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Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!

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HC Strache: „Nur mit der FPÖ gelingt Kurskorrektur zum Besseren für Österreich!"

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12 Länder Neue Freie Zeitung OBERÖSTERREICH Dank an Einsatzkräfte Ein schwerer Sturm brachte vergangene Woche das Zelt des Frauscherecker Festes in St. Johann am Walde zum Einsturz. Zwei Menschen starben, Dutzende wurden verletzt. FPÖ-Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek dankte den gesamten Einsatzkräften, die den Menschen seit dem Unglück zur Hilfe geeilt sind. „Ich war mit den zuständigen Stellen im Kontakt. Es hat sich dabei erneut gezeigt, dass die Zusammenarbeit der Blaulichtorganisationen auch über die Landes- und Bundesländergrenzen hervorragend funktioniert.“ BURGENLAND Neue FPÖ-Ortsgruppe In der Gemeinde Burgauberg-Neudauberg im Bezirk Güssing wurde eine neue FPÖ-Ortsgruppe gegründet. Obmann ist Josef Graf, als Stellvertreter steht ihm Josef Graf Stefan Hirschbeck zur Seite. Ziel ist es, bei den kommenden Wahlen in den Gemeinderat einzuziehen. Graf tritt auch bei der Bürgermeisterwahl als Kandidat an. TIROL Grünes Versagen Die jüngsten Meldungen, wonach sich die Landeshauptmänner der Europaregion nun Gedanken zur Transitentlastung machen, kommen für den Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger viel zu spät: „Was wurde eigentlich bisher gemacht?“, fragt sich Abwerzger in diesem Zusammenhang. Für ihn stehe fest: Die Tiroler Bevölkerung leide unter dem schwarz-grünen Totalversagen der Tiroler Landesregierung unter Federführung der zuständigen Grün-Verkehrslandesrätin Ingrid Felipe. Die Wiedereinführung eines tauglichen sektoralen Fahrverbotes wäre seit Jahren möglich gewesen, denn 30 Prozent des Lkw-Verkehrs in Tirol sei – statistisch erwiesen – reiner Ausweichverkehr, daher benötige es dringend Verhandlungen mit anderen Transitstaaten wie beispielsweise der Schweiz. Foto: FPÖ Burgenland Foto: Bundesheer/Martin Hoerl FPÖ fordert weitere Prüfung der Moscheevereine in Vorarlberg Landesregierung zeigt keine Ambitionen, um Prüfung voranzutreiben Die Vorarlberger Freiheitlichen fordern eine umgehende Fortsetzung der Prüfung der Moscheevereine durch die Landesregierung. Die Bundesregierung hat Anfang dieses Jahres angekündigt, zu prüfen, ob seitens der ATIB-Union ein Verstoß gegen das Verbot der Auslandsfinanzierung von Moscheevereinen vorliegt. Eine umfassende Anfrage richtete der FPÖ-Landtagsabgeordnete Christof Bitschi an die Vorarlberger Landesregierung, um detaillierte Auskunft über die Situation in Vorarlberg zu erhalten. Die Beantwortung durch ÖVP-Landesrat Erich Schwärzler war jedoch nicht zufriedenstellend. Handeln, nicht zuwarten! „Die Landesregierung hat offensichtlich keine Kenntnisse über die tatsächliche Situation der Moscheevereine in Vorarlberg und KÄRNTEN VORARLBERG Grenzschutz ausweiten Darmann fordert Heereseinsatz auch an der Kärntner Grenze. Foto: IGGIÖ Schwarz-grüne Landesregierung hat ATIB-Vorarlberg nicht geprüft. Medienberichten zufolge wurden nach vielfachen Forderungen der FPÖ nun auch in Kärnten Großkontrollen an den Außengrenzen gestartet. Für FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann seien daher in diesem Zusammenhang lückenlose und dauerhafte Grenzkontrollen notwendig, um der illegalen Migration entgegenwirken zu können. „Es ist zu wenig, wenn Innenminister Sobotka im Wahlkampf Kontrollen startet, um der Bevölkerung so Beruhigungspillen zu verabreichen. Wir brauchen endlich mehr Polizisten, damit lückenlose Grenzkontrollen möglich sind. Wenn wir nicht bereit sind, konsequent das eigene Staatsgebiet zu schützen, wird es weiter die illegale Einwanderung geben“, warnt der FPÖ-Obmann unter Hinweis auf die Milliardenkosten für das österreichische Sozialsystem und die massiven Probleme in den Bereichen Arbeitsmarkt, Gesundheit, Bildung und Sicherheit, bis hin zum derzeit ausufernden Drogenhandel. Die Bürger hätten genug leere Versprechen von Seiten der rot-schwarzen Regierung gehört. Mit der FPÖ in der Bundesregierung würden diese Maßnahmen zum Schutz der eigenen Bevölkerung jedenfalls umgesetzt werden. Foto: FPÖ Steiermark kann nicht einmal Auskunft geben, ob und wie viele solcher Vereine im Fokus der Ermittlungen stehen“, so Bitschi. Man übe sich bei diesem Thema offensichtlich im Zuwarten und zeige keinerlei Ambitionen beim Bund, endlich auf den Abschluss der Anfang des Jahres angekündigten Prüfung zu drängen. Die Freiheitlichen fordern, dass die Ergebnisse so rasch wie möglich veröffentlich werden – und das sollte eigentlich auch im Sinne der Landesregierung sein. STEIERMARK Hannes Amesbauer Nein zu Asylheim am Semmering Laut Innenministerium sollen künftig Asylwerber mit negativem Bescheid in der Gemeinde Spital am Semmering untergebracht werden. Das dortige Asylquartier war schon bisher ein Kriminalitäts-Brennpunkt und verschlang jährlich 4,3 Millionen Euro an Steuergeld. „Dieses neue Konzept wird von der FPÖ abgelehnt. Es ist skandalös, dass sich künftig Illegale im gesamten Bezirk frei bewegen dürfen. Abzuschiebende Asylanten sind in Schubhaft zu nehmen und nicht in einem Hotel unterzubringen“, so der FPÖ-Landtagsabgeordnete Hannes Amesbauer.

Nr. 34 Donnerstag, 24. August 2017 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Andreas Reindl FPÖ-Bürgermeisterkandidat Salzburg Foto: NFZ Der Legistikdienst des Landes erteilte den rot-grünen Abkassier-Phantasien in der Stadt Salzburg eine Abfuhr. Landeslegistiker: Stadt- Maut ist gesetzeswidrig! FPÖ-Reindl: Schwere Niederlage für rot-grüne Rathausmehrheit Die Stellungnahme der Landeslegistik zur Erweiterung der gebührenpflichtigen Kurzparkzone beschert Rot-Grün in Salzburg eine herbe Niederlage. Am 5. Juli hat die rot-grüne Rathausmehrheit im Salzburger Gemeinderat die Erweiterung der gebührenpflichtigen Kurzparkzonen in der Landehauptstadt beschlossen. Die FPÖ hat bereits im Vorfeld der Verhandlungen und bei der Beschlussfassung im Gemeinderat zur Einführung der City-Maut die massiven verfassungsrechtlichen Probleme aufgeworfen, die jetzt in der Stellungnahme der Landeslegistik bestätigt worden sind. Rot-grünes Abkassieren „Damit bestätigt das Land die Bedenken der Freiheitlichen Punkt für Punkt. Die Gemeindeaufsicht empfiehlt, den Verordnungsentwurf nochmals zu überarbeiten. Ich werte die Stellungnahme der Landeslegistik als eine schwere politische Niederlage für SPÖ-Klubchef Bernhard Auinger und den Grünen-Stadtrat Johann Padutsch, die beide federführend an dieser Ausnehmerei der Salzburger Autofahrer gearbeitet haben“, bemerkte Zurück in die Landesliga Die FPÖ Niederösterreich sieht sich durch die Kandidatur von Josef Moser bei der ÖVP in ihrer langjährigen Kritik an den dubiosen Machenschaften der Schwarzen in Niederösterreich bestätigt. Damit würden ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Moser die einst mächtige ÖVP Niederösterreich in die Landesliga verweisen. „Moser ist die Nummer drei im Bund, und Sobotka muss sich damit abfinden, dass er eben nur noch ein Landesspieler ist“, sagt FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl. Jahrelang kritisierte die FPÖ die Alleingänge und Spekulationen mit Wohnbaugeldern vom ehemaligen Finanzlandesrat Sobotka, der drauf und dran war, das letzte Familiensilber in Niederösterreich zu verscherbeln. Selbst Moser warf ihm damals vor, „die Zukunft der Kinder zu verspielen“. „Es ist also kein Geheimnis, dass sich Moser und der ehemalige Finanzlandesrat Sobotka nicht riechen können und einander scheuen wie der Teufel das Weihwasser“, erinnerte der FPÖ-Klubobmann. dazu FPÖ-Bürgermeisterkandidat Andreas Reindl. „Sollte der Gemeinderat die Verordnung in seiner ursprünglichen Form beschließen, müsste die Gemeindeaufsicht die Stadt-Maut womöglich wieder aufheben. Diese Peinlichkeit sollten sich SPÖ und Bürgerliste tunlichst ersparen. Wir Freiheitliche treten maximal für eine Erweiterung der gebührenfreien Kurzparkzone ein. Die FPÖ steht für weitere Verhandlungen zur Verfügung, diese müsse aber gesetzeskonform sein und die Salzburger nicht finanziell belasten“, betonte Reindl. NIEDERÖSTERREICH Verdrängen ÖVP-Quereinsteiger Sobotka zurück nach St. Pölten? Foto: NFZ Als Bürgermeisterkandidat der Landeshauptstadt Salzburg will ich mich den Fragen der Bevölkerung stellen und gemeinsam mit den Salzburgern daran arbeiten, dass Salzburg lebenswerter, sicherer und leistbarer wird. Nur mit einer starken FPÖ ist eine offene, ehrliche und bürgernahe Politik in unserer Stadt sichergestellt. Vor zwei Jahren haben SPÖ und ÖVP das „Salzburger Modell“ der direkten Demokratie aus fadenscheinigen Gründen versenkt. Direkte Demokratie Nur die FPÖ kämpft glaubhaft für den Ausbau der direkten Demokratie und der Mitbestimmung der Salzburger Bürger. Die direkte Demokratie ist eine Bereicherung für die repräsentative Demokratie, keine Gefährdung, wie sie SPÖ und ÖVP sehen. Mehr Bürgerbeteiligung ist für mich ein wichtiger inhaltlicher Pfeiler einer positiven Zukunft für Salzburg. Sie garantiert, dass die Menschen ihre Interessen wahren können und sich aktiv in inhaltliche Entscheidungsfindungen einbringen können. Bisher ist es Rot und Schwarz nicht gelungen, der städtischen Wohnungsnot wirksam zu begegnen, untaugliche Verkehrskonzepte behindern den Verkehr, und durch mangelnden politischen Lösungswillen ist Salzburg zu einer Bettlerhochburg geworden. Viele Salzburger fühlen sich in ihrer Stadt nicht mehr sicher. Ich fordere daher eine stadteigene Sicherheitswache zur Unterstützung der Polizei. Ich setze mich für Salzburg glaubwürdig für mehr Bürgernähe, Transparenz und Respekt ein und will den Salzburgern ein verlässlicher Partner neuen Stils sein.

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"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
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Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
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Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
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