Aufrufe
vor 7 Jahren

Österreicher wählen den Politik-Wandel

  • Text
  • Hofer
  • Norbert
  • Bellen
  • Stichwahl
  • Wien
  • Griss
  • April
  • Alexander
  • Wahl
  • Strache
Norbert Hofer zieht mit überlegener "Zwischenbestzeit" in die Stichwahl ein

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Die Österreicher haben mit ihren 35,1 Prozent der Stimmen für Norbert Hofer am Sonntag eine mutigre Wahl getroffen, eine Entscheidung für die notwendige Veränderung im Land. Unbeeinflusst von den medialen Vorgaben durch die Meinungsforschungsinstitute – die in ihr nächstes Debakel stolperten – haben sie sich für den Kandidaten entschieden, der ihre Probleme offen angesprochen hat. Hofer in die Hofburg! Wie richtig dies war, zeigten die Reaktion von SPÖ und ÖVP auf diese nächste Abfuhr bei einer Wahl, nämlich keine. Weiterwursteln wie bisher, haben SPÖ-Kanzler Werner Faymann und ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner als Durchhalteparole bis 2018 ausgegeben. Norbert Hofer hat am 24. April ein historisches Ergebnis für die Freiheitlichen erzielt. Aber es ist erst ein Zwischenergebnis, der Halbzeitstand im Rennen um das höchste Amt im Staat. Um auch am 22. Mai als Erster über die Ziellinie zu gehen, braucht es noch einmal die gleiche tatkräftige Unterstützung durch die ganze freiheitliche Familie, die schon dieses Sensationsergebnis ermöglicht hat. Jetzt heißt es nicht nur die Wähler vom vergangenen Sonntag am 22. Mai zum Wahlgang zu motivieren, sondern auch einen Großteil jener Bürger zu gewinnen, die Norbert Hofer noch nicht gewählt haben. Das wird einen noch nie dagewesenen Kraftakt erfordern. Aber nach dem Ergebnis vom vergangenen Sonntag ist es möglich, das Ziel zu erreichen, Norbert Hofer in die Hofburg zu wählen. Hofer schrieb mit 35,1 Pro FPÖ-Kandidat gewinnt überlegen den ersten Wahlgang und zieht in die St Der erste Wahlgang zur Bundespräsidentenwahl brachte einen historischen Erfolg für die FPÖ und ein historisches Debakel für SPÖ und ÖVP. Erstmals in der Zweiten Republik werden die beiden Koalitionsparteien nicht den Bundespräsidenten stellen. Dieser wird am 22. Mai zwischen Norbert Hofer und „Wunschgegner“ Alexander Van der Bellen, dem „unabhängigen“ Grünen, ermittelt. Ja, es hat um 17.00 Uhr im FPÖ-Medienraum beim Parlament „ordentlich gerumpelt“, als die ORF-Moderatoren mit diesen Worten die erste Hochrechnung angekündigt haben. Auf 36,7 Prozent schnellte der blaue Balken hoch, unter dem frenetischen Jubel der Mitarbeiter und Funktionäre. Obwohl Norbert Hofer anfangs noch bei Umfragen und auch bei denPolitikexperten“ als Außenseiter gehandelt worden war, konnte er das historisch beste Ergebnis der FPÖ bei bundesweiten Wahlen erzielen. Mit 35,1 Prozent der Stimmen – nach Auszählung der Briefwahlstimmen am Montag – zieht Hofer als überlegener Sieger in die Stichwahl ein. SPITZE FEDER Am 22. Mai folgt Teil zwei „Wir haben einen Halbzeitführenden, der auch das Finale am 22. Mai gewinnen wird“, zeigte sich FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache am Dienstag nach der Parteipräsidiumssitzung siegessicher. „Die Österreicher haben am Sonntag mit dieser Wahl einen politischen Umbruch in Österreich eingeläutet“, betonte der FPÖ-Parteichef. Als einen der wichtigsten Gründe für diesen Erfolg Hofers nannte er „die von uns allen so geschätzte Persönlichkeit“ des FPÖ-Kandidaten. „Er ist in Wahrheit der einzige ehrliche und glaubwürdige Schutzherr für die Österreicher“, erklärte HC Strache. Über das Debakel von SPÖ und ÖVP wolle er kein Wort verlieren, betonte der FPÖ-Parteichef, denn das habe er nach deren Wahlniederlagen in den letzten Jahren schon so oft getan, aber sie hätten seine Worte stets ignoriert. Hofers Themen für das Finale Norbert Hofer schwärmte einmal mehr von der positiven Stimmung, die ihm während des Wahlkampfes immer stärker von den Österreichern entgegengebracht worden sei. Daher werde er die Strategie sowie die Inhalte des Wahlkampfs auch nicht verändern, da ihm die Bürger genau aus diesen Gründen ihre Stimme geschenkt hätten. „Ich werde mich bis zum Wahltag am 22. Mai lediglich auf vier Hauptthemen konzentrieren: Direkte Demokratie, TTIP, Sicherheit und Amtsverständnis. Das interessiert die Menschen“, erläuterte Hofer. Besorgt äußerte er sich auf die vom politischen Gegner und den Medien hochgespielte „Spaltung Wählerwatsch‘n für Rot-Schwarz. Foto: Andreas Ruttinger HC Strache und die blaue Erfolgsmann (r.), Verena und Norbert Hofer (Bildmitt der Gesellschaft“, die aufgrund der unterschiedlichen politischen Meinungen zwischen ihm und Stichwahlgegner Van der Bellen heraufziehen solle. „Wir haben in Österreich eine Vielfalt an Meinungen, und davon lebt die Demokratie. In Österreich entscheiden die Österreicher selbst, und das hat man zu akzeptieren“, betonte Norbert Hofer. Einmischung vom Ausland Es würden gerade die, die vor einer „brutalen Stichwahl“ warnen, nämlich die Medien sowie Grüne IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 17 Donnerstag, 28. April 2016 g zent Geschichte ichwahl gegen Grünen-Kandidat Van der Bellen KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Innenpolitik 3 Schutzwall für Konsumenten „Weil Finanzminister Schelling den Banken bei der Bankenabgabe nicht entgegenkommt, sollen anscheinend im Gegenzug wieder einmal die Konsumenten bluten. Das kommt für uns nicht in Frage. Wir werden in Sachen ,Bankomat-Gebühr‘ einen Schutzwall für die Konsumenten errichten“, kündigte FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Peter Wurm (Bild) zu derartigen Überlegungen von Banken an. Aus diesem Grund werden die Freiheitlichen im Nationalrat einen entsprechenden Antrag einbringen. schaft: Die Landeshauptmannstellvertreter Haimbuchner (l.) und Tschürtz e) sowie Ursula Stenzel und Wahlkampfleiter Herbert Kickl (2.v.r.). „Null-Toleranz-Politik“ Die Asylverschärfung der Regierung sei nur noch eine Augenauswischerei, um die Bevölkerung zu beruhigen. „Es kann nicht sein, dass Asylwerber unter dem Schutzmantel des Asylrechts über Frauen und Kinder ‚herfallen‘, ohne mit drastischen Maßnahmen rechnen zu müssen“, kritisierte FPÖ-Frauensprecherin Carmen Schimanek. Man solle den sexuellen Übergriffen endlich entgegen wirken, sagte Schimanek und forderte von der Regierung eine „Null-Toleranz“-Politik für straffällig gewordene Asylwerber ein. Foto: BMI / Maria Rennhofer-Elbe und SPÖ die Stimmung unnötig aufheizen, zeigte HC Strache auf. Vor allem die Mobilisierung „ihrer Freunde im Ausland“, wie die des deutschen SPD-Chefs Sigmar Gabriel, empörte den FPÖ-Bundesparteiobmann. Dieser hatte einen Schulterschluss der „demokratischen Kräfte“ gegen Hofer gefordert, sein Generalsekretär Ralf Stegner nannte Hofers Erfolg gar eine „Schande“ für Österreich. „Wir werden keinen Wahlkampf gegen Herrn Van der Bellen führen, sondern einen für Norbert Hofer und unser Österreich“, betonte HC Strache. Die Wahlempfehlungen der anderen Parteien tat der FPÖ- Chef als „überflüssige Gewohnheitsfloskeln“ ab, denn die Österreicher wüssten selbst am besten, wen sie für das Amt des Bundespräsidenten am geeignetsten halten würden. „Was von der Wahlempfehlung des Herrn Bundeskanzlers für Van der Bellen zu halten ist, sollte man daran messen, dass er im ersten Wahlgang den Österreichern noch Ex-Sozialminister Rudolf Hundstorfer als ,erste Wahl‘ empfohlen hat“, merkte dazu HC Strache an. Pseudo-Lösung Kindergeld FPÖ-Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller (Bild) bezeichnet die Kindergeld-Reform von SPÖ und ÖVP als „Pseudo-Lösung“: „Erstens sollte sich der Staat am besten gar nicht in die familiäre Planung der Aufteilung der Karenzzeit einmischen und zweitens ist der Partnerschaftsbonus per se eine Diskriminierung von Alleinerziehenden.“ Zudem hätten Alleinerzieherinnen weiterhin nur 24 Monate Kündigungsschutz, und für den unsäglichen „Papamonat“ gebe es überhaupt keinen, erinnerte Kitzmüller: „Das neue Kindergeld-Konto der Regierung ist also nichts als blanker Hohn.“ AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: NFZ Foto: NFZ Foto: NFZ Nobert Hofer und HC Strache durften am Sonntag einen weiteren historischen Schritt im seit 11 Jahren währenden Aufstieg der FPÖ unter Straches Obmannschaft feiern. Die FPÖ darf sich zurecht als die „neue Volkspartei“ bezeichnen. Kanzler Werner Faymann und sein Vize Reinhold Mitterlehner sind auch nach dem Debakel am Sonntag zu keiner Kurskorrektur bereit. Sie klammern sie lieber bis 2018 aneinander, obwohl die Bürger spürbar eine Änderung wollen. BILD DER WOCHE Fassungslos am Wahlabend: Der SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer und sein Wahlkampfmanager. Foto: Andreas Ruttinger

Sammlung

FPÖ-TV