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Rote Kampagne gegen Freiheitliche

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Sozialisten intrigieren gegen FPÖ-Regierungsbeteiligung im In- und Ausland

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung BURGENLAND Sicherheitsbeirat Beim Pressegespräch nach dem burgenländischen Sicherheitsgipfel, bei dem es um eine bessere Akkordierung im Bereich der Sicherheit ging, kündigte der freiheitliche Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz die Installierung eines Landessicherheitsbeirates an. Dieser soll sich aus Mitgliedern der Blaulichtorganisationen zusammensetzen und sicherheitsrelevante Themen bearbeiten. Den Vorsitz werde Tschürtz selber übernehmen. Das Gremium werde zu Jahresbeginn 2018 erstmals zusammentreten. TIROL Obfrau für FPÖ-Bauern Vergangene Woche fand der Bundesagrartag in Tirol statt, und im Rahmen dieser Versammlung wurde der Vorstand der Freiheitlichen Bauernschaft neu konstitu- J. Nimmerfall iert. Die neue Bundesobfrau heißt Jacqueline Nimmerfall aus Tirol. Zu ihrem Stellvertreter wurde der steirische Landwirt Wilfried Etschmeyer gewählt. OBERÖSTERREICH Job-Investitionen Letzte Woche hat die Kommission für Angelegenheiten in der Wasserwirtschaft über 15 Millionen Euro an Bundesförderungen für Projekte in Oberösterreich beschlossen, zeigte sich FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek zufrieden: „Damit können 152 Projekte angegangen werden, die mit Folgeinvestitionen in Höhe von 45,66 Millionen Euro wertvolle Aufträge für die heimische Bauwirtschaft auslösen, eine wichtige Maßnahme zur Arbeitsplatzsicherung.“ 8,3 Millionen Euro fließen in die Siedlungswasserwirtschaft und 2,3 Millionen Euro in die Gewässerökologie. Im Bereich der Schutzwasserwirtschaft werden 64 Neuanträge für Projekte bedient erklärte Podgorschek: „Die Umsetzung dieser Projekte inder Wasserwirtschaft ist von enormer Bedeutung für unser Bundesland.“ Foto: FB Foto: FPÖ Budget 2018: Schulden mindern und Generationen entlasten FPÖ und ÖVP wollen in Zukunft die Landesfinanzen sanieren Rund 147 Millionen Euro wollen ÖVP und FPÖ in Oberösterreich einsparen, um nachfolgende Generationen entlasten zu können. In den Budgetverhandlungen für das Jahr 2018 haben sich ÖVP und FPÖ auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, um ein Nulldefizit zu erreichen und Schulden abzubauen. So zeigt die oberösterreichische Landesregierung Verantwortung und wird die Landesfinanzen sanieren. Damit werden Zukunftsinvestitionen möglich, neue Schulden vermieden und nachfolgende Generationen entlastet. KÄRNTEN OBERÖSTERREICH Leere Versprechen a lá SPÖ Der Kärntner FPÖ-Abgeordnete Erwin Angerer kritisierte die mangelhafte Strategie der SPÖ-Wohnbaureferentin Gabriele Schaunig und verwies dabei auf den aktuellen Bericht der Kärntner Arbeiterkammer über die hohen Mietpreise auf dem privaten Wohnungsmarkt in Kärnten. Erwin Angerer zeigt gebrochenes Wahlversprechen der SPÖ auf. Foto: Land OÖ/Stinglmayr Schwarz-blaue Landesspitze präsentierte ihr Sanierungsbudget. „Die SPÖ zog 2013 mit dem Versprechen leistbarer Mieten in die Wahl. Das hat sie gebrochen. Der Wohnungsmarkt funktioniert nach dem Prinzip von Angebot und Nachfrage. Die von der AK kritisierten Preise von Single-Wohnungen sind auf eine Angebotsknappheit zurückzuführen. Offensichtlich wurden die öffentlichen Wohnbaugelder an diesen Bedürfnissen der Menschen vorbeiinvestiert“, sagte Angerer. Angesichts der von der Arbeiterkammer aufgezeigten Mängel sei es auch unverständlich, dass die zur Verfügung stehenden Wohnbaugelder 2016 gar nicht eingesetzt wurden. „Mehr als 25 Millionen Euro bleiben im Wohn-und Siedlungsfonds liegen, weil nur 400.000 Euro an sieben Antragsteller ausbezahlt wurden“, so Angerer. Er forderte daher eine den Bedürfnissen der Menschen angepasste Wohnbaupolitik und einen Abbau sinnloser Bürokratie. Foto: FPÖ Steiermark 147 Millionen Euro im Sparplan Insgesamt wird das Land rund 147 Millionen Euro einsparen. Trotzdem werden wichtige Zukunftsprojekte wie etwa die neue Westring-Umfahrung sichergestellt. Außerdem werden die Höhe der Politikergehälter eingefroren, die Parteien- und Klubförderung um zehn Prozent gekürzt und in der Verwaltung Einsparungen vorgenommen. Zusätzlich stehen Förderungskürzungen für Ausländervereine und die Durchforstung des Subventionsdschungels auf dem Sparplan. „Wir wissen, dass wir für den neuen Haushalt nicht nur Applaus ernten werden. Aber wir müssen jetzt das Richtige für unser Land tun“, betonte FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. STEIERMARK Liane Moitzi 550 Euro für Arche Noah Graz Bei einem Besuch im Tierheim Arche Noah in Graz übergab die FPÖ-Tierschutzsprecherin Liane Moitzi eine Spende in der Höhe von 550 Euro. Bei einer Führung durch das Heim gab die Belegschaft rund um Leiter Karl Forstner Einblicke in die tägliche Arbeit. „Neben unserem politischen Engagement im Tierschutzbereich ist es uns besonders wichtig, auch mit den entsprechenden Organisationen im ständigen Austausch zu stehen. Nur so ist es möglich, auftretende Problemstellungen schnellstmöglich auf politischer Ebene zu thematisieren“, so Moitzi.

Nr. 47 Donnerstag, 23. November 2017 g Länder 13 VORARLBERG LÄNDER- SACHE Foto: FPÖ Tirol Daniel Allgäuer FPÖ-Landtagsklubobmann Vorarlberg Foto: VLK Vorarlbergs schwarz-grüne Landesregierung hat alle Probleme auf die lange Budget-Bank geschoben. Mutlose Budgetpolitik von Schwarz-Grün FPÖ-Kritik an Budgeterstellung unter Ausschluss des Landtags Entgegen der bisherigen Praxis wurden die Landtagsfraktionen beim Budget von der Landesregierung vor vollendete Tatsachen gestellt. „Eine Einbindung aller Fraktionen in die Budgeterstellung ist also gar nicht mehr gewünscht“, kritisiert der FPÖ-Klubobmann Daniel Allgäuer den Alleingang von ÖVP und Grünen. Auch inhaltlich fand die FPÖ jede Menge Kritikpunkte. So sei man nach wie vor weit weg von einem aufgabenorientierten Finanzausgleich zwischen Land und Gemeinden. „Die Landesregierung scheut vor einer Kompetenzentflechtung, einer klaren Aufgabenzuteilung und in Folge einer transparenten und nachvollziehbaren Zuteilung der Mittel noch immer zurück“, zeigte Allgäuer auf. Sicherung des Sozialsystems? Auch bei der Anpassung der Sozialsysteme an die Folgen der Masseneinwanderung habe Schwarz-Grün versagt, kritisierte der FPÖ-Klubchef: „Wir beharren auf unserer Forderung nach einer Differenzierung und Deckelung in der Mindestsicherung, da die versprochene ÖVP fördert Islamisierung „Der Bildungsplan für Kindergärten in Niederösterreich beinhaltet den offiziellen Auftrag zur Islamisierung unserer Kleinsten“, ärgert sich FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer. Darin ist wörtlich festgeschrieben, dass unsere Kinder „…Feste und Feiertage aus verschiedenen Kulturen feiern…“ müssen. „Die ÖVP verbannt damit heimische Traditionen und Bräuche und ersetzt diese durch fremde Feste und Feiertage“, kritisierte Landbauer. Der Bildungsplan schreibt ebenfalls „…Musik und Lieder aus verschiedenen Kulturen…“ sowie „…Speisen aus anderen Kulturen…“ vor. „Ich bin fassungslos! Unsere Kinder werden von der ÖVP und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit diesem Multi-Kulti-Wahnsinn zwangsbeglückt.“ Die FPÖ Niederösterreich fordert den Stopp dieser skandalösen Zwangsislamisierung. „Diese Mikl-Leitner-Partie ist rücktrittsreif und gehört am 28. Jänner abgewählt!“, betonte Landbauer. ,hohe Qualifikation‘ der Migranten für den Arbeitsmarkt schlicht und einfach nicht gegeben ist.“ Unberücksichtigt blieben auch die FPÖ-Forderungen nach Einrichtung flächendeckender Deutsch-Lern-Klassen als wesentliche bildungspolitische Maßnahme wie auch eine Stärkung der innerfamiliären Kinderbetreuung. „Wir halten einen bedarfsgerechten Ausbau im Bereich der Kinderbetreuung für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie für notwendig, aber nicht um den Preis, den Eltern die Wahlfreiheit zu nehmen“, erklärte Allgäuer. NIEDERÖSTERREICH Niederösterreichs ÖVP „islamisiert“ die Bildungspläne. Foto: NFZ Während die ÖVP auf Bundesebene mit Sebastian Kurz an der Spitze bereits die Wichtigkeit freiheitlicher Inhalte erkannt hat, ist von dieser Erkenntnis bei der Vorarlberger Volkspartei nichts zu sehen. Landeshauptmann Wallner und seine Partei betreiben weiterhin schwarze Uralt-Politik. Schwarz statt Türkis Bestes Beispiel dafür ist der skandalöse Umgang der Ländle-Schwarzen mit dem dubiosen „ÖVP-Grundstücksdeal“ in Hard. Statt nämlich überfällige Konsequenzen zu ziehen, wird dem involvierten ÖVP-Landtagsabgeordneten von der Parteispitze um Wallner „die Mauer gemacht“. Dieses Verhalten ist Ausfluss des bei den Schwarzen immer noch vorherrschenden Allmachtdenkens. Ganz nach dem Motto: „Das Land gehört uns, wir machen, was wir wollen“, lassen sie jegliches Unrechtsbewusstsein vermissen. Auch der jüngst von der schwarz-grünen Landesregierung präsentierte Budgetvoranschlag für das Jahr 2018 lässt kein Umdenken bei der Landes-ÖVP erkennen. In trauter Eintracht mit dem sich in einer regelrechten Existenzkrise befindlichen grünen Regierungspartner wird von Wallner einmal mehr ein defensives, mutloses Budget vorgelegt. So wird etwa immer noch eine Reform der Mindestsicherung verweigert, mit der der Einwanderung in unser Sozialsystem endlich ein Riegel vorgeschoben werden könnte. Längst ist klar: Eine notwendige Erneuerung und Veränderung wird es auch in Vorarlberg nur mit einer starken Freiheitlichen Partei geben.

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin