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ÖVP will die absolute Macht an sich reißen!

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Kanzler Kurz will die Korruptionsstaatsanwaltschaft an die Kandare nehmen!

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s war durchaus Überzeugungsarbeit notwendig, damit sich die Volkspartei von den Tempo-140-Tests verabschiedete. Das war zumindest während der Koalitionsgespräche immer wieder aus Verhandlerkreisen zu hören. Dennoch ist in wenigen Tagen das Herzensprojekt von Ex-Verkehrsminister und -Koalitionspartner Norbert Hofer (FPÖ) Geschichte: Am 1. März werden die Teststrecken in Niederund Oberöste reich eingeste lt. Das Fazit: Die Zeitersparnis durch die Tempoerhöhung ist marginal, für die Umwelt bedeuten die zehn zusätzlichen Stundenkilometer aber durchaus eine Mehrbelastung, wie das Umweltbundesamt (UBA) schon vor einiger Zeit berechnete: „Bei den Treibhausgasemi sionen ist die Änderung von 1 0 auf 130 km/h etwa gleich hoch wie von 130 auf 140 km/h“, heißt es dort. Laut UBA nehmen Feinstaubemi sionen bei Tempo 140 gegenüber 130 durchschni t- lich um rund 17 Prozent zu, der Stickoxid- Au stoß steigt um mehr als 16 Prozent. Hinzu kommen eine höhere Lärmbelästigung und ein längerer Anhalteweg. „Tempo 140 war ein falsches Signal“, kommentierte die zuständige Klima- und Verkehrsministerin Leonore Gewe sler (Grüne) de nun gesetzten Schri t. A les gut, könnte man meinen. Doch mit der Abscha fung von Tempo 140 wird Rasern nur bedingt ein Riegel vorgeschoben. Und diese verschlechtern die Bilanz durchaus, wie Experten meinen. Wien – 2019 sind sowohl Anbauflächen als auch Erntemengen für Soja erneut deutlich gestiegen. Au fast 70. 0 Hektar haben die heimischen Sojalandwirte 215.143 Tonnen Soja g erntet. Damit hat sich die heimische Sojaproduktion in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt, wie der Verein Soja aus Öste reich am Montag mi teilte. Sojabohnen sind nach Mais, Weizen und Gerste mit 69.160 Hektar flächenmäßig die viertwichtigste Ackerfrucht auf Öste reichs Feldern. Die klare Nummer eins im heimischen Soj anbau ist das Burgenland. Mit 23.438 Hektar liegt hier rund ein Dri tel der heimischen Sojaflächen. Der öste reichweite Zuwachs 2019 betrug rund 15 0 Hektar und geht a leine auf Bio-Flächen zurück. Insgesamt stammt ein Dri tel der heimischen Sojaernte aus biologischem Anbau, das ist der höchste Wert in Europa. Während in der Europäischen Union der Fokus in den vergangenen Jahrzehnten eher auf stärkehaltigen Kulturen wie Getreide und Mais lag, verlagerte sich die Eiweißproduktion auf den amerikanischen Kontinent. Von den derzeit rund 250. 0 Tonnen nach Öste reich importierten Eiweißmengen stammen etwa 2 0. 0 Tonnen Reineiweiß Nora Laufer Der 130er auf dem Taferl hält viele Autofahrer nicht davon ab, dennoch stärker aufs Gaspedal zu drücken. Eine Id e der Regierung ist daher, restriktivere Geschwindigkeitskontro len einzuführen. Noch sind die bisher verö fentlichten Pläne dazu mehr als unkonkret. Im türkis-grünen Regierungsprogramm steht: „Konsequente Kontro le (Au sta tung Exekutive) der reduzierten Höchstgeschwindigkeiten (IG-L) in be - sonders belasteten Gebieten“ und „Hinwirkung auf die B endigung des Spielraums im Hinblick auf technisch unnötige Toleranzgrenzen“. Gemeint ist damit jener Spielraum, der zwischen der Tempoüberschreitung un dem Blitzen des Radargeräts entsteht – und der var iert je nach Bundesland und Me sart stark. Schweigen über Me stoleranzen „Es ist natürlich gut, wenn man sich bei Radarme sungen auf die technisch notwendige Me stoleranz beschränkt“, sagt UBA-Klimaexpertin Henrie te Spyra. „Diese beträgt etwa fünf Prozent.“ O fizie le Angaben zu den Toleranzhöhen in den Bundesländern gibt es nicht, immer wieder sickert a lerdings durch, da s diese weit über den genannten fünf Prozent liegen. Dabei könnten restriktivere Kontro len bestehender Limits Öste reich schlechte aus Sojaimporten, hauptsächlich aus den USA und aus Südamerika. In der EU nimmt Öste reich eine Spitzenposition ein: Mit nur zwei Prozent der E U-Ackerfläch erzeugen die heimischen Landwirte acht Prozent der EU-Sojaernte. Damit ist Öste reich fünftgrößter Sojaproduzent in der EU. 2018 wurde a leine von den Mitgliedern des Vereins Soja aus Österreich ein Umsatz von rund 57 Mi lionen Euro durch Sojaprodukte erwirtschaftet, die Exportquote betrug rund 75 Prozent. Rund die Hälfte der derzeitigen Produktion geht an die Lebensmi telindustrie, der Rest wird für Fu termi tel verwendet. Da der Bedar für die Tierfü terung nicht aus eigener Produktion gedeckt werden kann, importiert Öste reich aber auch große Mengen Soja. 2018 wurden fast 5 0. 0 Tonnen Sojabohnen und Sojaschrot eingeführt. Laut Gr enpeace sind mindestens 350. 0 Tonnen davon gentechnisch verändert. In der EU ist der Anbau von gentechnisch veränderten Sojabohnen verboten. In Südamerika werden für Sojaplantagen außerdem große Flächen an Regenwald gerodet – die Bohne ist ihr schlechtes Image noch nicht los. (APA) Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. rung von etwa 150. 0 Tonnen pro Jahr auszugehen“, heißt es auf STANDARD-Anfrage aus dem UBA. Die Hälfte bis zwei Dri tel des E fekt sei auf Einsparungen bei Lkws zurückzuführen. Die 150. 0 Tonnen entsprechen in etwa den Emi sionen der Stromproduktion für eine Stadt wie Graz. Die für die Umwelt weitaus be sere Maßnahme wäre natürlich, die bestehenden Tempolimits auf Öste reichs Straßen insgesamt zu überdenken. Immerhin könnten durch eine Geschwindigkeitsobergrenze Energiezukunft. Klimabilanz im Verkehr sektor durchaus aufbe sern: „In Summe ist durch eine verstärkte Tempokontro le auf Autobahnen und Schne lstraßen von einer CO 2-Einspavon 1 0 km/h auf den Autobahnen gegenüber Tempo 130 pro Jahr 4 0. 0 Tonnen CO 2-Äquivalente eingespart werden, wie das Umweltbundesamt e rechnete. Da s sich die heimische Politik auf diese Disku sion einla sen wird, ist eher unwahrscheinlich. Eine aktue le ÖAMTC-Umfrage zeigt, da s bereits die Abscha fung von Tempo 140 unter Autofahrern für wenig Freude sorgte. 5 Prozent der befragten Mitglieder gaben an, da s sie das höhere Limit für eine gute oder sehr gute Id e hielten. Foto: APA/dpa/Balk 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Christian Hirte @ChristianHirte Herzlichen Glückwunsch @KemmerichThL! Deine Wahl als Kandidat der Mitte zeigt noch einmal, dass die Thüringer RotRotGrün abgewählt haben. Viel Erfolg für diese schwierige Aufgabe zum Wohle des Freistaats #Thüringen! 5. Feb. 2020 01:56 Twitterte der Ost-Beauftragte der Bundesregierung und war Tags darauf von „Mutti“ Merkel gefeuert, wegen Anbiederung an Nazi-AfD. Judith Sevinc Basad @JSevincBasad Eine frauenverachtende Ideologie - die weltweit die Rechte von Frauen und Homosexuellen mit Füßen tritt - verharmlosen, indem man auf rechten Extremismus verweist. Das ist wirklich richtig pervers, lieber @DLF? 7. Feb. 2020 10:05 Typisch Schweizer, wollen nicht verstehen, dass der „Kampf gegen Rechts“ in Deutschlands Politik und Medien absolut Vorrang hat. TELEGRAM GIS-frei fernsehen ist in Österreich bereits möglich Für Fernsehgeräte ohne Tuner braucht man keine GIS zu zahlen Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes zur GIS gibt es jetzt Anbieter, die TV-Monitore anbieten, mit denen man via Internet „fernsehen“ kann. Jeder Haushalt in Österreich mit einem Fernseher zahlt jährlich zwischen 251,16 und 315,96 (je nach Bundesland) an GIS-Gebühren. Diese beinhaltet Radiogebühr, Fernsehgebühr, Kunstförderung, Landesabgabe, Programmentgelte und Steuern. Obwohl die Unzufriedenheit mit dem ORF-Programm wächst, verzeichnet die GIS so viele Anmeldungen wie noch nie. Bereits drei Anbieter am Markt Es gibt inzwischen einige Alternativen, den geliebten Fernseher im Wohnzimmer zu haben und trotzdem keine Zwangsgebühren zahlen zu müssen. Entweder man GIS sparen – und dennoch fernsehen ist jetzt möglich. lässt sich den Tuner des bestehenden Fernsehgerätes ausbauen, oder man steigt auf ein neues Gerät ohne Tuner um. Laut dem Verwaltungsgerichtshof-Urteil von Juli 2015 werden Fernseher ohne Tuner als Monitore behandelt und fallen somit nicht unter die Kategorie Rundfunkempfangsgerät. Streaming über das Internet fällt auch nicht unter die Kategorie Rundfunk, und somit ist man nicht gebührenpflichtig. Es gibt mittlerweile drei Anbieter von Fernsehgeräten ohne Tuner, für die keine GIS mehr fällig ist. Die Geräte von KA-GIS und GIS- FREI haben ein Android-Betriebssystem inklusive Internetverbindungsmöglichkeit integriert. Beim Anbieter NOGIS benötigt man noch ein Zusatzgerät wie Amazon FireTV, Google Chromcast oder Apple-TV. Foto: ka-gis.at GEFÄLLT MIR Herbert Kickl 10.02.2020 Sebastian Kurz beschwert sich darüber, dass angeblich vertrauliche Unterlagen von der Staatsanwaltschaft an Journalisten verteilt werden. Und dann erzählt er ganz offen, dass zwei hochrangige Journalisten ihm das bestätigt hätten. 1.137 Personen gefällt das. Da ist die Kurz‘ „Message-Control“ nach hinten los gegangen. FPÖ IN DEN MEDIEN Offiziell wird der Klimawandel vorgeschoben, inoffiziell geht es um mehr Einnahmen für den Staat. Das lässt der „Standard“ in seinem Artikel „Tempo, Tempo, Tempo weg“ zur Abschaffung der Tempo-140-Zonen von Ex-FPÖ-Verkehrs- Wirtschaft DER STANDARD DIENSTAG, 1. FEBRUAR 2020 | 17 Ab 1. März gehören die Tempo-140-Strecken der Vergangenheit an. Damit die Klimawende im Verkehr sektor gelingen kann, ist weitaus mehr notwendig. A lein das Einhalten bestehender Tempolimits würde helfen. NATÜRLICH MIT GAS Der Kanzler geht der Justiz an die Gurgel. Nicht der gesamten, sondern in erster Linie jenen Bereichen, die nicht von seinen ÖVP-Parteifreunden kontrolliert werden. Und ganz speziell jener Anklagebehörde, deren Zweck es ist, Korruption zu verfolgen, was derzeit – oh Wunder! – insbesondere Personen aus dem ÖVP-Umfeld das Leben schwer macht. Über dieses Manöver, das nicht ganz beabsichtigt aus einem „Hintergrundgespräch“ von Sebastian Kurz mit Journalisten öffentlich wurde, diskutierte man sonntags in der ORF-Sendung „Im Zentrum“. Geladen waren ein Rechtsanwalt und Grüner Nationalratsabgeord- E Tempo, Tempo, Tempo weg Die Treibhausgasemi sionen im Verkehr sektor steigen seit Jahren an. Restriktivere Tempokontro len so len die Bilanz aufbe sern. Rekordernte für Österreichs Sojabauern Zuwachs der Anbaufläche geht a leine auf Bio-Flächen zurück Klimaneutral bis 2040: Dafür braucht es gigantische Mengen an umweltfreundlicher und speicherbarer Energie. Erneuerbares Gas aus Abfä len und grünem Wassersto f ist 100 % klimaneutral, 100 % versorgungssicher und somit Garant für eine saubere und sichere Erfahren sie mehr auf natürlich-mit-gas.at GISBÄRS TV-NOTIZ minister Norbert Hofer durchblicken. Denn hinzu soll eine verschärfte Kontrolle zur Einhaltung von Tempo 130 kommen, sprich die Toleranzgrenze gesenkt, oder gar – wie eine „Klimaexpertin“ des Umweltbundesamtes fordert – ganz abgeschafft und das Tempolimit auf Autobahnen gar auf 100 km/h abgesenkt werden. Sicherheit und Gesundheitsversorgung stehen im Mitneter, eine ehemalige SOÖ-Justizministerin, die Klubobfrau der Neos und die Europaministerin Karoline Edtstadler von der ÖVP. Eine Partei fehlte: die Freiheitlichen! Meist werden in dieser Sendung aktuelle Themen von Vertretern aller Parteien diskutiert, hin und wieder sind nur ein oder zwei Poli- telpunkt der Kampagne des FPÖ-Bürgermeisterkandidaten für Dornbirn, berichtet die „Neue Vorarlberger Tageszeitung“ Der bisherige Landtagsabgeordnete führt das neue Team aus erfahrenen Kräften und jungen, neuen Persönlichkeiten in die Gemeinderatswahlen am 15. März. tiker mit Experten anwesend. Aber die Konstellation „Vier und genau einer nicht“ ist eine Besonderheit. Vielleicht lag es daran, dass die FPÖ im Vorfeld die Motive des Kanzlers für seine Justizschelte am lautesten bekanntgemacht hat, nämlich den Schutz eigener Parteifreunde. Vor diesem Vorwurf nahm der ORF die ÖVP in Schutz. Und ausgerechnet Frau Edtstadler, die während ihrer Kabinettszeit auf einen finanziell gut bezahlten Posten befördert wurde, den sie gar nie antrat, durfte völlig ungestört über die parteipolitische Unterwanderung der Justiz – durch die SPÖ vor 23 Jahren! – klagen. – Noch ein Grund, die GIS abzuschaffen. a.h.

Nr. 7 Donnerstag, 13. Februar 2020 g Die Kammerspiele im Marlene-Dietrich-Fieber Nach 93 Jahren Pause war Marlene Dietrich wieder in den Wiener Kammerspielen zu sehen So möchte ich meinen Eindruck vom Abend „Engel der Dämmerung. Marlene Dietrich“ zusammenfassen. Zwei Stunden lang steht fast ohne Unterbrechung Sona MacDonald als Marlene Dietrich auf der Bühne der Josefstadt-Expositur, wo die Dietrich im Jahr 1927 zum ersten Mal aufgetreten ist. Was sie da gemeinsam mit Martin Niedermair, der sowohl Conferenciér als auch mancher Geliebte der Dietrich ist, dem Publikum vorzaubert, ist einsame Klasse. Glänzende Dämmerung Die Autoren Torsten Fischer und Herbert Schäfer, die auch als Regisseure und Bühnen- und Kostümbildner fungieren, hätten sich keine anderen Darsteller wünschen können. Ihr Konzept geht mit den beiden Mimen vollständig auf, wobei die großartigen Musiker im Dunkeln eine wesentliche Rolle spielen. Marlenes Leben, Marlenes Lieben ziehen an den Zuschauern lebendig vorbei, wobei der Großteil der Zeit mit der Darbietung einstiger Dietrich-Schlager gefüllt wird. Wie die MacDonald das Männer aller Art anlockende Vollblutweib spielt, muss als einzigartig bezeichnet werden. Sie schaut aus wie die Dietrich, sie geht wie die Dietrich, sie verbeugt sich wie die Dietrich, sie singt wie die Dietrich. Mitunter beschleicht einen der Verdacht, hier werde hinterlistig mit Playback hantiert, etwa bei dem Couplet „Sag mir, wo die Blumen sind“. Doch nein, es ist, gegen die Dietrich vielleicht ein bisserl hinunter transponiert, die Stimme der Sona MacDonald. Ein kongenialer Partner Partner Martin Niedermair als „Mann“ hält der großartigen Dietrich-Darstellerin die Waage. Souverän erzählt er, ein wenig „Cabaret“-artig, Lebenssituationen der Künstlerin, ist Yul Brynner, John F. Kennedy, Jean Gabin, Ernest Hemingway, Gary Cooper, und er meistert die Kostüm-Wechsel auf offener Bühne und die anstrengenden Rhythmus-Einlagen selbstverständlich. Blaue Ballnacht der FPÖ-Donaustadt im Großen Festsaal des Restaurant Jasmin Breitenleer Straße 102, 1220 Wien 29. Samstag, 22. Februar 2020 Foto: Kammerspiele Kultur 15 Sona MacDonald und Martin Niedermair begeistern in den Kammerspielen. Lucky Day ist das Lotteriespiel, bei dem man auf seinen ganz persönlichen Glückstag setzt und täglich bis zu 250.000 Euro gewinnen kann. Und da bekanntlich im Februar besonders viel Liebe in der Luft liegt, gibt es für 25 Spielteilnehmer rund um den Valentinstag den sogenannten Valentinstags-Bonus in Form von 2.500 Euro. Denn Lucky Day verlost bei der Ziehung am Sonntag, den 16. Februar 25 x 2.500 Euro zusätzlich. Somit haben alle im Zeitraum von 3. bis 16. Februar 2020 mitspielenden Losnummern die Chance auf diesen speziellen Bonus. Einfach auf seinen romantischen Glückstag setzen! Neben dem Vergnügen, viele bekannte Melodien wiederzuhören, wird den Zuschauern doch auch einiges bisher nicht so Bekannte aus Marlene Dietrichs Leben mitgeteilt. Ihre Liebe zu Deutschland, die nur durch die tausendjährige Herrschaft getrübt wurde, ihre Triumphe und Niederlagen ziehen unaufdringlich vorbei. Das Ende der Dietrich-Hommage ist ein wenig zu lang geraten. Doch dieser kleine Fehler wird angesichts eines solchen Abends gern verziehen. Falling in love again. Herbert Pirker Valentinstags-Bonus bei Lucky Day Am 16. Februar werden 25 x 2.500 Euro zusätzlich verlost Anzeige Foto: javi_indy, Shutterstock Saaleinlass: 20 Uhr Eröffnung: 21 Uhr Vorverkauf bis 20. Febr.: € 30,- Abendkassa: € 35,- Es spielt für Sie die Alpha Party Band Große Tombola Karten- und Tischbestellungen BezR Gerlinde Radl, Tel.: 0660 808 58 19 e-Mail: blaueballnacht.donaustadt@gmx.at oder im Bürgerbüro in der Konstanziagasse 31, 1220 Wien jeweils an den folgenden Donnerstagen: 30.1., 6.2., 13.2. und 20.2. von 18:30 bis 19:30 Uhr. Veranstalter: FPÖ Donaustadt – NAbg. Dr. Martin Graf „Glücksherz“ zum Rubbeln Mit dem neuen Rubbellos bis zu 20.000 Euro gewinnen Es liegt Liebe in der Luft: Passend zum Valentinstag warten jetzt Rubbellose mit herzigem Design darauf verschenkt zu werden. „Glücksherz“ heißt die neue Rubbellos-Serie der Österreichischen Lotterien, die wohl so manches Herz höher schlagen lässt. Stecken doch drei Hauptgewinne zu je 20.000 Euro sowie viele weitere Gewinne von 2 Euro bis 1.000 Euro im neuen Rubbellos mit Herz. Apropos Herz: Findet man dreimal den gleichen Geldbetrag unter der herzförmigen Rubbelfläche, so hat man diesen Geldbetrag einmal gewonnen. Das neue Rubbellos ist zum Preis von 2 Euro in allen Annahmestellen erhältlich.

Sammlung

ÖVP, Grüne und SPÖ: Mehr Geld für die EU!
ÖVP will die absolute Macht an sich reißen!
In der Opposition den Takt vorgeben
Linksextreme agieren mit Nazi-Methoden!
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Grüne: Flucht aus der Verantwortung
FPÖ setzt Schlussstrich unter die „Ibiza-Affäre“
Die ÖVP demontiert den Rechtsstaat!
Koran und Scharia als Lebensprinzip
Die „Saubermänner“ mit den schmutzigen Händen
Der wahre Skandal in der Casino-Causa
ÖVP liefert das Land an die Grünen aus!
Ungenierte mediale Wahlmanipulation
Abdullah-Zentrum: Rote Doppelmoral!
Jetzt zeigen wir Kurz, wie Opposition geht!
Wer Erdogan will, soll in die Türkei gehen!
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Eine Arbeitskoalition, kein Polit-Experiment!
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Zuerst schreddern, und jetzt kopieren!
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Wir wollen für das Land weiterarbeiten!
Nur FPÖ verhindert eine Politik à la Merkel!
ÖVP demoliert Asyl- und Sicherheitspolitik
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Jeder zweite Asylant lebt im Sozialsystem!
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Klare Absage an ÖVP-Minderheitsregierung
ÖVP eröffnet die Schlammschlacht
Doppelter Erfolg für die Freiheitlichen!
ÖVP-Chef verhöhnt Österreichs Wähler!
Linke Querschüsse gegen Expertenregierung
Das Parlament beendet Kurz‘ „Staatsstreich“!
Machtgier, Lügen und ein „Skandal-Video“!
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ORF-Eigenwerbung für Rundfunkreform
Nur noch ein Drittel positive Asylbescheide
Kickl warnt vor neuer Masseneinwanderung
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Bürger für, SPÖ gegen die Sicherungshaft
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Sicherungshaft für gefährliche Fremde
Nach Asylantenmord: Entrüstete Heuchler
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Van der Bellen gegen Koalition und die EU?
Nicht mehr zuwarten, bis ein Mord passiert!
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Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
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EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
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1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
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Meinungsmacherei mit "Fake-News"
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Verstärkter Kampf gegen Korruption
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Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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