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Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!

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HC Strache erklärt in der ORF-„Pressestunde“ die Themenführerschaft der FPÖ

Foto: Privat 12 Länder

Foto: Privat 12 Länder Neue Freie Zeitung OBERÖSTERREICH Sigrun und Gernot danken allen Unterstützern der Familie. Dank für die Unterstützung Ute Atzmanninger, die Lebensgefährtin des im Vorjahr tödlich verunglückten Erik Spinka, des persönlichen Referenten von FPÖ-Landesparteichef Haimbuchner, bedankt sich im Namen der beiden Kinder Sigrun und Gernot (Bild) via NFZ bei den freiheitlichen Gesinnungsfreunden für die Hilfe und den Beistand. Dank großzügiger Spenden konnte das Haus vor einem Notverkauf gerettet werden. Stellvertretend für alle hob sie Landesrat Haimbuchner, der die Spendenaktion geleitet hat, und Stefan Lang für den juristischen Beistand hervor. FPÖ erhebt Einspruch gegen Wahlmanipulation in Hohenems Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Verdacht des Amtsmissbrauchs Wurde das Ergebnis der Bürgermeisterstichwahl in Hohenems über Wahlkarten manipuliert? Das wollen FPÖ und Staatsanwaltschaft jetzt prüfen. Ganze 121 Stimmen fehlten Vorarlbergs FPÖ-Landesparteiobmann Dieter Egger bei der Stichwahl am 15. März auf das Bürgermeisteramt in Hohenems. Bis zur Auszählung der Wahlkarten war Egger in Führung gelegen. Erst diese brachten dem Umschwung zugunsten von Bürgermeister Richard Amann (ÖVP). Der musste aber bald Fehler bei der Ausgabe und der Behandlung der Wahlkarten einräumen. Foto: FPÖ Vorarlberg VORALRBERG Dieter Egger kämpft gegen die Wahlmanipulation in Hohenems an. FPÖ ficht Wahlergebnis an Diesen Dienstag hat nun die FPÖ entschieden, das Ergebnis der Bürgermeister-Stichwahl vor dem Verfassungsgerichtshof anzufechten. Die Beweislage zu Unregelmäßigkeiten bei den Wahlkarten habe sich nach Hinweisen aus der Bevölkerung klar verdichtet, erklär- te FPÖ-Stadtparteiobmann Friedl Dold. Involviert soll bei der Wahlkartenmanipulation neben zwei Seniorenheimen auch der türkische Moschee-Verein ATIB sein. einladung www.fpoe-bildungsinstitut.at Schule heutezwischen Privileg und Volksverdummung am. . Montag, 27. April 2015 um. . 19 Uhr - Einlass ab 18 Uhr im. . Ballsaal Hotel Intercontinental Johannesgasse 28 1030 Wien - Begrüßung & Moderation: Referate: Mag. Hilmar KABAS Präsident des FPÖ-Bildungsinstitutes Abg. z. NR Dr. Walter ROSENKRANZ FPÖ-Bildungssprecher, Obmann des Unterrichtsausschusses im Nationalrat, Landesparteiobmann der FPÖ Niederösterreich OStD Josef KRAUS Präsident des Deutschen Lehrerverbandes (DL), Gymnasialdirektor Dr. Kurt SCHOLZ Präsident des Stadtschulrats für Wien a.D., Vorsitzender des Kuratoriums des Zukunftsfonds der Republik Österreich Maximilian KRAUSS Stv. Bundesvorsitzender des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ), Bezirksobmann der FPÖ Josefstadt © Coloures-pic

Nr. 17 ■ Donnerstag, 23. April 2015 Länder 13 TIROL LÄNDER- SACHE Foto: FPÖ Tirol Markus Abwerzger FPÖ-Landesparteiobmann Tirol Foto: FPÖ Tirol Die „FPÖ-Kontrollachse“: Dieter Egger, Markus Abwerzger und Markus Steiner fordern eine nachhaltige Steuerentlastung für die Tourismusbetriebe. „Blaue Kontrollachse“ für die „schwarzen Umfaller“ FPÖ-Landeschefs im Westen für Nachverhandlung bei Steuerreform Die Freiheitlichen Salzburgs, Tirols und Vorarlbergs wollen in Zukunft enger kooperieren und sagen der „schwarze Umfallerachse“ den Kampf an. „Immer dann, wenn sie Schwierigkeiten in ihren Bundesländern haben, rufen die ÖVP-Landeschefs ,die Westachse‘ aus. Außer heiße Luft kommt dann jedoch nichts heraus“, kritisierte Tirols FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger die ÖVP-Landeshauptleute von Salzburg, Tirol und Vorarlberg. Der Gastgeber des ersten Treffens der FPÖ-Parteichefs der drei westlichen Bundesländer kündigte an, dass man als „blaue Kontrollachse“ zukünftig schärfer die Diskrepanz zwischen Ankündigung und Ergebnis in der Politik der schwarzen Landeshauptleute Wilfried Haslauer, Günther Platter und Markus Wallner aufzeigen wolle. Verstärkte blaue Kooperation Vor allem „deren Umfaller“ bei den Tourismusbelastungen im Rahmen der Steuerreform sei den Freiheitlichen ein Dorn im Auge, betonte Vorarlbergs FPÖ-Chef Dieter Egger: „Die drei Landeshauptleute hätten im ÖVP-Bundesparteivor- Baustopp für Moschee! Die Grazer Freiheitlichen haben diesen Freitag eine Kampagne gegen den Bau einer Moschee in der Grazer Herrgottwiesgasse gestartet. Als Gründe dafür führte Armin Sippel, FPÖ-Klubobmann im Gemeinderat, die dubiose Finanzierung der Moschee durch ausländische Geldgeber sowie die Verbindungen der Grazer Islamisten zur terroristischen Szene in Bosnien und Herzegowina an. „Die Hintergründe der Finanzierung aus den Vereinigten Arabischen Emiraten interessieren ÖVP-Bürgermeister Nagl genauso wenig wie die Bedenken der Sicherheitsdirektion und des Verfassungsschutzes zu den Verbindungen der Grazer Muslime zur Dschihadisten-Szene am Balkan“, empörte sich Sippel. Da das neue Islamgesetz die Finanzierung von Moscheen und Imamen durch Ausländer verbiete, aber in Graz genau das Gegenteil geschehe, fordere die FPÖ daher den sofortigen Baustopp, betonte der FPÖ-Klubobmann: „Es ist die Pflicht der Stadt, alles zum Schutz ihrer Bürger zu unternehmen!“ stand diesen Belastungen nie und nimmer zustimmen sollen. Das wäre ein Signal gewesen.“ Salzburgs FPÖ-Vize-Landesobmann Markus Steiner erklärte, dass man in allen drei Landesparlamenten Dringlichkeitsanträge einbringen werde, in denen die Landesregierungen zu Nachverhandlungen zur Steuerreform aufgefordert werden. „Das betrifft etwa die Rücknahme der Mehrwertsteuererhöhung, das Aus für die Grunderwerbssteuer und die Einführung einer automatischen Anpassung der Steuertarifstufen an die Inflation“, betonten die drei FPÖ-Landesparteispitzen. STEIERMARK Klarer Verstoß gegen das Islamgesetz bei Grazer Moschee-Bau. Foto: Islamisches Kulturzentrum Graz Die Groß-Demonstration von über 2.000 Touristikern vor wenigen Tagen in Innsbruck zeigte klar, dass die Wirtschaft von Rot- Schwarz auf Bundesebene und auch von Schwarz-Grün auf Landesebene genug hat. Wenn Tirols Landeshauptmann Günther Platter mit einem Buh-Orkan begrüßt wird, wenn Tirols ÖVP-Wirtschaftskammerpräsident Bodenseer von „Versandelung“ spricht, dann zeigt es klar, dass die ÖVP keine Wirtschaftspartei mehr ist, nicht einmal mehr einen Funken Wirtschaftskompetenz besitzt. Schwarzer Crashkurs Die Rede Platters war eine Verdrehung der Tatsachen, denn ER hat der Steuerreform die Zustimmung erteilt, genauso wie der Vorarlberger Landeshauptmann Wallner, der im Verhandlungsteam saß. Nun zu behaupten, man hätte nur zugestimmt, damit Nachverhandlungen erfolgen, das ist ein Märchen, das niemand glaubt. Wenn neben der Steuer-Unreform auch die Feigheit der ÖVP vor den Grünen bezüglich des Skigebietszusammenschlusses Schlick/Axamer-Lizum thematisiert wird, dann müssten bei den ÖVP-Wirtschaftstreibenden die Alarmglocken läuten. Aber sie wollen, oder sie dürfen die Warnschreie nicht hören. Genauso verhält es sich mit dem Stillstand in Tirol, etwa zum Ausbau der Wasserkraft, dem unnötigen Tempo-100-Limit auf der Autobahn – eine reine Abzocke der Autofahrer –, dem dauernden Kniefall vor Brüssel und dem Hinausschieben einer dringend notwendigen Verwaltungsreform, damit endlich Steuergeld eingespart werden kann und die Verwaltung bürgernah wird.

Sammlung

FPÖ wirkt – In Wien wie auch in Brüssel!-2018
Der rot-weiß-rote Reformzug rollt!
Bremse für Zuzug in das Sozialssystem!
Umwirbt die SPÖ jetzt die Islamisten?
Hartinger-Klein: Die Notstandshilfe bleibt!
Österreich lehnt den Migrationspakt ab
Österreich vertraut dieser Regierung
Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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