Aufrufe
vor 11 Monaten

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ

  • Text
  • Tuerkei
  • Neujahrstreffen
  • Svazek
  • Kickl
  • Abwerzger
  • Medien
FPÖ-Generalsekretärin Marlene Svazek kritisiert "Schlagzeilenjournalismus"

6 Innenpolitik Neue

6 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Das freiheitliche Erfolgsgespann: HC Strache (mit Gattin Philippa) und Norbert Hofer. Walter Rosenkranz mit zwei regierungserfahrenen Oberösterreichern: Landtagsklubobmann Herwig Mahr (l.) und der Welser Bürgermeister Andreas Rabl. Gute Laune unter Steirerinnen: Sozialminister Beate Hartinger-Klein und die Siegerin von Herbert Kickls Facebook-Gewinnspiel. Zwei der mehr als 5.000 begeisterten FPÖ-Sympathisanten beim Neujahrstreffen. Wahlkämpfende Spitzenkandidaten unter sich: der Tiroler Markus Abwerzger und Niederösterreichs Udo Landbauer. Fotos: NFZ (6), Mike Ranz (1) Zum Abschluss wurde – auch von den Regierungsmitgliedern – mit Begeisterung die freiheitliche Hymne „Immer wieder Österreich“ angestimmt.

Nr. 3 Donnerstag, 18. Jänner 2018 g „Konzentrierte“ Desinformation Künstlicher Skandal über Asyl-Maßnahmen des FPÖ-Innenministers In der ganzen Aufregeung gingen die geplanten Maßnahmen zur Eindämmung des Asylrechtsmissbrauchs völlig unter. „Es ist nur ein Begriff, diese Grundversorgungszentren, für eine entsprechende Infrastruktur, wo es uns gelingt, diejenigen, die in ein Asylverfahren eintreten, auch entsprechend konzentriert an einem Ort zu halten, weil es unser gemeinsames Interesse sein muss, sehr, sehr schnell auch zu einem entsprechenden Ergebnis zu kommen.“ Aus diesem Satz bei der Pressekonferenz zur Asylbilanz 2017 drechselte ein Mitarbeiter der Austria Presseagentur (APA) den Vorwurf, FPÖ-Innenminister Herbert Kickl wolle Asylwerber in „Konzentrationslager“ stecken. Die linke Medienmeute folgte der Fährte willig. Scharfer Maßnahmenkatalog Untergegangen sind aufgrund dieser künstlichen Aufregung die Vorhaben des FPÖ-Ministers zur Eindämmung des Asylmissbrauchs. „Als Bundesminister werde ich von politischer Seite aus alles tun, um die illegale Migration zu stoppen, die Asylverfahren zu beschleunigen und die Rückkehr abgelehnter Asylwerber in ihre Herkunftsländer Innenminister Kickl will den Missbrauch des Asylrechts abstellen. zu forcieren“, betonte Kickl unter Verweis auf die niedrige Asylanerkennungsquote des Vorjahres. So will er jetzt Maßnahmen setzen, die den Behörden helfen, schneller abzuklären, ob ein Asyl antrag grechtfertigt ist, und ob Österreich für die Prüfung des Antrages überhaupt zuständig ist. Geplant ist außerdem ein Zugriff auf Mobiltelefon-Daten von Asylwerbern. Dabei gehe es ausschließlich um das Auslesen der Geodaten, sodass ausgeforscht werden könne, woher jemand tatsächlich kommt und über welche andere Länder und welchen EU-Staat er nach Österreich gelangt ist. Grundsätzlich sollen bei den Mitwirkungspflichten der Asylwerber „die Zügel angezogen werden“, betonte Kickl. Das solle auch für die Altersangabe gelten, bei der sich 2017 rund 40 Prozent der „minderjährigen“ Asylwerber absichtlich jünger gemacht hätten. Auch die „Heimaturlaube“ der Asylanten will Kickl abstellen: „Wir werden prüfen, ob ein solches Verhalten mit dem automatischen Verlust des Asylstatus sanktionierbar ist. Gleiches gilt für Asylberechtigte, die kriminell werden.“ Zudem soll die Zeit einer Haftstrafe nicht mehr als „Aufenthaltsverfestigung“ gewertet werden. Foto: NFZ Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ Parlament 7 HOHES HAUS In die Schlagzeilen hat es dieser Tage die Fachkräfteverordnung geschafft. Das ist eine Verordnung, die jährlich vom Sozialministerium kundgemacht wird: Für 2018 sind 27 Mangelberufe wie zum Beispiel „Datenverarbeiter“ oder „Krankenpflegerin“ ersichtlich. Diese Verordnung war nie in der öffentlichen Debatte, zumal sie ein Rechtsinstitut der geordneten und qualifizierten Einwanderung ist – und nicht eines der unkontrollierten. Linke Verzweiflung Dass die SPÖ nun der FPÖ vorwirft, 150.000 Fremde mehr ins Land zu holen, ist aus mehreren Gründen interessant. Zunächst, weil die Verordnung für 2018 noch von SPÖ-Minister Alois Stöger stammt. Zum Zweiten, weil der Vorwurf aus dem Mund von SPÖ-Chef Christian Kern besonders pikant ist. War das nicht jener ÖBB-Chef, der am Höhepunkt der „Flüchtlingskrise“ zigtausende Fremde auf Kosten der Steuerzahler nach Österreich und Deutschland chauffiert hat? Drittens, weil die Zahl 150.000 nicht aus der Verordnung hervorgeht. Vor diesem Hintergrund aus Unwahrheiten und Stimmungsmacherei geht aber etwas sehr Wesentliches hervor, nämlich die Strategie der SPÖ, wie sie an die Macht zurückkehren will. Offensichtlich spekuliert man dort auf ein baldiges „Knittelfeld“ und ein Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition. Mehr hat die SPÖ nicht zu bieten. Dass diese Strategie eine Chance auf Realisierung hat, ist unwahrscheinlich, zumal die FPÖ in den Umfragen besser liegt als bei der Wahl und ihr Kurs auch bei den anstehenden Landtagswahlen bestätigt werden wird.

Sammlung

Hartinger-Klein: Die Notstandshilfe bleibt!
Österreich lehnt den Migrationspakt ab
Österreich vertraut dieser Regierung
Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

FPÖ-TV