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Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"

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HC Strache: "Rot und Schwarz arbeiten nur für den eigenen Machterhalt"

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung KÄRNTEN Scheinstaatsbürger „Es muss doch in zehn Wochen möglich sein, festzustellen, ob namentlich bekannte Personen neben ihrer türkischen auch illegaler Weise noch die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen“, wunderte sich Kärntens FPÖ-Obmann Gernot Darmann darüber, dass in Kärnten noch immer keine Ergebnisse über die eingeleiteten Feststellungsverfahren bekannt gegeben wurden. Er hatte am 30. Mai Landeshauptmann Peter Kaiser die Daten der verdächtigen Türken übergeben. Seither werde angeblich gegen 624 Personen ermittelt. VORARLBERG Mehr Polizeibeamte Entgegen dem Bundestrend ist, gemäß den Statistiken des Innenministeriums, in Vorarlberg die Kriminalität im ersten Halbjahr 2017 weiter gestiegen. Christof Bitschi FPÖ-Sicherheitssprechers Christof Bitschi forderte daher neben einer personellen Stärkung der Exekutive weitere Maßnahmen des Landes zur umfassenden Unterstützung der Vorarlberger Polizei. STEIERMARK Rasche Hilfe gefragt Die schweren Unwetter in den vergangenen Tagen haben in der Obersteiermark katastrophale Auswirkungen gehabt. Die Bevölkerung ist vielerorts mit den massiven Folgen dieser starken Gewitterwelle konfrontiert. Die Freiheitlichen sprechen sich daher für ein umfassendes Sofortmaßnahmenpaket des Landes Steiermark aus und fordern eine unbürokratische Abwicklung der finanziellen und materiellen Hilfeleistungen, erklärte die Murtaler FPÖ-Landtagsabgeordnete Liane Moitzi: „Die Einsatzkräfte leisten hervorragende Arbeit, dafür gebührt ihnen großer Dank und Respekt. Besonders wichtig ist es, dass die Betroffenen jetzt rasche und unkomplizierte Unterstützung erfahren, ihnen beim Wiederaufbau oderder Sanierung ihres Eigentums bestmöglich unter die Arme gegriffen wird.“ Foto: FPÖ Vorarlberg Foto: NFZ FPÖ fordert sofortige Abschiebung erwischter Asyl-Drogenhändler Dramatischer Anstieg beim Drogenhandel in Oberösterreich Der kürzlich veröffentlichte Drogenbericht 2016 zeigt eine alarmierende Entwicklung auf. FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr fordert Gegenmaßnahmen. Die Anzeigen nach dem Suchtmittelgesetz sind in Oberösterreich im Vorjahr nach rund 5.100 im Jahr 2015 auf 6.060 angestiegen, vermerkt der Drogenbericht des Innenministeriums. Eine alarmierende Steigerung von 18 Prozent! Vor allem Asylwerber sind im Straßenhandel aktiv. Die Hauptgründe sind laut Ministerium weniger die verstärkten Kontrollen, sondern in erster Linie die Auswirkungen der Masseneinwanderung der letzten Jahre. Missbrauch des Asylgesetzes Daher sei es auch nicht verwunderlich, dass es bundesweit bei den unter 18-jährigen Tatverdächtigen einen Anstieg um 22,4 Prozent gebe. BURGENLAND OBERÖSTERREICH FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr fordert eine härtere Vorgehensweise: „Die fehlende Arbeitserlaubnis ist keine Entschuldigung für kriminelle Handlungen. Wird ein Flüchtling kriminell, hat er endgültig den Anspruch auf Asyl verwirkt.“ Die Wirtschaft blüht auf Nicht nur zum Tourismus (siehe NFZ 31-2017) sondern auch zur Wirtschaft konnte FPÖ-Landesrat Alexander Petschnig eine hervorragende Halbjahresbilanz vorlegen. „Mit der Ansiedelung des Sektherstellers Schlumberger in Müllendorf ist uns der ,Coup des Jahres‘ gelungen“, freute sich der Erfolg auf der ganzen Linie für Landesrat Alexander Petschnig. Foto: Andreas Maringer / cityfoto.at Herwig Mahr: „Wer kriminell wird, verliert den Anspruch auf Asyl!“ FPÖ-Wirtschaftslandesrat über den Erfolg der Förderungspolitik. Auch andere Unternehmen konnten im Burgenland angesiedelt werden. Als Beispiele führte er das Cineplexx-Kino in Parndorf, das Fachmarktzentrum in Kittsee oder die WIBEBA Holz GmbH in Heiligenkreuz an. Insgesamt investierten sieben neue Unternehmen fast 130 Millionen Euro in den Standort Burgenland. Zusätzlich generierten die heuer bisher ausgeschütteten 7,3 Millionen Euro an Förderungen Betriebsinvestionen in Höhe von rund 40 Millionen Euro. Besonders hob Petschnig die positiven Folgewirkungen dieser Maßnahmen auf den Arbeitsmarkt hervor: „Durch unsere Förderaktionen konnten im ersten Halbjahr 2017 über 2.600 Jobs abgesichert oder neu geschaffen werden. Es ist der burgenländischen Wirtschaft gelungen, die Arbeitslosigkeit im Lande im Juni 2017 um 5,2 Prozent zu verringern.“ Foto: FPÖ Tirol Der Gesetzgeber muss zum Schutz unserer jüngeren Generation der steigenden Drogenkriminalität einen Riegel vorschieben, betonte Mahr und forderte die konsequente Abschiebung krimineller Asylwerber und Asylanten. TIROL Abwerzger (Mitte) auf Tour. Betriebstour durch Imst Ende Juli tourte FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger mit dem Imster Bezirksobmann Wolfgang Neururer durch Unternehmen in diesem Tiroler Bezirk. „Wir werden über den Sommer jeden Tiroler Bezirk besuchen und das Gespräch mit denjenigen suchen, die der Wirtschaftsmotor unseres Landes sind. Mit der Tour in Imst haben wir nun das Oberland komplett“, erläutert Abwerzger. Die Vertreter aus Tourismus, Wirtschaft und Industrie hätten in den Gesprächen ihre Sorgen, Wünsche und Visionen dargelegt, die die Freiheitlichen in ihre Politik aufnehmen werden.

Nr. 32 Freitag, 11. August 2017 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Marlies Steiner-Wieser FPÖ-Landtagsabgeordnete Salzburg Foto: LMZ Franz Neumayr Trotz Verurteilung nur ein Rücktritt auf Raten? Verzögerungstaktik des SPÖ-Bürgermeisters schadet Stadt Salzburg Heinz Schaden wurde – nicht rechtskräftig – zu drei Jahren Haft verurteilt, davon ein Jahr unbedingt. Seinen Stuhl will er erst am 20. September räumen. Nach dem noch nicht rechtskräftigen Urteil im SWAP-Prozess betreibt die SPÖ in der Stadt Salzburg eine unverantwortliche Verzögerungstaktik, um Schadens Kronprinz Bernhard Auinger mehr Zeit zu verschaffen, sich auf die Bürgermeisterdirektwahl am 26. November vorzubereiten. „Die Zeit des Hinauszögerns und die Taktik des politischen Schönredens ist nach dem Urteil vorbei“, empörte sich FPÖ-Klubobmann Andreas Reindl die rote Hinhaltetaktik. Denn die „Auinger-SPÖ“ verharre in völligem Realitätsverlust, ignoriere die Hintergründe der erstinstanzlichen Verurteilung und sei immer noch der Meinung, alles richtig gemacht zu haben. „Sesselkleber-Fraktionen“ Die FPÖ werde den Antrag einbringen, die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl zusammenzulegen, kündigte Reindl an: „Es ist nicht einzusehen, dass sich alle anderen Fraktionen gegen vorgezo- Asylwerberkriminalität Von 2015 auf 2016 ist die Zahl der tatverdächtigen Asylwerber stark angestiegen – von 14.458 auf 22.289. Die negative Entwicklung, die besonders im Umfeld des Flüchtlingslagers Traiskirchen im Bezirk Baden und Umgebung stark zu spüren ist. Nachdem es auch im Bezirk Mödling zu zahlreichen Zwischenfällen mit Asylwerbern gekommen war, hat FPÖ-Abgeordneter Christian Höbart eine entsprechende parlamentarische Anfrage an Innenminister Wolfgang Sobotka gerichtet. Das Ergebnis: Von September 2015 bis Mai 2017 wurden im Bezirk Mödling 627 Straftaten von Asylwerbern begangen. 49 Köperverletzungsdelikte, davon sieben schwere, acht Raufhändel und 27 gefährliche Drohungen. 13 Sexualdelikte wurden registriert sowie auch 29 Anzeigen nach dem Suchtmittelgesetz. Die Liste der festgenommen Tatverdächtigen führen Afghanen an (195), gefolgt von Algeriern (72), Russen (67), Indern (39), Marokkanern (37) und Syrern (33). Trotz seiner – noch nicht rechtskräftigen – Verurteilung will SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden noch bis Ende September im Amt bleiben. gene Gemeinderatswahlen wehren, nur um es sich noch ein bisschen länger am Futtertrog der Steuerzahler gemütlich zu machen.“ Es gebietet alleine die Vernunft, Bürgermeister und Gemeinderat neu wählen zu lassen. Das spare Geld und den Salzburgern einen weiteren Urnengang. „Von Rot, Schwarz, Grün war nichts anderes zu erwarten, als diese Sesselkleberei. Von den NEOS, die immer am lautesten von Sparsamkeit und Transparenz reden, wissen wir es jetzt auch: Nichts als leeres Gerede“, konstatierte der FPÖ-Bürgermeisterkandidat Reindl. NIEDERÖSTERREICH Höbarts Anfrage deckte die Asylwerberkriminalität auf. Foto: FPÖ Bereits vor Wochen kritisierte ich den dramatischen Anstieg der Altersarbeitslosigkeit. Jetzt untermauert das Arbeitsmarktservice (AMS) offiziell diese Zahlen. Gerade im Hinblick auf diese aktuellen Zahlen am Arbeitsmarkt braucht die „Generation 50+“ eine starke Vertretung, denn die Statistiken lassen alle Alarmglocken schrillen. Geschickt täuscht die Regierung über diese Tatsache hinweg. Alt = arbeitslos? Während im Sommer klarerweise die Arbeitslosenzahlen vor allem im Bau- und Tourismusbereich sinken, versteckt die Regierung lediglich in einem Nebensatz das Steigen der Altersarbeitslosigkeit. Sämtliche Aktionen der Bundesregierung greifen nicht und mehr ältere Arbeitnehmer verlieren ihren Job, als neue für die „Generation 50+“ geschaffen werden! Daran kann und wird auch die „Aktion 20.000“, mit der Altersarbeitslosigkeit und Altersarmut eindämmen werden sollen, nichts ändern. Bereits 30 Prozent der Arbeitslosen in Österreich sind über 50 Jahre alt, wobei die Kurve mit steigendem Alter dramatisch ansteigt. Die Zuwächse in der Altersgruppe ab 60 Jahren betragen bereits fast 18 Prozent! Aufgrund des neuwahlbedingten Stillstands in der Politik ist zu befürchten, dass sich an der Situation leider nichts ändern wird. Es wird verlangt, dass man immer länger arbeiten soll, aber Maßnahmen, um den gehäuften Kündigungen im reifen Alter entgegenzutreten, fehlen. Mit „50+“ zählt man noch lange nicht zum alten Eisen. Jede Firma müsste froh sein, auf erfahrene Mitarbeiter zurückgreifen zu können.

Sammlung

VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
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FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
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10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
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Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

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