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Migranten machten Jagd auf Frauen!

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Hunderte Nordafrikaner zeigen zu Silvester in Köln ihre „Willkommenskultur“

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION SPÖ und ÖVP hegen und pflegen weiterhin den Traum von der „Insel der Seligen“, während es an allen Ecken und Enden ihres Bevormundungsstaates knirscht und kracht. Der steigenden Arbeitslosigkeit, der anhaltenden Massenzuwanderung und den explodierenden Staatsschulden steht das „Duo Infernal“, Faymann und Mitterlehner, völlig plan- und hilflos gegenüber. Ein erster Aufschrei Das prangern die Freiheitlichen seit langem an. Jetzt hat aber auch die oberösterreichische Industriellenvereinigung ihre vornehme Zurückhaltung abgelegt und in einem „Brandbrief“ einen Kurswechsel in der Politik eingefordert. Man könne „dieser Entwicklung in Verantwortung für Unternehmen und Arbeitsplätze in unserem Land nicht mehr tatenlos zusehen“, heißt es in ihrer Mitte Dezember veröffentlichten Deklaration. Die haben 40 Unternehmen unterzeichnet, die zusammen 200.000 Mitarbeiter beschäftigen, darunter Vorzeigeunternehmen wie die voestalpine oder KTM. Es brauche „sachorientierte und nicht von politischen Opportunitäten getragene Entscheidungen“, damit das industrielle Kernland ob der Enns nicht endgültig gegen die Wand gefahren werde, warnen die Industriellen unverblümt. Das vielgelobte Budget 2016 mit der „Steuerreform“ stelle nur die Fortsetzung des katastrophalen Kurses der letzten Jahre dar. Ungeschminkter hat noch keine Interessenvertretung die Wahrheit ausgesprochen. Aber das geringe mediale Echo auf diesen Aufschrei zeigt einmal mehr, wie fest SPÖ und ÖVP das Land – noch – an der Kandare haben. Ausländer verschärfen Lage Prognosen erweisen sich als falsch: Viel mehr Arbeitsmigranten aus dem Die Hiobsbotschaften häufen sich: So hat sich der Zustrom an Arbeitsmigranten aus Ländern wie Rumänien oder Bulgarien unerwartet gesteigert. Die als „Chance“ für den Arbeitsmarkt gepriesenen Asylwerber wiederum entpuppen sich mehrheitlich als unqualifizierte Langzeit-Sozialfälle. Vor allem in Wien wird die Lage bedrohlich. Lange Zeit wurden Warnrufe zu Einwanderern oder Asylanten als Rassismus oder „rechte Hetze“ abgetan. Nun folgt die Ernüchterung. Als etwa 2014 der heimische Arbeitsmarkt für Rumänen und Bulgaren freigegeben wurde, versuchte das Sozialministerium mit einer Studie alle Ängste zu zerstreuen. Doch der darin prophezeite „geringe Zuzug“ hat sich ins Gegenteil verwandelt: Laut Statistik Austria erhöhte sich die Zahl der in Österreich lebenden Rumänen zwischen 2014 und 2015 von 59.702 auf 73.373. Die Rumänen stellen somit schon die zweitstärkste Einwanderergruppe nach den Deutschen. Die Bulgaren verfünffachten sich in diesem Jahr sogar von 3.665 auf 19.607. Immer mehr Einpendler Eine enorme Steigerung um ganze 24,2 Prozent in nur einem Jahr registriert man aber auch bei den Einpendlern aus den Nachbarländern. Als Einpendler gelten Personen, die ihren Hauptwohnsitz nicht in Österreich haben, aber hier sozialversichert sind und einer selbstständigen oder unselbstständigen Arbeit nachgehen. Die meisten Pendler kommen aus Ungarn, gefolgt von Slowaken, Deutschen, Rumänen, Slowenen und Tschechen. SPITZE FEDER Am starken Ausländer-Zuwachs auf dem heimischen Arbeitsmarkt wird sich auch in den nächsten Jahren nichts ändern, prognostiziert das Wirtschaftsforschungsinstitut Wifo, das von einer Steigerung der ausländischen Beschäftigten von derzeit 615.000 auf 764.000 im Jahr 2020 ausgeht. Da aber noch nicht klar ist, wie viele sogenannte Flüchtlinge uns in den nächsten Jahren erreichen, könnte diese Zahl noch höher ausfallen. 200.000 Arbeitslose in Wien? Schon die bisher nach Österreich gekommenen illegalen Einwanderer bereiten den Kommunen große Sorgen: Da ein Großteil von ihnen über keine oder keine brauchbare Ausbildung verfügt, bereichern diese Menschen lediglich das ohnehin schon riesige Heer der Langzeit-Arbeitslosen. Aus dem Umfeld von Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) stammen zu dieser Entwicklung vertrauliche Informationen aus dem AMS: Demnach wäre zumindest die Hälfte der Asylberechtigten auch in fünf Jahren noch arbeitslos. Als besonders gefährdet gilt dabei Wien: Nach einer Expertise des Integrationsministeriums werden bis zu 80 Prozent der rund 90.000 Asylwerber, die sich derzeit in Grund- Neue Geschenke aus dem Morgenland. Foto: NFZ Die „große Zahl“ an Universitätsprofes bern entpuppt sich als wohlkalkulierte versorgung befinden, in den nächsten Monaten nach Wien kommen. Damit könnte die Zahl der Sozialfälle zusätzlich zu den bereits vorhandenen 125.000 Arbeitslosen die magische Grenze von 200.000 erreichen. Und auch den bundesweiten Rekordwert von 160.000 Mindestsicherungsbeziehern steigern. Flüchtlinge ohne Ausbildung Dabei kommt diese Entwicklung nicht unerwartet. Wie das Internet-Magazin „unzensuriert.at“ am Sonntag berichtete, referierte der Generaldirektor der Pensions- IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 1 Donnerstag, 7. Jänner 2016 g am Arbeitsmarkt Osten und zu viele Asylanten ohne Ausbildung KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Innenpolitik 3 Importierte Arbeitslosigkeit Habe der Sozialminister noch knapp vor dem Jahreswechsel von einer „Trendumkehr bei den Arbeitslosenzahlen“ schwadroniert, sei anhand der nun vorliegenden Zahlen keine Rede mehr davon, bemerkte der freiheitliche Sozialsprecher Herbert Kickl (Bild) zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen zum Jahreswechsel 2015/16. „Der Sozialminister muss sich daher dafür einsetzen, dass die Politik des unkontrollierten Hereinspazierens auch auf den österreichischen Arbeitsmarkt ein Ende findet“, forderte Kickl. soren, Ärzten, Ingenieuren und Facharbeitern unter den 85.000 Asylwer- Tatsachenverdrehung zur Rechtfertigung der „Willkommenskultur“. Hochgejubelte Scheinreform „Wenn man sich ansieht, wie SPÖ und ÖVP das neue Jahr mit gegenseitigem Schulterklopfen begrüßen, muss man für 2016 leider ein Weiterwurschteln dieser Regierung ohne jede Einsicht erwarten“, kommentierte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache (Bild) die „rot-schwarzen Selbstbeweihräucherungsorgien“ zu der zu Jahresanfang in Kraft getretenen „Steuerreform“. Die vorgegaukelte „Entlastung“ sei gerade der Ausgleich dessen, was man den Bürgern über die kalte Progression weggenommen habe. Foto: NFZ versicherungsanstalt (PVA), Winfried Pinggera, bei der Generalversammlung am 17. Dezember aus einem AMS-Papier, wonach unter den nach Österreich eingewanderten Syrern 77,4 Prozent und unter den Afghanen gar 94,9 Prozent ohne Ausbildung seien. Bereits Mitte Oktober zitierte der Kolumnist Christian Ortner die deutsche Bundesagentur für Arbeit, wonach 81 Prozent aller Asylwerber keinerlei Ausbildung hätten. In der Schweiz wiederum leben von jenen Asylanten, die fünf Jahre im Land sind, 84 Prozent von der Sozialhilfe. Werner Grotte HINTERGRÜNDE Ende Dezember waren laut Arbeitsmarktservice (AMS) in Österreich 475.435 Menschen ohne Arbeit, das sind um 4,3 Prozent mehr als vor einem Jahr. Am stärksten zugenommen hat die Arbeitslosigkeit bei Ausländern (+12,6 Prozent). Damit stellen sie bereits mehr als ein Viertel aller Arbeitslosen. Auch die Langzeitarbetislosigkeit nimmt zu: 52.700 Menschen waren länger als ein Jahr auf Jobsuche – um rund 33.500 mehr als 2014. Neues FPÖ-Klubmitglied Am 23. Dezember begrüßte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl die ehemalige „Team Stronach“-Abgeordnete Jessi Lintl (Bild) als neues Mitglied des Freiheitlichen Klubs im Parlament. „Diese Entscheidung ist die logische Konsequenz inhaltlicher Übereinstimmung und einer tragfähigen persönlichen Ebene zwischen allen Handelnden“, betonte der FPÖ-Generalsekretär. Lintl selbst erklärte, sie wolle das „freiheitliche Zukunftsmodell für Österreich“ unterstützen und sich künftig in den Bereichen Außen-, Innen- und Verteidigungspolitik sowie beim Thema Wirtschaftspolitik engagieren. AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: bbn.gov.pl Foto: Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS Foto: EU Der neue polnische Außenminister Witold Waszczykowski verteidigt die Änderung mehrerer Verfassungsgesetze durch die „vom polnischen Volk demokratisch gewählte“ Regierung gegen die Kritik aus der EU-Kommission. EU-Energiekommissar Günther Oettinger drohte der polnischen Regierung an, dass Brüssel „den Rechtsstaatsmechanismus aktivieren und Warschau unter Aufsicht stellen“ werde – so wie Österreich im Jahr 2000. BILD DER WOCHE „Licht ins Dunkel“ der Amtsführung von SPÖ-Kanzler Werner Faymann ist der Wunsch vieler Österreicher. Foto: BKA / Andy Wenzel

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