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Nach der Wahl dann Tiroler Verhältnisse?

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Die FPÖ warnt vor einem schwarz-grünen Asylchaos nach der Nationalratswahl

Foto: Imago 14 Medien

Foto: Imago 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER taz @tazgezwitscher Bilder suggerieren: In #Brasilien brennt der #Regenwald wie nie zuvor. Doch das stimmt nicht. Selten aber war mediale Übertreibung so wichtig wie jetzt. #AmazonFires 27.08.19 23:50 Das Eingeständnis der Manipulation durch die linke „Tageszeitung“ zeigt die faktenbefreite Verblendung der „Klimakrise“-Sekte. Johannes Arends @JohArends Die Story ist so dermaßen skurril: Die ÖVP veröffentlicht ein und denselben Slogan wie die FPÖ - und wie ihn die FPÖ unter Haider schon 1999 verwendete. Damit konfrontiert behauptet Nehammer aber, die FPÖ hätte in der Druckerei spioniert. 28.08.19 04:34 Dann hat die Druckerei vier Wochen zum Druck der ÖVP-Plakate gebraucht, weil sie vorher noch die FPÖ-Plakate umdrucken musste? TELEGRAM GEFÄLLT MIR Wirtschaft 16 | DIENSTAG, 3. SEPTEMBER 2019 DER STANDARD Bezieher einer Firmenpension müssen aufgrund des schlechten Börsenjahres 2018 mit Kürzungen rechnen. Jetzt-Spitzenkandidat Peter Pilz ortet hier jedoch Spekulationen in Höhe von einer Milliarde Euro. D Schwächere Börsen und das Niedrigzinsumfeld greifen die Firmenpensionen an. Heuer kommt es zu Kürzungen. Schwere Vorwürfe gegen Pensionskassen FPÖ IN DEN MEDIEN Bettina Pfluger ieser Tage bekommen viele Kunden Post von ihrer P ensionskasse. Jene der Valida (Eigentümer Raiffeisen und Uniqa) etwa werden lesen, dass „bedingt durch die Entwicklung der internationalen Finanzmärkte“ das Veranlagungsjahr 2018 „sehr schwierig“ war ... Eine „Verminderung der Pensionszusagen“ werde „mit erhöhter Wahrscheinlichkeit eintreten“. Bereits vor wenigen Tagen hat der Schutzverband der Pensionskassenberechtigten (Pekabe) gewarnt, dass heuer sechs von zehn Bezieher einer Firmenpension eine Kürzung ihrer Zusatzrente hinnehmen müssen. Von den 105.000 Zusatzpensionsbeziehern soll es laut Pekabe heuer bei 60.000 Personen einen Cut von im Schnitt 6,41 Prozent geben. Der Grund: Die Veranlagungsperformance bei den Pensionskassen lag voriges Jahr mit 5,18 Prozent im Minus. Peter Pilz, Spitzenkandidat von Jetzt, ortet hier gar einen Skandal. Mehr als eine Milliarde Euro wurden laut Pilz im Vorjahr von den fünf privaten Pensionskassen „am Aktienmarkt verspekuliert“. Auf diese Zahl kommt Pilz durch die Aufsummierung der Verluste der Pensionskassen. Rund 35 Prozent der Gelder hätten die Institute in Fonds veranlagt. Viel davon sei am US-Markt platziert, der 2018 stark gelitten hat. Hinzu komme hier das Dollar-Währungsrisiko. Anleihen von Staaten und Unternehmen, Immobilien und Fremdwährungen liegen ebenso in den Portfolios der Pensionskassen, analysiert Bernd Nussbaumer. Er kandidiert ebenfalls für die Liste Jetzt und ist in der Oesterreichischen Nationalbank im Bereich der Bankenaufsicht tätig. Laut Pilz wurden für diese „ Spekulationen“ die „eigens dafür angehäuften Schwankungsrückstellungen fast komplett aufgelöst“, wodurch der Jetzt-Gründer für das kommende Jahr weitere Pensionskürzungen befürchtet. Pilz nimmt hier auch die Politik in die Pflicht. 2003 sei unter der damals schwarz-blauen Re - gierung die Mindestertragsgarantie gestrichen worden, die die Pensionskassen zumindest einen Teil des Risikos tragen ließ. Diese will Pilz in der letzten Sitzung des Nationalrats vor der Wahl nun wieder ändern und ruft konkret die „Wirtschaftsparteien“ ÖVP, FPÖ und Neos zur Zustimmung auf. Einen weiteren „Sündenfall“ sieht Pilz in der Änderung des Pensionskassengesetzes Ende 2018, wodurch die Veranlagungsgrenzen aufgehoben wurden. Für Pilz ist das ein Freibrief zur „grenzenlosen Spekulation“ mit den Pensionen. Er ortet gar „politische Korruption“ und sieht den ehe - maligen Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) persönlich involviert – Details zu seinem Verdacht wollte Pilz am Montag jedoch noch nicht nennen. Zu dem von FPÖ nominierten neuen OeNB-Gouverneur Robert Holzmann findet sogar der „Standard“ keinen Konnex zu dem im „Ibiza-Video“ angesprochenen Postenschacher im staatlichen Bereich. Der ehemalige Weltbank-Manager gilt als international renommierter Experte. Und er sorgt mit einer Handelsverband kämpft wieder für längere Öffnungszeiten Wien – Der Handelsverband fordert von der künftigen Regierung Erleichterungen bei Öffnungszeiten, Lohnnebenkosten sowie Entbürokratisierung. Die Geschäftsöffnungszeiten sollten liberalisiert und die Regelungen entrümpelt werden. Insgesamt gebe es mehr als 60 Sonntagsregelungen, das seien zu viele, und die Zuschlagsregeln seien zu starr und kompliziert. Ab 20 Uhr sind 100 Prozent Lohn- bzw. Gehaltszuschlag fällig, wochentags ab 18.30 und samstags ab 13 Uhr zwischen 30 und 70 Prozent. Dass in der Wiener Innenstadt Geschäfte sonntags geschlossen sind, stoße bei Touristen auf Unverständnis. Zumindest an sechs oder acht Sonntagen im Jahr sollte man offene Geschäften ausprobieren. Das Ladenöffnungsgesetz sei 17 Jahre alt und reformbedürftig, sagte Marcel Haraszti, Österreich- Chef von Rewe International, jüngst in der Krone. (APA, red) R Die Pensionskassen lassen d iese Vorwürfe nicht gelten. „Die betriebliche Altersvorsorge ist zu heikel für Wahlkampf-Polemik“, teilt der Fachverband der Pensionskassen mit und rechnen vor: 2018 lag die durchschnittliche Pensionskassenpension pro Monat bei 474 Euro. Im langjährigen Durchschnitt (seit den 1990er- Jahren) vermehren die Pensionskassen das Vermögen der Berechtigten um plus 5,22 Prozent. Von „Abzocke“ und „Verspekulieren“ könne hier also keine Rede sein. 2018 war das Ergebnis negativ, daher komme es zu Kürzungen – so wie es zu Erhöhungen komme, wenn Ertrag erwirtschaftet wird. Von Kürzungen betroffen sind vor allem Altverträge aus den 1990er- Jahren, die einen Rechnungszins von rund sechs Prozent haben. Bei aktuellen Verträgen sei dieser – aufgrund des jahrelangen Niedrigzinsumfelds – bereits auf zwei Prozent angepasst. Zum Halbjahr habe die Branche einen Ertrag von sechs Prozent erwirtschaftet. Dass man Rückstellungen in schlechteren Jahren angreife, sei normal. Damit federe man den Verlust für Leistungsbezieher ab, heißt es. KURZ GEMELDET Metaller-Herbstlohnrunde startet am 23. September Wien – Die Metallerrunde verhandelt heuer ab 23. September zwei Tage am Stück, gleich nach Wirtschaftsgespräch und Forderungsübergabe. Die von der Metall - technischen Industrie gewünschte Verlagerung in die Bundes - länder ist vom Tisch. Verhandelt wird mit Produktions- und Privatangestelltengewerkschaft wieder in der Wirtschaftskammer. (ung) Währungsfonds sagt Argentinien Hilfe zu Buenos Aires – In der Schulden - krise in Argentinien stellt sich der Währungsfonds (IWF) als großer Geldgeber hinter die drittgrößte Volkswirtschaft Lateinamerikas. Die Krise spitzte sich zu, die drei großen Ratingagenturen stuften die Bonität zurück, und die Regierung ergriff Maßnahmen zur Kapitalkontrolle. Exporteure brauchen nun die Erlaubnis der Zentralbank zum Kauf von Fremdwährungen und zur Überweisung von Devisen ins Ausland. (Reuters) GANZ KURZ +++ Pleite I Der Kärntner Leuchtenhandel Esto Lighting GmbH ist erneut insolvent. Sanierungsmaßnahmen im Vorjahr ließen sich nicht umsetzen. +++ Pleite II Der auf Jobvermittlung von Langzeitarbeitslosen spezialisierte steirische Verein Chamäleon ist laut AKV überschuldet und insolvent. Betroffen sind 26 Dienstnehmer. Hintergrund ist eine Rückforderung von AMS-Fördergeld, es soll Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung gegeben haben. +++ Kurzarbeit Beim Kfz-Zulieferer Schaeffler sind wegen der Flaute in der Autobranche hunderte M itarbeiter in Kurzarbeit. NAMEN Hans Peter Haselsteiner hat laut Gewinn das seit 2016 geschlossene Gourmetrestaurant H anner in M ayerling gekauft. Er stelle das Lokal der sozialen Einrichtung Vinzirast zur Verfügung, die dort Gemüse anbaut, einen Hofladen und Ferienzimmer eröffnen wolle. Menschen soll der Wiedereinstieg in das Arbeits - leben ermöglicht werden. Foto: APA Notenbankchef Holzmann ist der neue Anti-Draghi Neuer OeNB-Gouverneur fordert härtere Geldpolitik als sogar Deutschland und die Niederlande Andreas Schnauder obert Holzmann hat sich bei seinen Antrittsinterviews kein Blatt vor den Mund genommen. Für einen Notenbanker eher unüblich artikulierte er im ORF seine Unzufriedenheit mit der lockeren Geldpolitik der Europäischen Zentralbank. Dass der oberste Euro-Währungshüter Mario Draghi trotz Nullzins über weitere Stimuli nachdenkt, geht dem neuen Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank ordentlich gegen den Strich. „Ich bin skeptisch gegenüber einer weiteren Ausweitung der Geldmenge, einer Senkung des Einlagezinssatzes“, sagte der auf einem FPÖ-Ticket in die Notenbank eingezogene Ökonom. Noch bemerkenswerter war sein Nachsatz in der ZiB Sonntagabend. „Wenn, sollte es eher in die andere Richtung gehen.“ Damit outet sich der Österreicher selbst unter Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. den Falken als Ausreißer, meint der EZB-Experte in der Frankfurter Deka-Bank, Kristian Tödtmann, im Gespräch mit dem STANDARD. Zuvor hatten schon andere Verfechter einer Hartwährungspolitik die neuen Lockerungsübungen Draghis hinterfragt. Zu ihnen zählen der niederländische Notenbankchef Klaas Knot, sein deutscher Kollege Jens Weidmann und die EZB-Direktorin Sabine Lautenschläger, die sich alle gegen einen allzu tiefen Griff ins geldpolitische Arsenal aussprachen. Doch hat keiner der Falken – so nennt man Anhänger einer straffen Geldpolitik – in den letzten Monaten einer Zinsanhebung das Wort geredet. Das blieb dem Neo-Ratsmitglied Holzmann vorbehalten. Seine genannten Mitstreiter wollen tendenziell verhindern, dass die EZB das Programm zum Ankauf von Staatsanleihen hochfährt. Der Widerstand gegen eine weitere Zinssenkung hält sich hingegen in Grenzen. Sie sehen das Drehen am Einlagenzinssatz als geringeres Übel als den Erwerb von Staatsanleihen und anderen Papieren an, wei letzteres Instrument von Kritikern als verbotene Hilfe für Euro-Mitgliedsländer erachtet wird. Von dem her beurteilt der Volkswirt Tödtmann Holzmanns Äußerungen als „befremdlich“, weil eine Zinswende gar nicht zur Diskussion stehe. Spaltung in der EZB Das ändert freilich nichts daran, dass Holzmann die Situation Draghis und seiner designierten Nachfolgerin Christine Lagarde, die im November übernehmen soll, nicht gerade erleichtern wird. Beide sehen die Notwendigkeit gegeben, sich mit neuen Maßnahmen gegen die Abkühlung der Wirtschaft und sinkende Inflationsraten zu stemmen. Im Juli verkündete der Italiener, entsprechende Optionen ausarbeiten zu lassen. Nun gelten Beschlüsse oder konkrete Ankündigungen bei der nächsten EZB-Sitzung am 12. September als wahrscheinlich. So dürfte der Strafzins auf Guthaben der Banken bei der Zentralbank von minus 0,4 auf minus 0,5 Prozent gesenkt werden. Noch strittiger ist eben die Ausweitung der Wertpapierkäufe. Zwar hat die EZB den Neuerwerb von Staats- und Unternehmensanleihen ausgesetzt, der Bestand bereits übernommener Papiere liegt dank der Reinvestition auslaufender Schuldverschreibungen aber weiterhin bei 2,6 Billionen Euro. Nachdem die Äußerungen von Knot und anderen Kritikern bereits gezeigt hatten, dass die Meinungen in der EZB weit auseinandergehen, könnte Holzmann Dra - ghi noch stärker in die Bredouille bringen. Sehr zur Freude der Sparer, die ihre Guthaben schon seit Jahren dahinschmelzen sehen. 32 | Graz WER, WAS, WOHIN Die wichtigsten Informationen HILFE Gesundheitstelefon Tel. 1450 Geöffnete Ordinationen www.ordinationen.st Apothekennotdienst, Gruppe 9: Nachtdienstwechsel um 8 Uhr. Waltendorfer Hauptstraße 121, Rothlauer Apotheke Tel. 42 22 10 Petrifelderstraße 21, Petrifelder- Apotheke Tel. 47 34 47 Heinrichstraße 3, Apotheke „Zur göttlichen Vorsehung“ Tel. 32 11 28 Lilienthalgasse 24, Schutzengel- Apotheke Tel. 58 12 65 Griesplatz 26, Panther- Apotheke Tel. 7 11 47 Münzgrabenstraße 3, Apotheke „Zur St. Anna“ Tel. 83 05 46 Kalsdorf, Hauptstraße 102, Apotheke Kalsdorf Tel. 03135/52360 Tierärztl. Notdienst Tel. 68 1 18 Festnahme-Notruf der österr. Rechtsanwälte Tel. 0800/376386 Notschlafste le für Jugendliche bei Krisen Tel. 48 29 59 Weil – Für junge suizidgefährdete Menschen www.weil-graz.org Notschlafste le Vinzitel Aufnahme Tag und Nacht Tel. 58 58 05 Aussage für Furore, für die ihn der „Standard“ zum „Anti-Draghi“ adelt: Holzmann spricht sich vehement gegen die Nullzinspolitik und die illegale Staatsfinanzierung der EZB über Anleihenkäufe aus, die auf Kosten der Sparer geht – und erntet dafür Lob von der Zeitung. Alle beklagen die Vinzi-Frauennotschlafste le Haus Rosalie Tel. 58 58 06 Institut für Ehe- und Familienberatung der Diözese Graz-Seckau Tel. 82 56 67 HEUTE Epilepsie-IG.„Kaffee&Tratsch“, Georgigasse 12, 15 bis 17 Uhr, Tel. 0664/16 17 815. Eltern-Kind-Zentrum. Vortrag: „Eingewöhnung in die Fremdbetreuung“, Petersgasse 44a, 19 Uhr, Anm. Tel. 37 81 40. Seniorenbund. Ries, Kartenspielen, Haus der Barmherzigkeit, Riesstraße 35, 14 Uhr. EA-SHG. Für Menschen mit emotionalen Problemen, Lauzilgasse 25/3, 19 Uhr. AIDS-Hilfe. HIV-Test, anonym und kostenlosundHIV-Test mitSofortergebnis, Hans-Sachs-Gasse 3/1, jeden Dienstag, Mittwoch und Donnerstag, 16.30 bis 19.30 Uhr, Tel. 81 50 50. Elternberatung der Stadt Graz. BeratungundHilfefürElternvonBabysund Kleinkindern, Tel. 872-46 23. Verein Achterbahn. Frühstücksrunde für Menschen mit psychischer Beeinträchtigung, Maiffredygasse 2, 10 bis 13 Uhr, Kontakt: Tel. 0680/300 10 20. Caritas. Senioren- und Angehörigenberatung, Grabenstraße 39, 8 bis 12 Uhr, Tel. 80 15-457. HPE. Hilfe für Angehörige psychisch Erkrankter, Beratung, Tummelplatz 9, im Hof, 15 bis 17 Uhr (und donnerstags, 9 bis 11 Uhr), Tel. 81 63 31; monatliches Treffen, Martin-Luther-Haus, Kaiser-Josef-Platz, 18 Uhr. Aktuell kommt es am Buchkogel vermehrt zu Fällungen LIENHART Kräne unter dem Uhrturm gehören in Graz zum Stadtbild FUCHS Kleine Zeitung Dienstag, 3. September 2019 Stadt will Verfahrensdauer bei neuen Bauprojekten kürzen Bauten von hohem öffentlichen Interesse und ab 2000 Quadratmeter Bruttogeschoßfläche werden nun schneller genehmigt. B Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. hohen Mieten und die Probleme bei Betriebsansiedelungen, aber D ereits vor einem halben Jahr hat die Stadt in der Bau- und Anlagenbehörde eine neue Verfahrenskoordination installiert. Das hat der zuständige Vizebürgermeister Mario Eustacchio (FPÖ) nun bekannt gegeben. Ziel ist offenbar eine deutlich verkürzte Verfahrensdauer für die Genehmigung von Neubauten ab einer Größe von 2000 Quadratmeter Bruttogeschoßfläche und von hohem öffentlichen Interesse. Das ist deshalb pikant, weil gerade der Bauboom in Graz ohnehin schon heftig umstritten ist. Gleichzeitig gab es hinter vorgehaltener Hand trotzdem immer wieder Kritik von Bauherren an der Stadt. Der Grund: die langen Verfahren. Das Ziel bei den aktuellen Änderungen scheint daher, dass Betriebsansiedelungen künftig rascher Von Anja Leitner ie bis zu 200 Jahre alten Bäume am Buchkogel sorgen momentan für Kopfzerbrechen bei den Verantwortlichen. Im Wald vermehren sich heuer Schädlinge wie Käfer und Pilze besonders stark und befallen die grünen Riesen. Diese sind aufgrund des außergewöhnlich trockenen Frühlings und Sommers bereits geschwächt, können den Angreifern also kaum standhalten. Das Resultat: Die Bäume trocknen aus, werden morsch und brechen in weiterer Folge ab. „Das war die letzten Jahre bereits zu beobachten, aber so schlimm wie heuer war es noch nie“, erzählt Waldpädagogin Martina Lienhart. „Das Klima verändert sich rasant und gerade vonstattengehen. „Die Verfahrenskoordination unterstützt einerseits Bauwerber bereits im Vorfeld und entlastet andererseits die Arbeit der beteiligten Sachbearbeiter“, erklärt Eustacchio. Er sieht einen Synergieeffekt, der Graz „langfristig als Wirtschaftsstandort sichert und stärkt“. Konkret bedeutet die neue Maßnahme, dass die Stadt gemeinsam mit dem Projektwerber zunächst die Reihenfolge der notwendigen Verfahren fixiert und sie weiter proaktiv begleitet. So sollen Widersprüche und Unstimmigkeiten frühzeitig erkannt und Unterbrechungen bei den Verfahren reduziert werden. Denn: Unvollständige Einreichungsunterlagen waren laut der Behörde der Hauptgrund für die Verzögerung von Bauprojekten. Michael Kloiber keiner tut etwas, außer die FPÖ. Der Grazer FPÖ-Vizebürgermeister Mario Eustacchio will ein Hindernis beseitigen, die im allein schon europäischen Vergleich immens langen Verfahrensdauer zur Baugenehmigung, berichtet die „Kleine Zeitung“. Mit einer Verfahrenskoordination soll dieses Problem angegangen werden. Norbert Hofer 02.09.2019 Schwarz-Grün darf sich auf Bundesebene nicht ausgehen! Die Asylheim-Vorfälle zeigen eindeutig, wohin eine Zusammenarbeit der beiden Parteien führt – zu Gewaltimport und Asylversagen. 653 Personen gefällt das. Grüne Asyllandesrätin und schwarzer Landeshauptmann vertuschen skandalöse Vorfälle...

Nr. 36 Donnerstag, 5. September 2019 g Blitzlicht 15 Foto: FPÖ Umjubelter Auftritt Herbert Kickls beim Landeswahlauftakt in Krems. Kickl lockt die Massen an Rund 1.000 Besucher drängten sich vergangene Woche zum Wahlauftakt Niederösterreich in „Frankys Bierstadl“ am Wachauer Volksfest in Krems. „Dieser Abend zeigt die Einigkeit und politische Stärke, die uns Freiheitliche auszeichnet“, freute sich FPÖ-Landesparteiobmann Udo Landbauer über den Besucherandrang, der vor allem dem Spitzenkandidaten im Land, Ex-Innenminister Herbert Kickl galt. Der kündigte an: „Ich werde alles geben, und ich bin bereit, noch einmal als Innenminister für die Österreicher zu arbeiten. Denn nur mit der FPÖ werden die positiven Veränderungen fortgesetzt! Es geht um unsere Kinder und um unsere Heimat!“ Anzeige Mit Lotto-Schein gratis in den Tiergarten Schönbrunn Lotterien Tag in Schönbrunn – das bedeutet: den ältesten noch bestehenden Zoo der Welt zum Nulltarif besuchen. Dieses Privileg genießen Spielteilnehmer der Österreichischen Lotterien am Freitag, den 6. September 2019. Wer an diesem Tag ab 9 Uhr mit einem Produkt der Österreichischen Lotterien, also beispielsweise mit einer Lotto-, EuroMillionen-, Toto- Lucky Day- oder Bingo-Quittung, oder aber auch mit einem Brief- oder Rubbellos, zu einem der drei Eingänge des Tiergartens kommt, erhält freien Eintritt. Quittung bzw. Los müssen dabei nicht aus einer aktuellen Runde bzw. Serie sein. Star und Publikumsmagnet des Tiergartens ist derzeit das sieben Wochen junge Elefanten-Mädchen „Kibali“, aber auch bei den Mähnenrobben gibt es mit dem Männchen namens „Pedro“ seit etwa zwei Monaten Nachwuchs. Mit dem diesjährigen Lotterien Tag unterstützen die Österreichischen Lotterien den Neubau des Aquarienhauses, in dem zahlreiche Meeres- und Süßwasserbewohner aus aller Welt bestaunt werden können. Foto: Zupanc/Tiergarten Schönbrunn Das Glück kommt im Nachhinein Lucky Day startet die „Glücksmonat“-Promotion mit 10 mal 10.000 Euro extra Wenn sich Fortuna zuletzt rar gemacht hat und auch der heutige Tag nicht unbedingt als Glückstag bezeichnet werden kann, so besteht gerade jetzt kein Grund, den Kopf hängen zu lassen. Das muss nicht endgültig sein, sondern kann sich rückwirkend noch ändern. Denn jetzt gibt es bei „Lucky Day“ von 2. bis 15. September 2019 eine neue Promotion namens „Glücksmonat“ mit einer zusätzlichen Gewinnchance. Dabei kommt das Glück sozusagen im Nachhinein. Foto: Andrea_Izzotti/shutterstock So funktioniert der Lucky Day „Glücksmonat“ Am Sonntag, den 15. September 2019 wird unter notarieller Aufsicht ein Monat, der so genannte „Glücksmonat“, ermittelt. Und dann werden unter allen Losnummern, die von 2. bis zum 15. September gespielt wurden, und auf denen der ermittelte „Glücksmonat“ angekreuzt war, zehn Mal 10.000 Euro verlost.

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