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Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!

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HC Strache: „Nur mit der FPÖ gelingt Kurskorrektur zum Besseren für Österreich!"

4 Innenpolitik Neue

4 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Das Wirtschaftsprogramm der FPÖ in Stichworten: Industriepolitische Maßnahmen und Ziele: – Ein klares Ja zu kleineren und mittleren Unternehmen und Neugründungen – Verlässliche und planbare Steuerpolitik – Beschleunigung und Komplexitätsreduktion bei allen behördlichen Verfahren – Flexible Arbeitszeitmodelle ohne Lohneinbußen – Serviceorientierte Verwaltung – Abbau und Vermeidung von Standortnachteilen durch Überregulierungen, überhöhte Steuer- und Abgabenquote, Energiekosten, unzureichende Verfügbarkeit von qualifiziertem Personal und eine vernünftige Relation zwischen Löhnen und Mindestsicherung – Förderung der Ausbildung in den MINT-Fächern (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik) – Wettbewerbsfähige Energiepolitik für die energieintensive Basisindustrie – Förderung von Innovation, Digitalisierung und Automatisierung Bildung und Forschung – Ausbau und Hebung der Qualität der Elementarpädagogik in den Kindergärten – Deutsch vor Schuleintritt – Erhalt des Gymnasiums, Nein zur Gesamtschule – Beibehaltung und Verbesserung des differenzierten Schulsystems – Schaffung eines zeitgemäßen Lehrerdienstrechtes – Freier Universitätszugang für Österreicher – „Herkunftslandprinzip“ und Studiengebühren für ausländische Studierende – Langfristige Anhebung der Forschungsfinanzierung Entlastung für die produzierende Betriebe – Deutliche Senkung der Arbeitszusatzkosten („Lohnnebenkosten“) – Reduktion des KöSt-Satzes für nicht entnommene Gewinne auf 12,5 Prozent – Streichung der Mindest-KöSt – Langfristig echte Steuerfreiheit für nicht entnommene und reinvestierte Gewinne – Deutliche Erhöhung des Steuerfreibetrages bei Betriebsübergaben – Vereinfachung des Steuerrechts und Abgabenrechts – Abschaffung von Bagatellsteuern Tourismus und Gastronomie – Sofortige Rücknahme der Verschlechterungen durch die „Steuerreform 2016“ – Verkürzung der Abschreibungsdauer für Hotelgebäude auf die tatsächliche Nutzungsdauer – Steuerliche Belohnung von Investitionen in erneuerbare Energie und Energieeffizienz – Gesetzliche Erleichterungen für Bewilligungen bei historischen Gebäuden – Streichung von Bagatellsteuern Neue Gewerbeordnung für freie Unternehmer Ende für Kammerzwang und ORF-Zwangsgebühren Steuer-Fairness für Leistungsträger und Familien – Senkung der Abgabenquote auf 40 Prozent – Entlastung bei Steuern und Abgaben um 12 Milliarden Euro – Ein Ende der Kalten Progression Gesundheitspolitik – Reform für ein faires und fortschrittliches Gesundheitswesen Effizienter Staat – Wege zu einem fairen und leistungsfördernden Sozialstaat – Vorschläge zur nachhaltigen Sicherung des Sozialsystems Moderne Arbeitsmarktpolitik – Arbeitsmarktpaket für Vollbeschäftigung – Betriebliche Lehrlingsausbildung mit dem „Blum-Bonus-Neu“ unterstützen und ausbauen – Beseitigung des Fachkräftemangels Fairer Rechtsstaat – Rechtssicherheit durch einfache und lesbare Gesetze Die NFZ wird in den nächsten Ausgaben mit den FPÖ-Experten die einzelnen Bereiche des Wirtschaftsprogramms detailliert vorstellen. Foto: NFZ Thema der Woche Leistung muss sich wieder lohnen – für alle. Die FPÖ will Österreichs Unte Vom Pannenstreife Die Leistungsbereitschaft von Arbeitgebern und A Das FPÖ-Wirtschaftsprogramm zeigt in vielen wichtigen Details mit welchen Mitteln die Ziele zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich erreicht werden können. „Fairness Freiheit, Fortschritt - das ist die Essenz des freiheitlichen Wirtschaftsprogramms“, betonte HC Strache bei der Präsentation am vergangenen Mittwoch. Fairness bedeutet für die Soziale Heimatpartei FPÖ, dass der unternehmerische Erfolg auch bei allen daran Beteiligten ankommen muss, zur Sicherung des sozialen Friedens. Freiheit heißt, der Staat schafft beste steuerliche und rechtliche Rahmenbedingungen für die Unternehmen, damit diese eigenverantwortlich und kreativ im internationalen Wettbewerb erfolgreich bleiben können. Und Fortschritt bedeutet, dass in allen Politikfeldern mutig überfällige Reformen endlich umgesetzt werden: Ein schlanker Staat und eine effiziente Verwaltung, die sich als Dienstleister verstehen. „Das heißt auch ein Ende der Blockade durch Proporz, Klientelpolitik und Sozialpartner“, erklärte HC Strache. Leistung muss sich lohnen! Galt der Wirtschaftsstandort Österreich vor 12 Jahren noch als „das bessere Deutschland“, so hat sich die Lage seither drastisch verschlechtert. Das Spüren auch die Arbeitnehmer, das durchschnittliche Arbeitnehmer-Einkommen ist gegenüber 2003 wegen der steigenden Steuerlast praktisch nicht mehr gewachsen, zeigte HC Strache auf: „Freiheitliches Ziel ist es, Österreich vom Pannenstreifen wieder in Europas in die Pole Position zu bringen. Dazu braucht es Leistungsbereitschaft, die sich lohnt und keine Umverteilung in ein gieriges Steuersystem, um Budgetlöcher zu stopfen.“ Ausgabenproblem lösen Jeder Österreich wisse, dass er nur so viel ausgeben könne, wie er verdiene. Das müsse auch für den Staat gelten, forderte der FPÖ- Chef. Es gelte also die Staatsverschuldung zu stoppen und bestehenden Schulden abzubauen durch wirksame Reformen. Denn der Staat habe, wie selbst SPÖ und ÖVP jetzt zugeben, ein Problem bei den Ausgaben und keines bei den Einnahmen. „Wir präsentieren heute nicht ein Programm,

Nr. 34 Donnerstag, 24. August 2017 g Innenpolitik 5 POLITIK ANALYSIERT Foto: NFZ HC Strache FPÖ-Bundesparteiobmann rnehmen und Arbeitnehmer auf neuen Gleisen in eine erfolgreiche Zukunft führen. n in die Pole Position rbeitnehmern belohnen, die Verschwendungssucht des Staates stoppen das nach dem Muster von alten Klassenkampfparolen aufgebaut ist. Sie werden also weder die Forderung nach einer Reichensteuer, noch nach einer Maschinensteuer oder gar einer Erbschaftssteuer finden. Was dieses Land am wenigsten braucht, ist das Auseinanderdividieren von Unternehmen, Selbstständigen, Arbeitern und Angestellten“, stellte HC Strache klar. Grafik: Agenda Austria Bremsklötze entfernen Ziel sei es, beste steuerliche und rechtliche Rahmenbedingungen für die österreichische Wirtschaft zu schaffen. Ohne sinnlose Vorschriften und bürokratische Hürden könnten die Unternehmen eigenverantwortlich und kreativ im internationalen Wettbewerb erfolgreich bestehen – und bestehende Arbeitsplätze in Österreich sichern und neue schaffen. In 14 Kapiteln zeichnet das freiheitliche Wirtschaftsprogramm den Weg zu diesem angestrebten Fortschritt auf. Den Hauptbremsklotz – die überbordenden Steuern und Abgaben – will die FPÖ mit einem konkreten Konzept lösen. Eine Steuersenkung um 12 Milliarden Euro auf eine Abgabenquote von höchstens 40 Prozent wird begleitet von einer Österreichs wirtschaftlicher Absturz unter Rot-Schwarz. detaillierten Aufzählung der Gegenfinanzierungs-Potenziale, die von Experten geprüft und als absolut machbar und realistisch eingeschätzt wurden. „Dieses Konzept steht unter dem Anspruch der Fairness für Leistungsträger und Familien“, betonte HC Strache. Umfassende Reformen Diese Wirtschaftspolitik könne ihre volle Wirkung nur entfalten, wenn alle wesentlichen gesellschaftlichen Parameter mit dem Willen zu nötigen Reformen angegangen werden. Auch dem trägt das freiheitliche Wirtschaftsprogramm Rechnung und bezieht Bildung und Forschung, den Gesundheitsbereich, das Sozialsystem, den Arbeitsmarkt und das Rechtssystem ein. „Ich garantiere Ihnen hier und heute: Wenn die FPÖ in die Regierung kommt, werden wir mit Augenmaß, Konsequenz und sozialer Ausgewogenheit die in diesem Programm enthaltenen Ideen hoffentlich mit einem fairen Partner gemeinsam für Österreich umsetzen“, kündigte HC Strache an. Das Wirtschaftsprogramm steht auf der Homepage FPÖ zum Download bereit: www.fpoe.at Ohne jeden Zweifel muss in Österreich viel getan werden, um unser Land wieder auf die Überholspur zu bringen. Zu diesem Ergebnis sind überraschenderweise sogar schon SPÖ und ÖVP gekommen – nach einer elfjährigen Nachdenkpause, die sie bisher als „Regieren“ bezeichnet haben. Für Österreich Leistung und Einsatzbereitschaft müssen sich wieder lohnen, die Leistungsträger in unserem Land wieder anerkannt und gewürdigt werden. In Österreich gibt es viele engagierte und fleißige Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Sie haben es verdient, dass für sie die richtigen und gerechten Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit sie nicht auf der Strecke bleiben. Denn derzeit sehen sich diese Menschen einer enorm hohen Steuerbelastung bei einem gleichzeitig geradezu absurd aufgeblähten Staatsapparat gegenüber und einer Überregulierung, die ihresgleichen suchen. Wir Freiheitliche sehen es als unsere Verpflichtung an, tatkräftig zur Schaffung eines fairen und gerechten Systems beizutragen. Und dies ist nur möglich mit einer nachhaltigen Stärkung unserer heimischen Wirtschaft und indem man die Interessen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gleichermaßen berücksichtigt und beiden Gerechtigkeit widerfahren lässt. Das Programm für diesen Weg, welches das FPÖ-Bildungsinstitut mit namhaften Expertinnen und Experten erarbeitet hat, steht unter dem Motto „Fairness – Freiheit – Fortschritt“. Mit diesen drei Grundwerten soll Österreich in eine gedeihliche Zukunft schreiten.

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