Aufrufe
vor 5 Monaten

Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu

  • Text
  • Salzburg
  • Plus
  • Afrika
  • Arbeitsmarktfolgen
  • Einwanderung
  • Asylpolitik
In Spielfeld übten Heer und Polizei bereits Grenzschutz gegen illegale Einwanderung

Foto: APA / Robert

Foto: APA / Robert Jäger Libyen, He r Frey?) Niveau angekommen. Plädoyer? werden! Eine einzige Grad zu drehen. sobal die Freiheit Kosten verursacht. Arbeit an einer verze rten Realitätswahrnehmung, vielmehr so l sich gute Politik in Hinkunft dadurch auszeichnen, da s sie Ze r- bilder zur Basis ihrer Entscheidung macht. per Mail Torheit.“ per Mail Karl Petermichl per Mail Bestmögliche scheint. gegeben. der Region etc. richtige Antwort. Peter Wechsler per Mail andere Frage). Sachen Flüchtlinge. Noch viel mehr gilt das für die extrem rechte „Lega“ in Italien, die die italienische Regierung dominiert, und selbstverständlich für die bayrische CSU, die aus Furcht vor einem Erstarken der AfD komple t nach rechts gerückt ist und einen Sturz von Angela Merkel bi ligend in Kauf nehmen würde, wenn sie ihn nicht sogar herbeiführt. hineingehört. Sebastian Kurz kann derzeit nichts falsch machen –wenn man seine öste reichischen Umfragewerte ansieht. Das die Flüchtlingsfrage. der CSU versuchen. sein könnte. Kanzler nicht hin. Foto: AP 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Audiatur et altera pars @wernermue Kein #FPÖ und #ÖVP Regierungs- Politiker sollte mehr in Ruhe im öffentlichen Raum essen können, ohne massive Proteste zu spüren bekommen. Aber in Österreich sind wir ja alle brav wie die Lämmer und fügen uns ins Schicksal, so wie wir es 1938 getan haben. 20.06.18 05:05 Die Schicki-Micki-Antifa ruft jetzt offen nach SA-Methoden. Marc Brost @marcbrost Das eigentlich Gefährliche für #Merkel ist doch, dass im Streit mit #Seehofer immer absurdere Details der Flüchtlingspolitik ans Licht kommen... GEFÄLLT MIR HC Strache 26.06.2018 18.06.18 05:02 Jetzt bemerkt auch das Willkommens-Organ „Die Zeit“ die ganze Absurdität von Merkels Asylpolitk. WHATSAPP Zigtausende illegale Migranten wollen sich derzeit auf den Weg nach Mitteleuropa machen. Danke an Innenminister Herbert Kickl, der dafür sorgt, dass wir im Ernstfall gerüstet sind, um unsere Grenzen zu sichern und die Österreicher zu schützen! Brüsseler „Fakten-Checker“ gegen „Fake News“ zur EU-Wahl EU-Kommission will „Desinformationen“ zur EU-Wahl 2019 verhindern Brüssel sorgt sich, dass die EU-Wahl im Mai 2019 mit „Fake News“ manipuliert werden könnte. Sie rüstet dagegen mit „Fakten-Checkern“. Die EU-Kommission sorgt sich um die Europaparlamentswahl im kommenden Jahr. Weil sie eine Beeinflussung über Falschmeldungen in den sozialen Medien befürchtet, will sie mit europäischen „Fact-Checking-Projekten“ zusammenarbeiten, um diese „Fake News“ zu entschärfen. FPÖ IN DEN MEDIEN Auch Österreichs „Pressefoto des Jahres 2017“ kommt um die neue Bundesregierung nicht herum. Wie der „Standard“ bedauert, war es leider kein Ausdruck des Entsetzens des Bundespräsidenten über die Koalition, sondern über seine eigene Vergesslich- Kommunikation/Kommentar der anderen 34 der Standard Mittwoch, 27. Juni 2018 Unvergesslich: Österreichs Pressefoto des Jahres Es war kein Kommentar zur neuen Regierung von Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ), nur Bedauern des zeremoniellen Vergessens: Bundespräsident Alexander Van der Bellen wollte die neuen Regierungsmitglieder nach der Gelöbnisformel ohne Unterschrift der Bestallungsurkunden ins Amt entlassen. APA-Fotograf Robert Jäger hielt den ORF-Chef Alexander Wrabetz versprach seinen Stiftungsräten am Montag die Erfüllung türkiser und blauer Wünsche. Schon am Dienstag gingen – offenbar verfrüht – neue Social-Media-Regeln an Mitarbeiter. A Harald Fidler Augenblick fest – für die Jury des APA-Fotopreises das Siegerbild in der Kategorie Innenpolitik und das Pressefoto des Jahres 2017. Die Auszeichnung und die Kategorienpreise wurden Dienstagabend vergeben. Sie sind mit 2000 Euro pro Kategorie dotiert, der Gesamtpreis mit 4000 Euro. p Alle Kategoriensieger unter derStandard.at/Etat ORF-Regeln: Keine Kritik an Politik und Politikern lexander Wrabetz hat seinen Norbert Steger gelernt. Montagnachmittag im Finanzausschuss des Stiftungsrats klang Wrabetz schon ganz nach dem neuen blauen Vorsitzenden des obersten ORF-Gremiums. Genauer versprach Wrabetz in den ORF-Nachrichten zwischen (Korrespondenten-)Bericht, Analyse und Kommentierung zu unterscheiden – eine häufige Forderung Stegers. Und der ORF-General kündigte nun aber wirklich Social-Media-Regeln für ORF- Mitarbeiter an. Die fordern Steger und vor allem der Fraktionssprecher der ÖVP-nahen Stiftungsräte, Thomas Zach, seit Jahren. ORF- General Wrabetz trifft Steger und Zach, Vorsitzender des Finanzauschusses, seit Monaten regelmäßig zum Mittagessen. Die Stiftungsräte bekamen die neuen Social-Media-Regeln am Montag noch nicht zu sehen. Donnerstag im Plenum erwarteten sie TV-Entwicklungschef verlässt den ORF Wien – Stefan Ströbitzer (52), Leiter der TV-Programmentwicklung und Projektleiter für den multimedialen ORF-Newsroom, verlässt den ORF. Ab September macht er sich mit Ströbitzer Consulting selbstständig und berät Unternehmen in „Veränderungsprozessen zum digital denkenden, vernetzt planenden und handelnden Unternehmen“. Das Newsroomprojekt des ORF wird er als externer Berater weiter begleiten. Ströbitzer war Chefredakteur in Radio und TV, er bewarb sich zuletzt als Channel Manager. (fid) Wrabetz’ Entwurf. Über den Text sind noch Gespräche mit Betriebsrat und Redakteursrat vorgesehen. Dem S TANDARD liegt ein Entwurf vor. Offenbar irrtümlich wurde das Dokument an einen Teil der Radiomitarbeiter versandt. Die Dateiinfos weisen einen Mitarbeiter im Büro des ORF-Generaldirektors als Autor aus, erstellt wurde es Ende voriger Woche. „Auch im privaten Umfeld“ Diese „ORF-Social-Media-Leitlinien“ seien „als Dienstanweisung von allen journalistischen und programmgestaltenden Mitarbeiter/innen des ORF zu befolgen“, heißt es in dem Schreiben. Es verlangt etwa „auch im privaten Umfeld“ auf Social Media den Verzicht auf „öffentliche Äußerungen und Kommentare in sozialen Medien, die als Zustimmung, Ablehnung oder Wertung von Äußerungen, Sympathie, Antipathie, Kritik und ,Polemik‘ gegenüber MEDIENJOURNAL Für Song Contest vertagt Israel Rundfunkteilung Tel Aviv – Israel verschiebt den weiteren Umbau seines öffentichen Rundfunks, um den Song Contest 2019 im Land nicht zu gefährden. Israel wollte die Information des Senders Kan ausgliedern. Die europäische Rundfunkunion, Veranstalterin des Song Contest, verlangt Vollprogramme für die Mitgliedschaft. Erst 2017 ersetzte Israel den gebührenfinanzierten Rundfunk durch den neuen Sender Kan, finanziert aus dem Staatsbudget. Die israelische Sängerin Netta gewann im Mai mit Toy den Song Contest in Portual. (fid) EU-Kommission erhebt sich zum „Hüter der Wahrheit“. EU sponsert „Fakten-Checker“ Statt Geld sollen die „Faktenchecker“ Zugang zu Datenbanken, Verifikations-Werkzeugen und Übersetzungen bekommen, erklärte Alberto Rabbachin von der Europäischen Kommission. Die erwischten Falschmeldungen sollen in einem mehrsprachigen, europaweiten Verzeichnis gelistet werden, das Journalisten zugänglich sein soll. Die EU werde dabei nur für die technische Infrastruktur verantwortlich sein, bemerkte Rabbachin. Bedenken der Journalisten, dass das Projekt das genaue Gegenteil keit: Er hätte beinahe auf die Ausstellung der Bestellungsurkunden der Regierungsmitglieder vergessen. Und gleich noch einmal der politischen Institutionen, deren Vertreter/innen oder Mitgliedern zu interpretieren sind“. ORF-Mitarbeitern untersagt die „Dienstanweisung“ auch öffentliche Äußerungen, „die eine voreingenommene, einseitige oder parteiische Haltung zum Ausdruck bringen, die Unterstützung derartiger Aussagen und Initiativen Dritter sowie die Teilnahme an derartigen Gruppen, sofern damit die Objektivität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit des ORF konterkariert würde“. Mittwoch sollen die nach Regierungswechsel neu von Wrabetz installierten Channel Manager, Lisa Totzauer und Alexander Hofer, dem Programmausschuss ihre Pläne für ORF 1 und ORF 2 referieren. Am Donnerstag soll der Stiftungsrat den Jahresabschluss 2017 (mit tiefschwarzen Zahlen) abnicken, Thema auch: mehr Autonomie und Produktionen der Landesstudios. Regionalisierung könnte – neben mehr Möglichkeiten online und einem Vorstand für den ORF statt des Alleingeschäftsführers – Thema einer ORF-Novelle im Herbst sein. „Nichts dran“, heißt es dazu im Kanzleramt. p Social-Media-Entwurf im Wortlaut auf derStandard.at/Etat „Österreich“ heißt gratis künftig „Oe24“ Wien – Die Gratisausgabe von Österreich trägt ab Freitag den Titel Oe24, kündigt die Mediengruppe Österreich an. Die bezahlte Ausgabe wird weiterhin als Österreich erscheinen. Möglicher Hintergrund: Die Mediengruppe der Familie Fellner kritisierte mehrfach, dass Medien mit demselben Titel in Print und Online in der Reichweitenstudie Media-Analyse besser abschnitten. Nun wird die hochauflagige Gratisausgabe wie das Onlineportal und die Radiound Fernsehkanäle der Gruppe benannt. (fid) „Standard“ zum Thema Asyl. Während über einen Kommentar Eric Freys zur notwenigen Änderung der Asyl- und Zuwanderungspolitik ein „Verländerter“ Jugendschutz bringt nur Probleme Keine einheitliche Qualität ist gewährleistet Roland Fürst Die ÖVP-FPÖ-Regierung legte Anfang Juni 2018 einen Gesetzesentwurf vor, der einige Zuständigkeiten zwischen Bund und Länder neu regeln soll. Ganz konkret geht es bei der Novelle um die Abschaffung des Verfassungsartikels 12, der gemischte Zuständigkeiten von Bund und Ländern regelt. So gibt in einigen Bereichen der Bund Grundsätze vor, und die Länder erlassen darauf basierend eigene Ausführungsgesetze. Experten protestieren Nun soll nach dem Willen der Bundesregierung die Zuständigkeit für die Kinder- und Jugend - hilfe zu den Bundesländern wandern, wogegen alle Organisationen und Experten aus diesem Bereich massiv protestierten. Denn es betrifft einen der sensibelsten Bereiche einer Gesellschaft, nämlich den Umgang mit den rund 14.000 Kindern- und Jugendlichen, die nicht in ihrer Ursprungsfamilie aufwachsen, sowie die Unterstützung der Erziehungsarbeit in hochbelasteten Familiensituationen. Eine „Verländerung“ im Bereich der Kinderund Jugendhilfe würde nämlich zu noch mehr unterschiedliche Qualität beim Kinderschutz innerhalb Österreichs führen, die schon jetzt in der Praxis zu großen Problemen geführt hat. Die Volksanwaltschaft übte gerade in letzter Zeit scharfe Kritik am System der Kinder- und Jugendhilfe, mit dem die Experten der sozialen Arbeit regelmäßig konfrontiert sind. Die unterschiedlichen Standards spiegeln sich in den wenigen Zahlen, die über dieses dynamische Feld vorliegen, wider. So werden in Tirol lediglich 0,65 Prozent aller Kinder aufgrund von Kindeswohlgefährdung fremd untergebracht. Eine Fremdunterbringung wird dann veranlasst, wenn Kinder oder Jugendliche nicht mehr in ihrer H erkunftsfamilie bleiben wollen, können oder sollen. Währenddessen sind es in Wien und der Steiermark mehr als ein Prozent aller Kinder, die fremd untergebracht werden. So ist eine Fremdunterbringung hier um 60 Prozent signifikant höher, was sich niemand wirklich erklären kann. Dies ist auch aus menschenrechtlicher Perspektive ein gravierendes Problem, denn es sollte nicht dem Zufall, dem Ort der Geburt oder dem Ort des Aufwachsens überlassen werden, ob ein Kind aus seiner Familie genommen wird oder nicht. Unterschiedlich viel Geld „ Auch das Budget, welches für die Kinder- und Jugendhilfe von den Bundesländern ausgegeben wird (2015 590 Millionen Euro), unterscheidet sich in einem hohen Ausmaß voneinander. Eine Untersuchung der einschlägigen Budgets von 2000 bis 2005 ergab, dass die Pro-Kopf-Ausgaben unter den Bundesländern von 100 Euro bis 400 Euro divergierten. Dass sich dies auch auf die Qualität der Betreuung auswirkt, ist völlig klar. Auch die Personalsituation ist in der Kinder- und Jugendhilfe „alarmierend“, wie es Volksanwalt Günther Kräuter Anfang Juni formulierte. Unzureichend ausgebildete Fachkräfte, schlechte professionelle und ökonomische Rahmenbedingungen, eine hohe Personalfluktuation, die zu weiteren Beziehungsabbrüchen bei den Kindern und Jugendlichen führt, und eine dramatische Personalnot gehen immer zulasten der betroffenen Kinder, Jugendlichen und Familien. Es fehlt an Fachhochschulen, an ausgebildeten Sozialarbeiter und Sozialpädagogen – die ohnehin geringe Zahl der Studien und Ausbildungsplätze wurde in den letzten Jahren in Österreich nicht erhöht. Hier koppelt sich Österreich von der internationalen Entwicklung ab, wo massiv in diesen Bereich investiert wird. Keine Husch-Pfusch-Lösung Alle Organisationen und Experten aus diesem Bereich haben massiv protestiert. “ Trotz eines Kinder- und Jugendhilfe-Bundesgesetzes konnten sich diese dramatischen Unterschiede innerhalb Österreichs manifestieren. Am 1. Mai 2013 ist dieses Gesetz in Kraft getreten, welches damals von den Expertengruppen scharf kritisiert wurde. Denn viele soziale Innovationen, die für eine zeitgemäße Kinder- und Jugendhilfe nötig gewesen wären, fielen dem unwürdigen Machtspiel zwischen Bund und Länder zum Opfer. Nicht auszudenken, wie sich die Qualität weiter unterschiedlich entwickeln würde, wenn dann von den Bundesländern nicht einmal mehr Mindeststandards eingehalten werden müssen, wie zum Beispiel das Vier- Augen-Prinzip bei Kindeswohlgefährdung. Im Zuge der Kritik am Gesetz im Jahr 2013 wurde von der verantwortlichen SPÖ-ÖVP-Regierung beschlossen, dass eine Evaluierung dieses Gesetzes vorgenommen werden solle, um diese Ergebnisse 2016 zu veröffentlichen und um etwaige Nachbesserungen vorzunehmen. Diese Evaluation dürfte nie durchgeführt worden sein, denn Ergebnisse wurden bis dato nicht präsentiert, zumindest nicht der Kinder-und-Jugendhilfe-Community vorgelegt. Evidenzbasierte Politik Das wäre aber eine sinnvolle Form von evidenzbasierter Politik. Bevor von der Bundesregierung eine schnelle „Husch- Pfusch-Lösung“ ohne Einbindung von Experten beschlossen wird, wäre eine breite sozialwissenschaftliche Analyse der aktuellen Situation der Kinder- und Jugendhilfe indiziert, um danach optimale rechtliche Rahmenbedingungen zu beschließen, die in erster Linie den Bedürfnissen und Anforderungen der Kinder, Jugendlichen und Familien folgen. Diese Regierung hätte nun die Chance, Interessen, die die Menschenrechte betreffen, nicht dem Föderalismus zu opfern. ROLAND FÜRST ist SPÖ-Funktionär im Burgenland, gelernter Betriebsschlosser, Sozialarbeiter und promovierter Politikwissenschafter. Er formulierte die Konzeption und Idee für einen Bachelor-Studiengang Soziale Arbeit an der Fachhochschule Burgenland in Eisenstadt. Seit 1. Juni 2014 ist er Department- und Studiengangsleiter an der Fachhochschule Burgenland (Department Soziales). Kommentar der anderen Mittwoch, 27. Juni 2018 derStandard 35 Ein Plädoyer von Eric Frey zur Migrationsfrage in der Ausgabe von vergangenem Wochenende („Was aus liberaler Sicht für eine ,Festung Europa‘ spricht“) hat enorm viele Reaktionen unter den Leserinnen und Lesern ausgelöst. Ein Auszug. Rechte Demagogen Nein, nicht liberale Asylpolitik gefährdet die liberale Gese lschaft. Aus Angst vor den Rechten deren Argumentation zu übernehmen – das gefährdet sie. Was für eine grandiose Kapitulation! Weil dem Fremdenha s „nicht mit rationalen Argumenten beizukommen“ sei, verabschiedet man sich kurzerhand von diesen und fordert Mauern zu Mexik oder eben Lager in Nordafrika. (Solche wie in Nein, nicht der linke Liberalismus ist schuld am globalen Rechtsruck, die Rechten und ihre menschenverachtende Demagogie sind es. Wer „Toleranz und Vielfalt“ wirklich verteidigen wi l, tut gut daran, das niemals zu verge sen. Lea Susemichel Realistisches Niveau Danke für Ihren Artikel zur Asylpolitik! Endlich ist der Standard in seiner Beurteilung dieses Themas auf einem realistischen Vorher habe ich das leider –obwohl von Anfang an wohlwo lender Abonnent –nicht festste len können. Da wurde immer wieder beschönigt. Reinhard Wegerth per Mail Außerhalb der EU genügt Was aber geht in unserer Gese l- schaft vor sich, wenn bekennende Verfechter eines o fenen und liberalen Europa dazu aufrufen, dieses Europa zur Festung auszubauen, wie Eric Frey am vergangenen Samstag in seinem Standard- Ich erinnere mich an eine o fenbar ferne Vergangenheit, in der das europäische Friedensprojekt auf der Grundlage der Norm betrieben wurde: Europa darf nicht zur Festung Silvesternacht mit fraglos übelsten Vorkommni sen hat gereicht, Lesersturmauf die „FestungEuropa“ um diese Orientierung um 180 Heute heißt es: Europa mu s zur Festung werden! So wenig Widerstandskraft hat der liberale Geist. So wenig Widerstandskraft, da s er sich sogar der Grundlagen rationaler Argumentation entledigt, um seine Bocksprünge zu rechtfertigen, derer er sich befleißigt, He r Frey selbst zitiert in seinem Text Studien darüber, da s die meisten Europäerinnen und Europäer die Anzahl un die finanzie len Belastungen durch Flüchtlinge und Asylanten überschätzen. Er hält selbst fest, da s im A ltagsleben der meisten auf diesem Kontinent die Asylthematik praktisch nicht zu spüren ist. Doch das Eingeständnis kognitiver Di sonanzen mahnt nicht zur des erwünschen Effekts erzielen könnte und kooperierende Medien von den Bürgern als „befangen und damit weniger vertrauenswürdig“ eingeschätzt werden könnten, teilte der EU-Sprecher nicht. Es scheint in Brüssel wohl die Annahme vorzuherrschen, dass die EU-Bürger die Kommission als „Wahrheitshüter“ akzeptieren werden. große Herausforderungen, für die es die „einzig richtige Antwort“ nicht gibt, sonder nur ein Handeln aus dem, was im Moment das Die Schlu sfolgerung, da s es ohne das Reizthema Migration keinen Brexit, keinen Donald Trump und keine FPÖ in der Regierun gäbe, ist überhaupt nicht belegbar. Die diesbezüglichen Tendenzen hat es jedenfa ls auch vor der großen Flüchtlingswe le Europa trägt seinen Teil der Verantwortung an der dramatischen Situation zum Beispiel im Nahen Osten. Einerseits durch die immer noch erfolgenden Wa fenlieferungen an die direkten und indirekten Kriegstreiber, aber auch durch die Vernachlä sigung der humanitären Bedürfni se in Tatsächlich braucht es eine rationale und humane Migrationspolitik genauso wie eine kluge Außenpolitik, die nicht nur von Wirtschaftsintere sen getrieben ist. Eine Festung Europa ist weder für das eine noch das andere die Klare Analyse Sabine Kampmü ler per Mail Danke für diese nüchterne und klare Analyse der Entwicklung der letzten Jahre. Leider mu s ich besonders nach meinen Erfahrungen mit dem zunehmenden Ha s auf die Juden Eric Frey zustimmen: „Europa mu s erst zur Festung werden, damit Toleranz, Liberalismus und Vielfalt auf dem Kontinent wieder eine Chance bekommen.“ Andreas Maislinger 6020 Innsbruck HANS RAUSCHER Wo einösterreichischer Kanzler nicht hingehört Flüchtlingsthema bewegt die Öste reicher anscheinend immer noch, und man stimmt ihm zu, wenn er ein ums andere Mal versichert, die Europäische Union mü se ihre Außengrenzen schützen (das „Wie“ des Schützens ist eine I mAusland genießt Kurz zum Teil auch Ansehen, aber das beschränkt sich auf die rechtsnational regierten Staaten in der EU. Viktor Orbán lobt ihn in höchsten Tönen, die anderen sogenannten Visegrád-Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei) sehen in ihm einen Verbündeten in „Lesersturm“ der linken Anhänger des rosa Blattes hereinbrach, versuchte Hans Rauscher diese mit einer Kritik an Kanzler Sebastian Kurz zu beruhigen: Kurz solle gefälligst Merkel die Stange halten und nicht mit Bayerns CSU kokettieren. Der politische Streit umWerthaltungen und Anstand ist längst aufgegeben. Nicht dem ideologischen und vielfach menschenverachtenden Mi sbrauch des Migrationsthemas ist entschieden entgegenzutreten, vielmehr gilt es, Migrationaus der Welt zu scha fen. Ach nein, nicht aus der Welt; es genügt, sie in Zonen außerhalb der europäischen Außengrenzen zu halten. Wilhelm Guggenberger Andere Bla tlinie? Nicht der Artikel an sich stört mich, natürlich so len a le Meinungen und Analysen im STANDARD Platz finden, auch kontroversie le. Nein, sondern die Platzierung des Artikels hat mich zutiefst en täuscht –inder Wochenendausgabe auf Seite 2ganzseitig –das war nicht als Analyse, nicht als Kommentar gemeint, das LESERFORUM ist die Ankündigung einer Bla tlinie – die Ausrufung einer Neuorientierung. Inhaltlich möchte ich nicht auf den Artikel eingehen, das wäre eine sehr lange Korrespondenz geworden, nochmals geht es mir um das Signal der genere len Ausrichtung, das Sie mit dieser Platzierung im ersten Buch bei den Fakten ansta t hinten bei den Meinungen und Kommentaren gesendet haben –auch die eilig nachgeschobene „Replik“ kann dies nicht abmildern. Falsche Antwort Es ist ein scharfes Urteil, das Eric Frey in seinem Plädoyer fä lt: „Eine Politik (Merkel 2015), die menschlich, rechtskonform und weitsichtig klang –erwies sich als Wie nun? Klang die Politik menschlich, rechtskonform und weitsichtig, oder war sie es tatsächlich? Und was wäre denn die Alternative gewesen? Ich erinnere eindringlich an die Bilder aus Idomeni, an der (2016 letztendlich) geschlo senen Grenzen zwischen Griechenland und Mazedonien. Schlagstöcke, Tränengas, hustende Kinder in regenna sen Zelten. Meinen eigenen Kindern solche Fernsehbilder als Konsequenz europäischer Politik (ohne Menschlichkeit) zu erklären beschämt mich noch heute. Kann man politische Entscheidungen deswegen als Torheit bezeichnen, weil sie in der Gese l- schaft – noch dazu angeheizt durch rechtspopulistische Propaganda –Neid und Unbehagen hervo rufen? Gibt es nicht einfach Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Das Castel de l’Ovo am Golf von Neapel: befestigt, am Meer und auch dunklen Wolken trotzend. Verärgerter Leser Eine Torheit ist’s, von der Torheit zu schreiben („Eine Politik, die menschlich, rechtskonform und weitsichtig klang –Merkel wurde in den Medien weltweit gefeiert und erhielt auch in Öste reich viel Zuspruch –erwie sich als Torheit“). Meines Erachten schwingt im gesamten Beitrag des Verfa sers eine leise be serwi serische A roganz durch, welche sich jemand zu leisten vermag, der keine politische Entscheidung zu tre fen hat. Mit der Bi te um Kenntnisnahme, ein verärgerter Leser. Die Frage ist, ob der österreichische Kanzler in dieses Selbstmorda tentat der CSU Kurz ist bestens mit dem neuen bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder, der gemeinsam mit Innenminister Horst Seehofer (der da aber eher ein Getriebener ist) den Konfrontationskurs gegenüber Merkel und der CDU fährt. Es gab –eher ungewöhnlich zwischen einer Bundes- und einer Landesregierung –eine zelebrierte gemeinsame Ministerrat sitzung in Linz, und Söder wi l Kurz sta t Merkel als Hilfe im bayrischen Wahlkampf. Das Problem dabe ist, da s der Ganz-nach-rechts-Ruck der CSU vom Wähler o fensichtlich nicht honoriert wird. Nach einer neuen Umfrage wird der CSU der harte Kurs nicht honoriert. Die AfD bleibt stark, die absolute Mehrheit ist nicht in Sichtweite, und sogar zwei Dri tel der CSU- Anhänger sind der Meinung, da s es Wichtigeres gibt als Sebastian Kurz kann das be ser, nämlich der extremen Rechten das Wa ser abgraben. Er hat der FPÖ das Thema „Flüchtlinge“ weggenommen und es einfach ne ter präsentiert. Aber das bestätigt nur, da s der Wähler den gegen Merkel gerichteten Radikalismus der CSU nicht schätzt. Das heißt aber weiter, da s Kurz da nicht (mehr) mitmachen so lte, e sei denn, er setzt vo l auf einen Sturz von Merkel. Wenn er das nich tut, so lte er sich relativ schne l von den CSU-Spezln absetzen. Tatsächlich verkündete Kurz bereits in der Krone, erwerde sich als –eraten! –„Brückenbauer“ zwischen Merkel und Aus noch etwa so lte sich der Kanzler heraushalten: aus der Umarmung durch die EU- Feinde wie Orbán, aber auch Putin. Der He r über das o fizie le ru sische Medienimperium (Ru sia Today, Sputnik TV), Dimitri Ki seljow, hat einerseits verlautbart, da s Kurz, Orbán und Trump dabei sind, Merkel und die EU „zu erledigen“, und andererseits, da s Kurz’ nächstes Meisterstück die Aufhebung der EU- Sanktionen gegen Ru sland „Brückenbauer“ hin oder her –da sind Verbindungen, da gehört ein öste reichischer hans.rauscher@derStandard.at Foto: Parlamentsdirektion / Michael Buchner Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. 2.786 Personen gefällt das. Europa redet, Österreichs Bundesregierung handelt.

GSPublisherVersion 0.0.100.100 Nr. 26 Donnerstag, 28. Juni 2018 g Benefiz-Frühschoppen der Auracher Freiheitlichen Ideales Wetter, ein prominenter Besucher und natürlich die Köstlichkeiten vom Grill lockten viele Besucher am Sonntag, den 17. Juni 2018, zum stimmungsvollen Frühschoppen der FPÖ-Ortsgruppe Aurach im Bezirk Vöcklabruck. Im Rahmen der Veranstaltung wurden von FPÖ-Vizebürgermeister Albrecht Kirchgatterer und dem Ehrengast, FPÖ-Landesobmann und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner, dem Kindergarten zwei Fußballtore überreicht. Die kleinen Tore wurden von Vizebürgermeister Kirchgatter persönlich gespendet. Anlass dazu war das 40-jährige Bestandsjubiläum des Kindergartens, das vor kurzem gefeiert wurde. Freiheitliche Jugend Simmering lädt ein zum 7. Juli 10:30 Tennis Turnier Blitzlicht 15 „Aufschlag für das Leben“ Die Richtung freiheitlicher Regierungspolitik in Oberösterreich stimmt, wie der große Andrang beim Auracher Frühschoppen beweist. Foto: FPÖ Vöcklabruck Mit der Anmeldung/Teilnahme zur/an der Veranstaltung nehme ich zur Kenntnis, dass Fotografien und Videomaterialien, auf denen ich abgebildet bin, zur Presse-Berichterstattung verwendet und in verschiedensten (Sozialen) Medien, Publikationen und auf Webseiten des RFJ Österreichs veröffentlicht werden. Die Freiheitlichen Reichersberg BURGRUINE SENFTENBERG 30.06.2018 SCHULSCHLUSS- UND SONN WEND FEIER Reichersberger GRILL FEST Samstag, 30. Juni bei Obmann Christian Ezinger Ab 18.00 Uhr > Hart 15 REICHERSBERG Essen & kühle Getränke vorhanden um eine kleine Spende wird gebeten LDC NIEDERÖSTERREICH GRÜN-WEISS-GRÜNER BUND Wir freuen uns auf Euch! Euer Christian Ezinger 0664 / 165 18 75 DIE Heimatpartei

Sammlung

Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

FPÖ-TV