Aufrufe
vor 4 Monaten

Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft

  • Text
  • Strache
  • Islam
  • Planquadrate
  • Doppelstaatsbuergerschaften
  • Tuerkei
  • Versammlungsgesetz
  • Islamisierung
  • Eurofighter
  • Untersuchungsausschuss
  • Bildungsreform
  • Kapitalregulierungsmassnahmen
  • Finanzkrise
  • Island
  • Misshandlungsopfer
  • Kinderheim
  • Wien
  • Kunasek
  • Jubliaeum
  • Steiermark
  • Fpoe
FPÖ fordert Konsequenzen nach türkischer Anstiftung zum Massengesetzesbruch

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung VORARLBERG Familienzuschuss Scharfe Kritik seitens der Freiheitlichen erntete der Grüne Landtagsabgeordnete Daniel Zadra, weil er den Vorarlberger Familienzuschuss in Frage stellte und als „Relikt“ bezeichnete. „Für uns kommt eine Abschaffung oder Kürzung des Familienzuschusses überhaupt nicht in Frage. Der Familienzuschuss als Wertschätzung der Familie als wichtigstes Fundament der Gesellschaft muss nicht nur erhalten bleiben, sondern muss in Richtung des FPÖ-Elterngeldes weiter ausgebaut werden“, fordert die FPÖ-Familiensprecherin Cornelia Michalke. NIEDERÖSTERREICH Pflegeberuf stärken „In Niederösterreich herrscht ein großer Mangel an Pflege- und Betreuungspersonal“, schlägt der freiheitliche Gesundheitssprecher Martin Huber Alarm. Martin Huber Die FPÖ will den skandalösen Zuständen ein Ende setzen, den Lehrberuf „Pflege und Betreuung“ stärken und ein spezielles Arbeitszeitmodell für die 24-Stunden-Pflege schaffen. STEIERMARK Schulschließungen Die steirische Landesregierung beschloss letzte Woche nun die endgültige Schließung von drei Kleinschulen. Konkret betroffen sind die Volksschulen Falkenstein im Bezirk Weiz, Etmißl im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag und Augraben in der Gemeinde Semriach. Aus freiheitlicher Sicht sind die beschlossenen Schließungen eine schwerwiegende Fehlentscheidung: „SPÖ und ÖVP sind nicht bereit, in die Regionen und deren Infrastruktur zu investieren, stattdessen haben sie sich offensichtlich dazu entschlossen, der ländlichen Bevölkerung sukzessive die Lebensgrundlage zu entziehen. Anstatt Schulstandorte wegzurationalisieren, wäre es ein Gebot der Stunde, endlich wirksame Maßnahmen für den Erhalt des ländlichen Raumes zu setzen“, so FPÖ-Bildungssprecher Hannes Amesbauer. Foto: FPÖ Niederösterreich Foto: NFZ Neues Mindestsicherungsgesetz trägt freiheitliche Handschrift Zweckentfremdung von Steuergeldern soll künftig verhindert werden Das neue burgenländische Mindestsicherungsgesetz „Deckel drauf“ soll den Missbrauch der Sozialleistungen in Zukunft verhindern. Die burgenländischen Koalitionsparteien SPÖ und FPÖ konnten letzte Woche den Abschluss der Verhandlungen über das neue Mindestsicherungsgesetz „Deckel drauf“ verkünden. Die freiheitliche Handschrift ist bei diesem Gesetz deutlich sichtbar. Zweckentfremdung verhindern Die Kernpunkte: Deckelung von 1.500 Euro pro Haushalt (Bedarfsgemeinschaft), Wartefrist von fünf Jahren (rechtmäßiger Aufenthalt in Österreich) bis zum vollen Anspruch, Sach- statt Geldleistungen, Kürzungen bei Integrationsverweigerung und Sanktionen bei Arbeitsunwilligkeit. Die FPÖ zeigt sich überaus zufrieden. „Wir stellen KÄRNTEN Im Zuge der „Aktuellen Stunde“ vergangene Woche im Kärntner Landtag zum Thema „Mehr Fairness für Mieter und Häuslbauer – Wohnbauförderung NEU“ erklärten der Kärntner FPÖ-Landesparteiobmann Landesrat Gernot Darmann und FPÖ-Klubobmann Christian Leyroutz, dass die FPÖ BURGENLAND sicher, dass es einen Unterschied zwischen jenen gibt, die wollen, und jenen, die nicht wollen. Sei es in Sachen Integration oder Erwerbstätigkeit. Gleichzeitig schaffen wir einen Unterschied zwischen jenen Haushalten, in denen Leistbares Wohnen fördern Mit unbürokratischen Förderungen zu leistbarem Wohnraum. Foto: Bgld. Landesmedienservice Geza Molnar (r.) mit SPÖ-Soziallandesrat Norbert Darabos. endlich Lösungen für leistbares Wohnen umsetzen wolle. Die derzeitigen Zinsniveaus, die hohen Auflagen und die für Bürger unverständlichen Richtlinien würden die Wohnbauförderung uninteressant machen. „Wir brauchen eine einfache und unbürokratische Förderung, damit wieder mehr Eigentum geschaffen wird“, hält Darmann fest. Mit Dringlichkeitsanträgen fordert die FPÖ eine rasch umsetzbare Lösung für Kärntner Häuslbauer sowie mehr Transparenz bei den Wohnbaugenossenschaften und Änderungen des Wohnbauförderungsgesetzes. „Mit unserem Antrag wollen wir in Kärnten analog zum Handwerkerbonus im Bereich des privaten Eigenheimbaus einen nach Einkommen gedeckelten ‚Häuslbauerbonus‘ einführen“, betonte Leyroutz. Die Häuslbauer müssten dazu offizielle Rechnungen vorlegen und würden dann eine Direktförderung bekommen. Foto: FPÖ Tirol Erwerbstätige wohnen, und jenen, die nur von Sozialleistungen leben. Zudem ist die Konzentration auf Sachleistungen wichtig, um zu verhindern, dass Steuergelder zweckentfremdet werden“, erläuterte FPÖ-Klubobmann Géza Molnár. TIROL Markus Abwerzger Vergnügungssteuer jetzt abschaffen! Die anhaltenden Forderungen nach einer Abschaffung der Vergnügungssteuer nehmen FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger und FPÖ-Landesklubobmann Rudi Federspiel zum Anlass, darauf zu verweisen, dass die FPÖ bereits im Jahr 2014 einen diesbezüglichen Antrag im Landtag eingebracht hat, dieser aber damals von der ÖVP und den Grünen ausgesetzt wurde. „Fakt ist, dass die ÖVP und die Grünen eine Abschaffung verhindern wollen, wohl in Hinblick auf die Macht gewisser schwarzer Ortskaiser“, erwähnte Abwerzger in diesem Zusammenhang.

Nr. 11 Donnerstag, 16. März 2017 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Marlene Svazek FPÖ-Landesparteiobfrau Salzburg Foto: FPÖ Stadt Salzbug Salzburgs FPÖ-Stadtparteiobmann Andreas Reindl (2.v.r.) mit seinem neuen Programm-Team: Manfred Fiebiger, Julia Schmitzberger und Robert Altbauer (im Bild von links). Neues FPÖ-Quartett in der Stadt Salzburg Arbeit zu freiheitlichem Programm für Gemeinderatswahl gestartet Klubobmann und Stadtchef Andi Reindl stellt sein Vierer-Team für die programmatische Arbeit der FPÖ in der Stadt Salzburg vor. Nach der Korruptionsanklage gegen Salzburgs SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden ist die Stadtregierung wohl kaum noch handlungsfähig. Die einzige Leistung besteht noch darin, Ideen von den Freiheitlichen Ideen abzukupfern. Jedoch nicht nur deshalb werden die Freiheitlichen bei den kommenden Gemeinderatswahlen so stark werden, dass kein Weg an der FPÖ vorbei führen wird. „Es wird in Zukunft kein nicht-freiheitliches Thema mehr geben. Wir werden uns programmatisch und personell breit aufstellen und bürgerorientierte Lösungsstrukturen anbieten, um nach der Wahl Regierungsverantwortung zu übernehmen“, betonte FPÖ-Stadtparteiobmann Andreas Reindl. „Blaue Leitlinien“ für Salzburg Dazu präsentierte er drei neue Persönlichkeiten, die mit ihm und in enger Zusammenarbeit mit der Landespartei an der Konzeption von Leitlinien freiheitlicher Politik Politische Indoktrinierung Der Welser Grün-Politiker Thomas Rammerstorfer referierte vor 70 Schülern der 8. Klasse des BORG Honauerstraße über aktuelle Erscheinungsformen von Extremismus: Salafisten, Staatsverweigerer, Graue Wölfe – und auch Burschenschaften und die FPÖ. Dabei, so heißt es, sollen die Freiheitlichen unter anderem mit der Terrororganisation Islamischer Staat in Verbindung gebracht worden sein. Der FPÖ-Abgeordnete Roman Haider sorgte dafür, dass der Vortrag abgebrochen wurde. „Es ist eine Frechheit, eine Nationalratspartei mit Extremismus in Zusammenhang zu bringen. Extremismus bedeutet, Demokratie abzulehnen. Das lasse ich mir nicht unterstellen. Solche Ansichten haben an einer Schule nichts verloren“, empörte sich Haider. Auch der FPÖ-Bundesrat Michael Raml berichtete davon, „dass regelmäßig Schüler, die aus Angst vor Repressionen anonym bleiben wollen, melden, dass auch im regulären Unterricht gegen die FPÖ gehetzt wird.“ in der Stadt Salzburg arbeiten werden. Dabei handelt es sich um die 22-jährige Studentin Julia Schmitzberger, den Juristen Robert Altbauer und Hautarzt Manfred Fiebiger. Mit dieser erweiterten Mannschaft decke die FPÖ das breite Spektrum der Politik ab und werde bis zu den Gemeinderatswahlen ein Handbuch freiheitlicher Stadtpolitik präsentieren, sagte Reindl: „Es braucht eine starke FPÖ, die sich mit Kompetenz und Leidenschaft für die Salzburger einsetzt. Wir sind die Zukunft der Stadt Salzburg und freuen uns auf die bevorstehenden Herausforderungen.“ OBERÖSTERREICH Haider: „Hetze gegen die FPÖ hat an Schulen nichts verloren!“ Foto: NFZ Tanzperformances, Aktionstage, Gleichheits- und Teilhabe-Forderungen zum Weltfrauentag drücken wohl nicht aus, welche Probleme Frauen heutzutage wirklich haben. Da wäre die Lücke zwischen dem Lohn einer Mutter, die ihr unter dreijähriges Kind selbst erzieht und den Kosten eines staatlichen Betreuungsplatzes. Weltfrauentag anders Oder Sexismus gegen Frauen, der allerdings nichts mit der Darstellung von Frauen in der Werbung, sondern mit nach Europa zuwandernden, frauenverachtenden Kulturen zu tun hat - und wir Frauen uns morgens und abends alleine an Bahnhöfen unwohl fühlen! Es braucht den Weltfrauentag mehr denn je, aber völlig anders als bisher! Der Weltfrauentag darf kein Tag sein, an dem sich Frauen in der Opferrolle suhlen und jungen Mädchen angeraten wird, typische Männerberufe zu erobern, nur um auch Frauen im Stahlwerk oder am Bau beschäftigt zu wissen. Genauso wenig helfen Projekte wie gratis Fliegenfischkurse für Frauen, um diese ach so starke Männerdomäne zu erobern. Anscheinend ist für frustrierte Kampfemanzen die weibliche Welt nur dann in Ordnung, solange Frau an ihrer Optimierung zum besseren Mann arbeitet. Das ist jedoch falsch! Denn eine selbstsichere Frau verwischt oder leugnet nicht den Unterschied zwischen Mann und Frau, sondern betont ihn. Der Weltfrauentag sollte ein Synonym sein, zu erkennen, was eine Frau tagtäglich schafft, wie sie sich einbringt für Kinder, Haushalt, Partner, Job,… bis ans Ende ihrer Kräfte, ohne ein Dankeschön und Lob!

Sammlung

FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin