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Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ

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HC Strache befürchtet erneuten Umfaller von ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung TIROL Freizeitwohnsitze Eine langjährige Forderung der Freiheitlichen, nämlich den Erwerb von Wohnungseigentum zu ermöglichen, müsse endlich umgesetzt werden. FPÖ-Landtagsabgeordneter Edi Rieger hält fest: „Es kann nicht sein, dass sich in Tirol einige Privilegierte jeden Quadratmeter Grund unter den Nagel reißen und damit die Grundstückspreise in exorbitante Höhen treiben. Auch der üblichen Baulandhortung muss notfalls auch durch Rückwidmungen beziehungsweise durch hohe Besteuerungen ein Riegel vorgeschoben werden.“ BURGENLAND Dreikönigstreffen Vergangenen Samstag lud die FPÖ-Stadtgruppe Pinkafeld zum traditionellen Dreikönigstreffen ins Gasthaus Szemes. Mit über 120 erschienenen Gästen war der Abend ein großer Erfolg. Als Ehrengast wurde der Dritte Präsident des Österreichischen Nationalrates, Norbert Hofer, begrüßt. OBERÖSTERREICH Neues Verkehrskonzept Nachdem die regionalen Kraftfahrlinienkonzessionen im Innviertel im Dezember 2018 auslaufen werden, ist ein neues Konzept für den Regionalverkehr im Innviertel ausgearbeitet worden. „Dank FPÖ-Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner wird den Bürgern in den Bezirken Schärding, Braunau und Ried künftig endlich ein verbessertes Angebot im öffentlichen Verkehr zur Verfügung stehen, von dem eine Vielzahl der Innviertler profitieren werden“, sagte der Schärdinger FPÖ-Bezirksparteiobmann Hermann Brückl. Landesrat Steinkellner wird dem Landtag das neue regionale Verkehrskonzept am 28. Januar vorlegen, um die Finanzierung und Umsetzung des Konzepts abzusichern. Damit werde die FPÖ ein weiteres Mal Verbesserungen im Sinne der Gemeindebürger erzielen. Foto: FPÖ-Burgenland Foto: NFZ FPÖ fordert Altersüberprüfung bei minderjährigen Asylwerbern Asylbetrug durch falsche Altersangaben muss abgestellt werden Die Kärntner Freiheitlichen fordern eine Altersüberprüfung bei Asylwerbern, um so den Missbrauch eines möglichen Asylrechts zu bekämpfen. Eine parlamentarische Anfragebeantwortung durch ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka zeigt eine extrem hohe Zahl tatsächlich oder vermeintlich minderjähriger Asylwerber in Österreich in den Jahren 2015 und 2016 auf. Allein im Jahr 2015 haben 33.314 tatsächlich oder vermeintlich minderjährige Personen einen Asylantrag in Österreich gestellt. Die Kärntner Freiheitlichen fordern diesbezüglich eine verpflichtende Altersüberprüfung bei Asylwerbern. Missbrauch bekämpfen „Da ein minderjähriger Asylwerber wesentliche Vorteile etwa beim Nachholen seiner Familie oder im Hinblick auf die Rechtshilfe hat, NIEDERÖSTERREICH KÄRNTEN ÖBB fördert Schwarzfahren „Die komplizierte Handhabung der ÖBB-Ticketautomaten ist ein schlechter Witz“, kritisiert FPÖ-Verkehrssprecher Martin Huber. Das System sei kundenfeindlich, zeitaufwendig und unübersichtlich, sodass die Bahnkunden tagtäglich mit den umständlichen Automaten zu kämpfen hätten. Komplizierte Automaten regen zum „Schwarzfahren“ an. Foto: reporter.co.at Minderjährige Asylwerber verursachen erhöhten Kostenaufwand. Wer sich nicht regelmäßig mit dem Kauf einer Fahrkarte bei einem Automaten beschäftigt, fährt dann oftmals mit einem falschen oder womöglich gar keinem Ticket. „Die Menschen werden durch die mühsame Handhabung nahezu zum ‚Schwarzfahren‘ motiviert“, ärgert sich Huber. Die FPÖ weist zudem seit Jahren auf Verschlechterungen im Kundenangebot der ÖBB hin. Einer jüngsten Umfrage der Arbeiterkammer zufolge, sind 64 Prozent der Pendler mit dem aktuellen Zugangebot unzufrieden. Vor allem Schüler und Pendler leiden unter den mageren Öffi-Angeboten im regionalen Bereich. „Es braucht eine sofortige Fahrplananpassung, die sich an den Bedürfnissen der Pendler und Schüler orientiert“, fordert Huber. Außerdem kritisiert die FPÖ die hohen Tarifpreise für Öffi-Kunden, die trotz der zahlreichen Verschlechterungen im Vergleich zum Vorjahr erhöht wurden. Foto: NFZ muss es eine verpflichtende Altersüberprüfung geben, wenn eine Altersangabe durch einen Asylwerber nicht einwandfrei nachgewiesen wird oder zweifelhaft ist. Einem bisher unbekämpften Missbrauch würde man so konsequent entgegenwirken“, betont FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann. Eine nachweisliche Falschangabe beim Alter müsse in Zukunft als Missbrauch eines möglichen Asylrechtes qualifiziert werden und zur Abschiebung führen. VORARLBERG Mehr Exekutive für Vorarlberg. FPÖ fordert mehr Sicherheit Aufgrund der aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklung in Europa und der stattgefundenen Terroranschläge kam es zu neuen Herausforderungen im Sicherheitsbereich. Radikalisierung und Extremismus sind auch in einem kleinen Land wie Vorarlberg mittlerweile feststellbar. Die Freiheitlichen fordern daher entsprechende Strategien und eine funktionierende Exekutive, um den neuen Sicherheitsaufgaben gerecht werden zu können. Die FPÖ wird daher in Bezug auf die Sicherheitsmaßnahmen eine Anfrage an ÖVP-Landeshauptmann Wallner richten.

Nr. 2 Donnerstag, 12. Jänner 2017 g Länder 13 SALZBURG Foto: FPÖ Salzburg LÄNDER- SACHE Marlene Svazek FPÖ-Landesparteiobfrau Salzburg Foto: Salzburger Seniorenring Der einstimmig gewählte neue Vorstand der Salzburger FPÖ-Senioren: Renate Pleininger, Marlies Steiner-Wieser und Margot Hofer (im Bild von links). Steiner-Wieser leitet jetzt Salzburger Seniorenring Nach einjährigem „Interregnum“ wurde jetzt neuer Vorstand gewählt Seniorenpolitik ist nicht mehr reine Rentnerpolitik, sondern basiert auf einem sozialen und solidarischen Österreich für alle Altersgruppen! Der Salzburger Seniorenring wählte Ende Dezember Marlies Steiner-Wieser einstimmig zu seiner neuen Obfrau. „Ich danke für das Vertrauen! Ich werde nicht als ,Reiseveranstalterin‘ fungieren, sondern Anlaufstelle in rechtlichen und sozialen Belangen sein! Denn Seniorenpolitik ist nicht mehr reine Beschäftigungstherapie für Rentner, sondern Generationenpolitik“, betonte die neue Obfrau. Daher brauche es eine soziale Politik für alle Altersgruppen. Gerade Österreichs Senioren, die das Land wieder aufgebaut, Kinder groß gezogen und Beiträge in das Sozialsystem einbezahlt hätten, seien aktiver denn je und: „Die Pension ist der verdiente Lohn für die Lebensleistung!“ Selbstbewusste Seniorenpolitik Da der Anteil an älteren Menschen an der Gesamtbevölkerung weiter zunehmen werde, bedeutet das Engagement im SSR eine Chance für jeden Einzelnen, viel Grazer als „Stammkunden“ Am vergangenen Montag hat die FPÖ ihr Programm für die kommende Gemeinderatswahl in Graz präsentiert. Inhaltlich geht es um die Kernthemen Sicherheit, Heimatliebe und die Bewahrung der österreichischen Werte. „Holen wir unser Graz zurück“, so lautet der Slogan der neuen Plakate, die schon bald in ganz Graz plakatiert werden. Neben Plakaten wurden auch noch Werbe-Sujets und Folder vorgestellt. „Wir sind viel in den Bezirken unterwegs, um bewusst den Kontakt mit den Menschen zu finden, damit wir wissen, wo der Schuh drückt. Wir sind Politiker zum Angreifen und das ist auch die Botschaft, die wir transportieren und in die Realität umsetzen wollen“, so FPÖ-Stadtrat und Spitzenkandidat Mario Eustacchio. FPÖ-Klubobmann Armin Sippel zog zur Erläuterung der neuen Kampagne einen Mobilfunkanbieter heran, der mit Loyalität für Stammkunden wirbt. Die Stammkunden seien für Sippel die Österreicher – in diesem Wahlkampf speziell die Grazer. präsenter als früher ein langes Leben selbst zu gestalten und selbstbewusst zu führen. Den Vorstand komplettieren Landesrätin a.D. Margot Hofer und die Salzburger Gemeinderätin Renate Pleininger. Senioren-Bundeschef Werner Neubauer gratulierte der neuen Obfrau: „Bereits auf politischer Ebene habe ich in den letzten Jahren ausgezeichnet mit Steiner-Wieser zusammengearbeitet und werde diese Kooperation auf Seniorenebene weiter vertiefen!“ Auch FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek gratulierte und freut sich auf gemeinsame Projekte. STEIERMARK Mario Eustacchio und Armin Sippel stellten FPÖ-Kampagne vor. Foto: FPÖ Graz Einen Schritt in Richtung Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei machte die FPÖ im Ausschuss für Europa – leider ohne Erfolg. Denn die Grünen setzten einen Abänderungsantrag durch, der lediglich ein Aussetzen der Verhandlungen befürwortet, bis demokratische Mindeststandards seitens der Türkei wieder eingehalten werden. EU-Beitritt der Türkei? Ein kleiner Unterschied mit großen Auswirkungen. Denn während der Abbruch ein klares Zeichen für Demokratie setzt, bedeutet ein bloßes Aussetzen der Verhandlungen einen Freibrief für die Türkei, den Staat weiter in Richtung einer Präsidialdiktatur umzuwandeln. Und die Chancen, dass die Türkei auch nur im Entferntesten demokratische Mindeststandards anstrebt, sind im Angesicht der geplanten Einführung der Todesstrafe, Inhaftierung zigtausender Oppositioneller oder Verstöße gegen Minderheitsrechte gleich Null. Genauso wird bei einem Aussetzen der Beitrittsverhandlungen die Heranführungshilfe weitergezahlt, wobei es sich um fast fünf Milliarden Euro handelt, also fast zweimal so viel wie das Salzburger Landesbudget. Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft, der die Türkei auf der Nase herumtanzt. Exakt für diesen Fall muss die Ausstiegsklausel greifen und die Verhandlungen müssen abgebrochen, nicht nur ausgesetzt werden. Den Türken darf nicht weiter vorgegaukelt werden, dass sie mit dieser Politik jemals in Europa Fuß fassen werden. Leider sieht das die Landesregierung mit SPÖ-Unterstützung anders.

Sammlung

FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
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Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
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HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
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FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
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EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
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Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
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Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
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Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
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HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
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Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
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Die Abschiebung Illegaler forcieren
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Rollentausch im Koalitionspoker?
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Knapper Erfolg des „Establishments"
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Ein Präsident für alle Österreicher!
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Mehr Kriminalität durch Asylwerber
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„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
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Und schon wieder Briefwahl-Pannen
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Bürger sollen über CETA abstimmen!
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Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
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Koalition und EU drücken CETA durch
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Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
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FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
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Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
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Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
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Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
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Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
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"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
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„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
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Österreich versinkt im Migrationschaos
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Islamisten-Terror nicht unterschätzen
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Koalition importiert Arbeitslosigkeit
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„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
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Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
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Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
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VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
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Schluss mit den Asylzahlenspielen!
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Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
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Zum Schluss noch linke Angstparolen!
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SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
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Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
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Österreicher wählen den Politik-Wandel
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Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
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Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
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Aufstehen für unsere Heimat Österreich
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Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
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Und der nächste Arbeitslosenrekord
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Schluss mit Export der Familienbeihilfe
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Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
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Scheinlösungen beim Grenzschutz
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FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
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„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
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Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
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Österreich in der Zuwanderungsfalle
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Migranten machten Jagd auf Frauen!
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„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
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Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
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Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
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FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
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FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
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Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
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Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
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In Linz beginnt, was Wien verweigert!
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Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
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FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
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Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
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HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
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Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
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Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
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Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
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Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
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Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
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Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
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Referendum über Kredite an Athen!
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Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
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Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
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HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
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110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
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Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
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Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
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Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
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1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
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Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
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Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
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Bürger wollen mehr direkte Demokratie
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FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
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Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
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Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
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Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
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Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
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Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
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Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
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Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
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Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
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Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
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10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
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TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
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Leben nach der Querschnittslähmung
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Transatlantische Gefahr
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Alphabetisches EU-Lexikon
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Handbuch freiheitlicher Politik
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FPÖ-TV-Magazin