Aufrufe
vor 1 Jahr

Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!

  • Text
  • Wahlkampf
  • Strache
  • Sommergespraech
  • Fortschritt
  • Freiheit
  • Fairness
  • Leistungsbereitschaft
  • Wirtschaft
  • Wirtschaftsprogramm
  • Integration
  • Islamgesetz
  • Auslandsfinanzierung
  • Islamschule
  • Eugh
  • Staatsanleihen
  • Zentralbank
  • Fussgaengerzonensicherung
  • Gudenus
  • Islam
  • Wien
HC Strache: „Nur mit der FPÖ gelingt Kurskorrektur zum Besseren für Österreich!"

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Am 27. April wurde das Volksbegehren zu den Handelsabkommen TTIP/CETA dem Verfassungsausschuss zugewiesen. 562.552 Bürger haben darin die Ablehnung der Abkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) sowie des Dienstleistungsabkommens (TiSA) gefordert. Was wird aus TTIP? Grundsätzlich hat der Ausschuss vier Monate Zeit, um einen Bericht abzuliefern. Die tagungsfreie Zeit wird allerdings nicht eingerechnet, was bedeutet, dass sich die Frist auf sechs Monate erhöht. Es könnte daher sein, dass das Volksbegehren erst nach der Nationalratswahl im Plenum debattiert wird. Offensichtlich scheuen SPÖ und ÖVP die Debatte, zumal der Umgang mit TTIP und CETA für viele Menschen wahlentscheidend sein könnte. Nicht zu Unrecht, denn TTIP würde die weltgrößte Freihandelszone schaffen und traditionelle Marktzugangsvorschriften außer Kraft setzen. Besonders problematisch ist das sogenannte „Investor-Staat-Streitbeilegungsverfahren (ISDS)“, das ausländischen Investoren die Möglichkeit gibt, Staaten vor geheimen Schiedsgerichten zu klagen. Dadurch würden die Möglichkeiten von Demokratien beschnitten, wichtige Anliegen der Bevölkerung ausreichend zu schützen. Ein weiterer Souveränitätsverlust wäre unweigerlich die Folge. Es bleibt daher abzuwarten, ob SPÖ und ÖVP das Volksbegehren verräumen. Die FPÖ wird jedenfalls einmal mehr unter Beweis stellen, dass sie die Partei der direkten Demokratie ist. BUDGETPOLITIK RH-Kritik an „Zusatzausgaben“ Der Rechnungshof warnte aufgrund der Ergebnisse des Bundesrechnungsabschlusses 2016 mit einem Nettoergebnis von minus 9,47 Milliarden Euro vor ungeplanten Risiken. Denn Maßnahmen der Bundesregierung im Rahmen des neuen Regierungsprogramms vom Jänner 2017 waren nicht in der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung enthalten. Diese allein verursachten Zusatzkosten vier Milliarden Euro, kritisierte der Rechnungshof. Foto: NFZ GESUNDHEITSPOLITIK Ende des Auschlusses Die Freiheitlichen fordern in einem Initiativantrag, dass der Wiener Privatklinik VIMC (Vienna International Medical Clinic) nicht mehr der Zutritt zum gesetzlich vorgesehen Abrechnungssystem über den Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds (PRIK- RAF) verweigert werden soll. „Diesel-Gipfel“ als Wahlkampf-Inszenierung Statt Aufklärung gab es Vertröstungen für die Dieselautofahrer Für den FPÖ-Verkehrssprecher Gerhard Deimek erwies sich der „Diesel-Gipfel“ von SPÖ-Verkehrsminister Jörg Leichtfried als „gescheiterte Wahlkampf-Inszenierung“. Der dienstägige „Dieselgipfel“ im Verkehrsministerium hat wenig Überraschendes gebracht. 600.000 Dieselautos in Österreich erhalten ein Software-Update, eine Hardware-Erneuerung hingegen nicht. Dafür soll es eine Prämie von den Herstellern für den Umstieg auf ein emissionsärmeren Dieselmodell geben. Wie hoch diese ist, hängt von jedem einzelnen Hersteller ab. Leichtfrieds Rückzieher „Der SPÖ-Verkehrsminister hat sich im Vorfeld des Dieselgipfels Foto: NFZ Schummelsoftware-Tausch kommt erst im Frühjar 2018. durch überzogene Ankündigungen selbst leichtfertig in die Bredouille manövrierte. Das pauschale ‚Dirty Campaining‘ gegen die Dieseltechnologie ist auf jeden Fall in sich zu- sammengebrochen“, urteilte Deimek. Dieselfahrer haben keine Eile, die Software für die Updates muss erst hergestellt und somit erst im Frühjahr 2018 installiert werden. Gusenbauer weiter Chef des SPÖ-Instituts Heftige Kritik an der SPÖ übte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl wegen des Umstands, dass der „Milliardärskumpan und Silberstein-Spezi“ Alfred Gusenbauer (Bild) bis zum heutigen Tag Präsident des Bildungsinsituts der SPÖ, des Karl-Renner-Institutes, sei: „Was wird hier gelehrt? Börsenspekulationen für Anfänger und Fortgeschrittene? Wie werde ich Konsulent von Regierungsmitgliedern fragwürdiger Regime?“ Man könne sich nur wundern, dass man bis heute keinen lauten Aufschrei zum Beispiel des Gewerkschaftsflügels oder der sonst so lauten sozialistischen Jugend in der SPÖ vernommen habe. Während die SPÖ mit sauteuren Beraterstäben samt einer Inszenierungsmaschinerie der Bevölkerung vorgaukeln wolle, dass sich sich für Arbeiter und Pensionisten einsetze, ziehen im Hintergrund die Repräsentanten des ehemaligen Klassenfeindes die Fäden, betonte Kickl: „Mit Kern und seinen Freundesund Beraterzirkeln tritt der moralische Niedergang der einstigen Arbeiterpartei offen zu Tage!“ Aber das sei nicht ganz neu. werde ausgerechnet ein Luxuspensionist namens Karl Blecha als Kämpfer für die Mindestpensionisten und SPÖ-Kanzler Christian Kern jetzt als „Kämpfer gegen die Luxuspensionen“ angepriesen. Foto: ADAC

Nr. 34 Donnerstag, 24. August 2017 g Illegale Islamschule wird nicht zugesperrt! Beispiel in Wien zeigt die Unwirksamkeit von Kurz‘ Islamgesetz und das Chaos im Vollzug Das Islamgesetz von ÖVP-Integrationsminister Sebastian Kurz erweist sich als wirkungsloses Placebo. Neben einer illegal betriebenen Islamschule hat sich auch der Verdacht der verbotenen Auslandsfinanzierung gegen islamische Vereine erhärtet – alles ohne Folgen. Parlament 7 FPÖ-ABGEORDNETE DECKEN AUF Desinteressierter Integrationsminister Das „König Abdullah Bin Abdulaziz Zentrum für Interreligiösen und Interkulturellen Dialog“ (KAZ) in Wien hat permanent Kontroversen hervorgerufen und wurde heftig kritisiert. Im Menschenrechtsausschuss vom 24. Mai 2017 wurde die Tätigkeit das KAZ erneut hinterfragt. Denn die gültigen Scharia-Gesetze sowie zahlreiche Menschenrechtsverletzungen des Vertragspartners Saudi Arabien widersprechen den Zielen und Prinzipien des Übereinkommens. Seitens der ÖVP wurde zugestimmt, dass Strukturen und Arbeitsweisen des KAZ Mängel aufweisen und Änderungen nötig seien. Getan hat sich seitdem aber wenig. Auf Nachfrage über eine parlamentarische Anfrage der FPÖ-Nationalratsabgeordneten Jessi Lintl bezüglich der aktuellen Lage, verwies der ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz völlig desinteressiert lediglich auf die Homepage des Zentrums. Die von der FPÖ angeprangerte Wirkungslosigkeit des Islamgesetzes hat sich jetzt bei einer in Wien aufgedeckten illegalen Islamschule bewahrheitet. Im März 2017 wurde von der FPÖ-Fraktion in Liesing der Verdacht geäußert, dass in dem Gebäude der „Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs“ auch eine „Iman Hatip Schule“ untergebracht wäre. Bei der Überprüfung des Stadtschulrats kam zu Tage, dass in dieser „Schule“ religiöse und weltliche Inhalte im Unterricht übermäßig vermischt würden. Deshalb habe man das Kultusamt des Bundeskanzleramts eingeschaltet, das seinerseits ein Prüfverfahren eingeleitet habe. Auf Basis dieser Prüfung wurde der Stadtschulrat nun von SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid angewiesen, Anzeige zu erstatten. Es handelt sich laut Bildungsministerium um eine islamische Schule, die aber nie als Schule angemeldet wurde. Die Zeugnisse für die 137 Schüler werden in Österreich nicht anerkannt, wohl aber in der Türkei. Keine Schließung vorgesehen Noch skandalöser als das langwierige Aufdecken dieser Islamschule sind die Konsequenzen, die dem Betreiber drohen: Denkbar seien lediglich „empfindliche“ Geldstrafen. Von einer Schließung der Islamschule ist weit und breit keine Rede. FPÖ-Obmann HC Strache reagierte empört: „Das Beispiel Asylwerbergewalt? Na und? In den letzten Monaten häufen sich Medienberichte über straffällig gewordenen Asylwerbern. Daher wurde von der Regierung schon mehrmals eine härtere Gangart versprochen. Wie wenig dahinter steckt, deckte die Beantwortung einer Anfrage des Kärntner FPÖ-Abgeordneten Erwin Angerer auf. Bei der Verlegung eines mehrfach aktenkundigen Asylwerbers in ein anderes Aufnahmezentrum drohte dieser den beiden Betreuerinnen mit dem Umbringen und beschädigte deren Pkw schwer. Der Täter wurde auf freiem Fuß angezeigt und tauchte in Villach ab. Bei den dortigen Behörden legte er Beschwerde gegen die Streichung der Mindestsicherung ein. Foto: LPD Steiermark Für das vermurkste Islamgesetz darf sich Sebastian Kurz selbst die Ohren lang ziehen, denn er ist für das Gesetz hauptverantwortlich. zeigt, dass SPÖ und ÖVP den politischen Islam nicht nur tolerieren, sondern sogar unterstützen.“ Nicht weniger chaotisch verläuft der Vollzug des Verbots der Auslandsfinanzierung. Das von SPÖ-Staatssekretärin Muna Duz- dar geführte Kultusamt „prüft“ daher diverse islamische Organisationen. Ergebnisse liegen bisher nicht vor, betonte ein Sprecher: „Hierbei handelt es sich um einen noch laufenden Prozess, bei dem mit größter Sorgfalt vorgegangen wird.“ FPÖ übergab Bundesliste an Wahlbehörde FPÖ-Chef HC Strache hat zusammen mit Klubdirektor Norbert Nemeth (2.v.r.) am Montag bei der Wahlabteilung des Innenministeriums die blaue Bundesliste für die Nationalratswahl eingereicht. HC Strache nutzte die Gelegenheit im Besprechungsraum der Wahlabteilung für eine spontane Pressekonferenz vor den zahlreich anwesenden Journalisten. Erst danach widmete sich der Parteichef der Amtshandlung mit dem wartenden Leiter der Wahlabteilung, Robert Stein (links). Die FPÖ starte ihren Wahlkampf jetzt mit dem „ORF-Sommergespräch“, daher sehe er auch die Umfragen, die der ÖVP einen Vorsprung vor FPÖ und SPÖ prognostizieren, gelassen: „Heute werden die Karten neu gemischt. Und das einzige wichtige Ergebnis ist für mich der Wahlerfolg am 15. Oktober.“ Foto: NFZ Foto: NFZ

Sammlung

Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

FPÖ-TV