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Neustart fürs Land nur über Neuwahlen

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"Koalitionsneustart" ist nur ein Ablenkungsmanöver vom Scheitern der Koalition

10 Leserbriefe Neue

10 Leserbriefe Neue Freie Zeitung TERMINE FEBRUAR 3 FEBRUAR 9 Wiener Akademikerball Siehe dazu Inserat Seite 15. FEBRUAR 6 Harald Vilimsky in der Brigittenau Die FPÖ Brigittenau lädt am Montag, dem 6. Februar 2017, zu ihrem Seniorenstammtisch ins Restaurant „Styria XX“ (Rauscherstraße 5, 1200 Wien). Gastreferent ist der FPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament, Harald Vilimsky. Beginn: 16.00 Uhr. Stammtisch der FPÖ-Favoriten Die FPÖ Favoriten lädt am Donnerstag, dem 9. Februar 2017, zu ihrem „Sicherheitsstammtisch“ ins „Wirtshaus zum Nepomuk“ (Troststraße 60, 1100 Wien). Beginn: 18.30 Uhr. FEBRUAR 10 Sprechstunde der FPÖ Floridsdorf Die FPÖ Floridsdorf lädt – wie jeden Freitag – auch am Freitag, dem 10. Februar 2017, zur Sprechstunde des FPÖ-Bezirksvorsteherstellvertreters und der freiheitlichen Bezirksräte ins Amtshaus-Floridsdorf (3. Stock, Zimmer 322, Am Spitz 1, 1210 Wien). Beginn:14.00 Uhr. LESER AM WORT Sicherheitsproblem Das Sicherheitsproblem in der EU und speziell in Österreich besteht einfach darin, dass einer großen Anzahl von Politikern die Freiheit und Freizügigkeit von potentiellen „Personen mit Migrationshintergrund“ wichtiger und schützenswerter erscheint als die Sicherheit der Steuerzahler und Wähler. Man nennt das auch hochtrabend „Willkommenskultur“. Dass das auf die Dauer nicht gut gehen kann, haben sie aber noch nicht realisiert. Aber wer zu spät kommt, den bestraft die Geschichte. John F. Edmaier, Wien Papier zum „Weiterwursteln“ Überall wird gespart, aber die Regierung spielt wieder Weihnachtsmann und verschenkt Laptops und Tablets in Schulen. Am ganzen „Pakt“ der Regierung fehlen die wichtigsten Dinge: Sparen, Bürokratieabbau, Leistungsanreiz, Verwaltungsvereinfachung, effiziente Maßnahmen gegen die Krimi- Foto: BKA / Andy Wenzel nalität oder gegen den Islamterror. Dieses Papier ist der Beweis, dass alle nur „weiterwursteln“ wollen, um ihre Pensions- und Versorgungsansprüche zu sichern. Eine solche Regierung ist zum Scheitern verurteilt. Stephan Pestitschek, Strasshof Realitätsverweigerer Der Akademikerball der Freiheitlichen steht vor der Tür, und schon tauchen die Kämpfer gegen Rechts auf. Bei „oe24“ durfte eine junge Dame der „Offensive gegen Rechts“ ihre Begründung für diesen heroischen Kampf darlegen. Eine Aussage war besonders wirr. Da hieß es, die FPÖ sei schuld an den täglichen Übergriffen gegen Asylanten und Asyleinrichtungen. Man fragt sich, welche Geisteskinder das sind. Diese Realitätsverweigerer wohnen nicht mehr hinter dem Mond sondern schon hinter der nächsten Galaxie. Von den täglichen kriminellen Ausschweifungen der Schutzbedürftigen hat sie anscheinend noch nichts vernommen. Aber wir wissen ja, dass diese Leute auf einer Seite blind sind. Friedrich Schikowitz, Wien Rot-schwarze Wadelbeißer Die Regierung schlittert nicht erst ins Chaos, sondern befindet sich schon seit dem ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl darin, und somit kann man sagen: Die andauernde rot-schwarze gegenseitige Wadelbeißerei hat uns fest im Griff und Österreich quasi in Geiselhaft. Das Land und die Bürger sind der Regierung schon lange egal, denn es geht bei SPÖ und ÖVP rein nur noch um Macht, Posten und Pfründe! Stefan Scharl, Klosterneuburg Geht´s noch dümmer? Sie nehmen einfach kein Ende. Politische Entscheidungen, die einem die Zornesröte ins Gesicht und den Blutdruck in die Höhe zaubern! Neben dem Kasperltheater, das sich bei uns immer noch Bundesregierung nennt, sind es immer wieder Entscheidungen auf EU-Ebene und rund um das Thema Sicherheit, die einen halbwegs klar denkenden Normalbürger schier verzweifeln lassen. Christian Stafflinger, Linz Leserbriefe: redaktion.nfz@fpoe.at Foto: FRONTEX FEBRUAR 15 Stammtisch der FPÖ Landstraße Die FPÖ Landstraße lädt am Mittwoch, dem 15. Februar 2017, zu ihrem Stammtisch ins Bezirksparteilokal (Am Modenapark 8-9, 1030 Wien). Gastreferentin ist die Zweite Landtagspräsidentin, Landtagsabgeordnete Veronika Matiasek. Beginn: 15.00 Uhr. FEBRUAR 25 Seniorenstammtisch in Simmering Die FPÖ Simmering lädt am Samstag, dem 25. Februar 2017, zu ihrem Seniorenstammtisch ins Gasthaus „Auszeitstüberl“ (Grillgasse 20, 1110 Wien). Referent ist der LAbg. a.D. Prof. Dr. Herbert Eisenstein. Beginn: 15.00 Uhr. Ich bestelle die Wochenzeitung „Neue Freie Zeitung“ zum (zutreffendes bitte ankreuzen): Halbjahrespreis € 15,- Auslandsjahresbezug € 73,- Jahrespreis € 30,- Jahrespreis zum Seniorentarif € 20,- Jahrespreis für Studenten € 20,- Die Bestellung gilt bis auf schriftlichen Widerruf, der entweder per E-Mail oder Postweg erfolgen muss. Die Einzahlung erfolgt mittels Erlagschein, der Ihnen halbjährlich (bei Jahresabo jährlich) zugeschickt wird. Bankverbindung: PSK, IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Bestellungen auch per E-Mail: jana.feilmayr@fpoe.at Name: (Vor- und Zuname, bitte in Blockschrift ausfüllen) Anschrift: (Postleitzahl, Ort, Straße, Hausnummer, Türnummer) BESTELLSCHEIN Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel: 01 512 35 35 – 29, Fax: 01 512 35 35 – 9 E-Mail: jana.feilmayr@fpoe.at Mitglied in FPÖ-Landesgruppe*: Datum: Geburtsdatum: Unterschrift: Bitte geben Sie uns für Rückfragen Ihre E-Mail oder Telefonnummer bekannt**: * Bitte nur ausfüllen, wenn Sie Mitglied einer FPÖ-Landesgruppe sind. Wir wollen damit mögliche Doppelzusendungen vermeiden. ** Wir erhalten von der Post in regelmäßigen Abständen Retoursendungen und wollen diese überprüfen. Ihre Daten werden vertraulich behandelt.

Nr. 5 Donnerstag, 2. Februar 2017 g Wien 11 WIEN Skandalöse Konsequenz aus Wohnbauskandalen FPÖ kritisiert die Abschaffung des Wohnbauförderungsbeirates Letzte Woche wurde auf SPÖ-Initiative der Wohnbauförderungsbeirat abgeschafft. „Eine reine Vertuschungsaktion, wird doch damit die Opposition aus dem geförderten Wohnbau hinausgedrängt“, kritisierte FPÖ-Klubobmann Dominik Nepp Nepp empört sich über den Antrag von SPÖ-Wohnbaustadtrat Michael Ludwig. Er ortet das als Reaktion auf Medienberichte, in denen bemerkenswerte Auffälligkeiten rund um kreative Zahlen zur Fertigstellung von geförderten Wohnungen in Wien aufgezeigt wurden. „Anscheinend versuchen SPÖ und Grüne, die Decke der Intransparenz über den Wohnbau zu verdichten“, Fachlich vernünftiger wäre es gewesen, dem Grundstücksbeirat ein Expertengremium vorzulagern, das verstärktes Augenmerk auf die Leistbarkeit der Grundstückskäufe legten sollte. Rot-Grün hungert Einkaufsstrassen aus „Die Mariahilferstraße stirbt einen langsamen Tod, wenn nicht rasch gegengesteuert wird“, kritisierte FPÖ-Bautensprecher Alexander Pawkowicz die Wirtschafts- und Verkehrspolitik der rot-grünen Stadtregierung. Sämtliche Wirtschaftsdaten der letzten Jahre zu Wiens größter Einkaufsstraße zeigten einen klaren Abwärtstrend, seien es die Passantenzählungen oder die Zahlen der tatsächlichen Einkäufer. Er verweist darauf, dass die aktuellen Leerstände vor allem aus dem Auszug internationaler Konzerne resultieren: „Es wird doch selbst Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou nicht ernsthaft annehmen, dass Häupl (r.) und Ludwig (l.) wollen im Wohnbau ungestört tuscheln. „Wenn unzählige Millionen aus der Wohnbauförderung teilweise nicht einmal abgeholt werden, dann zeigt das deutlich, wo wirklich Reformbedarf besteht“, argumentierte der FPÖ-Klubobmann. Rot-Grün verhindert Reformen Bauträger würden oftmals lieber auf Fördergelder verzichten, als sich überzogenen Auflagen und der Jury des Grundstücksbeirates sich internationale Konzerne die Mieten auf der Wiener Mariahilferstraße nicht mehr leisten können.“ Daher sei auch die geforderte Deckelung von Geschäftsraum-Mieten keine ernsthafte Lösung, sondern nur ein weiterer Anschlag auf die freie Marktwirtschaft. Als konkreten Lösungsvorschlag nennt Pawkowicz die Eindämmung der Dauer-Demonstrationen auf der Mariahilferstraße. Vor allem aber brauche es dringend eine Durchforstung der zahlreichen Wiener Landesgesetze, die besonders den Geschäftsleuten stark zusetze. So gebe es allein im Brandschutzbereich 13 Gesetze, 37 Verordnungen und fast 500 Normen und Richtlinien. auszusetzen. „Das sollte Ludwig zu denken geben“, betonte Nepp und forderte echte Reformen. Doch stattdessen versuche man sich im Windschatten der Umbildung der Stadtregierung vor ungelegener Aufmerksamkeit zu drücken. „Wir Freiheitliche werden wachsam bleiben und bestehende Probleme sowie Fehlentwicklungen im rot-grünen Wohnbauexperiment aufzeigen“, kündigte Nepp an. Rot-grüne Verkehrspolitik hat die Mariahilferstraße ruiniert. Foto: NFZ Foto: NFZ WIENER SPAZIERGÄNGE von Hannes Wolff Na endlich. Real Madrid nimmt das Kreuz aus seinem Wappen. Es war höchste Zeit. Ich hab mir die österreichischen Fußball-Wappen angeschaut, und jetzt weiß ich: Frauenkirchen und Deutschkreutz sollten sich eiligst was einfallen lassen. Sie haben ein Kreuz in den Logos! Weg damit! Kreuzweise Und überhaupt. Das Wiener Wappen! Eine Herausforderung! Und denken wir weiter! Da wir im Zeitalter des Genderns und der politischen Korrektheit leben, gibt’s keine Eskimos mehr und keine Mohren im Hemd und nicht nur „Söhne“ in der Hymne. Ist nicht auch das Wort „Kreuzung“ eine Zumutung? Ich schlage „Schnittstelle“ oder „Gabelung“ vor. Den Praterstern kann man lassen. Auf den Kirchtürmen von St. Stephan bis Liesing ist das Kreuz natürlich schleunigst zu entfernen und etwa durch einen Wetterhahn zu ersetzen. Nein! Durch ein Hendl, klar. Na und das „F“ der FPÖ? Schaut doch einem Kreuz sehr ähnlich? Umdenken! Niemand Andersgläubiger möge durch missverständliche Symbole oder Buchstaben beleidigt werden. Umgekehrt räumen die bei sich zu Hause ja auch vor jeder abendländischen Touristengruppe rücksichtsvoll ihre Mondsicheln weg. Ich aber hör zu schreiben auf. Mir tut das Kreuz weh.

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