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„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit

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Italien verhandelt Rückführungsabkommen - Außenminister Kurz taucht ab

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung TIROL Entlastung für KMU Der Antrag der FPÖ-Fraktion bezüglich Vereinfachungen für Klein- und Mittelbetriebe wurde vergangene Woche einstimmig im Landtag angenommen. FPÖ-Wirtschafts- und Tourismussprecher, Rudi Federspiel, zeigte sich diesbezüglich erfreut und hob die Wichtigkeit dieses Themas in den Vordergrund: „Die Klein- und Mittelunternehmen (KMU) bilden das Rückgrat unserer Wirtschaft. 99,6 Prozent aller heimischen Betriebe zählen laut EU-Definition zu den KMU, 65 Prozent aller Arbeitsplätze werden von ihnen geschaffen.“ NIEDERÖSTERREICH Tierische Spende Einen Scheck über 500 Euro, Honig und jede Menge Äpfel – das waren die Mitbringsel von FPÖ-Klubchef Gottfreid Waldhäusl und FPÖ-Tierschutzsprechers Udo Landbauer Die FPÖ-Spender für die im Bärenwald Arbesbach beheimateten Tiere. „Es ist für uns eine Freude zu sehen, dass man sich so rührend um die Bären kümmert“, erklärte Landbauer. BURGENLAND Kunstrasenplatz Etwa 50.000 Nächtigungen landesweit bringt der Tourismus pro Jahr im Bereich Fußball. Dutzende Top-Mannschaften dürfen vor allem im AVITA-Resort Bad Tatzmannsdorf, begrüßt werden. Auch Pinkafeld verfügt über ein großes Angebot für Sport- und Fussballinteressierte, jedoch fehlt für die Übergangszeit der Outdoor-Platz. FPÖ-Gemeinderat Peter Jauschowetz meint daher, dass die Stadtgemeinde Pinkafeld gemeinsam mit den STEP-Gästehäusern ein Projekt „Kunstrasenplatz“ entwickeln sollte um das Angebot zu erweitern und so den Standort Pinkafeld zu forcieren. „Fußball ist mittlerweile ein wichtiges touristisches Standbein. Daher muss es auch für Pinkafeld möglich sein, bei einem gut vorbereiteten Projekt, Finanzmittel seitens des Landes zu lukrieren“, so Jauschowetz. Foto: FPÖ Niederösterreich Foto: NFZ Härtere Gangart gegen illegale Doppelstaatsbürgerschaften FPÖ will zu Unrecht bezogene Sozialleistungen zurückfordern Von Montag bis Dienstag fand in Linz die Konferenz der freiheitlichen Klubobleute statt. Deren Ergebnisse präsentierte FPÖ-Obmann HC Strache. Im Rahmen der Klubobleutekonferenz in Linz hat die FPÖ diverse Lösungsmöglichkeiten zusammengetragen, um den Fehlentwicklungen der Flüchtlingspolitik entgegenzuwirken. Die Ergebnisse wurden am Dienstag im Zuge einer Pressekonferenz präsentiert. Im Mittelpunkt stand vor allem die Causa rund um die illegalen Doppelstaatsbürgerschaften. KÄRNTEN OBERÖSTERREICH Aussetzen von Türken-Pässen Nach der Übergabe der Listen mit rund 97.000 in der Türkei Wahlberechtigten in Österreich verschärft jetzt die FPÖ die Gangart gegen illegale Zweitpassbesitzer. Die Hauptforderung: Es sollen bis zu einer Klärung möglicher Betrugsfälle keine Staatsbürgerschaften mehr an Türken verliehen und bereits bezogene Sozialleistungen zurückgefordert werden. In Bezug auf das freiheitliche Wirtschaftsprogramm erwähnte FPÖ-Obmann HC Strache, dass es Grüne Verhinderungspolitik Nach den jüngsten Angriffen der Kärntner Grünen gegen das traditionelle GTI-Treffen am Wörthersee wollen die Kärntner Freiheitlichen der grünen Verbots- und Verhinderungspolitik endlich Einhalt gebieten. Alles was nicht in das Weltbild der Grünen passt, müsse verboten oder verhindert werden. „Unter Das GTI-Treffen bringt in Kärnten jährlich bis zu 20 Millionen Euro. Foto: Andreas Maringer / cityfoto.at HC Strache mit den Gastgebern, Oberösterreichs FPÖ-Landtagsklubobmann Herwig Mahr und Landeschef Manfred Haimbuchner. grüner Verantwortung wird Kärnten zurück in die Steinzeit geführt. Von Seiten der FPÖ sind die zehntausenden GTI-Fans herzlich willkommen. Sie machen Kärnten in ganz Europa bekannt und bringen in der wichtigen Vorsaison auch eine enorme Wertschöpfung von 15 bis 20 Mio. Euro für die gesamte Region“, erklärt der FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann. Natürlich müssten Randalier und Unruhestifter gemäß den geltenden Gesetzen aus dem Verkehr gezogen und bestraft werden. Die große Mehrheit der GTI-Fans sei aber friedlich und genauso wie die Harley-Fans im Herbst willkommene Gäste in Kärnten. „Offensichtlich ist es das mittelfristige Ziel von Holub und Mitsche, Kärnten zu einem Reservat für Migranten aus aller Herren Länder zu machen, in dem eine wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen nicht mehr stattfinden kann und darf“, so Darmann. Foto: FPÖ Linz noch im Juni präsentiert werden soll. Zugleich legte er allerdings schon eine Linie fest: „Die FPÖ werde als soziale Heimatpartei für eine soziale Marktwirtschaft unter dem Begriff Gerechtigkeit eintreten!“ OBERÖSTERREICH Detlef Wimmer Imam-Schule in Linz verhindern Aktuellen Medienberichten zufolge, plant die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) die Errichtung einer Imam-Schule im Linzer Stadtgebiet. 200 religiöse Studenten sollen hier demnach zu Imamen ausgebildet werden. FPÖ-Vizebürgermeister Detlef Wimmer kritisiert diese Pläne heftig: „Eine derartige Imam-Schule hat in Linz nichts verloren und wir werden alle Hebel in Bewegung setzen, um dies zu verhindern. Linz darf kein ,Hotspot‘ der islamistischen Szene in Österreich werden. Alle Parteien müssen hier einen roten Strich ziehen!“

Nr. 21 Freitag, 26. Mai 2017 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Andreas Hochwimmer FPÖ-Landesparteisekretär Salzburg Foto: Fotolia Raumordnungsnovelle verursacht Unsicherheit: FPÖ hofft auf Aufhebung durch Verfassungsgerichtshof. „Nicht genügend“ für die Raumordnungsnovelle Der grüne Vorschlag wird vor Verfassungsgerichtshof nicht halten! Rösslers Ideologie mit Biegen und Brechen durchzuboxen, auch wenn verfassungsrechtliche Bedenken bestehen, zeigt das Politikverständnis der Grünen. Nach vier Jahren Planung verkündete die grüne Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler, dass die letzten offenen Punkte zur Novelle des Raumordnungsgesetzes (ROG) abgeschlossen seien. Harte Kritik kommt von der FPÖ. „Minimale Änderungen nach der Begutachtungsphase ändern nichts daran, dass dieses Gesetz verfassungsrechtlich nicht halten wird“, betonte FPÖ-Vize und Raumordnungssprecher Volker Reifenberger. Gerade bei der „ex lege Rückwidmung“ von Bauland in Grünland habe der VfGH in seinen Erkenntnissen befristete Baulandregelungen bisher noch immer für verfassungswidrig erklärt und aufgehoben, da dies zu sachwidrigen Flächenwidmungen führe. Im „Salzburger Modell“ werde es somit zu ungeheuren Härtefällen und Ungerechtigkeiten kommen. Unverantwortliches Vorgehen Jedoch nicht nur die FPÖ hat Bedenken dahingehend, sogar Rössler 51.000 Euro für Demos 42 Polizeieinsätze, 347 eingesetzte Polizisten, 42 Anzeigen, 16 festgenommene Personen und Gesamtkosten von 51.000 Euro sind die traurige Bilanz von zwei Monaten Protest gegen das Grazer Murkraftwerk. Dies brachte eine parlamentarische Anfrage des freiheitlichen Bundesrat Gerd Krusche ans Tageslicht. „Es ist skandalös, welchen Schaden diese Berufsdemonstranten verursachen“, meint Krusche. Aus der Anfragebeantwortung geht außerdem hervor, dass in den ersten Wochen des „friedlichen Protestes“ insgesamt 42 Anzeigen erhoben wurden. Die Palette reicht von Sachbeschädigung über Körperverletzung bis hin zu Nötigungen. Die Polizei musste auch 42 Mal ausrücken und für Ordnung sorgen. 347 Polizisten wurden dafür eingesetzt – 242 davon bei nicht angezeigten Versammlungen – was Kosten von rund 51.000 Euro verursachte. „Die ständig quengelnden ‚Baumumarmer‘ sollen gefälligst für die Kosten aufkommen“, fordert der Bunderat. selbst schien sich nicht sicher zu sein, ob ihr Gesetz vor dem Verfassungsgerichtshof standhalten kann: „Wir haben uns mit diesem Gesetz rechtlich einiges getraut.“ „In welchem Land leben wir, wo Politiker eine Gesetzesnovelle erarbeiten, wissentlich, dass der VfGH diese wieder aufheben könnte? Frei nach dem Motto: Schaun wir mal, dann sehn wir schon“, empörte sich Reifenberger. Nach der rechtswidrigen Änderung des Parteienförderungsgesetzes laufe die Landesregierung sehenden Auges in den nächsten von ihr verursachten Verfassungsbruch. STEIERMARK Für „Berufsdemonstranten“ müssen wie immer die Steuerzahler zahlen. Foto: FPÖ Steiermark Der grüne Soziallandesrat Heinrich Schellhorn präsentierte letzte Woche die aktuellen Zahlen und Entwicklungen zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS), die alleine im Vergleich zum Vorjahr um weitere 6,7 Prozent stiegen. Nicht erwähnte er, dass die Kosten mittlerweile mehr als das Doppelte betragen wie vor der Flüchtlingskrise, stolze 43 Millionen Euro. Sozialkostenexplosion Die Weigerung von Schellhorn, die BMS für Asylberechtigte nach oberösterreichischem Vorbild zu kürzen, zeigt den grünen Realitätsverlust. Denn während das Land Unsummen in die Vollversorgung von Flüchtlingen investiert, müssen andere Ressorts mit Einbußen leben. Das Budget für Straßensanierungen etwa wurde von 2015 auf 2016 um ein Drittel gesenkt. Damit ist es nicht einmal mehr möglich, zumindest den Ist-Zustand der in Masse schlechten Straßenqualität zu erhalten. Wohin diese Millionen umverteilt wurden ist wohl nicht schwer zu erraten. Landesrat Schellhorn redet die Kostenexplosion der BMS schön und belegt dies mit Zahlenspielchen und Statistiken. Jedoch wissen wir alle, dass man keiner Statistik trauen sollte, die man nicht selber schöngeschrieben hat. Wenn Schellhorn und seine sozialromantischen Grünen schon nicht den Mut haben zuzugeben, dass sie sich hinsichtlich der BMS übernommen haben, dann sollten sie zumindest ehest möglich handeln und Einsparungen durchsetzen. Denn den Salzburger Steuerzahlern ist es nicht mehr zuzumuten, dass ihnen immer tiefer in die Taschen gegriffen wird.

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

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