Aufrufe
vor 2 Jahren

Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?

  • Text
  • Presserat
  • Medien
  • Europa
  • Parlament
  • Egger
  • Vorarlberg
  • Reform
  • Budget
  • Islamismus
  • Jihad
  • Dschihad
  • Asyl
  • Islam
  • Strache
  • Gemeinde
  • Wien
  • Strache
  • Russland
  • Koalition
FPÖ fordert statt rot-schwarzer „Schnapsideen“ schärfere Strafen für Islamisten

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Es hat schon der Dümmste in Österreich verstanden: Eine gigantische Völkerwanderung, die eine unüberschaubare Menschenmenge aus Asien und Afrika nach Europa bringt, ist in vollem Gange. Welche Folgen dieser Vorgang für unsere Gesellschaft, unser Bildungs- und Sozialsystem, für alle Institutionen unseres Staates haben wird, kann nur vermutet werden. Man braucht kein großer Pessimist zu sein, um zum Schluss zu kommen, dass eine unkontrollierte Massenzuwanderung einem Staatswesen nichts Gutes tun kann. Parlament in Ohnmacht Vor diesem Hintergrund wäre es naheliegend, dass der Gesetzgeber sich den Kopf über diese Fragen zerbricht und entsprechende Schlussfolgerungen zieht. Fehlanzeige! Abgesehen von einer Trauerfeier für die Opfer des islamistischen Terrors von Paris herrscht im Hohen Haus das große Schweigen. Keine Enquete, keine Ausschussberatung zur Völkerwanderung, nicht einmal ein Unterausschuss dazu. Dazu passt eine Veranstaltung, die am 10. Dezember im Parlament stattfinden wird. Unter dem Titel „Demokratie und undemokratisches Sprechen“ soll untersucht werden, inwieweit antisemitische und antifeministische Äußerungen Demokratieverständnisse in Frage stellen. Ein Beitrag zu den Herausforderungen der Zuwanderung? Doch vielleicht hängt die gefühlte Ohnmacht auch mit etwas ganz anderem zusammen: 55 Prozent der für Österreich relevanten Rechtsvorschriften werden nicht mehr in Österreich sondern in Brüssel erzeugt. Foto: NFZ LANDWIRTSCHAFTSPOLITIK „Verträgliches“ Bauernsterben Im letztwöchigen Agrarausschuss legte ÖVP-Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter Zeugnis für die ÖVP-Agrarpolitik ab. Konfrontiert mit der Kritik des FPÖ-Abgeordneten Harald Jannach, wonach die Zahl der bäuerlichen Betriebe seit dem EU-Beitritt um 30 Prozent zurückgegangen sei, erklärte der Minister, dass dies im europäischen Vergleich sehr gering sei: „Der aktuelle Strukturwandel ist daher durchaus verträglich.“ Foto: NFZ BILDUNGSPOLITIK Budget schon geplatzt Obwohl die für 2015 geplanten Ausgaben für die Landeslehrer um 350 Millionen Euro überschritten wurden, sind für 2016 sogar um rund 160 Millionen Euro weniger im Budget dafür geplant als im Vorjahr. Diesen Fehler zeigte der parlamentarische Budgetdienst im Bildungsausschuss auf. Konsequente Fortsetzung der Rekordverschuldung Äußerst emotionale Debatte im Nationalrat zum Budget 2016 Heftige Kritik und nicht weniger heftige Zurückweisung derselben prägten vergangen Dienstag den ersten Tag der diesjährigen „Budgetwoche“ im Nationalrat. So gelungen, wie die rot-schwarze Koalition behauptete, scheint ihr Budget 2016 aber nicht zu sein. Denn aus allen Oppositionsparteien ergossen sich Kritik und Hohn über die Darstellung des Zahlenwerks durch SPÖ und ÖVP in der Generaldebatte. Kickl befürchtet mehr Arbeitslose durch die Zuwanderung. HC Strache warf der Koalition ein „komplettes Versagen“ vor. Verantwortungsloses Agieren Diese eröffnete FPÖ-Chef HC Strache mit einer ordentlichen Ladung Kritik. „Der in der Ära Faymann eingeschlagene Schuldenweg wird konsequent fortgesetzt“, erklärte der FPÖ-Klubobmann in Richtung Regierungsbank. Diese Vorgangsweise nannte er „verantwortungslos gegenüber den Österreichern“ und ein „komplettes Versagen der Bundesregierung“. Denn die in der „Alibisteuerreform“ vorgesehenen Entlastungen würden von „unverschämten Gebühren wieder aufgefressen“. Auch bei der Gegenfinanzierung dieser Maßnahme sei die Koalition mehr von Verzweiflung als von Vernunft geleitet worden, betonte HC Strache: „Wie aus der Betrugsbekämpfung 1,9 Milliarden Euro lukriert werden sollen, weiß vermutlich nicht einmal der Finanzminister.“ Ungeklärte Asylkosten Erneut kritisierte der FPÖ-Obmann den Umgang von SPÖ und ÖVP mit der „modernen Völkerwanderung“, dem ungebrochen anhaltenden Zustrom von Asylwerbern nach Österreich. „Die Bundesregierung und die EU beweisen seit Monaten ihr Scheitern. Der österreichische Staat kompensiert das aber nicht durch einen Schutz der Grenzen, sondern ,kooperiert‘ mit permanentem Bruch von nationalen und internationalen Gesetzen!“ FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sprach von einer „Mogelpackung“ zu Lasten der nächsten Genrationen, die für „diese Schulden geradestehen“ müßten: „Die Rekordverschuldung wird immer größer, die Familien aber werden mit ein paar Cent abgespeist und das Geld der Sparer ist immer weniger wert. Sie reden zwar von einer Steuerreform, aber die Belastungen werden ständig größer.“ Rot-Schwarz rede von Investitionen, verwende das Geld der Steuerzahler aber nur dazu, um rote und schwarze Spitzenposten zu erhalten. Zudem werde in Arbeitsgruppen von einer Verwaltungsreform geredet, aber mit dem Budget werde die Bürokratie einzementiert, kritisierte Kickl. Er bemängelte außerdem, dass immer mehr Flüchtlinge unkontrolliert nach Österreich „spazieren“ und das Problem der Arbeitslosigkeit verschärfen würden. Foto: NFZ

Nr. 48 Donnerstag, 26. November 2015 g Parlamentsdelegation in Krisenregion Irak Österreichische Abgeordnete sicherten kurdischer Autonomiebehörde Unterstützung zu Eine hochangige Delegation des Nationalrats mit FPÖ-Klubobmann-Stellvertreter Gernot Darmann machte sich ein ungefiltertes Bild von Folgen des Feldzugs des islamistischen Terrors in der autonomen Provinz Kurdistan, im Norden des Irak. Parlament 7 Eine Delegation des Parlaments der neben FPÖ-Sicherheitssprecher und Klubobmann-Stellvertreter Gernot Darmann, auch die Klubchefs von SPÖ und ÖVP, Andreas Schieder und Reinhold Lopatka, sowie die Grünen-Abgeordnete Aygül Berivan Aslan angehörten, reiste vergangene Woche in den Irak und besuchte die autonome Region Kurdistan. Diese hat eine eigene Regierung und ein eigenes Parlament mit Sitz in der Hauptstadt Erbil. Die Abgeordneten führten Gespräche mit Vertretern der Regionalregierung, unter anderem mit Premierminister Nechirvan Idris Barzani, Mandataren des Parlaments sowie mit Erzbischof Bashar Warda. „Wir konnten uns ein ‚ungefiltertes‘ Bild der Lage in der Krisenregion machen. Die Region hat zwei großen Herausforderungen zu bewältigen, zum einen den Kampf gegen den Islamischen Staat und zum anderen eine tiefgreifende Finanz- und Wirtschaftskrise“, berichtete Darmann. Die Parlamentarier besuchten auch das Flüchtlingslager „Ashti 2“ in Ankawa. Es bietet mehr als 5.000 Christen Schutz. Insgesamt hat der irakische Teil Kurdistans seit Anfang 2014 rund 1,7 Millionen Menschen aufgenommen. Es sei das klare Anliegen der Regionalregierung, dass die Menschen in der Region bleiben und nicht nach Europa ziehen, sondern so bald wie möglich in ihre Heimatregionen zurückkehren, betonte Darmann. Rotes Finanzchaos bei Ski-WM in Schladming Mangelnde Kontrolle und Transparenz, Chaos bei den Zuständigkeiten, undurchschaubare Förderungen: Das ist kurz gefasst die Kritik des Rechnungshofes (RH) an den öffentlichen Investitionen für die Alpine Ski-WM 2013 in Schladming, in die rund 248 Millionen Euro Steuergeld flossen. „Der Rechnungshof bestätigt das Versagen von Gerald Klug als Sportminister. Ministerium und steirische Landesregierung agierten dilettantisch und unverantwortlich. Das alles geht zu Lasten der Steuerzahler“, sagt dazu FPÖ-Sportsprecherin Petra Steger. Dass es für die Weltmeisterschaft kein „angemessenes Projektmanagement“ gab, zeige auch, wie es um die „Sportnation Österreich“ bestellt sei. Sieben Gremien haben laut RH in vielen Bereichen völlig unabhängig voneinander gearbeite. „Da ist es nicht weiter verwunderlich, dass Gesamtüberblick und -koordination gefehlt haben – wie beiKlug in der Sportförderung üblich: Noch immer fehlt es dabei an Transparenz“, betonte Steger. Auch die Tatsache, dass das Land Steiermark und das Ministerium Projekte gefördert haben, die nicht Bestandteil der Bewerbung für die WM waren, oder Projekte, für die der Veranstalter – der Österreichische Skiverband – ein Entgelt vom Internationalen Skiverband erhielt oder erhalten hätte können, zeige, wie sorglos mit Steuergeld umgegangen werde. „Sowohl der damalige rote Landeshaupthauptmann als auch der rote Sportminister sind für das hinterlassene Finanzchaos verantwortlich. Eine grundlegende Durchleuchtung des Sportförderwesens ist unumgänglich“, forderte Steger, die dazu parlamentarische Anfragen ankündigte. Foto: Schladming Darmann (Bild unten, links) mit der Parlamentsdelegation vor Kurdenparlament und beim Premierminister von Kurdistan (Bild oben). Kitzmüller: „Koalition lässt die Familien verhungern!“ „Die Regierung hat ihr Budget nicht im Griff, dafür muss der Familienlastenausgleichsfonds herhalten. Zugleich bleibt für unsere Familien immer weniger übrig, die angebliche Entlastung durch die Steuerreform ist überhaupt die größte familienpolitische Mogelpackung“, kritisierte FPÖ-Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller die jüngste Aktion von SPÖ und ÖVP zur „Senkung der Lohnnebenkosten“. Denn die „Gegenfinanzierung“ der 1,3 Milliarden Euro schweren Absenkung der Dienstgeberbeiträge hole sich die Koalition aus dem Familienlastenausgleichsfonds (FLAF), empörte sich Kitzmüller. Durch diese ideen- und rücksichtslose „Loch-auf-Loch-zu-Finanzpolitik“ von SPÖ und ÖVP rücke auch die für 2018 angekündigte Entschuldung des FLAF in weite Ferne, zeigte die FPÖ-Familiensprecherin auf. Schon bei der „Steuerreform“ habe die rot-schwarze Koalition ihre schamlose, familienfeindliche Haltung demonstriert, erinner- te Kitzmüller. Aus einem von der ÖVP angekündigten Steuerfreibetrag von 7.000 Euro für jedes Familienmitglied seien 220 Euro durch eine Verdoppelung des Kinderfreibetrages geworden. „Eine Mutter mit 1.300 Euro brutto monatlich hat durch die Verdoppelung des Kinderfreibetrages ganze 4,58 Euro im Monat mehr für ihr Kind zur Verfügung! Dazu kommt, dass die ehemalige 13. Familienbeihilfe, die kurz nach Einführung auf 100 Euro Schulstartgeld gekürzt wurde, mittlerweile aufgrund der Inflation nur noch rund 94 Euro wert ist“, kritisierte Kitzmüller. Kitzmüller kritisiert Familienfeindlichkeit von SPÖ und ÖVP. Fotos: NFZ Foto: NFZ

Sammlung

Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin