie l aus- INTERVIEW: Günther Oswald, Nina Weißensteiner Hofer: Das würden sich a le wün- Hofer: Wenn man sich das Vorge- Hofer: Nein. Denn ich bin ein Poli- Hofer: Weder habe ich die Zeit- STANDARD: Das heißt, uns blühen Hofer: Möglicherweise. Ich bin gehungert haben, ist ein klarer prüft an Gesetzen nur, ob diese formalrechtlich korrekt zustande ge- müsste verdoppelt werden, von Verfassungsbruch. Das Budget kommen sind. Würden Sie –sowie derzeit 0,5 auf ein Prozent der Irmgard Griss –auf o fensichtliche Wirtschaftsleistung, damit wir Verfassungswidrigkeiten sofort ein verteidigungsfähiges Militär hinweisen, ehe dazu das Höchstgericht angerufen werden kann? nicht die Mehrheiten im Nationalrat aushebeln. Ich bin aber für eine gesorgt, weil sie im Extremfa l AfD-Chefin gerade für Aufregung Vorprüfung durch den Verfassungsgerichtshof –ansein Urteil einsetzen lassen wo lte. Was, wenn Schusswa fen gegen Flüchtlinge so lte sich dann der Amtsinhaber der Zaun an Österreichs Südgrenze niedergetrampelt wird? bauen, der nicht niedergetrampelt Chef Heinz-Christian Strache einst werden kann. Die Diskussion über wegen seiner Entgleisungen die STANDARD: Das Staatsoberhaupt Hofer: Der Bundespräsident so lte STANDARD: Heinz Fischer hat FPÖ- Hofer: Abgesehen davon,dassStra- Denn es gibt in Österreich die Gewaltentrennung –und daher ist es auch nicht angebracht, wenn sich die Politik in die Gerichtsbarkeit STANDARD: In Oberösterreich wi l Hofer: Das bleibt ja nicht bei den STANDARD: Also Familienbeihilfe STANDARD: Fischer wo lte damit Hofer: Dann hä te Fischer den Ordennachreichenkönnen, nachdem Strache auf Staatsbesuch in Israel Wasder blaue Hofburg-Anwärter alles ändern will STANDARD: In Deutschland hat die Hofer: Zuerst giltes, einen Zaun zu STANDARD: Im Gegensatz zu früher Hofer: Die Familienbeihilfe so lte STANDARD: Gesetzliche Vorgaben Hofer: Es istnicht die Aufgabe der Hofer: Mir würde das besser gefallen als unser jetziges System mit der Sozialpartnerschaft, weil diese in vielen Bereichen versagt. Aber jetzt fragen Sie mich nicht, wie hoch er sein so l. STANDARD: In der FPÖ-nahen Zeit- STANDARD: Doch. Wie hoch so l der schrift „Aula“ wurden in einem Artikel die 1945 befreiten KZ-Häftlin- Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. als „Staatsfeind“ durch HC Strache vor. Sein Konter: „Wenn man sich das Vorgehen der Regierung in den letzten Monaten anschaut, lässt sich zumindest eines sagen: dass Faymann kein Staatsfreund ist.“ Mindestlohn sein? ÖVP-Kandidat Eines dieser „Verhetzungsplakate“ der Maissenauer Narren. Der Faschingsumzug in Maissau, im niederösterreichischen Bezirk Hollabrunn, sorgte in einigen Medien für helle Empörung. Auf einem Wagen waren „islamfeindliche und flüchtlingsbeschimpfende Plakate sowie Aufschriften“ zu lesen, musste der ORF seiner Entrüstung freien Lauf lassen. Dabei waren lediglich Angela Merkel und Werner Faymann für ihre Asylpolitik von den Narren veralbert worden. Ähnlich die mediale Panik-Reaktion auf einen „Asylabwehr-Panzer“ im bayerischen Steinerkirchen. In beiden Fällen ermittelt der Verfassungsschutz wegen „Verhetzung“. Türkische Zustände Dass Politiker und ihre Taten bei Faschingsumzügen auf‘s Korn genommen werden, soll vor der Asylpolitik Halt machen, die seit Monaten die Gemüter der Österreicher und Deutschen erregt? STANDARD: Ihr Pressesprecher twit- ge in Mauthausen als „Landplage“ Andreas Khol hä te gern, dass a le und „Krimine le“ bezeichnet. Wie 2400 Euro ne to verdienen. beurteilen Sie den von der Staatsanwaltschaft Graz verhängten schen. Aber das ist absurd. Als dert sind, das glaube ich nicht. den anderen, die nicht gehbehin- Urteilsspruch („nachvo lziehbar“) Grundsatz so l gelten: Wer in Not Klare Antwort: Nein. dazu, mit dem das Verfahren eingeste lt wurde? Ist a lein auf die Jus- Wir müssen aber gleichzeitig si- gerät, wird nicht a leingelassen. tiz denn da genug Verlass? cherste len, dass der, der arbeiten lamentarische Anfrage in Sachen kann, trotzdem etwas mehr bekommt. Der Unterschied muss schwörungstheorie, laut der das Chemtrails eingebracht, einer Verschrift gelesen, noch ist dies ein Organ der FPÖ. Deswegen wi l ich mindestens 20 Prozent betragen. Militär die Bevölkerung über Kondensstreifen manipuliert. Glauben auch nicht beurteilen, ob es sich da um ein Fehlurteil handelt. Sie a len Ernstes an so etwas? terte unlängst ein Bild, das a le anderen Kandidaten mit einer Gehhilfe zeigt, Sie als Sportler. Ist das angemessen, sich so über das Alter der Konkurrenz lustig machen? in Österreich keine Chemtrails. grüner Bundesrat twi tert, ob das Ihre Partei die Mindestsicherung schon genug Qualifikation für das für Flüchtlinge auf 320 Euro kürzen. Keine Sorge, dass dann die Mitarbeiter von Kandidat Rudolf Amt ist, behindert zu sein? Ein Kriminalität steigt, weil die Menschen zu wenig zum Leben haben? mich auf Facebook als „Krüppel“ Hundstorfer (SPÖ) wiederum hat nisteriums belästigen? bezeichnet, wofür sich Hundstorfer bei mir telefonisch entschul- 320 Euro. Denn es gibt ja auch noch andere Möglichkeiten von digt hat. Wasich damitsagen wi l: Zuschüssen. Wir müssen aber insgesamt überlegen, wie es mit dem immer Postingsgeben, die nicht in In Zeiten von Facebook wird es Mode l der Mindestsicherung weitergehen so l. Die Kosten steigen enorm. Wir haben viele a leinerziehende Mü ter, die unter der sich da zu entschuldigen? Armutsschwe le leben. Da müsste man sich auch fragen: Was mache Gehbehinderte von dem Kreis, das ich mit der Familienbeihilfe? Hofer: Ist es angemessen, wenn ein STANDARD: Also Sie haben nicht vor, Hofer: Ich bin doch der einzige war witzig gemeint. Dass ich mich jetzt entschuldigen müsste bei STANDARD: Siehaben einst eine par- Hofer: Ich bin überhaupt kein Verschwörungstheoretiker. Ich bin Triebwerkstechniker, weiß also, was ein Kondensstreifen ist. Ich kann die Leute beruhigen: Es gibt STANDARD: Warum bringen Sie dann so eine Anfrage ein? Muss man damit die Beamten eines Mi- Hofer: Weil es total viele Mails gab, ich möge das abfragen. Die Antwort des Ressorts war relativ kurz, die waren also nicht lange damit NORBERT HOFER (44), gelernter Flugzeugtechniker und bei der Pennälerverbindung Marko-Germania zu Pinkafeld, ha te 2003 einen folgenschweren Paragleiterunfa l. Seit 2005 ist er FPÖ-Vize, seit 2013 Dri ter Nationalratspräsident. Auf Eingebungen statt Zitate setzt „Österreich“. Bei Fellners will man wissen, dass Top-Themen der Woche im FPÖ-TV-Magazin: Pointen-Feuerwerk am Aschermittwoch Aschermittwoch mit Leitl WKO-Chef Ch. Leitl begeht den politischen Aschermittwoch mit Hofburg-Kandidat Andreas Khol. das Wahlkampf-Budget der FPÖ „bis zu 6 Mio. laut Insidern“ beträgt. Tatsächlich sind es 2 Millionen. In der Zeitung findet sich täglich eine sehr phantasievolle Kolumne namens „Politik-Insider“ – möglicherweise ist das die „Quelle“... Nur drei Wochen Blitz-Wahlkampf Start erst nach Ostern – SPÖ & FPÖ geben am meisten aus Verhältnismäßig sparsam legen die meisten Kandidaten den Kurz-Wahlkampf an. Wien. Erst Anfang April wollen die Bundespräsidentschaftskandidaten offiziell in ihren Wahlkampf starten. Da die Wahl schon am 24. April stattfindet, werden wir einen der kürzesten Wahlkämpfe der Geschichte erleben. Einzig Irmgard Griss legt schon am 22. Februar mit einer Österreichtour los. Der- Hofer und der Grüne Ale- Auch FPÖ-Mann Norbert zeit bedient sie hauptsächlich ihre Kernzielgruppe, ten den Intensiv-Wahlkampf xander Van der Bellen star- hält Vorträge vor Anwälten nach Ostern. und Rotariern. Insgesamt wollen die Kandidaten rund 18,5 Millionen Euro für ihren Wahlkampf aufwenden. Am meisten geben SPÖ und FPÖ aus. Die unabhängige Griss hofft noch auf Großspender, sie hält bei 400.000 Euro (knd) Anders die Kandidaten der Koalition. SPÖ-Mann Rudolf Hundstorfer startet erst nach Ostern richtig. ÖVP-Kandidat Andreas Khol hat seine erste Bundesländertour zwar schon fast hinter sich, die ÖSTERREICH – MITTWOCH, 10. FEBRuAR 2016 7 Hofburg-Rennen Karwoche hält er sich aber wahlkampffrei. Sein offizieller Auftakt ist am 7. April. Nach Ostern finden auch die großen TV-Konfrontationen statt. Ob und wann plakatiert wird, besprechen die Kandidaten am Freitag im Rahmen ihres Fairnessabkommens. 18,5 Millionen Euro kostet der Wahlkampf insgesamt Hypo-U-Ausschuss Befragt wird heute der Ex-Aufsichtsrat Othmar Ederer von der Grazer Wechselseitigen. 3,5 Mio. Khol: Hundstorfer: 5 Millionen Kosten für den Wahlkampf. Da hätten die Herrschaften wohl gern Artikel 299 des türkischen Strafgesetzbuches auch in der EU umgesetzt. Der verbietet nämlich nicht nur jegliche „Kritik“ an der Regierung, sondern gleich an jeglicher staatlicher Einrichtung. Der neue österreichische „Verhetzungsparagraph“ kommt dem ja schon ziemlich nahe. Umfragen für Antritt ausschlaggebend Morgen wi l Lugner Kandidatur tritt noch verhindern – wenn verkünden – außer Umfragen das Ergebnis „niederschmetternd“ ist. sind „niederschmetternd“. Wien. Er tendiere dazu, Tritt Lugner an, will er das Ja zu sagen, so Baumeister morgen in einer großen Pressekonferenz verkünden. Den Richard Lugner im ÖSTER- REICH-Interview. Doch eine Wahlkampf würde er „sparsam“ anlegen: wenig Plaka- von ihm in Auftrag gegebene Umfrage könnte den Ante, Schwerpunkt Internet. Griss: 1,5 Mio. Bisher 400.000 Euro Spenden. V. d. Be len: 2,5 Mio. ÖVP gibt weniger Knappes Budget für den Grünen. * Bis zu 6 Mio. laut Insidern. Lugner entscheidet über Kandidatur Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Hofer: 2 Mio.* Richard Lugner mit Ehefrau Cathy. Marlies Gasser Foto: Youtube.com 1.798 Personen gefällt das. Von Null auf 20 Prozent in sieben Tagen nach der Präsentation des FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer. Und das Ganze auch noch ohne einen einzigen Tag Wahlkampf! /fpoetvonline FPÖ unterstützt Wohnungsmieter Asylwerber im Spital bevorzugt

Foto: Freiheitliche Arbeitnehmer OÖ Nr. 6 Freitag, 12. Februar 2016 g FA und Dönmez spenden für Obdachenlosenhilfe Efgani Dönmez, ehemaliger Bundesrat der Grünen, referierte letzte Woche bei den Freiheitlichen Arbeitnehmern. Dönmez spendete sein Honorar. Im Anschluss wurde unter den Teilnehmern der Veranstaltung um freiwillige Spenden gebeten, FA-Landesobmann Gerhard Knoll verdoppelte den gespendeten Betrag: „Wir dürfen Initiativengründer Walter Kreische (2. von links) mit den Spendern Ronny Schiefermayr, Gerhard Knoll und Efgani Dönmez (von links). FPÖ Grieskirchen-Eferding wählte Bezirksobmann Beim 33. ordentlichen Bezirksparteitag der FPÖ Grieskirchen-Eferding in der „Manglburg“ in Grieskirchen wurde der Bürgermeister von Gaspoltshofen, Landtagsabgeordneter Wolfgang Klinger, zum dritten Mal zum Bezirksobmann gewählt. Von den 172 stimmberechtigten Delegierten wurde Klinger mit 96,51 Prozent im Amt bestätigt. vor dem Hintergrund der Flüchtlingsproblematik nicht auf jene vergessen, die auch in den Wintermonaten mit Obdachlosigkeit konfrontiert sind.“ Gemeinsam mit Dönmez und dem Welser FA-Chef Ronny Schiefermayr überreichte Knoll die Spende an Walter Kreische, den Initiator der Obdachlosenhilfsaktion. Zu seinen Stellvertretern wurden Sabine Binder aus Wallern, Peter Hinterberger aus Hartkirchen, Bürgermeister Dieter Lang aus Gallspach und Markus Mayr aus Pram gewählt. Als Ehrengäste konnte Klinger unter anderem FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner sowie die ehemaligen FPÖ-Mandatare Karin Praxmarer und Hans Achatz am Parteitag begrüßen. Die FPÖ Raab lud zum alljährlichem Neujahrstreffen und hielt in diesem Rahmen auch ihren Ortsparteitag ab. Dabei wurde der amtierende Ortsparteiobmann August Klafböck einstimmig mit 100 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Ebenfalls alle Stimmen konnten als Obmann-Stellvertreter Daniel Blümlinger, Markus Gintenreiter, Blitzlicht 15 Freiheitliche in Raab: August Klafböck, Vizebürgermeister Alfred Panholzer, Bürgermeister Josef Heinzl und Hermann Brückl (von links). FPÖ Raab bestätigt einstimmig Ortsparteichef Franz Mairinger und Maria Päcklar auf sich vereinen. Als Ehrengast durfte Bürgermeister Josef Heinzl den FPÖ-Bezirksparteiobmann Hermann Brückl begrüßen. Klafböck freute sich über das große Vertrauensvotum und nahm dieses als Auftrag, weiterhin mit ganzem Einsatz für die Gesinnungsgemeinschaft und für Raab zu arbeiten. Foto: FPÖ Grieskirchen/Eferding Foto: FPÖ Schärding Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner (rechts) gratulierte dem zum dritten Mal ins Amt gewählte Bezirksobmann Wolfgang Klinger.

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