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Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!

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HC Strache: „Nur mit der FPÖ gelingt Kurskorrektur zum Besseren für Österreich!"

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Am 27. April wurde das Volksbegehren zu den Handelsabkommen TTIP/CETA dem Verfassungsausschuss zugewiesen. 562.552 Bürger haben darin die Ablehnung der Abkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) sowie des Dienstleistungsabkommens (TiSA) gefordert. Was wird aus TTIP? Grundsätzlich hat der Ausschuss vier Monate Zeit, um einen Bericht abzuliefern. Die tagungsfreie Zeit wird allerdings nicht eingerechnet, was bedeutet, dass sich die Frist auf sechs Monate erhöht. Es könnte daher sein, dass das Volksbegehren erst nach der Nationalratswahl im Plenum debattiert wird. Offensichtlich scheuen SPÖ und ÖVP die Debatte, zumal der Umgang mit TTIP und CETA für viele Menschen wahlentscheidend sein könnte. Nicht zu Unrecht, denn TTIP würde die weltgrößte Freihandelszone schaffen und traditionelle Marktzugangsvorschriften außer Kraft setzen. Besonders problematisch ist das sogenannte „Investor-Staat-Streitbeilegungsverfahren (ISDS)“, das ausländischen Investoren die Möglichkeit gibt, Staaten vor geheimen Schiedsgerichten zu klagen. Dadurch würden die Möglichkeiten von Demokratien beschnitten, wichtige Anliegen der Bevölkerung ausreichend zu schützen. Ein weiterer Souveränitätsverlust wäre unweigerlich die Folge. Es bleibt daher abzuwarten, ob SPÖ und ÖVP das Volksbegehren verräumen. Die FPÖ wird jedenfalls einmal mehr unter Beweis stellen, dass sie die Partei der direkten Demokratie ist. BUDGETPOLITIK RH-Kritik an „Zusatzausgaben“ Der Rechnungshof warnte aufgrund der Ergebnisse des Bundesrechnungsabschlusses 2016 mit einem Nettoergebnis von minus 9,47 Milliarden Euro vor ungeplanten Risiken. Denn Maßnahmen der Bundesregierung im Rahmen des neuen Regierungsprogramms vom Jänner 2017 waren nicht in der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung enthalten. Diese allein verursachten Zusatzkosten vier Milliarden Euro, kritisierte der Rechnungshof. Foto: NFZ GESUNDHEITSPOLITIK Ende des Auschlusses Die Freiheitlichen fordern in einem Initiativantrag, dass der Wiener Privatklinik VIMC (Vienna International Medical Clinic) nicht mehr der Zutritt zum gesetzlich vorgesehen Abrechnungssystem über den Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds (PRIK- RAF) verweigert werden soll. „Diesel-Gipfel“ als Wahlkampf-Inszenierung Statt Aufklärung gab es Vertröstungen für die Dieselautofahrer Für den FPÖ-Verkehrssprecher Gerhard Deimek erwies sich der „Diesel-Gipfel“ von SPÖ-Verkehrsminister Jörg Leichtfried als „gescheiterte Wahlkampf-Inszenierung“. Der dienstägige „Dieselgipfel“ im Verkehrsministerium hat wenig Überraschendes gebracht. 600.000 Dieselautos in Österreich erhalten ein Software-Update, eine Hardware-Erneuerung hingegen nicht. Dafür soll es eine Prämie von den Herstellern für den Umstieg auf ein emissionsärmeren Dieselmodell geben. Wie hoch diese ist, hängt von jedem einzelnen Hersteller ab. Leichtfrieds Rückzieher „Der SPÖ-Verkehrsminister hat sich im Vorfeld des Dieselgipfels Foto: NFZ Schummelsoftware-Tausch kommt erst im Frühjar 2018. durch überzogene Ankündigungen selbst leichtfertig in die Bredouille manövrierte. Das pauschale ‚Dirty Campaining‘ gegen die Dieseltechnologie ist auf jeden Fall in sich zu- sammengebrochen“, urteilte Deimek. Dieselfahrer haben keine Eile, die Software für die Updates muss erst hergestellt und somit erst im Frühjahr 2018 installiert werden. Gusenbauer weiter Chef des SPÖ-Instituts Heftige Kritik an der SPÖ übte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl wegen des Umstands, dass der „Milliardärskumpan und Silberstein-Spezi“ Alfred Gusenbauer (Bild) bis zum heutigen Tag Präsident des Bildungsinsituts der SPÖ, des Karl-Renner-Institutes, sei: „Was wird hier gelehrt? Börsenspekulationen für Anfänger und Fortgeschrittene? Wie werde ich Konsulent von Regierungsmitgliedern fragwürdiger Regime?“ Man könne sich nur wundern, dass man bis heute keinen lauten Aufschrei zum Beispiel des Gewerkschaftsflügels oder der sonst so lauten sozialistischen Jugend in der SPÖ vernommen habe. Während die SPÖ mit sauteuren Beraterstäben samt einer Inszenierungsmaschinerie der Bevölkerung vorgaukeln wolle, dass sich sich für Arbeiter und Pensionisten einsetze, ziehen im Hintergrund die Repräsentanten des ehemaligen Klassenfeindes die Fäden, betonte Kickl: „Mit Kern und seinen Freundesund Beraterzirkeln tritt der moralische Niedergang der einstigen Arbeiterpartei offen zu Tage!“ Aber das sei nicht ganz neu. werde ausgerechnet ein Luxuspensionist namens Karl Blecha als Kämpfer für die Mindestpensionisten und SPÖ-Kanzler Christian Kern jetzt als „Kämpfer gegen die Luxuspensionen“ angepriesen. Foto: ADAC

Nr. 34 Donnerstag, 24. August 2017 g Illegale Islamschule wird nicht zugesperrt! Beispiel in Wien zeigt die Unwirksamkeit von Kurz‘ Islamgesetz und das Chaos im Vollzug Das Islamgesetz von ÖVP-Integrationsminister Sebastian Kurz erweist sich als wirkungsloses Placebo. Neben einer illegal betriebenen Islamschule hat sich auch der Verdacht der verbotenen Auslandsfinanzierung gegen islamische Vereine erhärtet – alles ohne Folgen. Parlament 7 FPÖ-ABGEORDNETE DECKEN AUF Desinteressierter Integrationsminister Das „König Abdullah Bin Abdulaziz Zentrum für Interreligiösen und Interkulturellen Dialog“ (KAZ) in Wien hat permanent Kontroversen hervorgerufen und wurde heftig kritisiert. Im Menschenrechtsausschuss vom 24. Mai 2017 wurde die Tätigkeit das KAZ erneut hinterfragt. Denn die gültigen Scharia-Gesetze sowie zahlreiche Menschenrechtsverletzungen des Vertragspartners Saudi Arabien widersprechen den Zielen und Prinzipien des Übereinkommens. Seitens der ÖVP wurde zugestimmt, dass Strukturen und Arbeitsweisen des KAZ Mängel aufweisen und Änderungen nötig seien. Getan hat sich seitdem aber wenig. Auf Nachfrage über eine parlamentarische Anfrage der FPÖ-Nationalratsabgeordneten Jessi Lintl bezüglich der aktuellen Lage, verwies der ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz völlig desinteressiert lediglich auf die Homepage des Zentrums. Die von der FPÖ angeprangerte Wirkungslosigkeit des Islamgesetzes hat sich jetzt bei einer in Wien aufgedeckten illegalen Islamschule bewahrheitet. Im März 2017 wurde von der FPÖ-Fraktion in Liesing der Verdacht geäußert, dass in dem Gebäude der „Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs“ auch eine „Iman Hatip Schule“ untergebracht wäre. Bei der Überprüfung des Stadtschulrats kam zu Tage, dass in dieser „Schule“ religiöse und weltliche Inhalte im Unterricht übermäßig vermischt würden. Deshalb habe man das Kultusamt des Bundeskanzleramts eingeschaltet, das seinerseits ein Prüfverfahren eingeleitet habe. Auf Basis dieser Prüfung wurde der Stadtschulrat nun von SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid angewiesen, Anzeige zu erstatten. Es handelt sich laut Bildungsministerium um eine islamische Schule, die aber nie als Schule angemeldet wurde. Die Zeugnisse für die 137 Schüler werden in Österreich nicht anerkannt, wohl aber in der Türkei. Keine Schließung vorgesehen Noch skandalöser als das langwierige Aufdecken dieser Islamschule sind die Konsequenzen, die dem Betreiber drohen: Denkbar seien lediglich „empfindliche“ Geldstrafen. Von einer Schließung der Islamschule ist weit und breit keine Rede. FPÖ-Obmann HC Strache reagierte empört: „Das Beispiel Asylwerbergewalt? Na und? In den letzten Monaten häufen sich Medienberichte über straffällig gewordenen Asylwerbern. Daher wurde von der Regierung schon mehrmals eine härtere Gangart versprochen. Wie wenig dahinter steckt, deckte die Beantwortung einer Anfrage des Kärntner FPÖ-Abgeordneten Erwin Angerer auf. Bei der Verlegung eines mehrfach aktenkundigen Asylwerbers in ein anderes Aufnahmezentrum drohte dieser den beiden Betreuerinnen mit dem Umbringen und beschädigte deren Pkw schwer. Der Täter wurde auf freiem Fuß angezeigt und tauchte in Villach ab. Bei den dortigen Behörden legte er Beschwerde gegen die Streichung der Mindestsicherung ein. Foto: LPD Steiermark Für das vermurkste Islamgesetz darf sich Sebastian Kurz selbst die Ohren lang ziehen, denn er ist für das Gesetz hauptverantwortlich. zeigt, dass SPÖ und ÖVP den politischen Islam nicht nur tolerieren, sondern sogar unterstützen.“ Nicht weniger chaotisch verläuft der Vollzug des Verbots der Auslandsfinanzierung. Das von SPÖ-Staatssekretärin Muna Duz- dar geführte Kultusamt „prüft“ daher diverse islamische Organisationen. Ergebnisse liegen bisher nicht vor, betonte ein Sprecher: „Hierbei handelt es sich um einen noch laufenden Prozess, bei dem mit größter Sorgfalt vorgegangen wird.“ FPÖ übergab Bundesliste an Wahlbehörde FPÖ-Chef HC Strache hat zusammen mit Klubdirektor Norbert Nemeth (2.v.r.) am Montag bei der Wahlabteilung des Innenministeriums die blaue Bundesliste für die Nationalratswahl eingereicht. HC Strache nutzte die Gelegenheit im Besprechungsraum der Wahlabteilung für eine spontane Pressekonferenz vor den zahlreich anwesenden Journalisten. Erst danach widmete sich der Parteichef der Amtshandlung mit dem wartenden Leiter der Wahlabteilung, Robert Stein (links). Die FPÖ starte ihren Wahlkampf jetzt mit dem „ORF-Sommergespräch“, daher sehe er auch die Umfragen, die der ÖVP einen Vorsprung vor FPÖ und SPÖ prognostizieren, gelassen: „Heute werden die Karten neu gemischt. Und das einzige wichtige Ergebnis ist für mich der Wahlerfolg am 15. Oktober.“ Foto: NFZ Foto: NFZ

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin