Aufrufe
vor 6 Tagen

Österreich lehnt den Migrationspakt ab

  • Text
  • Katastrophenhilfe
  • Lungau
  • Plastikmuell
  • Gedenkjahr
  • Republiksjubilaeum
  • Migrationspakt
  • Mindestsicherung
Die blaue Handschrift im Regierungsprogramm wird unverfälscht umgesetzt

instagram 14 Medien Neue

instagram 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Antifa Zeckenbiss @AZeckenbiss Lügen,Verschwörungstheorien und gezielte Desinformation, verbreitet die #AFD #ÖVP #Kurz #FPÖ über den #Migrationspakt. Peter Altendorfer #68 #18 @PeterAltendorfe GEFÄLLT MIR 01.11.18 08:35 Der Fake-News-Twitterant der Antifa, der in Chemnitz mit einem 8-Sekunden-Video „Hetzjagden“ aufgedeckt haben will, produziert schon wieder Fake-News. Schweigekanzler kennen wir ja inzwischen zweifach. Schweige-Oppositionsführerin ist dagegen neu und ausgesprochen kreativ. #SPÖ 06.11.18 04:51 Rendi-Wagners Annäherungsversuch an ÖVP, indem das Konzept des ÖVP-Knazlers kopiert? WHATSAPP Frau Pawlickis Problem mit der „Polemik“ und „Hetze“ der FPÖ ORF-Sendung „Hohes Haus“ wird zur „Anti-FPÖ-Sendung“ ausgebaut Von wegen Polit-Druck auf den ORF: Der Staatssender präsentiert sich nach einem Jahr türkis-blauer Koalition noch immer als rot-grüner Propagandasender. Aus ihrer Abneigung gegenüber der FPÖ macht die ORF-Redakteurin Patricia Pawlicki kein Geheimnis. Nur geht sie dabei so weit, dass sie sogar die Parlamentssendung „Hohes Haus“ für ihren Privatfeldzug gegen die Freiheitlichen instrumentalisiert. Dienstag, 6. November 2018 | Nummer 306 Nachrichten 11 Objektiv gegen blaue „Hetze“ So fragte sie Ende Oktober den ÖVP-Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka zum Verhältnis zwischen den Koalitionspartnern ganz objektiv: „Wie lange kann die ÖVP diese Art der Polemik, Absicht der Regierenden: Künftig so l es für eine einzelne Person maximal 863 Euro Mindestsicherung geben. Foto: APA/Gindl Die Länder drängen auf Mindestsicherungsreform Von Serdar Sahin und Karin Leitner Die Bundesregierung will die Mindestsicherung vereinheitlichen. Nach wie vor ist sie beim Gesetzesentwurf säumig. Wien – Sein 100-jähriges Bestehen feiert das Sozialministerium dieser Tage. FPÖ-Ressortchefin Beate Hartinger-Klein sagt be ihrer Festrede, dass die Menschen im Notfa l auf ein gut funktionierendes soziales Sicherheitsnetz vertrauen könnten. Dieses dürfe aber „nicht überstrapaziert“ werden. Es müsse für die Kinder und Enkel gesichert werden, deshalb sei es „mit Augenmaß“ zu erhalten und weiterzuentwickeln. Unter anderem dürfte Hartinger-Klein damit die Reform der Mindestsicherung im Blick haben. Diese lässt nach wie vor auf sich warten. Die Sozialministerin sah Mitte Oktober die Verhandlungen „im Endspurt“. Im November so l e soweit sein, sagte sie damals. Aus dem Sozialressort heißt es nun gegenüber der Tiroler Tageszeitung, dass der Gesetzesentwurf „nächste oder übernächste Woche“ vorgelegt werden so l. ÖVP- Klubchef August Wöginger ha te auch gesagt, dass das Grundsatzgesetz im November in Begutachtung geschickt werde – und der Beschluss im neuen Jahr geplant sei. Das war vor rund zwei Wochen. Eckpunkte zur neuen Mindestsicherung sind bereits Ende Mai vereinbart worden. Demnach planen ÖVP und FPÖ, dass die Mindestsicherung in Zukunft maximal 863,04 Euro für Einzelperson beträgt. 300 Euro davon erhalten Menschen nur mit österreichischem Pflichtschulabschluss – oder wenn sie gewisse Voraussetzungen wie das Deutschniveau B1 oder Englischlevel C1 erfü len. Wer also nicht ausreichend Deutsch kann, bekommt nur 563 Euro. Für EU-Bürger und Dri tstaatsangehörige so l es eine Wartefrist von fünf Jahren geben. Der Bund orientiert sich dabei am oberösterreichischen Mode l. Ob dieses halten wird, ist aber unklar. Der Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich mit der Causa. Eine Entscheidung wurde zuerst für November angesetzt, dann auf Dezember verschoben. Geprüft wird unter anderem, FPÖ IN DEN MEDIEN ob eine Ungleichbehandlung von In- und Ausländern möglich ist. Zuvor ha ten die Höchstrichter die niederöste reichische Version gekippt. Das war der eigentliche Favorit der Koalitionäre. Deshalb hat die Bundesregierung den Entwurf zur Mindestsicherung mehrmals verschoben. Das sorgt für Unmut. Aus den Ländern ist zu hören, dass dort schon seit Längerem auf den Gesetzesentwurf gewartet wird. Der Bund habe ihn mehrmals angekündigt, bis dato aber nicht geliefert, wird moniert. Die Mindestsicherung ist teils Ländersache. Das entsprechende Grundsatzgesetz so l den Ländern einen relativ engen Rahmen vorgeben, aber einen gewissen Spielraum lassen, was die Wohnkosten betri ft. Diese fa len aber je nach Land unterschiedlich aus. So würden beispielsweise im Burgenland Mietkosten keine Ro le bei der Mindestsicherung spielen, in Vorarlberg hingegen stark, befanden die Sozialreferenten der Länder bei einem kürzlichen Tre fen. Dort ha ten sie Von wegen „beratungsresistent“. Laut „Tiroler Tageszeitung“ plant das Innenministerium eine Korrektur des Waffengesetzes nach Kritik der Sportschützen. Im Gesetzesentwurf sind als Voraussetzungen die Mitgliedschaft in einem „Schießsportverein“ mit Wien – Es waren vor a lem Sportschützen und ihre Vereine sowie Verbände, die in der zu Ende gegangenen Begutachtung für eine Novelle zum Wa fengesetz Sturm gelaufen sind. Sie stoßen sich an den geplanten Regelungen, wer als Sportschütze gelten so l und damit das Recht erwirbt, eine bestimmte Anzahl von Wa fen zu führen. Im Gesetzesentwurf sind als Voraussetzungen dafür die Mitgliedschaft in einem „Schießsportverein“ und eine genau definierte regelmäßige Ausübung des Sports – auch bei Bewerben – genannt. Ein derartiger Verein wiederum muss laut Entwurf über mindestens 100 ordentliche Mitglieder verfügen. „Absolut praxisfremd“, meinen dazu etwa der Österreichische Schützenbund und sein Präsident Herwig van Staa. Das Innenministerium wi l den Sportschützen nun entgegenkommen und sprachliche Klarste lungen tre fen. Der Sprecher des Ressorts kündigte im Gespräch mit der TT entsprechende Adaptierungen an. Der Fahrplan für das Gesetz sei aber fix: Die Nove le so l noch heuer im Nationalrat beschlossen werden und Anfang 2019 in Kraf treten. Hartinger-Klein aufgefordert, „ehestmöglich“ einen Entwur für ein Grundsatzgesetz des Bundes vorzulegen – und sich mit den Ländern noch vor Beginn der Begutachtung fachlich und politisch auszutauschen. Ist die Sache um die Mindestsicherung abgehakt, wi l die Arbeits- und Sozialministerin eine weitere große Neuerung angehen. Via Regierungspakt angekündigt, so l das Arbeitslosengeld anders als derzeit geregelt werden. Die Regierung wi l das im nächsten Jahr angehen, wie Wöginger sagt. Geplant ist, die Notstandshilfe abzuscha fen, die derzeit gewährt wird, wenn das Arbeitslosengeld ausläuft. Künftig so l man nach dem Arbeitslosengeld in die Mindestsicherung fa len, was nach jetzigem Stand bedeuten würde, dass das gesamte Vermögen bis auf 4000 Euro aufgebraucht werden muss. Die FPÖ hat sich dagegen ausgesprochen, auf das Vermögen von Arbeitslosen, die in die Mindestsicherung fallen, zuzugreifen. Neben den Bestimmungen für Sportschützen plant Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) mit der Nove le eine Erweiterung des Wa fenverbots für Dri tstaatsangehörige: Bisher waren für Asylwerber oder Asylberechtigte nur Schusswa fen nicht zulässig, zukünftig umfasst das Waf- Gedenken an die Opfer der NS-Zeit In Erinnerung an die November- Pogrome vor 80 Jahren gibt es zahlreiche Veranstaltungen in ganz Österreich. Wien – An diesem Freitag jähren sich zum 80. Mal die Novemberpogrome von 1938 gegen die jüdische Bevölkerung. Heute oft immer noch mit dem verharmlosenden Nazi-Ausdruck „Reichskrista lnacht“ bezeichnet, bedeuteten die Pogrome für viele Historiker den Beginn der Schoah – der gezielten Auslöschung der jüdischen Bevölkerung. In Österreich wurden im Rahmen der Pogrome im November 1938 mindestens 30 Juden getötet, 7800 verhaftet und aus Wien rund 4000 sofort ins Konzentrationslager Dachau deportiert. Im gesamten „Deutschen Reich“ wurden Tausende Synagogen und Geschäfte niedergebrannt, nach o fizie ler damaliger Lesart 91 Personen getötet, tatsächlich starben aber während der Pogrome und in deren Folge weit mehr Menschen. Mehr als 20.000 Personen wurden verhaftet. In Österreich wird rund um den 9. November mit zahlreichen Gedenkveranstaltungen der Novemberpogrome gedacht. So empfängt morgen der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, jene in Österreich geborenen Holocaust-Überlebenden aus Israel, die Bundeskanzler Sebastian Kurz und Bildungsminister Heinz Faßmann bei ihren Jerusalem- Besuch im Juni dieses Jahres zu einem Besuch nach Österreich eingeladen ha ten. Am Freitag beginnen die Gedenken mit einer Kranzniederlegung durch Bundespräsident Van der Be len beim Schoah-Mahnmal am Judenplatz. Danach wechselt das Staatsoberhaupt ins Parlament, wo ebenfa ls an die Opfer erinnert wird. Als weitere Teilnehmer bei der Veranstaltung im Hohen Haus sind unter anderem Bundeskanzler Kurz, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Minister Faßmann (a le ÖVP) sowie die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) angekündigt. Auch die in Wien weilenden österreichischen Holocaust-Überlebenden werden im Parlament erwartet. Am Nachmi tag empfängt Van der Be len dann diese Opfer des NS-Regimes in der Präsidentschaftskanzlei. Für den Abend ist in der Wiener Ruprechtskirche ein Gedenk- Go tesdienst geplant. (APA) Auch diesmal wird es wieder den Gedenkmarsch „Light of Hope (Licht der Ho fnung)“ geben. Foto: APA/Punz Innenressort plant Klarstellung für Sportschützen Die Begutachtung für das Waffengesetz ist zu Ende. Auch Kadersoldaten wollen Waffenpässe, Traditionsverbände nicht betroffen. Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Wa fengesetz: Sportschützen befürchten Beeinträchtigungen. Foto: APA/Fohringer fenverbot a le Formen von Wa fen, also auch Stich- und Hiebwa fen. Erfü lt wird ein Wunsch der Jägerschaft, indem die Verwendung von Scha ldämpfern nicht mehr auf Berufsjäger beschränkt wird. Eine Erleichterung gibt es außerdem für Justizwachebeamte und Militärpolizisten, die keinen besonderen Bedarf mehr nachweisen müssen, um eine Faustfeuerwa fe führen zu dürfen. Die Bundesvereinigung der Milizverbände forderte in der Begutachtung, dass auch Kadersoldaten einen Wa fenpass bekommen so len. Damit so le auf gesamtstaatliche Gefährdungen reagiert werden. Die Tiroler Schützenkompanien sind von den Änderungen – anders als die Sportschützen – nicht betro fen. Denn die Traditionsverbände führen seit einer Ende 2016 beschlossenen Änderung des Wa fengesetzes ihre Register selbst, erläuterte Landeskommandant Fritz Tiefenthaler. Im Gegensat zu den Sportschützen seien die Mitglieder der 235 Kompanien außerdem nicht die Eigentümer der insgesamt rund 11.000 Wa fen, sondern fassten diese nur zu den Ausrückungen aus. (sabl, APA) WIEN HEUTE Ausnahmezustand und Kreischalarm Mehr als Tausend stürmten Mahü für YouTuber Jeffree Star Jeffree Star ließ sich auf der Mahü feiern. Mariahilf. Kreischalarm herrschte am Montag schon vor Geschäftsöffnung des Shoppingcenters Gerngross auf der Mariahilfer Straße. niemand Geringerer als YouTuber Jeffree Star (zehn Millionen Subscriber auf YouTube und neun Millionen Instagram-Follower) beehrte Wien. Schon am Vormittag bildeten sich Menschenschlangen. Der Star kam um 15 Uhr in seiner pinken Limousine an. Grund für seinen Wien-auftritt war der Österreich-Start seiner Kosmetiklinie, die ihn bereits zum Multimillionär machte. Der 32-Jährige präsentierte unter anderem seine alien-Lidschattenpalette. Erhältlich sind seine Produkte ab sofort bei Marionnaud im Gerngross. Ankunft mit pinker Limo auf der Mahü. mindestens über 100 ordentlichen Mitgliedern genannt. Das Innenministerium will nun dazu sprachliche Klarstel- lungen treffen. Über die Empörung der Wiener FPÖ über Chvrches live im Gasometer Wien. Die Elektro-Popper aus Glasgow werden am 10. November das Gasometer rocken! Im Gepäck haben sie ihr neues Album „Love is der Hetze, mittragen als christliche Partei?“ Dafür hat sie ihre journalistische Kompetenz bei diesem Interview mit Sobotka eindrucksvoll unter Beweis gestellt: Sie behauptete, der österreichische Staatsvertrag sei am 1. Mai 1955 unterschrieben worden. Tatsächlich fand die Unterzeichnung am 15. Mai 1955 Partei-Insider sehen plötzlich Birgit Hebein mit größten Chancen auf Wahlsieg. Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Wien. Der Wahlkampf um die grüne Parteispitze geht ins Finale. Zum Abschluss sind noch einmal alle fünf Kandidaten im Theater am Spittelberg aufeinandergetroffen. Für den Politikexperten Dr. Laurenz Ennser- Jedenastik von der Uni Wien ist klar: „Einer der drei Vorderen wird sich durchsetzen.“ Diese drei Vorderen sind Peter Kraus, David Ellensohn und Birgit Hebein. Favoriten. Als Favoriten wurden bislang Kraus und Ellen sohn gehandelt. Wie ÖS- TERREICH nun von Grünen- Grüne Vizebürgermeisterin konzentriert sich auf ihr Masterstudium in London. Wien. Die ÖSTERREICH- Exklusivgeschichte über das Studium der grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou sorgt weiter für Wirbel. FPÖ-Wien-Chef Johann Gudenus schäumt: „Eine solch miese Sitzungsdisziplin ist mir in dreizehn Jahren Rathauspolitik noch die exklusive „Weiterbildung“ der grünen Noch-Stadträtin Maria Vassilakou an der renommierten London School DIEnSTaG, 6. noVEMbER 2018 15 Pawlicki sieht nur „Polemik und Hetze“ bei den Freiheitlichen. Dead“. Fans erwartet der gewohnte sonnige Synthie-Pop mit Tiefe. Es gibt noch immer Karten, trotzdem sollten Fans schnell sein! statt. Für die Genossen ist halt der 1. Mai der „echte“ Staatsfeiertag. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky forderte ORF-Generaldirektor Wrabetz zum sofortigen Handeln auf: „Dieses Verhalten ist inakzeptabel und muss zu Konsequenzen führen. Die ORF Berichterstattung über die FPÖ entspricht nicht den Objektivitätskriterien!“ Entscheiden Zweitstimmen Wahl? Hebein Favoritin im Rennen um Grünen-Chefin Die fünf Spitzenkandidaten. Insidern erfuhr, könnte aber Hebein als lachende Dritte aus der Wahl hervorgehen. Wie Ennser-Jedenastik erklärt, ist es unwahrscheinlich, dass ein Kandidat direkt 50 % der Stimmen erreicht. Die braucht es aber, um direkt zum Spitzenkandidaten gekürt zu werden. FPÖ empört über London-Studium der Grünenchefin Vassilakou: Seit Rückzugsmeldung nur bei 25 % aller Sitzungen nicht untergekommen. Eine derartige Minderleistung erlauben sich nicht einmal die Sozialisten.“ Seit Vassilakou ihren Rückzug aus der Politik angekündigt hat, konzentriert sie sich, wie berichtet, auf die Finalisierung ihres Masterstudiums an der weltweit renommierten London School of Economics mit Schwerpunkt Städtemanagement. APA/ROBERT JAEGER Wahlmodus. Neben Erststimmen gibt es auch Zweitstimmen. Wenn kein Kandidat 50 % der Stimmen erreicht, werden die Zweitstimmen schlagend. „Darum müssen sich die Kandidaten um alle Wähler kümmern“, sagt Ennser-Jedenastik. Dank der Zweitstimmen könnte sich dann Birgit Hebein durchsetzen, denn sowohl die Ellensohn- als auch die Kraus-Wähler dürften laut Partei-Insidern mehrheitlich als Zweitstimme Hebein angeben. Fahrplan. Abstimmen können Wähler bis zum 26. November. Am 27. November wird ausgezählt und das Ergebnis bekannt gegeben. (kla) Grünenchefin Vassilakou. Laut Rathausprotokoll war die Vizebürgermeisterin seit ihrer Rückzugsankündigung nur bei 25 Prozent der Sitzungen anwesend. Grüner Wahlkampf geht ins Finale: Letztes He Der Showdown am Spittelberg: Elefantenrunde vor der Wahl Re feuisim venim exeraes sequatis atum adio er am vendiam dunt dit lsdfsdfs Wien. Der Spitzenwahlkampf der Wiener Grünen geht ins Finale. Noch ist alles offen. Für den Politik- Experten Dr. Laurenz Ennser-Jedenastik von der Uni Wien ist klar: „Einer der drei vorderen wird sich durchsetzen“. Diese drei Vorderen sind Peter Kraus of Economics berichtet „Österreich“. Laut Rathausprotokoll war die Vizebürgermeisterin seit ihrer Rückzugsankündigung nur bei 25 Prozent der Sitzungen anwesend. Was die Studienwahl Vassilakous betrifft (Städtemanagement), kann man nur sagen: Späte Erkenntnis. Foto: ORF/Günther Pichlkostner HC Strache 05.11.2018 Ich fühle mich ausschließlich gegenüber der österreichischen Bevölkerung, unserer Souveränität und Verfassung verpflichtet. Wir leben konsequent Verantwortung für Österreich! So geht Selbstbestimmung: UN-Migrationspakt verhindert Der Inhalt des UNO-Paktes besagt, dass Zuwanderung ein Menschenrecht werden soll. Die Grenzen zwischen legaler und illegaler Migration sollen damit verwischt werden. Nicht mit uns! Heinz-Christian Strache Vizekanzler 2.919 Personen gefällt das. Das ist der Unterschied zu den Vorgängerregierungen, die konsequent die Verantwortung Brüssel übertragen haben.

Nr. 45 Donnerstag, 8. November 2018 g Der Allerwerteste für die Allerwerteste Die „Werte Familie“ kommt im „Volx/Margareten“ nicht gut weg Die Premiere war halt so etwas wie eine öffentliche Generalprobe. Manche der Laiendarstellerinen hatten noch Probleme mit dem Text, und ein im Publikum sitzender „Souffleur“ rief den Damen laut zu, wie’s weitergeht. Niemanden hat’s gestört, standen doch die Aussagen vor der Form, und die hatten’s mitunter in sich. Freilich, heikel darf man nicht sein bei dieser Uraufführung. So manches grenzt an Sakrileg. Dass die sogenannte „unbefleckte Empfängnis“ Marias angezweifelt wird, ist aber heutzutage schon in kirchlichen Kreisen durchaus ein Thema. Von den engagiert agierenden Damen werden jedoch auch alle nur denkbaren Miseren der Familie schonungslos aufgezählt. Erzählungen Eigene unerfreuliche Biographien spielen eine große Rolle. Und das Patriarchat, ein Lieblingsthema aller Frauenrechtlerinnen, darf natürlich nicht fehlen. Und da ist die Patchworkfamilie, die Wahlfamilie, die Familie, die entweder nur aus zwei Männern oder zwei Frauen oder nur einer Person mit Kind, also einem Alleinerzieher besteht, die Großfamilie, die Kleinfamilie, die WG, die Schwesternfamilie, die Regenbogenfamilie und so weiter. Foto: BVolkstheater/ Christine Miess Familie, oder was sich progressive Linke darunter vorstellen. Emotionales Der Abend könnte unter dem Zeichen des jüdischen Witzes stehen, in dem der kleine Bub den Vater fragt: „Abba, ist eigentlich eine Meschpoche was zum Essen?“ Und der Vater sagt drauf: „Nein, zum Speiben.“ Nicht nur. Auch positive Aspekte blitzen durch die Berichte, kaum jedoch, dass solches geschieht, kommt eine andere Darstellerin und schmeißt vor allem männliche Kotzbrocken ins Spiel. Eine nach Marmor aussehende, weiße Plastik-Madonna wird gelegentlich ins Geschehen eingebracht, zunächst nur mit roter, Blut signalisierender Farbe beschüttet, am Schluss aber von allen Seiten mit allen denkbaren Farben, die Konfusion ist perfekt. Im Programmheft steht ein Zitat der Autorin Jessica Glause, in dem sie behauptet, der Begriff Familie werde zur Zeit von rechtskonservativen und rechtspopulistischen Kultur 15 Parteien vereinnahmt, die die Familie nur als Konstellation von Mann und Frau mit biologisch gezeugten Kindern sieht. Keine Angst, Frau Glause, sogar der Papst ist auf diese Weise entstanden. Und das Publikum, Freunde und –siehe – Familienmitglieder klatschten ohnehin. Herbert Pirker Heimatabend des Klubs der FPÖ Brigittenau 14. November 2018 in der Rauscherstraße 7, 1200 Wien (Eingang Innenhof) Beginn: 18 Uhr Referate über den Bezirk und Land, danach gemütliches Beisammensein mit „Wiener Schmäh“ und Wienerliedern Ehrengast und Hauptreferent: Klubobmann Anton Mahdalik Wir biien um Anmeldung bei: Erika Landegger 0676 / 841885328 Karin Lenz 0676 / 9782621

Sammlung

Österreich lehnt den Migrationspakt ab
Österreich vertraut dieser Regierung
Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

FPÖ-TV