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Nächster Beweis für Kurz´Versagen

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"Moscheen-Studie" bestätigt FPÖ-Warnung vor der Gefahr des Islamismus

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12 Länder Neue Freie Zeitung BURGENLAND Wahlen im Burgenland Die FPÖ zeigte sich mit den Ergebnissen bei den burgenländischen Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen zufrieden. Generalsekretär Herbert Kickl und Vizeparteichef Norbert Hofer sehen in den Kommunalwahlen ein Signal dafür, dass freiheitliche Regierungspolitik Anerkennung findet und von den Burgenländern angenommen wurde. „Das Ergebnis ist höchst erfreulich, bringt es doch einen guten Stimmenzuwachs für die FPÖ mit einem Plus von 75 Prozent an Mandaten“, so Kickl und Hofer in einer Aussendung. STEIERMARK Tierschutz ernst nehmen Die FPÖ nahm den Welttierschutztag zum Anlass, um politisch dringend notwendige Maßnahmen aufzuzeigen. „Eine unserer Liane Moitzi Kernforderungen ist die Einführung eines generellen Schächtverbots. Diese barbarische Art der Tötung muss endlich verboten werden“, betonte FPÖ-Tierschutzsprecherin Liane Moitzi. TIROL Reine Wahlzuckerl Für FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger ist die angekündigte Digitalisierungsoffensive der schwarz-grünen Landesregierung ein reines „Wahlzuckerl“. „Andere Regionen in Europa haben bereits seit Jahren in den Breitbandausbau investiert, Tirol hinkt dahingehend hinterher“, so Abwerzger, der darauf verweist, dass die heißen Eisen bei der Klausur nicht behandelt wurden: „Weder bezüglich des enormen Transitaufkommens, noch dem Höchststand an ausländischen Mindestsicherungsbeziehern hat die Landesregierung Lösungsvorschläge auf den Tisch gelegt“, konkretisiert der FPÖ-Chef. Der angekündigte kurze Wahlkampf der Regierungsparteien sei nur eine Augenauswischerei, und für Abwerzger sei klar, dass die ÖVP bereits seit Monaten einen massiven Wahlkampf betreibt. Foto: FPÖ Steiermark Foto: FPÖ Kärnten 90 Prozent der Flüchtlinge länger als ein Jahr in Grundversorgung Herwig Mahr kritisiert Asylpolitik der Grünen in Oberösterreich In Oberösterreich befinden sich 90 Prozent aller Flüchtlinge länger als ein Jahr in der Grundversorgung. Von der FPÖ hagelt es diesbezüglich scharfe Kritik. Derzeit befinden sich in Oberösterreich 10.720 Asylwerber in der Grundversorgung. Vergangene Woche teilte der grüne Landesrat Rudi Anschober erfreut mit, dass die Kosten für Flüchtlinge in der Grundversorgung sind in Oberösterreich stark gesunken seien. Grünes Versagen bei Asylpolitik Laut der FPÖ könne man hier nicht von einer positiven Entwicklung sprechen, da sich noch immer fast 90 Prozent aller Flüchtlinge in Oberösterreich länger als ein Jahr in der Grundversorgung befinden. Zudem genießt jeder dritte die staatliche Versorgung bereits länger als zwei Jahre. FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr übt scharfe Kritik KÄRNTEN OBERÖSTERREICH an der grünen Asylpolitik: „Die rückläufige Anzahl der Grundversorgten hat ausschließlich mit den geringeren Asylanträgen zu tun. Sonst hat sich nichts verbessert. Verglichen mit den Jahren vor 2015 sind wir trotzdem noch mit viel zu Marke Kärnten stärken Leyroutz: Qualitätsoffensive in der Kärntner Tourismuswerbung. Foto: NFZ Wegen zu langer Asylverfahren steigen die Grundversorgungskosten. Die kürzlich präsentierten Tourismuszahlen der Sommersaison 2017 sind zwar positiv, jedoch keineswegs nachhaltig. Daher fordert der Klubobmann der FPÖ-Kärnten, Christian Leyroutz, einmal mehr eine „Qualitätsoffensive“ und warnt die politisch Verantwortlichen davor, diesem Aufschwung euphorisch zu begegnen. Er verweist auf das katastrophale Nächtigungsminus von 4,2 Prozent im heurigen Winter sowie auf die ÖHV-Tourismus-Studie, die die strukturellen Schwächen schonungslos offengelegt hat. Kärnten komme im Schnitt auf eine Bettenauslastung von knapp 30 Prozent. Das Land benötige daher eine gemeinsame Kraftanstrengung, um die Marke Kärnten als Ganzjahres-Destination zu platzieren, wobei die Kärnten Werbung als Dienstleister insbesondere für Tourismusbetriebe und Regionen zu fungieren habe. „Daher verlangen wir Freiheitlichen auch mehr Mitsprache der Wirtschaft sowie eine Entpolitisierung der Kärnten Werbung. Die Übertragung von Anteilen an die Kärntner Tourismusregionen bzw. Tourismusverbände wird seit Jahren von den politisch Verantwortlichen versprochen. Es ist Zeit, endlich tätig zu werden“, so Leyroutz. Foto: hohen Antragszahlen konfrontiert. Mehr Schein als Sein“, kritisierte der freiheitliche Klubobmann die politische Arbeit des zuständigen Grünen-Landesrates. Ein großer Handlungsbedarf bei Asylverfahren bleibe daher noch aufrecht. VORARLBERG Christof Bitschi Sozialleistungen für Einwanderer? Das Thema rund um die Mindestsicherung wird erneut ein Tagesordnungspunkt im nächsten Landtag. Die Freiheitlichen haben ihre Anfrage betreffend Leistungen der Mindestsicherung „Wie ist der aktuelle Stand in Vorarlberg?“ als dringlich nominiert. „Es ist mittlerweile unbestritten, dass attraktive Sozialleistungen für Asylanten in Ländern wie Schweden, Deutschland und Österreich wie ein Magnet wirken. Diese Entwicklung stellt auch uns in Vorarlberg vor zunehmende Probleme“, betont der FPÖ-Abgeordnete Christof Bitschi.

Nr. 40 Donnerstag, 5. Oktober 2017 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg Andreas Reindl FPÖ-Stadtparteiobmann Salzburg LÄNDER- SACHE Foto: youtube.com Die Gesamtschule ist ÖVP, Grünen und SPÖ wichtiger als die echten Probleme der Familie Schulstartgeld von ÖVP, SPÖ und Grünen abgelehnt! Für alles und jeden ist Geld vorhanden, nur nicht für unsere Familien! Staatliche Kindererziehung à la DDR steht im Vordergrund, während eine echte Unterstützung der Familien, gerade zu Schulbeginn, abgelehnt wird. Vor dem Hintergrund der Durchsetzung der verpflichtenden Ganztagsschule brachte die SPÖ unter dem Deckmantel der „Familienunterstützung“ einen Antrag im Schul- und Bildungsausschuss ein. Um diesem SPÖ-Vorhaben entgegenzuwirken, stellte die FPÖ einen Abänderungsantrag, der die Wahlmöglichkeit der Kinderbetreuung in den Vordergrund stellt und eine zweckgebundene finanzielle Unterstützung pro Kind von 250 Euro bei Schulstart beinhaltet. Steuergeld nur für Asylanten? „Leider konnten wir im Ausschuss sehen, dass die schwarz-grüne Landesregierung und auch die SPÖ keinerlei Interesse an den wahren Probleme von Familien zeigen und lediglich die verpflichtende Ganztagsschule beziehungsweise – im Fall der Grünen – die von uns ebenfalls abgelehnte Gesamtschule in den Vordergrund stellen“, kritisierte FPÖ-Landtagsabgeordnete Marlies Steiner-Wieser. Kein Türkisch-Unterricht Im örtlichen Kindergarten in Gablitz gehen die Wogen hoch: Eine Sonderpädagogin bringt neuerdings allen Kindern die türkische Sprache bei. Die FPÖ übt scharfe Kritik an diesem weiteren „Kniefall vor den Zuwanderern“. „Integration sieht anders aus! Die Kinder mit ausländischen Wurzeln müssen Deutsch lernen und nicht in ihrer Heimatsprache auch noch gefördert werden. Zudem ist das nicht der einzige Fall, wo derartige Irrwege beschritten werden“, erklärte FPÖ-Bildungssprecher und Landtagsabgeordnete Udo Landbauer. Wenig überraschend sei, dass das für viele Eltern gar nicht geht. Eine Mutter, die sich an die Freiheitlichen gewandt hatte, sei beispielsweise extra aus Wien weggezogen, weil sie derartige Zustände nicht haben wollte. „Das ist garantiert nicht der Weg, den wir in unserem Land beschreiten sollen und ich fordere Landeshauptfrau Mikl-Leitner auf, hier umgehend einzugreifen“, sagte Landbauer, der dazu eine Anfrage im Landtag ankündigte. Besonders empörte Steiner-Wieser die Position der Landesregierung, die zwar für Unterbringung, Versorgung und Geldleistungen von Flüchtlingen im Budget genug Geld zurückgelegt hat und sinnlose Projekte im Ausland mit Unsummen unterstützt oder fragwürdige ideologische Kunstprojekte fördert, aber die Familien gerade zu Schulbeginn hängen lässt. „Es ist traurig, dass gerade die Landeshauptmannpartei ÖVP, die sich Werte wie Familie immer groß auf die Fahnen geschrieben hat, genau diese schamlos im Stich lässt“, bemerkte Steiner-Wieser. NIEDERÖSTERREICH Landbauer: Türkisch-Unterricht als Kniefall vor den Zuwanderern. Foto: FPÖ Wiener Neustadt Der Vorstand der Gemeinnützigen Salzburger Wohnbaugesellschaft m.b.H. (GSWB) hat bereits zugegeben, dass günstige Wohnungen an leitende und gut verdienende Mitarbeiter vergeben worden sind und auch der Sohn eines GSWB-Direktors mit einer Wohnung weit unter dem Marktwert versorgt wurde. Wohnungsskandal 4.000 Salzburger stehen auf der Warteliste für eine geförderte Wohnung, während sich die hochbezahlten Herrschaften in günstigen GSWB-Wohnungen breit machen. Seit Jahren fordern wir Freiheitliche Transparenz hinsichtlich der Vergaberichtlinien geförderter Wohnungen. Jedoch wurden sämtliche Ansuchen unter den Teppich gekehrt. Es handelt sich hierbei um einen Skandal sondergleichen. Dieser rot-schwarze Sumpf muss trockengelegt und die Angelegenheit schleunigst aufgeklärt werden, vor allem die Rolle der Politiker im Aufsichtsrat, die der Vergabe an Mitarbeiter zugestimmt haben, obwohl diese bis zu 5.000 Euro netto im Monat als GSWB-Einkommen erhalten. Allen voran der stellvertretende Chef des Aufsichtsrats, SPÖ-Klubobmann Bernhard Auinger. Es bedarf für die Zukunft einer grundsätzlichen Reform des gemeinnützigen Wohnbaus. Kontrollmechanismen müssen installiert werden, um Vetternwirtschaft zu verhindern und geförderte Wohnungen denjenigen zur Verfügung zu stellen, die sie wirklich brauchen. Genauso müssen die Vergaberichtlinien öffentlich gemacht werden, um die größtmögliche Transparenz hinsichtlich einer geförderten Wohnung zu gewährleisten.

Sammlung

Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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