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Rollentausch im Koalitionspoker?

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Mitterlehner zwingt der ÖVP das rote Misserfolgsmodell „FPÖ-Ausgrenzung" auf

„Die zwei Lichter

„Die zwei Lichter brennen bei mir den ganzen Tag“,erzählter. zieht der Duft von Vani le. ÖVP-Chef weise ein Zeichen der Versöhnung? nicht als Signal andie FPÖ. Alexander Van der Be len komme einem „Selbstmordattentat“ gleich, dann selber draufgeht. und Elisabeth (25). CONNY BISCHOFBERGER ker abgrenzen können. Klingt da eine Absage an Schwarz-Blau durch? die wir bisher viel zu wenig geführt haben,großeChancen. gere tet? Foto: MartinA.Jöchl Bilanz überdie „Bundespräsidentschaftsstichwahlwiederholungsverschiebung“, Reflexion über den Zustand der ÖVP: Reinhold Mi terlehner (61) Freitagmi tag beim Interview mit der „Krone“. „Genosse Trend“. Können Sie über so was lachen? raus noch mehrSiegeswi len für ein weiteres Antreten abzuleiten. Wie würden Sie seinen Charakter beschreiben? die Schuld am Wahlergebnis betri ft, hat IHM jemand einen Bären aufgebunden. sind? GILBERT NOVY ler wird. Hat Sie das auch als Par- tel? Ich möchte es anders for- disch? DieFrage habeich erwar- Parte insgesamt nutzen. Ganz ehrlich: Ist es nicht GILBERT NOVY zermürbend, wenn es einen Jüngeren gibt, der immer als der Bessere hingeste lt und sogar als Nachfolger genannt wird? Ich weiß nicht, wie mürbe ich Ihnen jetzt vorkomme, aber ich kann sehr gut damit umgehen. Wie ist Ihre ganz persönli- weil er richtig ist. GILBERT NOVY 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Hanno Settele @HannoSettele Erste Brexit-Katastrophe für Großbritannien: McDonalds verlegt seine Europa- Finanzzentrale. Nach Großbritannien. Karl Nehammer @karlnehammer GEFÄLLT MIR Norbert Hofer 12.12.2016 11.715 Personen gefällt das. HC Strache 11.12.2016 08.12.16 13:19 Der von Brüssel prognostizierte Untergang des aufmümpfigen Britanniens wird doch nicht die selbsterfüllende Prophezeiung. Bevor man wegen Pisa wieder in Panik ausbricht - Realsituation in den Schulen anschauen... dafür machen Lehrer und Kinder einen guten Job. 10.12.16 05:56 Stimmt, wenn in Wien Schüler mit nicht-deutscher Umgangsprache bereits 47 Prozent aller Schüler (VS, HS, NMS, etc.) stellen. Liebe Freunde! Ich wünsche Euch einen besinnlichen dritten Adventsonntag im Kreis Eurer lieben Familie! ORF-Breitseite gegen Kritiker der Gebührenerhöhung Der Staatsfunk mobilisiert seine Kräfte in den sozialen Medien Am Küniglberg liegen wegen der Kritik an der Gebührenerhöhung die Nerven blank. Die NEOS bekommen das jetzt in voller Wucht zu spüren. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz fährt derzeit im Staatsfunk eine Image-Kampagne, um eine Erhöhung der ORF-Gebühren um 7,7 Prozent durchzusetzen. Unter dem Titel „GISabdrehen“ haben die NEOS im Internet und in den sozialen Medien ihre Kritik an der Gebührenerhöhung und an der Finanzierung des ORF im Allgemeinen eine Offensive gestartet. Das hat die Herrschaften am Küniglberg derart erzürnt, dass die jetzt ihre Mitarbeiter in den sozialen Medien gegen die NEOS mobilisieren. FPÖ IN DEN MEDIEN Der Erfolg Norbert Hofers bei der Bundespräsidentenwahl und die Umfragendaten der FPÖ haben bei den anderen Parteien Richtungsstreits oder ein Überdenken des Verhältnisses zur FPÖ ausgelöst. ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner D Seite 10 INTERVIEW Sonntag, 11. Dezember2016 Seite 11 urch sein Büro am Wiener Stubenring 1 Mi terlehner kommt uns aufdemTeppichmit denroten Rosen entgegen, er sieht kampflustig aus. Auf dem Tischstehen selbstgebackene Kekse seiner Mitarbeiter sowie ein prächtiger Adventkranz mit dicken Kerzen und weißen Schleifen. He r Mi terlehner, ist Ihre blaue Krawa te möglicher- Lacht. –Die hat einfach ganz gut zum Anzug gepasst. Politisch hat sie nichtszubedeu- ten. Schon gar Ihre Wahlempfehlung für schäumteNorbertHofer. Bei einem Selbstmorda tentat ist es ja so, dass man jemanden in den Tod reißen wi l und SeineKarriere Geboren am 10. Dezember 1955 in Helfenberg, OÖ. Der Vater ist Polize inspektor, die Mu ter Buchhalterin. Nach dem Jus-Studium startet er seine Ka riere in der Wirtschaftskammer. War seine Unterstützung für VdB eine Absage an Schwarz-Blau? ÖVP-Chef Mitterlehner über Strache als Kanzler, schlafende Bären und den lieben Gott. Da kann ich nur sagen: Hu ra, wir leben noch! Ich weiß nicht,obHofer bewusst war, was er da eigentlich dahe redet. Ich möchte das nichtaufwerten, indemich es mentiere. Aber eines istklar: Wir lassen uns sicher nicht von ihm vorschreiben, was wir tun. Es wird bei uns jetzt sogar eine Diskussion ge- 2008 wird erWirtschaftsminister. Ende August 2014 folgt er Michael Spindelegger als ÖVP-Obmann und Vizekanzler nach. Verheiratet seit 10. Oktober 1992 mit Anna- Maria. Aus der Ehe stammen zwei Töchter: Stefanie (19) Persönlich SitztDjangowieder festimSattel, HerrMitterlehner? Wenn meine Stimme einen Ausschlaggegeben hat, dannwerdeich sie auch gegen Stracheeinsetzen. selber die ganze Zeit komführt werden, wie wir uns von denFreiheitlichenstär- Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. POLITIK 4 Doskozil über die EU-Armee: „Das ist eineScheindiskussion“ MeinerMeinung nachist die FPÖ derzeit unser größter Konku rent. Nicht die Sozialdemokraten, da gibt es kaum einen Wähleraustausch. Wirmüssen darstellen, dass wir die besseren Konzepte habenund uns im Gegensatz zurFPÖ auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit bewegen. Ich sehe in dieserAuseinandersetzung, H.-C. Strache schiebt Ihnen die Schuld am Wahlausgang in die Schuhe. Haben Sie Van der Be len den Sieg Immer a len anderen die Schuldgeben unddie Ursachennicht bei sich selbersuchen, das kennzeichnet doch die FPÖ. MeineMöglichkeiten in a len Ehren, aber diese Zuschreibung ist übertrieben. Außer im Mühlviertel, da stimmt’s wirklich.Dahaben a le vier Bezirke gedreht. Die FPÖ so lte sich einmal mit ihrer Diskussionskultur, mit Frau Stenzel, mit He rn Farage und vielem anderen beschäftigen, dann käme sie der Ursache näher. Un dann gibt es noch jemanden, der heißt Hofer wi l rechtlicheSchritte gegen den lieben Go t einleiten, schrieb die Satire- Pla tform „Tagespresse“. Ja! Go t wo lte Hofer allem Anschein nach wahrlich nicht helfen. Ich weiß nicht, ob er jetzt gut beraten ist, da- Ein Fernsehkommentator Selbstmordattentat? Da kann ichnur sagen: Hurra, wir leben noch!Und lassen uns nichts vorschreiben. bescheinigte Hofer „zähnefletschende Freundlichkeit“. Er hat zwei Gesichter. Das eine wirktsosanft,aber kaum läuft etwas nicht so, wie er e sich vorgeste lt hat, zeigt er sein anderes, sein wahres Gesicht und sagt Dinge wie „man habe einen schlafenden Bä- ren geweckt“. Sind wir jetzt im Tie reich? Ich glaube, was Schmeichelt es Ihnen eigentlich, jetzt als „Mann der Stunde“ bezeichnet zu werden, weil Ihrem Statement auch viele Bürgermeister und Alt-Landeshauptleute gefolgt Dasist keine Kategorie, in der ich mich gerne sehe. Wenn meine Stimme einen Ausschlag gegeben hat, dann DO IT YOURSELF Jetzt ihren KURiER selbst gestalten! Bereits ab € 39,– DAS HAB’ iCH VoM KURiER freut mich das und dann werde ich sie auch bei den kommenden Nationalratswahlen einsetzen. Die nächste Aufgabe wird es sein,alesdafür zu tun,dass Strache nicht Bundeskanz- teiobmann gestärkt? Sitzt Django wieder fest im Sat- mulieren. Wenn Hofer gewonnenhä te, dann wäre es Gottwollte Hofer wahrlich nicht helfen. Er sollte daraus keinen Siegeswillen für ein weiteres Antreten ableiten. Das Top-Geschenk: Ihr persönlicher KURIER Mit einem selbstgestalteten KURIER (Titelseite, 4-, 8- od. 12-Seiter) wird Ihr Geschenk ganz sicher einzigartig. Jetzt einfach online gestalten und bestellen unter: kurier.at/meinezeitung Ist Eigenwerbung auch ein „öffentlich-rechtlicher Auftrag“? Rechtfertigungsversuche „Eine Online-Petition anzulegen, in die jeder Troll jede beliebige Mail-Adresse eintragen kann, ist wirklich absurd“, echauffierte sich „ZiB 2“-Moderator Armin Wolf. Was die NEOS wollten, laufe laut Wolf schlicht auf eine „Zerschlagung des ORF“ hinaus. Der ORF-Generaldirektor ver- erklärt in der „Kronen Zeitung“ den Schwenk der ÖVP in Richtung Grüne und die neue „Ausgrenzungspolitik“ zur FPÖ. Bei seinem grünen Wunschpartner für die demächstige „Kanzler HC Strache-Verhinderungskoalition“ ist der virulente Richtungsstreit ebenfalls ausgebrochen. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil beim KURIER-Gespräch mit Herausgeber Helmut Brandstätter. Das Interesse war groß VON IDA METZGER KURIER-Gespräch. Der Heeres-Minister diskutierte mit KURIER-Lesern, ob einEU-Militär das Endeder Neutralität bedeutet. umgekehrt gewesen. Auch deshalb war es die richtige Entscheidung. Ihr Außenminister Sebastian Kurz ist vom US-Magazin „Politico“ gerade zu einer jener 28 Persönlichkeiten gewählt worden, die Europa 2017 gestalten werden. Werden Sie da nicht nei- tet. Schauen Sie, jeder hat seineRo le.Die Erfolge von Sebastian Kurz werden der che Bilanz des Jahres 2016? Ich bin ungetrübten Mutes. Meine Einste lung ist noch immer dieselbe: Auf dem Weg bleiben und Linie halten. Das zahlt sich aus. Darauf bin ich auch ein bisschen stolz. Ich bi nirgendsabgebogen und werde diesen Weg weiterhin gehen. Nicht ausirgendeinem Kalkül heraus, oder weil ich mich mit irgendjemandem a rangiert habe. Sondern © istock.com: PeopleImages (5x) Donald Trump versetzt mit seinen Ankündigungen der neuen Russland- und NATO- Politik nicht nur die EU-PolitspitzeninUnruhe,sonderner hat offenbar auch die Österreicher wachgerüttelt. Diese Stimmung war beim KURIER-Gespräch mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil zum Thema „Bringt die EU-Armee das Ende der Neutralität?“ am Montagabend im Tech Gate Vienna deutlich spürbar. 90 Minuten stand der Minister den Fragen von Herausgeber Helmut Brandstätter und den KURIER-Lesern Rede und Antwort. „In Europa wurde in den letzten 20 Jahren abgerüstet. Deutschland hat gerade einmal 250 Panzer. Russland hingegen hat in den letzten Jahren weiter aufgerüstet. Kann die EU einen Aggressor Putin aufhalten? Braucht es da nicht eine EU-Armee“, fragt ein pensionierterBerufssoldat. Tolle Gebirgsjäger Eine europäische Armee, wiedasEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erstvorKurzemvorschlug,ist fürDoskozil „politischunrealistisch“. Für Österreich kommt die Teilnahme schon allein wegen der Neutralität nicht infrage. Wiewohl das österreichische Bundesheer vorallem „in der Ausbildung viele Kooperationen hat. Mit Deutschland haben wir 80 Kooperationsverträge. Unsere Gebirgsjäger sind weltweit anerkannt“,erklärte der Verteidigungsminister. Das positive ander Neutralität: „Wir lassen keine Stützpunkte zu und wählen selbst aus, an welchen EU-Missionen PKW Alfa Romeo ALFA Romeo Giulietta SUPER, 120 PS, Diesel, Erstzulassung: 05/2016, 10 km, Veloce Paket, Uconnect Live, uvm. statt E 32.708,–. Jetzt nur: E 24.490,–. Denzel Wien 21, Brünner Straße 62, Hr. Hesse T 01/278 15 14-6105. Kunst/Antiquitäten GEMÄLDEANKAUF, Antikuhren, Wiener Werkstätte, Golddosen, Vitrinenobjekte, Gegenwartskunst, Verlassenschaft, Barzahler. T 0664/34 00 139, galerie@sternat.com Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. Alle Rechte vorbehalten. „Kein EU-Staat ist bereit,Souveränität abzugeben. Die EU-Armee ist unrealistisch.“ Hans Peter Doskozil Verteidigungsminister wir uns beteiligen wollen.“ Aber Neutralität hin oder her –auch auf Europaebene glaubt Doskozil nicht an die Schaffung einer EU-Armee. Seine Einschätzung begründete er so: „Bevor man die IdeeeinenEU-Armeeangeht, muss man klären was man sich von so einer Armee erwartet? Für die meisten repräsentiert das Militär die Souveränität des Staates. Im Momentgibt es in der EU keinenStaat,dereinStückseiner Souveränität aufgeben würde. Deswegen ist die EU-Armee für micheine Scheindiskussion,umvonanderenProblemen abzulenken.“ Doskozil ortet die Gefahr weniger im „erwachten Bären Russland“. Der Cyber- Terror istfür den SPÖ-Minister die größere Bedrohung in den kommenden Jahren: „Die Nationalbank, der Flughafen und drei Ministerien wurden gehackt. Hier müssen wir unsereKompetenzen schärfen, um zu wissen, wer unser Gegenüber ist. Zuletzt konnten wir eine Gruppe identifizieren, die einem nicht europäischen Staat zu zuordnen ist.“ Ob es die Türkei ist, wollte Doskozil nicht verraten. Ein Video über die Diskussion finden Sie auf www.youtube.com/watch?v=0vqOzxv6L0w Haus &Wohnung (Winter-) Garten /Gartenmöbel kurier.at GARTENARBEITEN, Baumfällungen. Stiegler, T 01/292 85 49. Geschäftliches WERDEN Sie selbstständiger Partnervermittler! www.paarring.at T 0676/461 30 40 OffeneStellen Gastronomie / Touristik WIR suchen für unsere Spitalsküche in Wien 9., einen Hilfskoch, m/ w, 40 Stunden Woche, mit guten Deutschkenntnissen in Wort und Schrift. Lohn lt. KV brutto mtl. E 1.420,– und nach Vereinbarung. Ihre Bewerbung senden Sie bitte per Email an markus.gugelsberger@hera.co.at sucht, die Erhöhung auch damit zu rechtfertigen, dass der Staatsfunk seit der letzten Gebührenperiode „zusätzliche Aufgaben“ übernommen habe, wie ORF III, ORF Sport+ oder die „TvThek“. Dass diese „Aufgaben“ aber keinesfalls aus dem „öffentlich rechtlichen Auftrag“ des ORF resultieren, ließ Wrabetz aber lieber unerwähnt. Mittwoch I 14.Dezember 2016 Die Linkskurs-Verfechter um Parteichefin Eva Glawischnig sehen sich nach dem Wahlerfolg Van der Bellens verstärker Kritik ausgesetzt. Ein parteiinterner Konflikt à la ÖVP bahnt sich an. WAS TUN GEGEN FPÖ-VORMARSCH? Glawischnig erklärt Kritiker Pilz den offenen Krieg Richtungsstreit. Konfliktum„Linkspopulismus“ „Istesnicht Zeit für die Grünen, mehr zu polarisieren, zuzuspitzen, sich als Gegengewicht zu den Rechtspopulisten zupräsentieren?“ Genervt tippt Eva Glawischnig mit dem Finger auf dem Rednerpult. Die Chefin der Grünen hatte gestern bei ihrem Medienauftritt diese Frage offenbar erwartet. Ohne zu zögernlegt sie los: „Also nur eines in aller Deutlichkeit:Es gibt keine Diskussion bei den Grünen über Linkspopulismus. Es gibteinen einzelnen Abgeordneten, der bei jeder unpassenden Gelegenheit seit Jahrendasselbeerzählt.“ Stammtisch-Hoheit Natürlich meint Glawischnig mit dem „einzelnen Abgeordneten“ das 62-jährige Urgestein der Grünen, Peter Pilz. Dieser sprach sich Ö1-Morgenjournal einmal mehr für eine kantigerePolitik der Grünen aus. „Da spricht jemand, der vom Wahlkampf keine Ahnung hat“, findet Glawischnig.Das seien „Rezepte aus den1990er-Jahren“.Und sie attackiert Pilz wegen Absenz im Van-der-Bellen-Wahlkampf: „Erhatwedergespen- det, nochist er in irgendeiner Artsichtbar gewesen.“ Nachsatz: „Vielleichtist ihmfad.“ Pilz will sich auf den von der Parteichefin eröffneten Krieg nicht einlassen und sagt nur:„Selbstverständlichhabe ichsowie alle gespendet und habe alles für einen Wahlsieg Vander Bellensgetan.“ Die Grüne begründet ihren Ärger so. Das Thema „Linkspopulismus“ sei internmehrfach diskutiert worden:„Auchwenn er als Einzelperson immer mit dem Linkspopulismus daherkommt, wir haben eine andere Strategie. Irgendetwas werden wir ja richtig gemacht haben, wenn Als Parteicheferöffnete Pilz in den 90er-Jahren erstmals Offensive für mehr grünen Populismus FIT&GESUND TANTRA-RITUAL Ich biete eine feine, sinnliche Ganzkörpermassage für IHN, SIE und PAARE über die wichtigsten CHAKREN an! Ihr erreicht mich unter T 0699/108 40 248. karrierenKURIER.at info KARRIEREN KURIER östERREIchs gRösstER pRINtstEllENmARKt es jetzt einen Bundespräsidenten gibt, der elf JahreBundessprecher der Grünenwar.“ Glawischnig ist mit ihrer Kritik nicht alleine. Auch für GabrielaMoservertrittereine „interne Einzelmeinung“.Alle anderen vomKURIER kontaktiertenGrünenwolltedieCausanicht kommentieren. PeterPilz istinden Augen vielerParteikollegeneinWiederholungstäter. Die Idee, die Grünen nochschärferals Widerpart zuden Blauen zu positionieren, ventilierte er erstmalsimOktober1992,alsovormehrals24Jahren.Peter Pilz schlug damals als frisch gewählter Kurzzeit- Chef der Grünenineiner profil-Coverstory (siehe Faksimile) vollkommen neue Töne an: Die Grünen müssen praktischer, realistischer, plausiblerwerden. „Wennwirdiese Öffnung schaffen, steht uns beim Aufbruch zu einer großen oppositionellen SammelparteinichtsmehrimWege.“ Seine jüngste Offensive startete er vorgut einemJahr einmalmehr via profil:„Bleiben wir ein Anhängsel von Rot undSchwarz?Eingrüner Schwanz am halb toten Hund? Dann liegtunser Plafond als liberale Ökopartei beizwölfbis13Prozent.Oder bilden wir einen linkspopulistischen Gegenpol zu den Nationalisten?“ Glawischnig sagte damals wie heute: „Wir haben unzählige Male diskutiert. DieSacheisterledigt.“ –B.GAUL WERTE INSERENTEN! Sie wollen Ihre Wortanzeige telefonisch aufgeben? t 05 1727 23000 Sie wollen Ihre Wortanzeige per Mail aufgeben? wortanzeigen@kurieranzeigen.at info Anzeigenannahme: Tel. : 05 1727 23000, Fax: 05 1727 23010, wortanzeigen@kurieranzeigen.at 1190 Wien, Muthgasse 2 Abbildung von Kunstwerken: Copyright Control Bildrecht/ Wien Vertrieb: Mediaprint, 1232 Wien, Richard-Strauss-Straße 16 Kundenservice: Telefon: 05 9030-600, Fax: 05 9030-601, Mo.–Fr. 6–17 Uhr, Sa., So., Ftg. 7–12 Uhr E-Mail: kundenservice@kurier.at Foto: ÖBB 9.167 Personen gefällt das.

Nr. 50 Donnerstag, 15. Dezember 2016 g Neue FPÖ-Ortspartei im Bezirk Oberwart gegründet Unter dem Vorsitz des geschäftsführenden Bezirksobmannes Herbert Adelmann und des Bezirksobmannes Markus Wiesler sowie im Beisitz des Bezirksgeschäftsführers Ronald Hofer fand am 10. dezember im Gasthaus Glavanics die Sitzung zur Ortsgruppengründung Markt Neuhodis statt. Dabei wurden Stefan Szmolya ebenso einstimmig zum Obmann gewählt wie Rasmus Takacs zu seinem Stellvertreter. „Die Erschließung der Nachbargemeinden der „blauen Hochburg“ Rechnitz schreitet zügig voran, die FPÖ im Bezirk Oberwart bereitet sich bereits intensiv auf die 2017 anstehenden Gemeinderatswahlen vor“, freute sich Wiesler. Bezirksparteichef Markus Wiesler (r.) mit dem neuen FPÖ-Ortschef Stefan Szmolyan (2.v.r.) und seiner engagierten Mannschaft. Foto: FPÖ Wels Die Familie Seebacher darf sich über eine Spende von 500 Euro freuen. Als Vertreterin für den Verein „Soziales Wels“ überreichte die Obfrau Christa Raggl-Mühlberger den Spendenscheck bei einem Besuch mit FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl im Integrativen Schulzentrum in Wels. „Gerade vor Weihnachten ist es Blitzlicht 15 Christa Raggl-Mühlberger (l.) überraschte mit Bürgermeister Andreas Rabl (r.) und Direktorin Caroline Reischl (2.v.l.) die Familie Seebacher. „Soziales Wels“ hilft in Not geratener Familie schön, einer in Not geratenen Familie unter die Arme greifen zu können. Es freut mich, dass wir hier als Verein eine finanzielle Unterstützung anbieten können. Ich möchte mich auf diesem Weg auch bei allen unseren Sponsoren bedanken, die uns die Möglichkeit dazu geben“, betonte Obfrau Christa Raggl-Mühlberger.

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