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Rollentausch im Koalitionspoker?

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Mitterlehner zwingt der ÖVP das rote Misserfolgsmodell „FPÖ-Ausgrenzung" auf

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung KÄRNTEN Inländerdiskriminierung Die Freiheitlichen in Kärnten fordern erneut, dass die zwei erstgereihten Kandidaten bei den bereits abgeschlossenen Objektivierungsverfahren für die Leiterbestellungen in den Volksschulen zum Zug kommen müssen. „Wir Freiheitliche werden eine Diskriminierung deutschsprachiger Kandidaten auf keinen Fall dulden und weiterhin vehement dagegen vorgehen“, erklärte FPÖ-Landtagsabgeordneter Josef Lobnig und forderte dabei SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser zur rechtskonformen Handlung auf. OBERÖSTERREICH RFJ-Winterseminar Am vergangenen Wochenende fand das RFJ-Winterseminar in Gosau in Oberösterreich statt. RFJ-Winterseminar An die 80 Jugendliche bildeten sich im Bereich Rhetorik und Medien fort. Am Samstagabend referierte Salzburgs FPÖ-Landesobfrau Marlene Svazek über aktuelle politische Ereignisse. TIROL Null-Toleranz-Politik Für FPÖ-Klubobmann Rudi Federspiel beweist die angespannte Situation in Innsbrucker Jugendzentren hinsichtlich Suchmittelweitergabe, dass Handlungsbedarf besteht: „Ich habe seit Monaten davor gewarnt, speziell das Jugendzentrum in Pradl war ein diesbezüglicher Brennpunkt, bedingt durch die Nähe zum Rapoldipark, nun wurde es geschlossen“, kritisierte Federspiel. Es benötige dringend eine „Null-Toleranz-Politik“ für Suchtmittel in Innsbrucker Jugendzentren. Die Freiheitlichen forderten bereits eine Adaptierung des Suchtkonzeptes aus dem Jahr 2012, doch die Regierungsparteien lehnten es in den Ausschüssen ab. Die elfprozentige Steigerung der Anzeigen in Tirol muss dazu führen, dass endlich die Bundesregierung handelt. Die Regierung schaut aber tatenlos zu“, so Federspiel. Foto: RFJ Foto: FPÖ Steiermark Anstatt Krampusumzüge lieber Schlepperautos kontrollieren! Polizei straft Krampusse wegen Aufbauten auf deren Umzugswägen Die FPÖ kritisiert die ausgesprochenen Strafen gegen Krampusgruppen und fordert den Schutz des österreichischen Brauchtums. Krampusgruppen wurden zuletzt von der Polizei wegen deren Aufbauten auf den Umzugswägen bestraft. Die FPÖ kritisiert dieese Vorgehensweise und steht hinter den mehr als 200 Krampus- und Perchtenpassen in Salzburg. Brauchtum und Tradition müssten mit mehr Augenmaß beurteilt werden. Verbotsgesellschaft Die FPÖ fordert, dass Krampusund Perchtenläufe als Fremdenverkehrsveranstaltungen vom Kraftfahrgesetz ausgenommen werden. „Österreich entwickelt sich immer mehr in eine Verbotsgesellschaft ohne Verstand und jegliches Gespür! Krampusumzüge werden peinlichst genau kontrolliert, aber STEIERMARK In der Steiermark unterliegen alle in Gebäuden befindlichen Rundfunkeinrichtungen der Landesrundfunkabgabe. Der Kostenbeitrag wird vom Landtag festgelegt, und die Einhebung erfolgt gemeinsam mit der GIS-Gebühr. Die Steiermark liegt bei der Abgabenhöhe bundesweit unter den SALZBURG „ORF-Gebührenräuberei“ Mario Kunasek fordert ein Ende der ORF-Zwangsgebühren. Foto: Gasteinertal.com Mit Steuern und Abgaben wird das Brauchtum zurückgedrängt. Spitzenreitern, die anderen Bundesländer heben entweder deutlich geringere oder gar keine zusätzlichen Gebühren ein. Aus diesem Grund wird die FPÖ in der kommenden Landtagssitzung einen Entschließungsantrag gegen diesen Vorstoß des roten Parteigünstlings einbringen und zudem auch erneut die Abschaffung der Landesrundfunkabgabe fordern. „Es braucht ein klares Bekenntnis des Landtags gegen die unverschämte ‚Gebührenräuberei‘ des ORF. Vor allem die völlig ungerechtfertigte Abkassiererei der Steirer muss beendet werden“, erklärte FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek. Aus freiheitlicher Sicht benötige man eine tiefgreifende Reform des ORF und ein Ende der exorbitant hohen Kosten für den österreichischen Staatsfunk. „Jetzt bekommen Rot und Schwarz im Landtag die Chance, der hohen Abgabenbelastung für die Steirer ein Ende zu setzen“, sagte Kunasek. Schlepper können mit ihren Autos ungehindert illegale Einwanderer ins Land bringen“, kritisierte Landesparteiobfrau Marlene Svazek. Nachdem im Sommer bereits etliche Feste aufgrund der Registrierkassenpflicht und ähnlich strenger Vorschriften abgesagt wurden, stehen Brauchtumsveranstaltungen wohl als nächstes auf der Verbotsliste. „Wir sollten uns schön langsam überlegen, welche gesellschaftlichen Entwicklungen dieses Land nimmt“, warnte Svazek. Foto: FPÖ Vorarlberg VORARLBERG Joachim Weixelbaum Kein Bußgeld für leere Wohnungen „Nach den Grünen will nun offensichtlich auch die Vorarlberger SPÖ Wohnungseigentümer mit Belastungen zur Kasse bitten. Ein von SPÖ-Klubobmann Michael Ritsch gefordertes Bußgeld für Besitzer von leerstehenden Wohnungen kommt für uns überhaupt nicht in Frage“, reagierte der freiheitliche Wohnbausprecher Joachim Weixlbaumer auf die jüngsten Aussagen aus den Reihen der SPÖ. Die Freiheitlichen setzen in der Frage der Leerstandsmobilisierung weiterhin auf eine Veränderung des komplizierten und starren Mietrechts.

Nr. 50 Donnerstag, 15. Dezember 2016 g Länder 13 VORARLBERG Diese eindeutige Haltung zeigt uns Vorarlberger Freiheitlichen, dass sich die ÖVP weiter auf Linkskurs befindet. Sie hat nicht nur die Grünen durch die Beteiligung an der Landesregierung salonfähig gemacht, die ÖVP verabschiedet sich zunehmend auch von bürgerlich-konservativen Werten und ist längst keine Volkspartei mehr. Das alles zeigt uns Freiheitlichen, dass bei der Wallner-ÖVP keinerlei Wille zur Veränderung in Richtung einer bürgerlichen Regierung vorhanden ist. Die ÖVP ist schlicht nicht reif für eine Reformpartnerschaft mit uns Freiheitlichen. Sie fühlt sich im Kuschelbett mit den Grünen sichtlich wohler. Ein Umdenken in der ÖVP Vorarlberg kann schlussendlich nur der Wähler herbeiführen, indem er ihr für ihren Linkskurs eine deutliche Abfuhr erteilt. Das Ziel für uns Freiheitliche kann also nur lauten, selbst so stark zu werden, dass Schwarz-Grün geschlagen ist. Erst dann wird die ÖVP in Vorarlberg gezwungen sein, eine neue Koalition mit uns Freiheitlichen ernsthaft anzudenken. Das Land und die Leute würden sich ein Ende des grünen Spuks verdienen. LÄNDER- SACHE Foto: NFZ Reinhard E. Bösch FPÖ-Landesparteiobmann Vorarlberg Foto: PVA Ein Pensionssystem auf der Basis des ASVG soll endgültig das Wirr-Warr bei den Pensionen beseitigen. Endgültige Beseitigung von Luxuspensionen Vorarlberger FPÖ fordert Harmonisierung der Pensionssysteme Nach Diskussionen um die Pensionshöhe von Vorarlberger Regierungsmitgliedern fordert die FPÖ, in diesem Bereich „reinen Tisch“ zu machen. Der Vorarlberger Landtag hat Anfang des letzten Jahres auf Grundlage des vom Bundesgesetzgeber im Sommer 2014 verabschiedeten Sonderpensionenbegrenzungsgesetzes ein Gesetz über die Begrenzung von Sonderpensionen beschlossen. „Die Freiheitlichen haben diesem Gesetz damals nur mit Vorbehalt zugestimmt, damit sich bei den Luxus- und Sonderpensionen wenigstens etwas bewegt“, erinnerte FPÖ-Klubobmann Daniel Allgäuer. Ärger mit Luxuspensionen Die Diskussion rund um die Höhe der Pensionsanwartschaft des ehemaligen Regierungsmitgliedes Hubert Gorbach und des noch amtierenden Regierungsmitgliedes Erich Schwärzler hätten erneut den Unmut über die unterschiedlichen Leistungsniveaus in den einzelnen Pensionssystemen hervorgerufen, betonte Allgäuer und forderte: „Diese nach wie vor bestehenden Schieflagen gilt es nun endgültig zu Arbeit für Asylwerber? Die Freiheitlichen in Oberösterreich üben scharfe Kritik am AMS-Chef Gerhard Straßer. Der sprach sich nämlich dafür aus, bereits Asylwerbern mit laufenden Asylverfahren Zugang zum Arbeitsmarkt zu gewähren. Von ÖVP-Wirtschaftslandesrat Michael Strugl bekommt er Rückendeckung für diese Forderung. FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr kritisiert diesen Vorschlag hingegen als „verfehlt“. „Die geforderte Maßnahme wird sicher nicht den drohenden Fachkräftemangel verhindern können. Die Öffnung des Arbeitsmarktes für alle Flüchtlinge würde auch unsere heimischen Hilfsarbeiter verdrängen“, erklärte Mahr. Das erhöhe die Gefahr, dass die Arbeitslosigkeit durch die Öffnung sogar noch steigen könnte. Für die FPÖ könne es daher einen Zugang zum Arbeitsmarkt erst nach einem positiven Asylbescheid geben. „Davor haben Asylwerber ohnehin die Möglichkeit, gemeinnützig zu arbeiten oder eine Lehre in Mangelberufen zu beginnen“, betonte Mahr. beseitigen, wobei aus unserer Sicht auch durchaus rückwirkende Maßnahmen in Betracht gezogen werden sollten.“ Daher hat die FPÖ einen Antrag im Landtag eingebracht, in dem die Vorarlberger Landesregierung aufgefordert wird, sich beim Bund mit Vehemenz für eine Beseitigung der nach wie vor bestehenden unterschiedlichen Leistungsniveaus in den einzelnen Pensionssystemen einzusetzen. „Ziel muss eine Harmonisierung aller Pensionssysteme auf Basis des ASVG sein“, betonte FPÖ-Klubobmann Daniel Allgäuer. OBERÖSTERREICH Mahr: Nein zu Öffnung des Arbeitsmarktes für Asylwerber. Foto: Andreas Maringer / citiyfoto.at Bei der vergangenen Bundespräsidentenwahl hat die ÖVP Vorarlberg ganz eindeutig Partei für den ehemaligen Grünen-Chef Van der Bellen ergriffen. So haben drei Alt-Landeshauptleute und einige Bürgermeister der ÖVP eine Wahlempfehlung für Van der Bellen abgegeben. Besonders bemerkenswert war die Unterstützung Van der Bellens durch den amtierenden Landeshauptmann Wallner. Kuscheln mit Grünen

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin