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Nächster Beweis für Kurz´Versagen

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"Moscheen-Studie" bestätigt FPÖ-Warnung vor der Gefahr des Islamismus

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION SPÖ-Kanzler Christian Kern scheint von seinem Berater Alfred Gusenbauer mehr übernommen zu haben als nur den Wahlkampagnen-Guru Tal Silberstein. Zufällige Parallelen? Auf dem EU-Gipfel im estnischen Tallinn ließ Kern gegenüber österreichischen Journalisten anklingen, dass ihm die Ratskollegen bezüglich einer Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen bereits „Sorgen geäußert“ hätten und diese „besonders doof“ wäre. Sorgt da einer im Ausland beim Champagner-Empfang des EU- Rats vor, dass ihm ausländische Regierungschefs jetzt das „Dirty Campaigning“ besorgen, mit dem er selbst im Inland auf die Nase gefallen ist? Auch nicht gerade von Selbstzweifeln zerfressen zeigt sich derzeit Sebastian Kurz. Da erklären ihm Studien seines Integrationsfonds, dass er mit seinem Integrationsversuch „Der Islam gehört zu Österreich“ bombastisch gescheitert ist. Ganz im Stil von Sonnenkönigin Angela kündigt er ein „Weiter so“ an, lediglich ein paar Rädchen und Schräubchen müssten an seinem Integrationswerkl nachjustiert werden. Ob er damit die Imame beeindrucken kann, die in Österreichs Moscheen die Ablehnung der Demokratie und der westlichen Werte predigen? Wohl kaum, zumal sogar noch 60 von ihnen – völlig dem geltenden Islamgesetz widersprechend – ihr Gehalt aus dem Ausland beziehen. Beim Nachbarn Deutschland sind vor zehn Tagen die beiden Koalitionsparteien für ihre Ignoranz von den Wählern abgestraft worden. Sollte es in Österreich am 15. Oktober anders sein? Integration scheitert in Öster Studie des Integrationsfonds deckt völliges Versagen von ÖVP-Kurz auf: D In mehr als einem Drittel der untersuchten Moscheen in Wien wird der Integration sabotiert, in der Hälfte wird gegen demokratische Prinzipien gepredigt. FPÖ-Obmann HC Strache: „Die Studie bestätigt unsere Warnungen. Deshalb jetzt rigorose Kontrollen sowie sofortiges Zusperren beim leisesten Verdacht auf islamistische Umtriebe!“ Der Österreichische Integrationsfonds hat 16 Moscheen in Wien – österreichweit gibt es rund 400 – bezüglich ihrer Rolle bei der Integration untersuchen lassen. Das Ergebnis ist erschütternd. Nur zwei unterstützen aktiv die Integration in die österreichische Gesellschaft, in mehr als einem Drittel wird hingegen der Integration aktiv entgegengetreten, in sechs Moscheen wird die westliche Gesellschaft dezidiert abgewertet und in acht Moscheen ein Weltbild gepredigt, das „echte“ Moslems als den „Ungläubigen“ überlegen hinstellt. Lediglich in einer einzigen Wiener Moschee wird auf Deutsch gepredigt. FPÖ-Warnungen bestätigt Für FPÖ-Chef HC Strache ist das Ergebnis keine Überraschung: „Seit vielen Jahren weist die FPÖ regelmäßig darauf hin, dass vor allem in Wien einiges im Argen liegt. Aber weder die rot-grüne Stadtregierung noch der ÖVP-Integrationsminister Sebastian Kurz haben darauf reagiert.“ Um dieser Ausweitung des Islamismus und der Gefahr von Terroranschlägen entgegenzuwirken, forderte er rigorose Kontrollen sowie das sofortige Zusperren von Mo- SPITZE FEDER scheen und die Auflösung derer Betreibervereine beim leisesten Verdacht auf islamistische Umtriebe. ÖVP-Integrationsminister Kurz warf er vor, in den vergangenen sieben Jahren hier gnadenlos versagt zu haben: „Dass dies nun alles kurz vor der Wahl passiert, ist ein durchsichtiges Kampagnisieren. Aber es belegt kaum ein ernsthaftes Interesse, hier endlich eine Veränderung herbeizuführen!“ Kurz könne sich hier nicht auf irgendwelche Fremdverantwortung ausreden, da er seit sieben Jahren dafür der Hauptverantwortliche in der Republik sei, erklärte dazu FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl: „Und seit sieben Jahren passiert außer Mediengetöse genau gar nichts.“ Kurz ignorierte Entwicklung Jede nun von Kurz geäußerte Kritik an den Moscheevereinen sei in Wahrheit eine Selbstanklage und das Aufzeigen seines eigenen Versagens. Denn die Problemmoscheen mit Auftritten von Hasspredigern seien nicht erst in den letzten Jahren aus dem Boden geschossen. Diese Entwicklung habe sich mit der Einwanderung aus islamischen Gesellschaften nach dem Jahr 2000 abgezeichnet, erinnerte Kickl. „Das Ganze ist auch Schubumkehr der Schmutzkübel-Kampagne. Foto: NFZ HC Strache und Generalsekretär Herb lierte Auflistung des Scheiterns von ÖV nicht im Geheimen passiert. Ein Imam Abu Muhammad hat in der Tageszeitung ,Die Presse‘ offen die Demokratie abgelehnt, da sie nicht den Gesetzen Mohammeds folge“, betonte Kickl. 2007 seien die Behörden auf Imam Scheich Adnan Ibrahim aufmerksam geworden, der in der Wiener Schura-Moschee das Märtyrertum lobte und erklärte, dass Österreich als nichtislamisches Land für Moslems ein „Land des Krieges“ darstelle. Die schlechteste Bewertung bekam eine von Milli Görus betriebene Moschee. In dieser werde IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 40 Donnerstag, 5. Oktober 2017 g reichs Moscheen er Islam will nicht zu Österreich gehören! KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Rote „Schnellschüsse“ Innenpolitik 3 SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid präsentierte einen „Massive Open Online Course“, der Lehrer dabei unterstützen soll, den sicheren Umgang mit dem Internet in den Unterricht einzubauen. „Es wäre wichtig, den Fokus stärker auf Lesen, Schreiben und Rechnen zu legen, um schließlich das Wissen um die digitale Welt erfolgreich vermitteln zu können. Die SPÖ-Versäumnisse der letzten Jahre können durch ‚Schnellschüsse‘ nicht wettgemacht werden“, kritisierte FPÖ-Bildungssprecher Wendelin Mölzer (Bild). ert Kickl sehen in den „Islam-Studien“ des Integrationsfonds eine detail- P-Integrationsminister Sebastian Kurz. Sicherheits-Krise Vergangene Woche wurde der letzte Teil des ÖVP-Wahlprogramms präsentiert. Dass sich in einem Sicherheitskonzept der „fleischgewordenen Blaupause“ Sebastian Kurz freiheitliche Positionen wiederfinden würden, war für FPÖ-Sicherheitssprecher Walter Rosenkranz (Bild) von vornherein klar. Doch war es Kurz, der als Integrationsminister in den vergangenen Jahren eine völlig unkontrollierte Masseneinwanderung zugelassen und dadurch eine Sicherheits-Krise in Österreich ausgelöst habe. Foto: NFZ ausdrücklich gegen die Werte der Mehrheitsgesellschaft gepredigt. Auch der Weltherrschaftsanspruch des Islams, der „notfalls auch mit Gewalt“ durchgesetzt werden solle, sei hier Thema. Im Gegensatz zu Österreich wird Milli Görus in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet, da der Verein ein klar „antidemokratisches Staatsverständnis“ aufweise. Segregation statt Integration Auffällig in dem Forschungsbericht ist, dass in Wiens Moscheen nicht nur die Trennung nach Geschlecht, sondern auch nach Herkunft erfolgt. Demnach beten Bosnier, Albaner, Araber oder Türken jeweils getrennt in unterschiedlichen Gebetshäusern – und auch in ihrer Landessprache. „Unsere Sprache, unsere Kultur oder die Gleichberechtigung der Frau werden entschieden abgelehnt. Genau davor haben wir seit Jahren gewarnt“, erinnerte HC Strache den Integrationsminister: „Aber statt endlich einzugreifen, trägt Kurz jetzt wieder nur telegen seine Betroffenheitsmiene zur Schau.“ Kern gießt Öl ins Feuer Die Stellungnahme von SPÖ-Kanzler Christian Kern, wonach die EU-Regierungschefs wegen einer FPÖ-Regierungsbeteiligung Sorgen hätten, da die FPÖ angeblich „krass antieuropäisch“ eingestellt sei, entspreche dem alten Schema der sozialistischen Angstmacherei in Europa. „Es wäre die Aufgabe eines österreichischen Bundeskanzlers, ungerechtfertigte Unterstellungen gegenüber einer demokratisch gewählten Partei entschieden zurückzuweisen – stattdessen gießt SPÖ-Kanzler Kern auch noch Öl ins Feuer“, kritisierte der freiheitliche Generalsekretär Herbert Kickl (Bild). AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: oe24 Foto: NFZ Foto: NFZ „Österreich“-Herausgeber Wolfgang Fellner, der den Erpressungsversuchen (Interview- und Inserate absagen) des SPÖ-Parteichefs widerstanden hat, und weiter schonungslos über den roten „Dirty Campaigning“-Skandal berichtet. SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern, der jede Verantwortung im „Dirty-Campaigning“-Skandal zurückweist, und diese auf Mitarbeiter abschiebt. Statt selbst zurückzutreten opferte er den SPÖ-Bundesgeschäftsführer. BILD DER WOCHE Kern auf der Suche nach europäischen Verbündeten für eine Anti-FPÖ-Allianz beim EU-Gipfel in Tallinn. Foto: BKA/Andy Wenzel

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