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Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"

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Regierungsprogramm mit "mindestens 50 Prozent blauer, freiheitlicher Handschrift"

14 Medien Neue Freie

14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Hanno Settele @HannoSettele Kinder Kinder: Für das, was @Der SPIEGEL mittlerweile schreibt, wurde man vor Jahresfrist hier als reaktionärer, islamophober Strache-Jünger diffamiert. Ragnar Danneskjöld @AustrianAnCap GEFÄLLT MIR 09.11.17 23:02 Jetzt bemerken auch die Linken das Problem mit den „identitätslosen“, kriminellen „Willkommenen“, die man nicht mehr los wird. @Werner_Faymann dein Kurs stimmt. @KernChri deiner auch - nächster Schritt: @SPOE_at als außerparlamentarische Opposition. 11.11.17 13:19 Könnt noch kommen, wenn die SPÖ ihre 20 Millionen Euro Schulden nicht abbauen kann und den Konkurs anmelden muss. WHATSAPP Diskussion um die verschiedenen Schreibweisen Mohammeds „Krone“-Artikel über beliebteste Baby-Namen „ausländerfeindlich“? Wiens Statistiker versuchen die Islamisierung durch statistische Tricks zu beschönigen, wirft die „Kronen Zeitung“ der Stadtregierung vor. FPÖ IN DEN MEDIEN Die Mutmaßungen der Presse zu den Koalitionsverhandlungen treiben derzeit Blüten. Die Tageszeitung „Österreich“ sieht FPÖ- Chef HC Strache als kommenden „Heimatschutzminister“, da er als Innenminister mit zu vielen negativ besetz- Nur auf Rang 25 findet sich „Muhammed“ offiziell im Jahr 2014. Recherchen der ‚Krone“ hätten gezeigt, dass der Vorname Mohammad bereits seit 2014 unter den fünf beliebtesten Kindernamen in der Bundeshauptstadt sei. Auf der offiziellen Liste der Stadt Wien findet sich kein Mohammad – in der internen Version des Magistrats, die nicht an die Medien geschickt wird, aber sehr wohl, schrieb Richard Schmitt, Chefredakteur auf „krone.at“ und in der Samstagsausgabe der Zeitung. Die Statistiker des Magistrats und deren linke Medienfreunde heulten auf. Jene Liste der Vornamen, die jährlich von der Stadt veröffentlicht werde, orientiere sich an der genauen Schreibweise der Namen, währnd die „Statistik Austria“ ähnliche ausgesprochene Namen unter einem reihe. „Wiener“ Zählweise Während die „Weltstadt“ Wien penibel zwischen „Mohammed“, ten Themen zu tun und zuwenig Zeit für die Partei und die Bürgerkontakte haben könnte. Um Details der Koalitionsverhandlungen müht sich „Der Standard“ ab. Allerdings hat er mit der Schlagzeile „FPÖ will für Bundesheer ein Muhammed oder Muhammad unterscheidet, zählt die „Statistik Austria“ diese nach internationalen Normen als einen Namen. Für die politisch korrekten Medienmenschen steckte hinter dem „Krone“-Artikel natürlich nur wieder die Absicht, ausländerfeindliche Ressentiments gegen die Masseneinwanderung zu schüren. Prozent des BIP“ eine uralte – aber gültige – Forderung der FPÖ aufgeschnappt. Aktuell immerhin die Meinung von FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch zur EU-Verteidigungsintitiavie „PESCO“: Zu teuer und die NATO funktioniert bereits. Foto: NFZ HC Strache 13.11.2017 Die ORF-Redakteure haben wirklich Humor. Ich schätze diesen Humor... sehr ironisch! :-) 659 Personen gefällt das. Ja natürlich warnen sie vor dem befürchteten Einfluss einer schwarz-blauen Koalition. Denn der bisherige SPÖ-Durchgriff war ganz nach ihrem Geschmack.

Nr. 45 Donnerstag, 16. November 2017 g Die Facetten der Verfassungsgerichtsbarkeit Das Verfassungsgericht stand im Mittelpunkt des diesjährigen Dinghofer-Symposiums Die Verfassungsgerichtsbarkeit stand im Mittelpunkt des diesjährigen Dinghofer-Symposiums im Palais Epstein des Parlaments. Der ehemalige Verfassungsrichter Herbert Haller brach im Festvortrag eine Lanze für dieses Höchstgericht, auch und gerade weil es ein politisches Gericht ist, das zwar dem Gesetzgeber und der Verwaltung ihre Spielräume lassen muss, aber einzugreifen hat, wenn diese Spielräume ausgeschöpft oder überschritten werden. Wahlanfechtung und Bürgerrechte Der jüngste Fall des Verfassungsgerichtshofes – die Anfechtung und die folgende Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl 2016 – ist Thema eines Buches von FPÖ-Klubdirektor Norbert Nemeth. Er zeichnet mit weiteren Autoren den Weg von der Entscheidung zur Anfechtung bis zur Aufhebung nach. Besonders betont Nemeth die Folgen der VfGH-Entscheidung: Von der Wahlbehörde wird strikter auf die Einhaltung der Wahlgesetze geachtet – wie zuletzt die Nationalratswahl bewies. Mit dem ältesten Bestandteil unserer heutigen Verfassung beschäftigt sich ein weiteres Buch, das beim Symposium präsentiert wurde, nämlich mit dem Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger aus 1867. Der Ur-Entwurf, der neben vielen anderen Quellen aus dieser Zeit im Buch abgedruckt ist, stammt vom Brünner Rechtsanwalt und Reichsratsabgeordneten Eduard Sturm. Dieses Staatsgrundgesetz steht noch heute – 150 Jahre nach seinem Entstehen – im Verfassungsrang. Christian Neschwaras Buch „Materialien zur Geschichte der österreichischen Grundrechte“ ist beim Verlag Österreich zu beziehen. Zum Abschluss wurde außerdem die „Franz-Dinghofer-Medaille“ an Robert Holzmann (University of Malaya) für Verdienste um die Wissenschaft und an Rüdiger Haider für Verdienste um die Demokratie verliehen. Fotos: NFZ Blitzlicht 15 Die „Franz-Dinghofer-Medaille“ überreichte Martin Graf diesmal an den ehemaligen Weltbank-Ökonomen Robert Holzmann (Bild oben) und an Rüdiger Haider (Bild unten). +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ Bücherservice +++ „Dem Antrag wird stattgegeben“ Anmerkungen zur Bundespräsidentenwahl 2016 Die Bundespräsidentenwahl 2016 wird als längste Wahl der Zweiten Republik vielen in Erinnerung bleiben, insgesamt dreimal wurden die Österreicherinnen und Österreicher zur Urne gebeten. Das Buch befasst sich mit der Wahlanfechtung und der Aufhebung des zweiten Wahlgangs durch den Verfassungsgerichtshof. Diese Aufhebung kann mit Fug und Recht als Sieg von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie bezeichnet werden. Der Verfassungsgerichtshof hat die Beschwerde der Freiheitlichen schnell, umsichtig und transparent behandelt. Die Richter sind ihrer Verpflichtung nachgekommen, massive gesetzliche Verfehlungen, aber auch Unregelmäßigkeiten aufzuzeigen, die eine Manipulation möglich gemacht hätten. Mit dem Urteil wurde auch das Vertrauen der Österreicher in den Rechtsstaat sichergestellt. Die Autoren bemühen sich mit unterschiedlichen Ansätzen und Zugängen, die Hintergründe dieser historischen Wahl auszuleuchten. von Norbert Nemeth (Hg.) Andreas Hauer Reinhard Teufel Rüdiger Schender GRATIS zu beziehen über das FPÖ-Bildungsinstitut: Friedrich Schmidt Platz 4/3 a, 1080 Wien Telefonisch unter 01/512 35 35-36 oder per Mail: bildungsinstitut@fpoe.at Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich einverstanden, künftig über Aktivitäten und Neuerscheinungen der FPÖ und des FPÖ-Bildungsinstitutes informiert zu werden.

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin