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Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer

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Warnungen und Forderungen der FPÖ wurden jetzt von AK-Chef Muhm bestätigt

GERHAR DEUTSCH Sa 14.00

GERHAR DEUTSCH Sa 14.00 SO 21.02.2016 e 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER ziemlich_stark @ziemlich_stark #Merkel träumt. Osteuropa hilft sich selbst: #Osteuropa will #Balkanroute komplett abriegeln. B. Becker @Bimabe PolitikerInnen, die immer noch für offene Grenzen sind, sollten dies mit ihrer unverschlossenen Haustüre testen. Lautsprecher @ExSPDler GEFÄLLT MIR HC Strache 16.02.2016 13.02.16 00:26 Die West-EU-Länder reden ständig davon, die EU „mit Leben zu erfüllen“. Die Osteuropäer erfüllen zumindest die EU-Gesetze. 14.02.16 23:54 Politisches Wunschdenken und Realität klaffen in der Politik meistens meilenweit auseinander. Warum müssen Kinder 10- 13 Jahre in die Schule, wenn #Flüchtlinge alles was man in Deutschland braucht, in ein paar Wochen lernen können??? 15.02.16 00:06 Das ist das Wunder Integration. Flüchtlinge können alles schneller: Sprache lernen, Ausbildung, Sozialwohnung, Mindestsicherung... Meine Rede in Düsseldorf anlässlich der Konferenz „Europäische Visionen - Visionen für Europa“ bei der Alternative für Deutschland AfD in Düsseldorf. Patrioten arbeiten gemeinsam für die Bürger! „Österreich“-Exklusiv-Interview ließ das Land eine Stunde zittern Wer ließ absolut unsinnge Faymann-Ankündigung verschwinden? Eine Ankündigung der Tageszeitung „Österreich“ sorgte genauso für Aufregung wie die Löschung der Aussendung durch die Austria Presseagentur. Dass sich in eine „Originaltextaussendung“ (OTS) Fehler einschleichen, die man per Korrekturaussendung klarstellt, ist Alltag auf dem OTS-Portal der Austria Presseagentur. Aber dass eine OTS-Meldung gänzlich „verschwindet“, ist wohl nur möglich, wenn sie den SPÖ-Kanzler Werner Faymann betrifft. Bonus für „Inseraten-Kanzler?“ Das war bei der Ankündigung des Faymann-Interviews durch „Österreich“ am vergangen Samstag der Fall. Die Zeitung, die von FPÖ IN DEN MEDIEN Die FPÖ macht Druck gegen die in Bankenkreisen angedachte Abschaffung des Bargelds. Der Vorschlag von Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer, das Recht auf Bargeld in der Verfas- www.fpoe-tv.at 6 POLITIK TAGESTHEMA Strache wi l für Bargeld mobilisieren. Strache Volks- Begehren für Bargeld FP-Chef Heinz-Christian Strache plant ein Volksbegehren wenn behauptet wird, die Eingehren an: „Es ist eine Finte, zur Erhaltung des Bargeldes. schränkung von Bargeldzahlungen diene der Verhinde- Wien. Bisher ist keine Initiative zur Abschaffung des rung von Geldwäsche. In Bargeldes bekannt, zudem Wahrheit geht es um die Entmündigung der Menschen.“ wäre das Angelegenheit der EU. In Österreich ist ein Aus Gesetz. Strache will das für die bunten Euro-Banknoten trotzdem Thema, vielte das Parlament kein ent- Volksbegehren starten, sollleicht auch, weil die EZB die sprechendes Verfassungsgesetz beschließen. Den Ent- Abschaffung der 500er plant, um die Steuerhinterziehung wurf für ein solches Gesetz zu erschweren. (Siehe auch hat VP-Klubchef Reinhold Wirtschaft Seite 20.) Lopatka bereits allen Entmündigt. Am Parteien übermittelt. Dienstag preschte FP- Doch vor allem die Chef Heinz-Christian SPÖ ist dagegen: Ein Strache nun vor und solches Gesetz sei einfach nicht nötig. kündigte ein Volksbe- (gü) Polizei: 259 waren oder sind in Syrien 104 Austro- Jihadisten sind Flüchtlinge 85 Österreicher ++ Treffs in Moscheen & Shoppingcentern FPÖ prescht vor ++ ÖVP will Gesetz ++ SPÖ schüttelt Kopf ISIS-Mädchen Samra & Sabina. R. Lopatka. Die neue Breaking News App von Jetzt downloaden: Für iPhones im Apple App Store und für Android- Handys im Google Play Store. Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Die „verschollene“ Aussendung zum Faymann-Fauxpas. Die Polizei hat 259 heimische punkte der „Gotteskrieger“. ISIS-Kämper im Visier – 40 % So bestehe „ein Zusammenhang zwischen den in Ge- sind anerkannte Flüchtlinge. Wien. Insgesamt weiß die betshäusern bzw. Moscheen Polizei von 259 Personen, die festgestellten islamistischen eine aus Erfahrungen resultierende Verrohung.“ Dies in Syrien waren oder sind, Radikalisierungstendenzen um den Jihad zu unterstützen. 40 davon gelten als tot. kämpften“. Treffpunkte sei- Hemmschwelle hinsichtlich und Jihadisten, die für ISIS könne zu einer niedrigeren 80 dürften wieder in Österreich sein. Innenministerin lichkeiten oder Internetca- führen, so die Ministerin. en aber auch „private Räum- der Begehung einer Straftat Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) fés, Restaurants sowie Einkaufszentren“. ist bei manchen Rückkeh- ■ Enttäuschung: „Erkennbar nennt in einer Anfragebeantwortung die Details: rern auch eine Enttäuschung ■ 85 Staatsbürger: 85 sind österreichische Staatsbürger. Ziels der Errichtung eines über das Nichterreichen des ■ 47 EU-Bürger: Weitere 47 haben die Staatsbürgerschaft hen von den ISIS-Fans aus? halb könnten manche bei Doch welche Gefahren ge- weltweiten Kalifats.“ Des- eines anderen EU-Landes. Mikl nennt eine ganze Liste: uns weiterkämpfen. ■ 40 % Flüchtlinge: 104 sind ■ Die Kampferfahrung könnte Wie die Polizei jetzt konkret gegen die Jihadisten vor- anerkannte Flüchtlinge. „sie zusätzlich motivieren, ■ Asylwerber & Touristen: 23 Straftaten zu begehen“. gehe, ließ Mikl offen – sie Asylwerber oder Touristen. ■ Verrohung: „Manche Personen, die aus den Kampfgebieden hier keine Details nen- wolle aus Ermittlungsgrün- Detailliert schildert die Ministerin zudem die Trefften zurückkehren, zeigen nen. Günther Schröder Der ehemalige Manager wurde in der Birnbacher-Causa zu drei Jahren Haft verurteilt. Wien/Klagenfurt. Im Hypo- U-Ausschuss trat am Dienstag der Ex-Vorstand der für die Hypo zuständigen Kärntner Landesholding, Hans-Jörg Megymorez, auf. Es war ein Besuch mit Fußfessel, er büßt momentan seine Haftstrafe »Einige wollen bei uns für das Kalifat kämpfen« Hypo-Zeuge kam mit der Fußfessel Ex-Vorstand Megymorez im Parlament (3 Jahre) wegen der Birnbacher-Causa ab. Megymorez sollte Auskunft über die Haftungen Kärntens geben. Vereitelt. Davor griff Ex-Hypo-Chef Gottwald Kranebitter die damalige Finanzministerin Maria Fekter an: Sie hatte sich geweigert, eine Bad Bank für die Hypo-Abwicklung zu installieren – das sei teuer geworden. 259 Kämpfer wie Mohamed M. fuhren nach Syrien. Megymorez bei einer Befragung im Kärntner Landtag. APA, Ge ty, Youtube, TZ Öste reich Singer/Kernmayer Chronik der SPÖ mit Inseraten bombadiert wird, kündigte um 14.35 Uhr an, dass Faymann per „Exklusiv-Interview“ das Lohndumping durch ausländische Arbeitnehmer legalisieren will, sie in Österreich den gleichen Lohn wie in ihrer Heimat erhalten sollten. Um 15.30 Uhr erklärte „Österreich“ per OTS das Faymann-Interview für „zurückge- sung zu verankern, wird von der ÖVP unterstützt, die SPÖ zögert. Notfalls soll es dazu ein Volksbegehren geben, Samstag I 13.Februar 2016 I www.kurier.at/chronik Wenn Ex-GastarbeiterMigranten helfe IntegrationinFavoriten. Landsleutenwirdgernegeholfen.AberSkepsisgegenüberFlüchtlingenausdemNahenOs VON MICHAEL BERGER Favoriten, oftals drittgrößte Stadt des Landesbezeichnet, zählt 190.000 Bürger. Davon haben 82.000Menschen Migrationshintergrund. Mit Blick auf die erwartete Flüchtlingswelle, geht der Bezirk bei Migrations-MaßnahmenneueWege.DiePolitik setzt auf Hilfedurch assimilierter Bürger mit fremden Wurzeln. Federführend ist Peter Florianschütz,SP-VizeimBezirk und Verantwortlicher fürIntegrationsfragen. Beim Lokalaugenschein rund um den Viktor-Adler-Markt –das Grätzl wird gerne „Little Istanbul“ genannt – wird schnell klar, dass die türkische Community die Fluchtbewegung aus dem Nahen Ostenmit Skepsis sieht. Melahat Bicer, mit ihren MICHAELA BRUCKBERGER Doch unter den 6.000 Unterstützern der Bürgerinitiative sind mehrheitlich Frauen, die nach Köln verständliche Angst haben. Sie vertrat FPÖ-Bezirksobmann Wolfgang Jung am Dienstag auch in der „ZiB 2“. Eltern 1975 als Zweijährige aus der Türkei nach Hainburg/Donau gekommen und 1981nachWiengezogen,hat den beruflichen Durchbruch geschafft. Die Sprecherin der 70 Standler am Markt nimmtsichinbestemFavoritner Dialekt kein Blatt vor Bürgerversammlung: Liesinger kamen, um Frust abzuladen Notquartier. Die FPÖ hattebis kündigt jetzt FPÖ-Obmann HC Strache an. An der Seite der Bürger kämpfen die Freiheitlichen auch in Wien-Liesing gegen das Asyl-Massenquartier. Die Zeitungen (im Bild der „Kurier“) tun die Sorgen der Anrainer als Frustabbau ab. zuletzt die Stimmung angeheizt:1450 Betten wärenbereits ins künftige Asylquartier Ziedlergasse gebracht worden,behaupteteGemeinderatWolfgangJungamFreitagnachmittag. Dementsprechend aufgeheizt war am Abend die Stimmungbei der vonder FP erwirkten Bürgerversammlung in Liesing: Etwa drei Viertelder 600Zuhörer schienen nicht gekommenzusein, umsichzuinfor- mieren –sondern umihrem ÄrgerLuftzumachen. Das bekam vorallem der Geschäftsführer des Fonds Soziales Wien (FSW), Peter Hacker, zuspüren. Obwohl sichModerator PeterResetaritsumeinesachlicheDiskussion bemühte, sah sich der Top-Themen der Woche im FPÖ-TV-Magazin: Die AfD jubelt HC Strache zu urier Flüchtlingskoordinator mit lautstarken Unmutsäußerungen und teils wüsten Beschimpfungenkonfrontiert. Einmalmehr betonteHacker,dass in das Notquartier maximal 750 Personen einziehensollen.Anderslautende Behauptungen der FPÖ seien gezielteFalschmeldun- gen–„bisdatowurdekeinein- ziges Bett in die Ziedlergasse geliefert. Dort finden Bauarbeitenstatt“,stellteerklar. Betreuung bis 2017 Einziehen sollen die FlüchtlingeausSyrien,Afghanistan und dem Irak –großteils Familien–imMärz. DieBetreuung durch ASBÖund Johanniter endet voraussichtlich im März 2017. Eingezäunt werdedas Quartier nicht. den Mund: „Ich wollt‘ nicht mehr als Putzfrau arbeiten und hab’ mich 2001 selbstständig gemacht. Es waralles fremd,aberichhatteEhrgeiz.“ „Die Wahrheit sagen“ Die Unternehmerin betont, „dass die Wahrheit gesagt AufdieoftgestellteFrage, warumausgerechnetLiesing Standort eines so großen Notquartiersseinmüsse, antwortete Hacker: „Weil es hier bis dato keines gab.“ Derzeit befänden sichinWien 20.000 Asylwerber inder Grundversorgung. In Liesing untergebracht seienaktuell 200. Bezirksvorsteher Gerald Bischof (SP), Hackerund Polizei-HauptmannWalterCzapek versuchten, den Anrainern die Angst vor kriminellen Flüchtlingen, vor Räu- werden muss“: „Politiker müssen zwischen Kriegsflüchtlingenundanderenunterscheiden. Der Zuzug muss reduziert werden. Toleranz ist wichtig, aber Tausende wollen Europa ausnützen.“ 600Zuhörer: Der große Saal im Haus der Begegnung war gesteckt voll bern und Vergewaltigern zu nehmen. „Unsere Erfahrung ist: DassindkeineMenschen, die Angstund Schreckenverbreiten–sondernMenschen, die vorAngst undSchrecken geflohen sind“,sagteHacker –underntetedafürvieleBuhrufe, aber auch ein bisschen Beifall. Am Dienstag findet eine zweite Bürgerversammlung im Haus derBegegnung statt. Die Petition gegen das Notquartierfandbereits5500Unterstützer. –BERNHARD ICHNER Wolf im Waldviertel geknipst Daseinsame Jungtierdürfte aufBrautschau sein. zogen“ – und es verschwand sogar aus dem OTS-Portal. „Man kann, laut APA, nur eine ,Korrektur zur OTS‘ verschicken, die falsche, fehlerhafte OTS bleibt trotzdem stehen. Bei Faymann nicht“, wunderte sich nicht nur der Linksagitator Rudi Fussi auf „Twitter“. Aber für den inseratenbegeisterten Kanzler gelten anscheinend andere Regeln. MICHAELA BRUCKBERGER Die extrovertierte Standlerin hilftgerne beider Integration: „Ich mache mir um den Markt Sorgen. VieleAraber und Kollegen vom Balkan können nicht Deutsch. Und bei Markt-Treffen kommen zu wenige Kollegen. Dasmüssen wir ändern.“ Für den Soziologen KenanGüngör istdie defensive Reaktion ein Mechanismus: „Haben sich Migranten etabliert, sehen sie neue GruppenalsBedrohung.Esbesteht die Befürchtung, werkommt denn aller hier her?“ Diese Sorge spricht Gemüsehändler Yaruz Cemil, erreistevondersyrisch-türkischen Grenze mit seinen Eltern 1975 nach Wien, offen aus: „Die Regierung muss aufpassen, dass arabische Konfliktenicht zu uns getragen werden. Wollen sie Koranschulen? Ich nicht.“ Seine drei Kinderhaben ihr Studium abgeschlossen, die Tochterist bereits Apothekerin.„MeineElternhabenalles gemacht, damit wir akzeptiert werden. Es kann und soll jeder kommen, aber der radikale Islam hat hier nichts zu suchen.“ „Religiös gemäßigte, bereits integrierte Migranten assoziieren die Flüchtlingsbewegung mit Gewalt und Krieg. Daher diese Sensibilität“,weißGüngör. FürSP-Po- litikerFlorianschützsindmo- derate Muslime hilfreiche Partner bei Integrationsveranstaltungen: „Ich treffe EROTIK ME Wien-Vösendorf Eventhotel-Pyramide ➞ CHRONIK 20 Hamza Ates, türkischer Traditions-Gastronom in Favoriten, warnt: „Österreich ist anders als die Länder, aus denen jetzt die Flüchtlinge herkommen. Die EU muss aufpassenund soll in den Ausgangslände Peter Florianschütz (SP), Gemüsehändler C. Yaruz Standlersprecherin M. Bicer: „DieWahrheit sagen“ Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Fotos: NFZ / Heimo Lepuschitz „Haben s Migranten et sehen sie Gruppen Bedrohu Kenan Gün Soziolog mich regelmäßi Chefs der Verein ge Migrantenkön leuten Werte un besser vermittel sind Sprache, S nung oder Jobs. auch Info-Vera über die Regi pflicht in der Ga Wenig Grun dafür eine gesu Skepsishat Gast za Ates. Seine sind gesund, se Lokalfloriert: „ anders als dieL nen jetzt die Flü kommen. Die passen und so gangsländern fen.“Der rührig ner der Erst Hauptbahnhof 2015 Flüchtl ten. Eintri t € 20,- •Tel. 0676 527 49 16 www.erotik-messe.at •www.eros-amore.atGUTSCHEIN Petra Steger 1 1.823 Personen gefällt das. Bereits 28.263 Aufrufe verzeichnete HC Straches Rede über seine „Visionen für Europa“ auf Facebook. /fpoetvonline Frauke Petry im FPÖ-TV-Interview Nahost-Konferenz: Krieg ohne Grenzen

Nr. 7 Donnerstag, 18. Februar 2016 g Erfolgreicher Obmann im Bezirk Perg wiedergewählt Beim 33. ordentlichen Bezirksparteitag der FPÖ Perg wurde Landtagsabgeordneter Alexander Nerat in seinem Amt als Bezirksparteiobmann bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden die Bundesrätin Rosa Ecker aus Saxen, Alfred Hani aus Baumgartenberg, Stadtrat Andreas Gierer aus Perg und Christoph Steinkellner aus Naarn Landeschef Haimbuchner (2.v.r.) gratulierte den erfolgreichen Perger Freiheitlichen Nerat, Hani, Ecker, Gierer und Steinkellner (von links). FPÖ-Landeschef auch als Bezirksobmann bestätigt Beim 33. ordentlichen Bezirksparteitag der FPÖ Wels Land im Gasthaus Lauber in Offenhausen wurde vergangenen Freitag Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner in geheimer Wahl einstimmig in seiner Funktion als Bezirksparteiobmann bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden der Marchtrenker Vizebürgermeister gewählt. In Anwesenheit von Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner und Landesrat Günther Steinkellner verwies Nerat stolz auf den Erfolg der Bezirkspartei bei der Gemeinderatswahl 2015: „Statt der bisher 39 Mandatare machen jetzt 66 FPÖ-Gemeinderäte die Politik der Freiheitlichen für die Bürger sichtbar.“ Michael Fischer, die beiden Bürgermeister Christian Popp aus Stadl-Paura und Harald Piritsch aus Steinhaus sowie Ulrike Schmeitzl aus Stadl-Paura und Claudia Mayer aus Thalheim bei Wels ebenfalls einstimmig gewählt. Zudem wurde Fischer einstimmig von den Delegierten zum geschäftsführenden Bezirksparteiobmann gewählt. Foto: FPÖ Gmunden Beim Ortsparteitag der FPÖ Gschwandt im oberösterreichischen Bezirk Gmunden wurde Klaus Frombach wieder einstimmig zum Ortsobmann gewählt. Als Stellvertreter steht ihm weiterhin Albert Eder tatkräftig zur Seite. Frombach konnte einen umfangreichen Arbeitsbericht vorlegen: „Die Richtung passt. Stolz sind wir vor Blitzlicht 15 FPÖ-Ortsobmann Klaus Frombach (2v.l.) mit seinem Stellvertreter Albert Eder (4.v.l.) und der Gschwandtner Ortsparteimannschaft. FPÖ Gschwandt bestätigt erfolgreichen Obmann allem auf die vielen Spenden, die wir unseren Vereinen zukommen lassen konnten.“ So war unter anderem der Punschstand im vergangenen Advent ein voller Erfolg. Der Erlös wurde ebenfalls gespendet. Frombach bedankte sich bei all jenen, die vor allem im vergangenen Wahljahr immer zu Stelle waren, allen voran Albert Eder. Haimbuchner (4.v.r.) mit Ehrengästen und Stellvertretern: Michael Fischer, Silke Lackner, Christian Popp, Ulrike Schmeitzl, Adalbert Cramer, Harald Piritsch, Claudia Mayer und Günther Steinkellner.

Sammlung

"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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