Aufrufe
vor 9 Monaten

Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft

  • Text
  • Strache
  • Islam
  • Planquadrate
  • Doppelstaatsbuergerschaften
  • Tuerkei
  • Versammlungsgesetz
  • Islamisierung
  • Eurofighter
  • Untersuchungsausschuss
  • Bildungsreform
  • Kapitalregulierungsmassnahmen
  • Finanzkrise
  • Island
  • Misshandlungsopfer
  • Kinderheim
  • Wien
  • Kunasek
  • Jubliaeum
  • Steiermark
  • Fpoe
FPÖ fordert Konsequenzen nach türkischer Anstiftung zum Massengesetzesbruch

8 Außenpolitik Neue

8 Außenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Harald Vilimsky Türkei-Deal: Merkel verschwieg Zahlen Niederlande erhöhen Reisewarnung für Türkei FÜR ÖSTERREICH IM EU-PARLAMENT Recherchen für ein Buch des „Welt“-Journalisten Robin Alexander haben nun wichtige und erschütternde Details zum „Flüchtlings-Deal“ mit der Türkei aufgedeckt: Demnach hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit Niederlandes Premier Rutte der Türkei im März vorigen Jahres zugesagt, 150.000 bis 250.000 Migranten pro Jahr aus der Türkei direkt nach Europa zu holen. Das Pikante daran: Diese Zahlen wurden gegenüber den anderen EU-Staaten verschwiegen. Foto: EU „Die volle Wahrheit mutete Merkel den Deutschen nicht zu“, titelt die „Welt“. Auch sei das Geschäft kein überraschender Vorschlag der Türkei gewesen, sondern schon am Tag zuvor mit Erdogans Premier ausgehandelt worden. Der ganze „Türkei-Deal“ war de facto ein verantwortungsloser Alleingang der deutschen Kanzlerin. Da wundert deren Türkei-Politik wirklich nicht mehr: Zuerst das Schweigen, als Erdogan nach dem Putsch mit massiven Verletzungen von Rechtsstaat und Demokratie reagierte. Jetzt der knieweiche Kurs gegenüber den Millionen Türken in Deutschland und Europa, die Erdogan für seine Zwecke instrumentalisiert. Und die sich – das muss man auch sagen – zu einem viel zu großen Teil auch instrumentalisieren lassen. Selbst schuld: In Deutschland kann man ganz offen für eine Präsidialdiktatur eintreten, solange sie nur islamisch ist – und genießt dafür das Vertrauen der Kanzlerin. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Niederlanden am vergangenen Sonntag Konsequenzen für die Ausweisung der Familienministerin angedroht: „Wir werden ihnen eine Lektion in internationaler Diplomatie erteilen.“ Die Niederlande würden für den Schaden, den sie den Beziehungen mit der Türkei zugefügt hätten, einen hohen Preis bezahlen. Er forderte sogar die internationale Staatengemeinschaft auf, Sanktionen gegen die Niederlande zu verhängen. Zudem griff der türkische Präsident in seiner Tirade gegen die Niederländer zu Nazi-Vergleichen. „Ich dachte, der Faschismus sei vorbei, aber ich lag falsch. Der Nazismus ist im Westen lebendig“, rief Erdogan der Menge in Istanbul zu, die zu der Werbeveranstaltung für das umstrittene Referendum geströmt war. Diese Botschaft übernahm auch die staatlich gelenkte türkische Presse mit Aufmachern wie „Faschistisches Europa“ oder „Das sind die Überbleibsel der Nazis“. Die Niederlande selbst haben die offiziellen Warnhinweise für Türkei-Reisende verschärft. Das Außenministerium verweist auf seiner Website auf die jetzigen diplomatischen Spannungen mit dem Land hin. Niederländische Touristen werden aufgefordert, in der Türkei größere Menschenversammlungen sowie volle Plätze zu meiden. Von Reisen in die Türkei wird aber generell – noch – nicht abgeraten. Erdogan droht Niederlanden. Foto: Iceland Travel Island hat ohne „EU die Wirtschaftskris Islands Regierung hat jetzt die letzten Kapitalreg Zu ihrem Glück haben sich die Isländer gegen eine „Rettung durch die EU“ a se steht Island sogar besser da als die meisten Euro-Länder, die jetzt um ihre Im Gegensatz zu Griechenland schickten die Isländer zu Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise marode Banken in den Konkurs, werteten ihre Währung ab und ließen sich von Brüssel nicht zu einem „Hilfsprogramm“ gängeln. Jetzt hat die Regierung die im Zuge der Finanzkrise von 2008 verhängten Kapitalkontrollen aufgehoben. Die isländische Regierung hatte die Restriktionen 2008 als Reaktion auf die Finanzkrise verhängt, um eine Kapitalflucht zu verhindern und einen Kollaps der isländischen Krone zu verhindern. Island war durch die Verwicklung seiner Banken schwer von der Finanzkrise betroffen. Die Kapitalkontrollen beschnitten das Recht der Isländer zum Erwerb von Eigentum im Ausland und zum Tausch der Krone in ausländische Devisen. Gleichzeitig machten sie das Land für ausländische Investoren unattraktiv. Falsche EU-Horroszenarien Die Abwertung der eigenen Währung hatte die Isländer zweifellos hart getroffen. Aber die Abwertung erwies sich als Medizin für die isländische Wirtschaft und schuf nicht jene von der EU prognostizierten Horrorszenarien, wonach Island auf Jahrzehnte verarmt bliebe, einen Großteil seiner Bevölkerung durch Auswanderung verlieren würde und zu Hause mit hoher Arbeitslosigkeit zu kämpfen hätte. Um an EU-Hilfe zu gelangen, hätte sich Island den Forderungen aus Brüssel unterwerfen, alle EU-Richtlinien umsetzen, seine Fischgründe für EU-Fangflotten öffnen, den Euro einführen und leichtsinnige EU-Sparer entschädigen müssen, die durch den Konkurs der größten Bank, der „Icesave“ um ihre Einlagen umfielen. Die Rosskur zeigt Wirkung: Die explod sen am BIP) seit der Finanzkrise 2008

Nr. 11 Donnerstag, 16. März 2017 g -Zwangshilfe“ e überwunden ulierungsmaßnahmen aufgehoben usgesprochen. Neun Jahre nach Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskri- Milliarden zur „Griechenland-Hilfe“ und „Euro-Rettung“ zittern müssen. In zwei Volksabstimmungen wiesen die Isländer diese „EU-Hilfe“ zurück und entschieden sich dafür, die Krise selbst zu meistern. Abwertung als Heilschock Und so wanderten nur wenige Isländer im Zuge der Wirtschaftskrise aus, durch Einwanderung aus Europa wuchs die isländische Bevölkerung insgesamt sogar leicht. Der Konjunktureinbruch fiel mit 3,5 Prozent deutlich milder aus als zu Beginn der Krise befürchtet. Selbst am Ende der Wirtschaftskrise hatte Island immer noch ein ierende Staatsverschuldung (gemeskonnte bis 2016 fast halbiert werden. Grafik: HaushaltsSteuerung.de Pro-Kopf-Einkommen von 39.668 US-Dollar – und damit etwas mehr als Länder wie Großbritannien oder Neuseeland. Selbst die Inflationsrate, die zwischenzeitlich auf 18 Prozent angestiegen war, fiel schnell wieder auf moderate Werte zurück. Noch besser jedoch war die Entwicklung der isländischen Handelsbilanz. Denn Island konnte zum ersten Mal seit Jahren wieder einen Handelsbilanzüberschuss erwirtschaften – und genau das war ja auch das Ziel der Abwertung. Irland und Griechenland hatten diese Möglichkeit in ihrer Euro-Schuldenkrise nicht. Beste Wirtschaftsdaten Ein florierender Tourismus und Investitionen sorgten im vergangenen Jahr für einen Rekordaufschwung. Vorläufigen Zahlen zufolge legte das Wirtschaftswachstum 2016 um 7,2 Prozent zu. Zuletzt verzeichnete auch Islands Währung den höchsten Stand seit der Finanzkrise: Innerhalb der vergangenen zwei Jahre hat Islands Krone 24 Prozent an Wert gewonnen und ist so wertvoll wie zuletzt im Jahr 2008. Einige Ökonomen warnen bereits vor einer Überhitzung der isländischen Wirtschaft. Das würde man wohl auch gerne aus Athen hören. KURZ UND BÜNDIG Kein EU-Geld für Türkei Außenpolitik 9 „Die EU-Zahlungen an die Türkei müssen sofort gestoppt werden“, forderte Harald Vilimsky, Delegationsleiter der FPÖ im Europaparlament. Da die Europäische Union formal ja immer noch mit dem Erdoğan-Regime über einen EU-Beitritt verhandle, fließen unter dem Titel „Heranführungshilfe“ nach wie vor Millionen Euro an die Türkei. Es sei blanker Hohn, dass rund 1,6 Milliarden Euro davon für „den Ausbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ vorgesehen sind. „Es geht nicht an, dass eine islamistische Quasi-Diktatur, deren Führung immer wieder wilde Beschimpfungen gegenüber EU-Staaten ausstößt, dafür auch noch belohnt wird“, sagte Vilimsky. Lohnverluste in Europa Foto: NFZ Österreich musste sich 2016 laut einer Studie des Europäischen Gewerkschaftsbundes mit einer Lohnsteigerung von 0,32 Prozent begnügnen. Damit liegt das Land auf dem fünftletzten Platz in der EU. Der Studie zufolge haben sich die Löhne in den vergangenen acht Jahren in den 28 EU-Staaten völlig unterschiedlich entwickelt. In 18 Staaten inklusive Österreich habe es zwar nominelle Anstiege gegeben, die aber nach Berücksichtigung der Inflation real in Verluste umschlugen. In lediglich drei Ländern der Union – Deutschland, Polen und Bulgarien – konnten sich die Arbeitnehmer über reale Lohnsteigerungen freuen. Hungerkatastrophe durch Machtkämpfe in Afrika In einem dramatischen Appell hat UNO-Nothilfekoordinator Stephen O’Brien den UNO-Sicherheitsrat zur Hilfe für Millionen hungernder Menschen aufgerufen. Nach seinen Worten droht rund 20 Millionen Menschen in vier Ländern der Hungertod, sollte sich die internationale Gemeinschaft nicht zu einer größeren Hilfsaktion entschließen. O‘Brien hatte den Jemen, Südsudan, Somalia und den Norden Nigerias besucht und sich ein Bild von der Lage gemacht. In allen diesen Ländern wird die Hungerkatastrophe von bürgerkriegsähnlichen Zuständen verursacht. Nach Auffassung der Vereinten Nationen befindet sich das Zentrum dieses Sturms in dem seit 2011 unabhängigen Südsudan. Die dortige Regierung will aus der Not und dem erwarteten Hilfsprogramm Kapital schlagen. So will das Arbeitsministerium in der Hauptstadt Juba die Gebühren für eine Arbeitserlaubnis ausländischer Hilfskräfte von 100 auf 10.000 Dollar erhöhen. Foto: Christoph Püschner / Diakonie Katastrophenhilfe Vor wenigen Tagen ordnete die Regierung den Abzug aller Hilfswerke aus einer Region in der von der Hungersnot am schlimmsten betroffenen Unity-Provinz an. Die Armee bereite einen Angriff gegen die Rebellen vor, hieß es zur Begründung. Der jüngste Bürgerkrieg im Südsudan begann vor drei Jahren mit einem Konflikt zwischen Kiir Mayardit, der dem Mehrheitsvolk der Dinka angehört, und seinem Stellvertreter Riek Machar, einem Nuer. Hungersnot durch Bürgerkriege. Foto: swiss-image

Sammlung

Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin