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Österreich in der Zuwanderungsfalle

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Asyl-Transit ist ins Stocken geraten – Bayern schiebt bereits „Flüchtlinge“ zurück

Foto: AK Vo rat Foto:

Foto: AK Vo rat Foto: Helmut Graf 6 Er wi l sich Jung- neos- Hofburg. Parteichef Strolz. Themen setzen. APA, Bruna, Starpix, Herste ler 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Mathias Blumencron @mtblumencron Ein Mob macht Jagd auf Frauen, und die bekommen daraufhin Verhaltenstipps? Das ist eine Unverschämtheit. #armlaenge Hanno Settele @HannoSettele Wir müssen diesen gewalttätigen Mob also behalten: Wir sind eine Lachnummer. Opfer vogelfrei, Täter free to stay. Daniel Lehner @Daniellenoar GEFÄLLT MIR Bereits vier Monate vor der Bundespräsidentenwahl haben die Medien das lustige Kandidatenraten ausgerufen. Nachdem die FPÖ als einzige Partei keinen Zeitdruck verspürt, überschlagen sich die Spekulationen, wen die Freiheitli- AK Vorrat protestiert vor Parlament Mit Überwachungskamera gegen Staatsschutzgesetz Die Datenschützer von AK Vorrat üben weiter Kritik am Staatsschutzgesetz. Mit Ba lons brachten sie auf der Statue der Pa las Athene in 13 Metern Höhe eine Überwachungskamera an. Ihre Sorge: „ausufernde Geheimdienstbefugnisse“. Handyhülle mit Logo des Seniorenbundes Gattin Heidi (6 Kinder, seit 1965 verheiratet) war bei Präsentation dabei. Andreas Khol will auch als „Volkspräsident“ nicht auf „flotte Sager verzichten“ „Bei meiner Frau bin ich Plan A“ HC Strache 12.01.2016 06.01.16 00:03 Der Chefredakteur von FAZ-Online findet klare Worte für die Reaktion der Kölner Bürgermeisterin zu den Vorfällen in der Neujahrsnacht. 12.01.16 02:23 Der äußerst seltene Mut zur Wahrheit unter ORF-Journalisten. das ist oftmals der einzige selbstlegitimatorische rettungsanker: dass die ÖVP noch viel kaputter ist als man selbst. #khol 08.01.16 07:59 Nach dem wochenlangen Theater um den „Leider-Nein-Kandidaten“ Erwin Pröll zaubert die ÖVP als „Notnagel“ Andreas Khol aus dem Hut. Das nennt man „staatstragend“. VP-Chef Mitterlehner „am 30. Dezember um halb zehn in der Früh“ mit den Worten „Andreas, bist in Wien, hast Zeit?“. Für Mitterlehner jedenfalls hat Khol „gute Chancen“, auch eine Stichwahl zu gewinnen. Wen sich Khol da als Gegner wünsche? „Mir wär’ a jeder recht.“. Wahlkampf: VP für „3 bis 4“ Mio. Euro Kostengrenze Im Netz gefunden. Gestrige Demo mit tausenden Bürgern in München unter dem Motto: Merkel muss weg! Was verschweigen die Medien noch? Medienversagen nach Köln geht weiter: Jetzt wird relativiert! Journalisten im Erklärungsnotstand zu kriminellen Asylwerbern Das lange Schweigen der deutschen Medien hat ihnen Kritik eingebracht. Ihre Erklärungsversuche für das Schweigen schreien ebenfalls danach. Selbst am 5. Jänner, als längst feststand, dass hunderte Ausländer, darunter viele der willkommen geheißenen Asylwerber, hunderte Frauen sexuell belästigt und mißhandelt haben, schreibt die linke „taz“ noch immer von einer „Gruppe von Kriminellen“. Und überhaupt spiele eine ausführliche Berichterstattung nur „Pegida und anderen Rechtspopulisten sowie Rechtsfeministinnen wie Alice Schwarzer“ in die Hände. Linke Gesellschaftsschuld Auch sonst wird kaum auf die FPÖ IN DEN MEDIEN sierte im allerdings ein Patzer: Eine Million sei doch „relativ sehr, sehr wenig“, nötig sei um einiges mehr. „Drei bis vier Millionen Euro wären ein sparsames Budget“, ist der VP- Chef überzeugt. (bob) Hundstorfer fix, ÖGB bestimmt Nachfolge Fotos: Lisi Niesner, Helmut Graf Drei unabhängig voneinander befragte Persönlichkeiten aus der SP- Führungsriege bestätigen „Heute“, dass bleibt, was monatelang vorbereitet wurde: Am Freitag wird das Parteipräsidium Rudolf Hundstorfer (64) ins Rennen um die Hofburg Fotos: Helmut Graf (2), Lisi Niesner, Sabine Hertel schicken. Ein einstimmi- ges Votum wird erwartet. dentschaftskandidaten in mann bereits Alois Stö- Anders als viele Präsi- Aufgewertet: Sonja Steßl Umgeleitet: Alois Stöger Deutschland hustet, Österreich hat Schnupfen. Weil unsere Nachbarn drastisch weniger Flüchtlinge aufnehmen wollen, zieht der Kanzler nun ebenfalls die Reiß- – führt er in der „Krone“ aus: ■ Faymann will weiter für eine EU-Lösung kämpfen. Aber: „Da ob das alles funktioniert“, müsse man zu „Plan B“ übergehen. ■ Heißt: „Gemeinsam mit Deutschland verstärkt Wirt- leine und vollzieht einen Schwenk wir uns nicht sicher sein können, der Vergangenheit will Hundstorfer auf einen Sicherheitspolster verzichten, tritt als Sozialminister noch im Jänner zurück. Geplant ist, dass er zur Übergabe des Ministeriums keinen Wahlkampf betreibt. Traditionell nominiert die Gewerkschaft parteiintern den Sozialminister: Der ÖGB habe Faymann bereits Alois Stö- ger genannt. Ins dadurch frei werdende Verkehrsministerium soll Sonja Steßl ein- und aufsteiat im Kanzleramt soll gen. Ihr Staatssekretari- führen. (enu) „ein Quasi-Newcomer“ führen schaftsflüchtlinge zurückschi- cken, die Gesamtzahl senken“. ■ An Österreichs Grenze sollten „konkrete Maßnahmen“ ergriffen werden. Faymann: „Wenn man Kriegsflüchtlingen eine Chance einräumen will, dann muss man bei den Wirtschaftsflüchtlingen man Nein sagen: Wir brauchen unsere Plätze für Kriegsflüchtlinge.“ konsequent sein. Da muss Dienstag, 12.1.16 I 5 Strache schickt eigenen Kandidaten ins Hofburg-Rennen. Blauer Kandidat fix: Strache-Antritt offen Die FPÖ geht mit einem eigenen Kandidaten in den Bundespräsidentschafts-Wahlpräsident Norbert Hofer in Ö1 an. Wer ins kampf. Das kündigte der Dritte Nationalrats- Rennen geht, will man „so spät wie möglich“ entscheiden – vielleicht auch erst im Februar. Dass Parteichef Heinz-Christian Strache selbst „nicht ausgeschlossen“. Als potenzielle weite- antritt, sei „eher unwahrscheinlich“, aber re Kandidaten gelten Hofer selbst, aber auch Rechnungshof-Präsident Josef Moser. Faymann präsentiert nun Plan B: Stopp für Wirtschafts-Flüchtlinge www.fpoe-tv.at Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoeglier - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. ■ Die Kontrollen sollen verstärkt Kürze sind wir an unseren Gren- werden. „Sicher ist jedenfalls: In zen aktiver als heute.“ Plan von Innen-, Verteidigungsministerium und Versort antwortete schnell. duzieren gelinge nur, wenn man die Attraktivität für Asylwerber massiv senke. senke „Ich habe niemanden eingeladen“: Faymann Faymann wünscht sich einen fassungsschutz. Das Innenres- Flüchtlingszahlen zu re- Verkorkste Ausreden der Medien zum eigenen Versagen. Ursache des Vorfalls, die unkontrollierte Zuwanderung hundertausender junger Muslime, eingegangen, sondern auf die notwenige „Reaktion der Gesellschaft“. Heribert Prantl, linke Leitfigur in der „Süddeutschen Zeitung“, warf deshalb CSU-Chef Horst Seehofer vor, mit seiner „leichtfertigen Rede von Obergrenzen die Zivilgesell- POLITIK TAGESTHEMA Rudolf Hundstorfer (SPÖ) sozial positionieren. chen denn ins Rennen um das höchste Amt im Staat schicken werden. Absurdeste Namen werden hier genannt: Uschi Haubner etwa, oder gar Claudia Haider. Die „Heute“-Redaktion hatte jedoch die „Königsidee“ und mutmaßte, dass HC Strache gar selbst antreten werde. Eine Zeit lang müssen sich die Medien allerdings noch gedulden, da frühestens Ende Jänner ein FPÖ-Kandi- Flüchtlingsfrage dominiert Hofburg-Wahl: Rot-Grün gegen Schwarz-Blau spitzt sich zu ÖVP-Kandidat Andreas Khol befindet sich bereits auf der Jagd nach blauen Stimmen. Wien. E stehen noch nicht einmal a le Kandidaten für die Bundespräsidentschaftswahl am 24. April fest, und schon jetzt ist klar: Uns steht ein totaler Lagerwahlkampf bevor. Gründe dafür sind die aktue le Flüchtlingskrise sowie die Gretchenfrage, wer FPÖ-Chef Strache gegebenenfa ls als Kanzler angelobt. Der ÖVP-Kandidat Andreas Khol macht es bereits vor. Mit seinen ersten Interviews fischt er heftig im blauen Wählerteich: Er verlangt eine „Obergrenze“ für Flüchtlinge, die ins Land kommen, und ste lt klar, dass er FPÖ- Chef Strache jederzeit als Top-Themen der Woche im FPÖ-TV-Magazin: Massenzuwanderung ist verfassungswidrig schaft“ zu vergiften. Im übrigen sei, so Prantl, das deutsche Sexualstrafrecht zu hinterfragen: „Im Bereich der sexuellen Selbstbestimmung müssen wir uns fragen: Wo sind Lücken? Und es gibt diese Lücken.“ Klar, es braucht neue Gesetze für die Deutschen, obwohl Asylwerber sich massenhaft nicht um die jetzt gültigen Gesetze scheren. Kampf der Lager um die Hofburg Auf der anderen Seite ist die SPÖ-Kandidatur von Rudolf Hundstorfer so gut wie fix. „Er wird in den Lagerwahl- Kanzler akzeptieren würde. kampf eher hineingezogen“, so Der revanchierte sich am Dienstag prompt und lobte Hofer. Die SPÖ wi l auf seiner Facebook-Seite, Hundstorfer zunächst in der Mitte positionie- dass Khol bereit sei, eine „demokratische Wahlentscheidung“ zu respektieren (s. u.). testens in der Stichwahl wird ren, so ein Stratege. Aber spä- er versuchen, das linke Potenzial auf sich zu vereinen. Lagerwahlkampf ist klare Strategie von Andreas Khol Der grüne Kandidat Alexander Van der Be len hat sich Politik-Experte Thomas Hofer analysiert: „Es ist ganz mit seiner ablehnenden Haltung, Strache anzugeloben (s. klar die Strategie von Khol, dass er versucht, freiheitliche Wähler anzusprechen.“ Auch einer Obergrenze in der r.), ganz links positioniert. Khol könne nur so gewinnen, denn „über die Sympa- eine Absage. Durch seine Her- Flüchtlingsfrage erteilt er thie wird er die Wahl nicht kunft als Wirtschaftsprofessor spricht er aber nicht nur holen“, so Hofer. linke Kreise an, sondern wirbt auch intensiv um die bürgerlichen Wähler der ÖVP und der Neos. Debora Knob Strache lobt Khol-Kandidatur Van der Bellen fühlt sich fit für Hofburg »Hofburg bekommt Raucherkammerl« ÖSTERREICH: Wer hat Sie letztlich zur Hofburg-Kandidatur bewogen? A. VAn dER bELLEn: Ich selbst habe mich dazu entschieden. Denn ich glaube, ich habe eine ernst zu nehmende Chance. Die Unzufriedenheit mit der Regierung ist so hoch, dass ein Außenseiter wie ich Chancen hat. Die wi l und muss ich wahrnehmen. ÖSTERREICH: Können Sie diese „ernst zu nehmenden“ Chancen in Zahlen gießen? VAn dER bELLEn: Ich bin zuversichtlich, dass ich in die Stichwahl komme. ÖSTERREICH: Kritiker sagen, die Riege der Kandidaten sei zu betagt … VAn dER bELLEn: Man ist so alt, wie man sich fühlt. Übrigens beträgt das Mindestalter für eine Kandidatur 35. Freiwillige vor, kann ich da nur sagen! ÖSTERREICH: Die Gretchenfrage: Würden Sie Strache als Kanzler angeloben? VAn dER bELLEn: Der Präsident muss entscheiden, was im Interesse Österreichs liegt. Herr Strache, Stand heute, vertritt Positionen, die auf Zerstörung der EU hinauslaufen. Das halte ich für a les andere als in unserem Interesse. ÖSTERREICH: Stand heute … VAn dER bELLEn: Bei dieser Position halte ich es für schwer vereinbar, Strache zum Kanzler zu machen. ÖSTERREICH: Sie sind starker Raucher. Wird die Hofburg zur Raucherzone? VAn dER bELLEn: (lacht) Wir werden da schon ein Kammerl finden, das sich gut lüften lässt. K. Fischer dat vorgestellt wird. Bis dahin werden wir uns allerdings noch eine Reihe von „Vorschlägen“, „Aufdeckungen“ und „Exklusivmeldungen“ ansehen müssen, die aus „gut informierten Kreisen“ stammen. Chef Hoyos vor der Neos: ›Präsident schon mit 18‹ Protestaktion der Jugendorganisation vor der Hofburg: „Ich darf hier nicht rein.“ Seine Partei fordert jetzt, dass der entsprechende Paragraf gestrichen wird, wahlberechtigt so lte jeder ab 18 sein: „Mehr junge, moderne Leute und nen Sinn. „Wir haben einen gegenüber ÖSTERREICH. Außenminister, der 29 Jahre alt ist. Eine Altersgrenze von Wien. Das Gesetz ist klar: 35 Jahren für die Präsidentschaftskandidatur ist a leine Zur Wahl des Bundespräsidenten darf nur antreten, wer deswegen absurd“, erklärt mindestens 35 Jahre alt ist. Douglas Hoyos, Chef der Für die Neos macht das kei- Neos-Jugendgruppe JUNOS Andreas Khol (ÖVP) Er wird auf rechte Die Pinken wollen Mindestalter von 35 Jahren für das Staatsoberhaupt kippen Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoeglier - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Ideen würden diesem Land sicherlich guttun.“ Hoyos posiert aus Protest schon vor der Hofburg – mit dem Schild, dass er mit seinen 25 Jahren nicht rein darf … (pli) Internet-Aufregung um TV-Journalisten ORF-Star Settele twittert gegen den »Asyl-Mob« In den sozialen Netzwerken erntete der prominente Redakteur jede Menge Kritik. Wien. Die Meldung, wonach Deutschland die Sextäter von Köln wohl nicht wird abschieben können, stieß dem prominenten ORF-Journalisten Hanno Settele (Wahlfahrt) etwas zu sauer auf. Auf Twit- Das Ergebnis der Qualifikationstests durch das AMS liegt vor Asyl: Bis zu 40 Prozent sind Akademiker Syrer und Iraner sind gut aufgeste lt. Bei Afghanen gibt es aber massive Probleme. Wien. Das Arbeitsmarktservice (AMS) testete die Qualifikation von Flüchtlingen. Das Ergebnis stimmt AMS-Chef Johanns Kopf „vorsichtig optimistisch“. Der Ausbildungsstand von Sy- Petra Steger Foto: NFZ 3.146 Personen gefällt das. Bei der rasant wachsenden Zahl an Gegnern der „Willkommenskultur“ können diese bald das Motto der Kanzlerin übernehmen: „Wir schaffen das!“ Foto: reporter.co.at /fpoetvonline Neujahrstreffen im blauen Wels Landesparteitag der FPÖ Tirol

Nr. 2 Donnerstag, 14. Jänner 2016 g „Schwarze“ Glücksboten im Eisenstädter Landtag Die vom burgenländischen Landesinnungsmeister Herbert Baumrock angeführte Delegation überbrachte im Eisenstädter Landhaus ihre Weihnachts- und Neujahrswünsche an die Politik. Neben einem persönlichen Geschenk erhielt Landeshauptmann-Stellvertreter Tschürtz auch einen kleinen Rauchfangkehrer als Glücksbringer überreicht. Begleitet wurde Innungsmeister Baumrock von seinen Stellvertretern Anna Leban und Bernhard Sammer. Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz dankte den Vertretern der Rauchfangkehrerinnung für deren wichtige Tätigkeit zur Sicherheit der burgenländischen Bevölkerung. FPÖ-Landeschef Johann Tschürtz (Bildmitte) mit der Rauchfangkehrerdelegation, angeführt von Innungschef Herbert Baumrock (links). Foto: FPÖ Schärding Beim diesjährigen Ortsparteitag der FPÖ-Ortsgruppe St. Florian wurde Vizebürgermeister Harald Wintersteiger mit 100 Prozent der Stimmen zum Ortsparteiobmann wiedergewählt. Ebenfalls alle Stimmen konnten Gemeindevorstand Günter Fischer und Gemeinderat Johannes Selker als Obmann-Stellvertreter auf sich vereinen. Blitzlicht 15 Landesrat Elmar Podgorschek (Bildmitte) gratuliert Ortsparteichef Harald Wintersteiger (2.v.r.) und seiner erfolgreichen Mannschaft. Wintersteiger bleibt Parteichef in St. Florian/Inn Als Ehrengast war der Innviertler FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek aus Ried geladen, der sich beim Obmann und bei allen Funktionären für deren Einsatz bedankte und zum besten Landtags- und Gemeinderatswahlergebnis in St. Florian gratulierte. Die FPÖ ist mit acht Gemeinderäten die zweitstärkste Fraktion in St. Florian/Inn. +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ SCHULE HEUTE - zwischen Privileg und Volksverdummung Das FPÖ-Bildungsinstitut widmete sich dem Thema der Bildungsmisere im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit den Bildungsexperten, dem FPÖ-Bildungssprecher, Abg. z. NR Dr. Rosenkranz, dem Präsidenten des Deutschen Lehrerverbandes, OStD Kraus, dem Präsidenten des Stadtschulrats für Wien a.D., Dr. Scholz, und dem neuen FPÖ-Bildungssprecher im Wiener Landtag und Gemeinderat, LAbg. Krauss. Über das Für und Wider der Einführung der Gesamtschule bzw. Neuen Mittelschule, der Demontage der Hauptschule, der PISA-Tests und Schulversuche sowie über die bildungspolitischen Realitäten im Schulbereich wurde ausführlich debattiert. Zentrales Thema war, ob wir in Österreich nicht Gefahr laufen, dass eine gute Bildung in Zukunft aufgrund mangelnder Reformen, aber auch gerade wegen mancher Reform, wie z.B. der Einführung der Gesamtschule, vermögensabhängig wird. Wenn im öffentlichen Schulsystem diese, v.a. aufgrund einer Nivellierung der Bildungsstandards nach unten, nicht mehr gewährleistet werden kann, werden Privatschulen zur kostspieligen Alternative. GRATIS zu beziehen über das FPÖ-Bildungsinstitut: Telefonisch unter 01/512 35 35-36 oder per Mail: bildungsinstitut@fpoe.at Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich einverstanden, künftig über Aktivitäten und Neuerscheinungen der FPÖ und des FPÖ-Bildungsinstitutes informiert zu werden.

Sammlung

FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
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Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
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HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
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FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
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Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
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EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
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Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
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Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
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Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
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HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
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Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
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Die Abschiebung Illegaler forcieren
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Rollentausch im Koalitionspoker?
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Knapper Erfolg des „Establishments"
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Ein Präsident für alle Österreicher!
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Mehr Kriminalität durch Asylwerber
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„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
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Und schon wieder Briefwahl-Pannen
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Bürger sollen über CETA abstimmen!
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Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
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Koalition und EU drücken CETA durch
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Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
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FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
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Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
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Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
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Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
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Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
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"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
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„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
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Österreich versinkt im Migrationschaos
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Islamisten-Terror nicht unterschätzen
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Koalition importiert Arbeitslosigkeit
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„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
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Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
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Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
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VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
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Schluss mit den Asylzahlenspielen!
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Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
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FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
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Danke, Norbert! Danke, Österreich!
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Zum Schluss noch linke Angstparolen!
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SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
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Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
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Österreicher wählen den Politik-Wandel
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Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
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Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
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Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
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Aufstehen für unsere Heimat Österreich
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Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
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Und der nächste Arbeitslosenrekord
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Schluss mit Export der Familienbeihilfe
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Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
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Scheinlösungen beim Grenzschutz
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FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
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„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
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Österreich in der Zuwanderungsfalle
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„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
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Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
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Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
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In Linz beginnt, was Wien verweigert!
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Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
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Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
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1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
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Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
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Bürger wollen mehr direkte Demokratie
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FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
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Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
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Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
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Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
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Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
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10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
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TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
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Leben nach der Querschnittslähmung
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Transatlantische Gefahr
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Alphabetisches EU-Lexikon
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Handbuch freiheitlicher Politik
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