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Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?

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FPÖ fordert statt rot-schwarzer „Schnapsideen“ schärfere Strafen für Islamisten

10 Leserbriefe Neue

10 Leserbriefe Neue Freie Zeitung TERMINE NOVEMBER 28 Illuminierung des Weihnachtsbaums Am Samstag, dem 28. November 2015, lädt der Verband der deutschen altösterreichischen Landsmannschaften in Österreich (VLÖ) zur feierlichen Illuminierung des Weihnachtsbaumes im „Haus der Heimat“ (Steingasse 25, 1030 Wien) ein. Beginn: 17.00 Uhr. NOVEMBER 30 Am Montag, dem 30. November 2015, lädt der Wiener Seniorenring zu einem besinnlichen Adventnachmittag in den „Grinzinger Saal“ im Wiener Rathauskeller (Rathausplatz 1, 1010 Wien) ein. Für die musikalische Umrahmung sorgt der „Steirer Franz“. Beginn: 15.00 Uhr, Einlass ab 14.30 Uhr. DEZEMBER 2 Am Mittwoch, dem 2. Dezember 2015, lädt die FPÖ Simmering zum „Stammtisch“ ins Extrazimmer des Gasthauses „Auszeitstüberl“ (Grillgasse 20, 1110 Wien) ein. Als Referent ist der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Dr. Johannes Hübner geladen. Beginn: 19.00 Uhr. DEZEMBER 2 Adventnachmittag des Seniorenrings Stammtisch der FPÖ Simmering Stammtisch der FPÖ Landstraße Am Mittwoch, dem 2. Dezember 2015, lädt die FPÖ Landstraße zum „Stammtisch“ ins Bezirksparteilokal (Am Modenapark 8-9, 1030 Wien) ein. Referent ist der Protokollchef des FPÖ-Parlamentsklubs Marco Mercuri. Beginn: 19.30 Uhr. DEZEMBER 2 Adventkonzert in der Josefstadt Am Mittwoch, dem 2. Dezember 2015, lädt der Kulturverein Josefstadt zum „Advent-Weihnachtskonzert“ in den Festsaal des Bezirksmuseums (Schmidgasse 18, 1080 Wien) ein. Für die musikalische Umrahmung der Lesung von Josefstadt-Schauspielerin Pauline Knof sorgen Mitglieder des Piaristen Chores sowie Kammermusiksolisten. Beginn: 19.30 Uhr. LESER AM WORT Roter „Bankschädling“ Sogar der ehemalige SPÖ-Finanzminister Hannes Androsch kritisiert den ewig lächelnden „Frühstückskanzler“ Werner Faymann anlässlich der Turbulenzen um die Bank Austria scharf. So erklärte Androsch sinngemäß, dass Faymann durch seine „scheinideologische“ Bankensteuer zu den Problemen der heimischen Banken beigetragen und durch seine Kursgewinnsteuer den Finanzplatz Österreich geschädigt habe. Wie lange sind wir, unsere Banken und die Wiener Börse noch im Würgegriff und in der Geiselhaft dieses unfähigsten Kanzlers der Zweiten Republik? Armin Fitzka, Salzburg Eine Nicht-Reform Die Eltern- und Schülervertreter sowie die Lehrergewerkschaften waren bei den Reformverhandlungen nicht zugelassen. Für die Lehrer erklärte der Gewerkschafter Kimberger am 17.November im ORF: „Wir machten in den letzten Jahren den Fehler, dass wir glaubten, dass die Frage der Schulorganisation und Schulverwaltung etwas mit erfolgreicher Bildung zu tun hat. Das ist ein Irrtum.“ Tatsächlich kommt die Bezeichnung „Hebung des Schulniveaus“ in den nur 18 Seiten umfassenden „Eckpunkten der Bildungsreformkommission“ nicht vor . Josef Pasteiner, Wiener Neustadt Ältestes Gewerbe Welche Sorgen unsere Regierung hat, sieht man an der Meldung, dass überlegt wird, Prostituierte von der ASVG zur Gewerblichen Krankenkassa zu verschieben. Sind das dann die neue Gewerbetreibenden, auf die unsere Regierung so stolz ist? Sind die Damen die Dienstgeberinnen der Zuhälter, Puffbesitzer und Puffmütter? Ach ja, um gendergerecht zu schreiben, muss ich wohl auch die Zuhälterinnen erwähnen. Jedenfalls tut man sich von Tag zu Tag schwerer, die Regierung, ihre Medien und Teile der Gesellschaft ernst zu nehmen. Stephan Pestitschek, Strasshof Einfach nur lächerlich Vermutlich würde man in ganz Europa keinen einzigen Bürger finden, der so naiv wäre zu glauben, dass sich Terroristen ihre Waffen auf legalem Weg besorgen. Jean-Claude Juncker hält aber eine Verschärfung des Waffengesetzes tatsächlich für ein probates Mittel, um den IS-Terror zu bekämpfen. Die nächste Lachnummer, die nur mehr traurig ist. Einfach unglaublich, aber EU. Das größte Sicherheitsrisiko geht von unseren offenen Grenzen aus, aber das wollen unsere „EU-Künstler“ nicht hören. Christian Stafflinger, Linz Alibi-Tempo 30-Zonen Bevor man in Wien noch mehr Tempo-30-Zonen errichtet, wäre es viel besser, man würde die bestehenden Tempogrenzen überwachen und Verstöße abstrafen. Ich wohne in einen Gebiet mit 30er Zonen. Obwohl dort eine Schule, ein Kindergarten und ein Spielplatz sind, hält sich fast keiner daran. Sehr viele rasen dort, als wären sie auf einer Schnellstrasse. Polizei sieht man in dieser Gegend vielleicht alle 10 Jahre einmal. Ernst Pitlik, Wien Ich bestelle die Wochenzeitung „Neue Freie Zeitung“ zum (zutreffendes bitte ankreuzen): Halbjahrespreis € 15,- Auslandsjahresbezug € 73,- Leserbriefe: redaktion.nfz@fpoe.at Jahrespreis € 30,- Jahrespreis zum Seniorentarif € 20,- Jahrespreis für Studenten € 20,- Die Bestellung gilt bis auf schriftlichen Widerruf, der entweder per E-Mail oder Postweg erfolgen muss. 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Nr. 48 Donnerstag, 26. November 2015 g Wien 11 WIEN Reibereien bei Wahl der rot-grünen Stadtregierung Häupl und Vassilakou erhielten nicht alle Stimmen ihrer Abgeordneten Ein Stimmungsbild zur Neuauflage von Rot-Grün in Wien lieferten die Wahlergebnisse für die Stadtregierungsmitglieder: Weder SPÖ-Chef Michael Häupl noch Grünen-Obfrau Maria Vassilakou erhielten alle Stimmen der Koalitionsfraktion. Nur 52 der 54 Abgeordneten von SPÖ und Grünen zum Wiener Gemeinderat stimmten für Michael Häupl bei der Wahl zum Bürgermeister. Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou musste sich sogar noch mit einer Stimme weniger begnügen. Auch die meisten der sieben amtsführenden Stadträte von Rot- Grün wurden am Nachmittag mit äußerst knappen Ergebnissen gewählt. Dabei erhielt Vassilakou als Verkehrsstadträtin gerade noch das benötigte Stimmenminimum von 50 gültigen Stimmen. Aber auch ihre vier SPÖ-Kolleginnen, Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely, FPÖ ist starkes Korrektiv zu Rot-Grün „Die Neuauflage von Rot-Grün hat für die Wiener doch einen beachtlichen Vorteil: Ein starkes Korrektiv durch die FPÖ, das uns die Wähler im Oktober in die Hand gegeben haben“, erklärte FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus. Er werde als Vizebürgermeister nicht müde werden, der Stadtregierung genau auf die Finger zu schauen und – wenn es notwendig ist – ihr auch gehörig auf die Finger zu klopfen, kündigte Gudenus in der konstituierenden Sitzung des Wiener Gemeinderates und Landtages vergangenen Dienstag an. Die Wiener Freiheitlichen werden sich nicht davor scheuen, alle Kontrollmöglichkeiten wie die Bereits erste Missstimmung in der rot-grünen Stadtregierung. Umweltstadträtin Ulli Sima, Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger und Finanzstadträtin Renate Brauner, schnitten mit 51 Stimmen nicht viel besser ab. Gudenus ist Vizebürgermeister Der nicht amtsführende FPÖ- Stadtrat Johann Gudenus wurde mit 40 Stimmen zum zweiten Vizebürgermeister gewählt. „Dass die Anrufung des Bundes- und des Stadtrechnungshofes sowie des Verfassungsgerichtshofes, die Einberufung von U-Kommissionen und auch die Möglichkeit der Sperrminorität bei Verfassungsgesetzen wahrzunehmen, um Kontrolle auszuüben, betonte Gudenus. Einen für Wien enorm relevanten Punkt habe er im rot-grünen Regierungsabkommen vermisst, kritisierte Gudenus: „Das Thema Islamismus wurde fein säuberlich ausgespart. Die Tatsache, dass Wien Dreh- und Angelpunkt der salafistischen Ausbreitung Europas ist, lässt sich längst nicht mehr unter den Teppich kehren. Das Thema ist Realität und Gefahr in einem.“ Wiener Freiheitlichen aus eigener Kraft einen Vizebürgermeister stellen können, ist ein starkes Signal und sollte der alten und neuen Wiener Landesregierung verdeutlichen, dass die Wienerinnen und Wiener mit der Politik der vergangenen fünf Jahre nicht zufrieden waren“, erklärte dazu Wiens FPÖ-Landesparteiobmann HC Strache, der Gudenus zu seiner Wahl gratulierte. Gudenus kündigt strenge Kontrolle von Rot-Grün an. Foto: David Bohmann / PID Foto: NFZ WIENER SPAZIERGÄNGE von Hannes Wolff „Am Anfang schuf Gott Himmel und Erde.“ So fängt die Bibel an. Schubert schuf unzählige Lieder. Mozarts Schaffenskraft war unermesslich. Merkel sagt: „Wir schaffen das.“ Und Faymann plappert es mit Dackelblick nach. Geschafft Dazwischen liegen Welten. Das Wörterl „schaffen“ hat mich zu einem Gang in die Uni animiert. Zu einem Sprachwissenschaftler. „Schaffe schaffe Häusle baue“ erklärte er mir. Bei den Schwaben bedeutet „schaffen“ also so viel wie arbeiten. Sogar der Schaffner und das Geschäft haben mit dem Wort zu tun. Bevor es aber anstrengend wurde, was mir der Mann höchstwissenschaftlich berichtete, ist er zum Ende gekommen. Der Ursprung des Begriffs, sagte er, kommt vom litauischen „skopti“, und das heißt „aushöhlen“. Jetzt wiss’ ma’s. Die legalen muslimischen Flüchtlinge, die illegalen, die mit ihnen einströmenden Dschihadisten und Terroristen, die werden es, wenn nichts dagegen geschieht, schaffen. Nämlich unsere Heimat auszuhöhlen, abzuschaffen. Und es geschieht nix. Im Gegenteil. „Willkommen“ rufend tun die meisten Politiker mit. Selbstmord ist zwar im christlichen Abendland verboten, aber wen schert das schon, wenn er ein Gutmensch ist.

Sammlung

FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
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Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
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HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
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FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
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Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
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EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
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Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
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Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
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Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
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HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
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Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
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Die Abschiebung Illegaler forcieren
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Rollentausch im Koalitionspoker?
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Knapper Erfolg des „Establishments"
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Ein Präsident für alle Österreicher!
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Mehr Kriminalität durch Asylwerber
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„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
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Und schon wieder Briefwahl-Pannen
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Bürger sollen über CETA abstimmen!
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Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
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Koalition und EU drücken CETA durch
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Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
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FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
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Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
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Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
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Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
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Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
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"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
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„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
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Österreich versinkt im Migrationschaos
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Islamisten-Terror nicht unterschätzen
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Koalition importiert Arbeitslosigkeit
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„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
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Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
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Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
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VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
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Schluss mit den Asylzahlenspielen!
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Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
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FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
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Danke, Norbert! Danke, Österreich!
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Zum Schluss noch linke Angstparolen!
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SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
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Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
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Österreicher wählen den Politik-Wandel
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Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
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Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
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Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
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Aufstehen für unsere Heimat Österreich
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Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
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Und der nächste Arbeitslosenrekord
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Schluss mit Export der Familienbeihilfe
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Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
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Scheinlösungen beim Grenzschutz
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FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
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„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
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Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
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Österreich in der Zuwanderungsfalle
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Migranten machten Jagd auf Frauen!
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Islamgesetz muss nachjustiert werden
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„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
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Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
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Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
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FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
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FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
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Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
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Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
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In Linz beginnt, was Wien verweigert!
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Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
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FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
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Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
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Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
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HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
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Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
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Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
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Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
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FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
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Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
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Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
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Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
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Referendum über Kredite an Athen!
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Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
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Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
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FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
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HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
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110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
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Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
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Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
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Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
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1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
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Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
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Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
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Bürger wollen mehr direkte Demokratie
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Eine Allianz gegen die Islamisierung
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Österreich ist Hort des Dschihadismus!
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FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
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Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
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Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
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Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
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Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
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Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
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Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
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Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
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Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
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Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
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10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
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TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
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Leben nach der Querschnittslähmung
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Transatlantische Gefahr
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Alphabetisches EU-Lexikon
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Handbuch freiheitlicher Politik
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FPÖ-TV-Magazin