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Medienhatz gegen Burschenschafter

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Politische Gegner der FPÖ wollen ein zweites Knittelfeld heraufbeschwören

8 Außenpolitik Neue

8 Außenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Harald Vilimsky EU: Keine Deals mit Erdogan Proteste gegen Kopftuch nicht in Europa, im Iran! Während Europas gutmeinende Politiker moslemischen Frauen unbedingt das Tragen des Kopftuchs „ermöglichen“, protestieren im Iran seit Ende Dezember Frauen gegen den vom religiösen Regime verhängten Kopftuchzwang. Als Protest nehmen sie in der Öffentlichkeit ihre Kopftücher ab und hängen sie als Fahne auf. Bis Ende vergangener Woche sind deshalb 29 Frauen von der Polizei festgenommen worden. Und die iranische Staatsanwaltschaft kündigte zudem an, hart gegen die wachsende Zahl der Anti-Kopftuch-Demonstrantinnen durchgreifen zu wollen. „Das Kopftuch in der Öffentlichkeit abzunehmen, ist gegen das Gesetz und die islamische Pflicht und daher eine eindeutige Straftat“, sagte Teherans Staatsanwalt Abbas Jafar Dolatabadi. Die Staatsanwaltschaft werde diesbezüglich „ihre Pflicht konsequent erfüllen“. Die Anti-Kopftuch-Aktion ist die zweite Welle nach den politischen FÜR ÖSTERREICH IM EU-PARLAMENT Die Türkei hofft auf eine neuerliche Annäherung an die EU. Seit dem Putsch im Juli 2016 ist die Erdogan-Clique mit aller Härte gegen Regime-Gegner vorgegangen. Mehr als 100.000 Entlassungen aus dem Staatsdienst, rund 50.000 Verhaftungen, Einschränkungen der Pressefreiheit und mehr. Nachdem die Opposition ausgeschaltet ist, versucht man‘s Richtung Brüssel wieder versöhnlicher. Weshalb der türkische EU-Botschafter Faruk Kaymakci angedeutet hat, eine kleine Re- Foto: Facebook form bei den sogenannten „Antiterrorgesetzen“ sei schon drin. Einerseits will man im Austausch dafür die Visafreiheit für Türken, die nach dem Flüchtlingsdeal mit Brüssel schon zum Greifen nahe war. Andererseits will man natürlich Geld von der EU. Da ist die zweite Tranche in Höhe von weiteren drei Milliarden Euro für das mit Merkel ausgehandelte Abkommen. Und da sind noch die sogenannten Vorbeitrittshilfen, weil die Türkei – man glaubt es kaum – formal immer noch EU-Beitrittskandidat ist. Da geht es um insgesamt 4,5 Milliarden Euro bis 2020, zuletzt von Brüssel um 100 Millionen sehr dezent gekürzt. Wer immer noch glaubt, dass man mit dem Erdogan-Regime verhandeln kann, sei daran erinnert, dass die Türkei Ende Jänner in Nordsyrien einmarschiert ist, um einmal mehr mit aller Gewalt gegen Kurden vorzugehen. Mit einem autoritären, islamistischen Regime kann es keine Deals geben. und wirtschaftlichen Protesten im Land. Die zehntägigen Proteste, die am 28. Dezember begonnen hatten, richteten sich zunächst gegen Inflation und Korruption. Dann aber wurden sie zunehmend systemkritisch bis hin zu Forderungen nach einem Regimewechsel. Während US-Präsident Donald Trump weiterhin Sanktionen gegen den Iran verhängen will, reisen europäische Politikerinnen – sogar mit Kopftuch – dorthin, um das Mullah-Regime anzuerkennen. Im Iran gegen Kopftuchzwang. Foto: Awesome Adventures Fiji UN-Weltklimarat ho aber ächtet angese Schwedischer Ozeanograph entlarvt vorhergesag Die Traumstrände auf und die Korallenriffe bei den Fidschi-Inseln drohen nic mehr durch Umweltverschmutzung und die regen Bautätigkeiten für den To Am Weltklimagipfel vergangenen November in Bonn wurde der Untergang der Südsee-Inseln als Folge des Klimwandels beklagt und den betroffenen Inselstaaten Gelder zugesichert. Der renommierte schwedische Ozeanograph Nils-Axel Mörner hat mit umfangreichen Untersuchungen dieses „Untergangsschauermärchen“ entlarvt. Frank Bainimarama, Premier der Fidschi-Inseln, war bis 2014 international ein ungebetener Gast, weil sich der ehemalige General zweimal an die Macht geputscht hat. Die Klimawandelhysterie beendete das, 2017 war Bainimarama sogar offizieller Gastgeber des UNO-Weltklimagipfels in Bonn. Ihm nehmen die Klimawandelgläubigen blind ab, dass der Meeresspiegel steigt und die Fidschi-Inseln verschlingen wird. Den anerkannten schwedischen Ozeanographen Nils-Axel Mörner ächten sie aber als Häretiker. Deswegen wurde der Dekan der Fakultät für Paläogeophysik und Geodynamik an der Universität Stockholm auch 2003 als langjähriger Präsident der Kommission zur Meeresspiegelveränderung und Küstenentwicklung (INQUA) abgelöst. Forschung widerlegt Berechnung Mörners Forschungsergebnisse widersprachen den Berechnungen des Weltklimarates (IPCC). Den auf den Fidschi-Inseln gemessenen extrem hohen Pegelanstieg entlarvte Mörner als plumpe Manipulation. In der Nähe der einen Messstation wurden Hafenanlagen gebaut und die andere wurde sogar versetzt, was in beiden Fällen die gemessenen Gezeitenhöhen verändert hat. Als zusätzlichen Beweis führte er Untersuchungen von Sandablagerungen und an den Korallenriffen an. Normalerweise wachsen Koral- Bainimaramas (Mitte) Schauermärchen land hat 2016 rund 1,4 Milliarden Euro

Nr. 6 Freitag, 9. Februar 2018 g fiert Putschisten, henen Experten ten Untergang Fidschis als Schauermärchen ht einem steigenden Meeresspiegel zum Opfer zu fallen, sondern sind viel urismus gefährdet. lenriffe in die Höhe, wenn der Meeresspiegel steigt, und in die Breite, wenn dieser konstant bleibt. Sinkt der Pegel, sterben Korallen ab. Das Ergebnis schilderte Mörner der „Baseler Zeitung“: „Wir konnten nachweisen, dass der Meeresspiegel bis etwa ins Jahr 1700 rund siebzig Zentimeter höher lag als heute. Dann sank er ab und war im 18. Jahrhundert etwa fünfzig Zentimeter tiefer als heute. Anschließend stieg er auf etwa das heutige Niveau und hat sich nicht wesentlich verändert. Während der letzten 50 bis 70 Jahre war er sogar absolut stabil.“ lassen die Kassen klingen. Deutschan „Klimawandel-Bußgeld“ bezahlt. Foto: cop23 Politische Agenda des IPCC Mehr Einfluss auf die Höhe des Meeresspiegels hat die Sonneneinstrahlung, die zur Erwärmung des Meerwassers beiträgt. Die Daten auf Fidschi oder den Malediven zeigen, dass die Pegel im 17. Jahrhundert, während der „kleinen Eiszeit“, höher waren. Mörners Erklärung: „Damals war die Sonneneinstrahlung geringer. Es scheint, dass tiefe Sonneneinstrahlung mit hohen Pegelständen in den Tropen einhergeht – und umgekehrt. Die Meerespegel scheinen vor allem von der Oszillation der Solarzyklen abzuhängen und kaum von schmelzendem Eis in Arktis oder Antarktis.“ Weshalb der „Weltklimarat“ Mörners Feldforschungsergebnisse zurückweist? Der Weltklimarat wurde gegründet, den menschengemachten Klimawandel darzustellen und zu warnen. An dieser politischen Agenda hält er fest – egal, wie die Faktenlage ist. Der schwedische Ozeanograph weiß sich als „Klimawandel-Häretiker“ nicht in der Minderheit: „In Wahrheit lehnt die Mehrheit der Forscher die Behauptungen des Weltklimarats ab. Nur die Meteorologen stimmen fast zu hundert Prozent mit dem IPCC überein. Aber diese Leute sind finanziell vom Weltklimarat abhängig.“ KURZ UND BÜNDIG Außenpolitik 9 HC Strache in der Schweiz Vizekanzler HC Strache traf vergangenen Freitag in Bern den Vizepräsidenten des Schweizer Bundesrates, Ueli Maurer, der 2013 auch Bundespräsident der Eidgenossenschaft gewesen war. Die beiden Politiker besprachen zahlreiche Themen wie etwa die bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft Österreichs, die Zusammenarbeit Österreichs mit der Schweiz, die staatliche Verwaltung und insbesondere die direkte Demokratie. Insgesamt zeigte sich Strache mit dem in amikaler Atmosphäre verlaufenen Gespräch sehr zufrieden. „Die Schweiz war immer ein wichtiger Partner für Österreich und wird dies auch weiterhin bleiben“, betonte der Vizekanzler. Islamismus-Prävention Foto: FPÖ Während im Rot-Grün regierten Wien Salafisten ungestört etwa Gratisexemplare des Koran verteilen können, will die ebenfalls rot-grüne Mehrheit in der Hansestadt Hamburg gegen die islamistische Radikalisierung vorgehen. Denn salafistische Gruppierungen haben zuletzt gezielt an Schulen versucht, Kinder von moslemischen Einwanderern für ihre extremen Überzeugungen zu gewinnen. Ein neues Konzept zur Islamismusprävention, für die an jeder Schule mindestens ein Lehrer umfassend geschult wird, soll helfen. Bei Verdacht einer Radikalisierung sollen dann Experten der Jugendhilfe eingeschaltet werden. Proteste gegen Merkels „Willkommenskultur“ Foto: Twitter/David Berger Im südpfälzischen Städtchen Kandel, in dem im Dezember eine 15-jährige von ihrem Ex-Freund, einem vorgeblich minderjährigen afghanischen Asylwerber, erstochen wurde, fand eine Demonstration unter dem Motto „Sicherheit für uns und unsere Kinder“ statt. An die 2.000 Personen nahmen teil, um gegen die abgehobene, selbstherrliche „Willkommenskultur“ der Politik zu demonstrieren. Den Initiatoren der Demonstration, dem „Frauenbündnis Kandel“, wurde von den Medien prompt das Etikett „rechts“ umgehängt, obwohl die „Alternative für Deutschland“ (AfD) bekannt gegeben hatte, nichts mit dem Bündnis zu tun zu haben. Einer kleinen Gruppe von etwa 60 Gegendemonstranten, linke „Antifaschisten“, war das nicht glaubwürdig genug. Mit Trillerpfeifen und Tröten störten sie lärmend die Reden der Abschlusskundgebung. Im brandeburgischen Cottbus hat sich die Lage nach mehreren Messerangriffen von Asylwerbern in der Innenstadt so zugespitzt, dass der Oberbürgermeister einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge forderte. Aber auch das hielt 5.000 Bürger nicht ab, gegen die Asylpolitik zu demonstrieren. Die Erkenntnis des SPD-geführten Innenministeriums Brandenburgs: „Was sich da vollzieht, ist keine Kleinigkeit. Die Demonstration zeigt, dass wir es nicht nur mit Rechtsextremisten und der AfD zu tun haben, sondern auch mit vielen empörten Bürgern.“ Cottbuser gegen Merkels Politik. Foto: youtube.com

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