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Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!

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HC Strache erklärt in der ORF-„Pressestunde“ die Themenführerschaft der FPÖ

Foto: Privat 12 Länder

Foto: Privat 12 Länder Neue Freie Zeitung OBERÖSTERREICH Sigrun und Gernot danken allen Unterstützern der Familie. Dank für die Unterstützung Ute Atzmanninger, die Lebensgefährtin des im Vorjahr tödlich verunglückten Erik Spinka, des persönlichen Referenten von FPÖ-Landesparteichef Haimbuchner, bedankt sich im Namen der beiden Kinder Sigrun und Gernot (Bild) via NFZ bei den freiheitlichen Gesinnungsfreunden für die Hilfe und den Beistand. Dank großzügiger Spenden konnte das Haus vor einem Notverkauf gerettet werden. Stellvertretend für alle hob sie Landesrat Haimbuchner, der die Spendenaktion geleitet hat, und Stefan Lang für den juristischen Beistand hervor. FPÖ erhebt Einspruch gegen Wahlmanipulation in Hohenems Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Verdacht des Amtsmissbrauchs Wurde das Ergebnis der Bürgermeisterstichwahl in Hohenems über Wahlkarten manipuliert? Das wollen FPÖ und Staatsanwaltschaft jetzt prüfen. Ganze 121 Stimmen fehlten Vorarlbergs FPÖ-Landesparteiobmann Dieter Egger bei der Stichwahl am 15. März auf das Bürgermeisteramt in Hohenems. Bis zur Auszählung der Wahlkarten war Egger in Führung gelegen. Erst diese brachten dem Umschwung zugunsten von Bürgermeister Richard Amann (ÖVP). Der musste aber bald Fehler bei der Ausgabe und der Behandlung der Wahlkarten einräumen. Foto: FPÖ Vorarlberg VORALRBERG Dieter Egger kämpft gegen die Wahlmanipulation in Hohenems an. FPÖ ficht Wahlergebnis an Diesen Dienstag hat nun die FPÖ entschieden, das Ergebnis der Bürgermeister-Stichwahl vor dem Verfassungsgerichtshof anzufechten. Die Beweislage zu Unregelmäßigkeiten bei den Wahlkarten habe sich nach Hinweisen aus der Bevölkerung klar verdichtet, erklär- te FPÖ-Stadtparteiobmann Friedl Dold. Involviert soll bei der Wahlkartenmanipulation neben zwei Seniorenheimen auch der türkische Moschee-Verein ATIB sein. einladung www.fpoe-bildungsinstitut.at Schule heutezwischen Privileg und Volksverdummung am. . Montag, 27. April 2015 um. . 19 Uhr - Einlass ab 18 Uhr im. . Ballsaal Hotel Intercontinental Johannesgasse 28 1030 Wien - Begrüßung & Moderation: Referate: Mag. Hilmar KABAS Präsident des FPÖ-Bildungsinstitutes Abg. z. NR Dr. Walter ROSENKRANZ FPÖ-Bildungssprecher, Obmann des Unterrichtsausschusses im Nationalrat, Landesparteiobmann der FPÖ Niederösterreich OStD Josef KRAUS Präsident des Deutschen Lehrerverbandes (DL), Gymnasialdirektor Dr. Kurt SCHOLZ Präsident des Stadtschulrats für Wien a.D., Vorsitzender des Kuratoriums des Zukunftsfonds der Republik Österreich Maximilian KRAUSS Stv. Bundesvorsitzender des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ), Bezirksobmann der FPÖ Josefstadt © Coloures-pic

Nr. 17 ■ Donnerstag, 23. April 2015 Länder 13 TIROL LÄNDER- SACHE Foto: FPÖ Tirol Markus Abwerzger FPÖ-Landesparteiobmann Tirol Foto: FPÖ Tirol Die „FPÖ-Kontrollachse“: Dieter Egger, Markus Abwerzger und Markus Steiner fordern eine nachhaltige Steuerentlastung für die Tourismusbetriebe. „Blaue Kontrollachse“ für die „schwarzen Umfaller“ FPÖ-Landeschefs im Westen für Nachverhandlung bei Steuerreform Die Freiheitlichen Salzburgs, Tirols und Vorarlbergs wollen in Zukunft enger kooperieren und sagen der „schwarze Umfallerachse“ den Kampf an. „Immer dann, wenn sie Schwierigkeiten in ihren Bundesländern haben, rufen die ÖVP-Landeschefs ,die Westachse‘ aus. Außer heiße Luft kommt dann jedoch nichts heraus“, kritisierte Tirols FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger die ÖVP-Landeshauptleute von Salzburg, Tirol und Vorarlberg. Der Gastgeber des ersten Treffens der FPÖ-Parteichefs der drei westlichen Bundesländer kündigte an, dass man als „blaue Kontrollachse“ zukünftig schärfer die Diskrepanz zwischen Ankündigung und Ergebnis in der Politik der schwarzen Landeshauptleute Wilfried Haslauer, Günther Platter und Markus Wallner aufzeigen wolle. Verstärkte blaue Kooperation Vor allem „deren Umfaller“ bei den Tourismusbelastungen im Rahmen der Steuerreform sei den Freiheitlichen ein Dorn im Auge, betonte Vorarlbergs FPÖ-Chef Dieter Egger: „Die drei Landeshauptleute hätten im ÖVP-Bundesparteivor- Baustopp für Moschee! Die Grazer Freiheitlichen haben diesen Freitag eine Kampagne gegen den Bau einer Moschee in der Grazer Herrgottwiesgasse gestartet. Als Gründe dafür führte Armin Sippel, FPÖ-Klubobmann im Gemeinderat, die dubiose Finanzierung der Moschee durch ausländische Geldgeber sowie die Verbindungen der Grazer Islamisten zur terroristischen Szene in Bosnien und Herzegowina an. „Die Hintergründe der Finanzierung aus den Vereinigten Arabischen Emiraten interessieren ÖVP-Bürgermeister Nagl genauso wenig wie die Bedenken der Sicherheitsdirektion und des Verfassungsschutzes zu den Verbindungen der Grazer Muslime zur Dschihadisten-Szene am Balkan“, empörte sich Sippel. Da das neue Islamgesetz die Finanzierung von Moscheen und Imamen durch Ausländer verbiete, aber in Graz genau das Gegenteil geschehe, fordere die FPÖ daher den sofortigen Baustopp, betonte der FPÖ-Klubobmann: „Es ist die Pflicht der Stadt, alles zum Schutz ihrer Bürger zu unternehmen!“ stand diesen Belastungen nie und nimmer zustimmen sollen. Das wäre ein Signal gewesen.“ Salzburgs FPÖ-Vize-Landesobmann Markus Steiner erklärte, dass man in allen drei Landesparlamenten Dringlichkeitsanträge einbringen werde, in denen die Landesregierungen zu Nachverhandlungen zur Steuerreform aufgefordert werden. „Das betrifft etwa die Rücknahme der Mehrwertsteuererhöhung, das Aus für die Grunderwerbssteuer und die Einführung einer automatischen Anpassung der Steuertarifstufen an die Inflation“, betonten die drei FPÖ-Landesparteispitzen. STEIERMARK Klarer Verstoß gegen das Islamgesetz bei Grazer Moschee-Bau. Foto: Islamisches Kulturzentrum Graz Die Groß-Demonstration von über 2.000 Touristikern vor wenigen Tagen in Innsbruck zeigte klar, dass die Wirtschaft von Rot- Schwarz auf Bundesebene und auch von Schwarz-Grün auf Landesebene genug hat. Wenn Tirols Landeshauptmann Günther Platter mit einem Buh-Orkan begrüßt wird, wenn Tirols ÖVP-Wirtschaftskammerpräsident Bodenseer von „Versandelung“ spricht, dann zeigt es klar, dass die ÖVP keine Wirtschaftspartei mehr ist, nicht einmal mehr einen Funken Wirtschaftskompetenz besitzt. Schwarzer Crashkurs Die Rede Platters war eine Verdrehung der Tatsachen, denn ER hat der Steuerreform die Zustimmung erteilt, genauso wie der Vorarlberger Landeshauptmann Wallner, der im Verhandlungsteam saß. Nun zu behaupten, man hätte nur zugestimmt, damit Nachverhandlungen erfolgen, das ist ein Märchen, das niemand glaubt. Wenn neben der Steuer-Unreform auch die Feigheit der ÖVP vor den Grünen bezüglich des Skigebietszusammenschlusses Schlick/Axamer-Lizum thematisiert wird, dann müssten bei den ÖVP-Wirtschaftstreibenden die Alarmglocken läuten. Aber sie wollen, oder sie dürfen die Warnschreie nicht hören. Genauso verhält es sich mit dem Stillstand in Tirol, etwa zum Ausbau der Wasserkraft, dem unnötigen Tempo-100-Limit auf der Autobahn – eine reine Abzocke der Autofahrer –, dem dauernden Kniefall vor Brüssel und dem Hinausschieben einer dringend notwendigen Verwaltungsreform, damit endlich Steuergeld eingespart werden kann und die Verwaltung bürgernah wird.

Sammlung

FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
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Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
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HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
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FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
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Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
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EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
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Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
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Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
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Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
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HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
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Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
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Die Abschiebung Illegaler forcieren
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Rollentausch im Koalitionspoker?
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Knapper Erfolg des „Establishments"
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Ein Präsident für alle Österreicher!
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Mehr Kriminalität durch Asylwerber
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„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
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Und schon wieder Briefwahl-Pannen
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Bürger sollen über CETA abstimmen!
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Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
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Koalition und EU drücken CETA durch
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Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
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FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
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Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
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Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
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Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
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Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
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"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
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„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
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Österreich versinkt im Migrationschaos
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Islamisten-Terror nicht unterschätzen
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Koalition importiert Arbeitslosigkeit
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„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
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Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
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Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
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VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
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Schluss mit den Asylzahlenspielen!
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Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
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FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
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Danke, Norbert! Danke, Österreich!
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Zum Schluss noch linke Angstparolen!
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SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
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Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
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Österreicher wählen den Politik-Wandel
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Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
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Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
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Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
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Aufstehen für unsere Heimat Österreich
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Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
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Und der nächste Arbeitslosenrekord
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Schluss mit Export der Familienbeihilfe
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Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
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Scheinlösungen beim Grenzschutz
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FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
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„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
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Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
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Österreich in der Zuwanderungsfalle
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Migranten machten Jagd auf Frauen!
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Islamgesetz muss nachjustiert werden
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„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
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Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
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Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
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FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
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FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
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Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
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Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
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In Linz beginnt, was Wien verweigert!
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Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
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FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
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Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
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Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
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HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
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Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
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Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
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Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
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FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
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Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
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Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
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Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
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Referendum über Kredite an Athen!
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Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
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Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
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FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
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HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
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110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
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Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
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Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
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Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
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1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
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Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
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Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
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Bürger wollen mehr direkte Demokratie
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Eine Allianz gegen die Islamisierung
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Österreich ist Hort des Dschihadismus!
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FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
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Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
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Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
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Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
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Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
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Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
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Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
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Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
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Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
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Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
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10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
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TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
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Leben nach der Querschnittslähmung
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Transatlantische Gefahr
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Alphabetisches EU-Lexikon
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Handbuch freiheitlicher Politik
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FPÖ-TV-Magazin