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Koalition und EU drücken CETA durch

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Kanzler und Vizekanzler haben Österreichs Zustimmung in Brüssel hinterlegt

Fürbauer, Orf ★ ★

Fürbauer, Orf ★ ★ ★ ★ 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Tanja Windbüchler @windbuechler #Budget2017 Erfolg Standort Ö hat viele Väter ... keine Mütter, keine Frauen? Schelling, Budget und Regbank sehen Frauen nicht wirklich vor. mosaik @mosaik_blog GEFÄLLT MIR 12.10.16 01:30 Gender-Brett vorm Hirn: Das exzessive Schuldenmachen auf Kosten der nächsten Generationen interessiert die Grünen nicht die Bohne. Eine Bevölkerungs-Mehrheit ist gegen #CETA? Egal. 90% der SPÖ auch? Wurscht. #Kern zeigt sein Demokratieverständnis. 15.10.16 06:43 Wann hat denn ein SPÖ-Kanzler einmal nicht gegen seine eigene Parteibasis regiert? WHATSAPP Heniat. Exeraestrud enim nu Blinder Vrojsadlj ösadf Is ecte vent atue do commolo r Politik und Medien attackieren FPÖ wegen „Hasspostings“ Social-Media-Team erledigt enorme Aufgabe und löscht konsequent Tausende Kommentare zu einem Facebook-Posting. Das kennen andere Politiker nur vom neidischen Vorbeischauen auf HC Straches Fanseite. Und dennoch schrecken vor allem SPÖ und Grüne nicht davor zurück, den FPÖ-Obmann persönlich für jeden einzelnen der Kommentare verantwortlich zu machen. Begleitet von lautem Mediengejohle würde beispielsweise die SPÖ-Staatssekretärin Muna Duzdar (9.370 Fans auf Facebook) HC Strache (rund 425.000 Fans) am liebsten vor Gericht sehen. nulla facincilit exercidunt lamcommy nummy nim vxercit lamcommy nummy nim vel iril utat venim iliquate fe ÖSTERREICH: aslödkfjasdklöfj asdlfkjasdlöfkjsa 6 POLITIK HEUTE VP-Finanzminister Schelling in der „Pressestunde“. An Kern: »Schlafwagentempo? Ich komme nicht aus den ÖBB« Finanzminister Schelling sprach in der ORF-„Pressestunde“ über das Koalitionsklima. Wien. „Keine Sternstunde“ hatte die Koalition bei der Budgetdebatte im Parlament, befand Hans Jörg Schelling (ÖVP) in der ORF­Pressestunde. Der Finanzminister kritisierte im Talk mit ÖSTERREICH­ Wirtschaftschefin Angela Im Gegensatz zu seinem Kontrahenten Van der Bellen, der meint, man könne seine Bedenken ausräumen, bewies Norbert Hofer in der Ablehnung des CE- TA-Abkommens seine Standhaftigkeit. Er weigerte sich, die Pool für schlechte Lehrer & Aus für Glocke Morgen präsentiert die Regierung Schulreform Teil zwei der Bildungsreform bringt mehr Freiheiten für die Schulstandorte. Wien. Stückchenweise präsentiert die Regierung ihre Reform im Bildungsbereich. Morgen soll Teil 2 im Ministerrat beschlossen werden: das Autonomiepaket. Ungewöhnliches Wahlzuckerl: Er bietet Platz in seiner Loge Hofer nimmt Bürger auf Opernball mit Norbert Hofer im Wahlkampf. POLITIK IN KÜRZE Neos: Ärger über neues Wahlrecht Kritik. Mit dem zentralen Wählerregister wird es möglich, überall Volksbegehren zu unterschreiben, aber nicht Parteien zu unterstützen. Die Neos kritisieren, dass Regierung neuen Parteien Steine in den Weg legt. Schelling: ›Schwarz- Blau ist möglich‹ Kommentare rasch gelöscht Der irrwitzige Auftritt eines jungen Syrers am Samstag in Wien-Favoriten mit Sprung auf das FPÖ IN DEN MEDIEN Sellner „fehlende Reformschritte“. Den Vorwurf des „Schlafwagentempos“ wollte er sich von SP­Kanzler Kern nicht gefallen lassen: „Könnte man auch jemand anderem zuordnen, ich komme nicht aus den ÖBB.“ An Neuwahlen glaubt er zwar trotz Streitereien nicht, eine neue Konstellation kann Wie ÖSTERREICH berichtete, sind darin mehr Freiheiten für Schulstandorte vorgesehen. So sollen sich Direktoren ihre Lehrer künftig aussuchen dürfen, und Pädagogen, die nicht ins Team passen, kommen zurück in eine Art Lehrer­Pool. „Normale Bürger“ können schon einmal sicherheitshalber auf Frackprobe gehen. Wien. Ein ungewöhnliches Wahlzuckerl warf Norbert Hofer am Sonntag in die Schlacht. Sollte er Bundespräsident werden, so der blaue Kandidat, will er nicht Flüchtlinge: Kirche gegen Abschiebungen Aktion. Bereits integrierte Asylwerber sollen nicht mehr in andere EU-Länder abgeschoben werden. Das fordert die Katholische Aktion am Sonntag zum Abschluss ihrer Jahreskonferenz. „Hasspostings“ gegen HC Strache sind kein Medienthema. Dach einer Straßenbahn empörte unzählige Facebook-Nutzer. Viele äußerten sich bei HC Strache, manche vergriffen sich dabei grob im Ton und wünschten dem Mann zum Teil sogar den Tod. Obwohl die Kommentare nach spätestens 24 Stunden gelöscht waren, wird jetzt der FPÖ-Obmann persönlich attackiert. Die Boule- ÖSTERREICH- Wirtschaftschefin Angela Sellner. er sich trotzdem vorstellen: „Über Schwarz­Blau kann man reden. Blau­Schwarz kommt nicht infrage.“ Pensionen. In Sachen Pensionen beharrt Schelling auf die Verwirklichung eines neuen Bonussystems: Wer drei Jahre länger arbeitet, zahlt nur die halben Pensionsversicherungsbeiträge. Ressortchefin Hammerschmid. Aus für Glocke. Ebenfalls neu: Schulen dürfen künftig selbst bestimmen, wann sie öffnen und schließen. Sie sollen sogar die Schulglocke ganz abschaffen dürfen. nur Staatschefs, sondern auch ganz „normale Menschen“ zu sich in die Opernball­Loge einladen. „Das kann ein Handwerker sein, eine zahnärztliche Assistentin, eine Pflegefachkraft oder ein kleiner Landwirt“, so der FPÖ­Mann. Ermittlungen gegen Dobernig eingestellt Gericht. Die Ermittlungen gegen Ex-FPÖ- Finanzlandesrat Harald Dobernig wegen Urkundenunterdrückung sind eingestellt. APA/HEBRERT NEUBAUER Politik-Insider Offizieller Termin: Oberhauser in der Hofreitschule. Kein Spaziergang: Chemo setzt Oberhauser zu SPÖ Höchstalter für Neue wird aufgehoben Das Heer sucht Piloten Tapfer. Sie arbeitet als Ministerin einfach weiter, absolviert öffentliche Termine, leitet Sitzungen manchmal sogar im Liegen. Doch am Wochenende musste Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser dann doch einmal kürzertreten. Wie berichtet, wurden bei Oberhauser im Sommer anlässlich einer Routineoperation wieder Krebszellen gefunden, seitdem unterzieht sich die SP­Politikerin einer Chemotherapie. Am Wochenende ließ Oberhauser den morgendlichen Wetterbericht – ein auf Facebook gepostetes Foto, gemacht beim Äußerln mit ihrem Hund – ausfallen. „Ich laboriere an Chemonachwirkungen“, ließ sie ihre Fangemeinde wissen. Die half prompt aus – Dutzende Freunde postete ihrerseits Wetterberichte für die tapfere Ministerin. Einfach berührend. Präsidentenvollmacht zu unterzeichnen, welche die Regierung für die Zustimmung in Brüssel benötigt. Seine Kollegen im Nationalratspräsidium, Bures und Kopf, signierten den Auftrag, gegen die Interessen der 6|POLITIK Oberhauser postet ihren Gesundheitszustand auf Facebook. Hofer verweigert Ceta-Vollmacht In Ermangelung eines Hofburgchefs müssen die drei Nationalratspräsidenten die Ceta-Vollmacht erteilen. Hofer verweigert Unterschrift. Bures und Kopf müssen zu Kampfabstimmung greifen. I n politischen Zirkeln wird immer noch gerätselt, wie es Kanzler Christian Kern passieren konnte, sich bei Ceta so in eine Sackgasse zu manövrieren. In SPÖ-Kreisen ist die Überraschung, Verwunderung, Verbitterung über den Schwenk groß. Der Kardinalfehler war die Urabstimmung, vor a lem die Fragestellung, mit der falsche Erwartungen geweckt wurden. „Wenn er gute Berater gehabt hätte, wäre es ihm nicht passiert“, so ein hochrangiger SPÖ-Insider. „Man braucht auch Leute, die wie Schachspieler drei, vier Schri te vorausdenken.“ 36 neue Piloten könnten sofort ausgebildet werden. Bürger zu stimmen. Die „Kleine Zeitung“ berichtete Die Hofburg of- M it der Kehrtwende hat die SPÖ den Weg frei gemacht für das euro-kanadische Freihandelsabkommen. Doch der Weg Rundumschlag NEW YORK. Nach den jüngsten Sex-Vorwürfen mehrerer Frauen hat der US-Republikaner Donald Trump seinen Rundumschlag gegen seine Rivalin Hi lary Clinton und die Medien fortgesetzt. „Die Wahl wird von den Medien manipuliert, die falsche Vorwürfe und Lügen verbreiten.“ Verteidigungsminister Doskozil will das Heer jetzt attraktiver für Piloten gestalten. Wien. Das Bundesheer ist fieberhaft auf der Suche nach Piloten. Die Verträge sollen nun attraktiver gestaltet werden, außerdem gibt es im Militär Überlegungen, das derzeitige Höchstalter von 23 Jahren für den Einstieg in die Pilotenausbildung anzuheben. Die Alterslimits wurden bereits abgeschafft, Militärpiloten können jetzt f liegen, solange sie fit sind. „Wir brauchen mehr Piloten für das Bundesheer und müssen deshalb gegenüber der Konkurrenz attraktiver als Arbeitgeber werden“, so SPÖ­Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. vardzeitung „Österreich“ schrieb ihn – völlig faktenbefreit – bereits ins „Visier der Staatsanwaltschaft“. Was weitgehend unbekannte Politiker wie Duzdar nicht nachvollziehen können, erklärt FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl: „Allein auf der Facebook-Seite von HC Strache reden wir von bis zu 10.000 Kommentaren täglich“. fen für die Bürger, die Neujahrsansprache aus einem Pensionistenheim – und auch am Opernball will Norbert Hofer sich als Bundespräsident nicht nur mit Staatsgästen umgeben, sondern ebenso Handwerker oder Landwirte in seine Loge einladen, wie die Zeitung „Österreich“ notierte. zum feierlichen Beschluss Ende Oktober in Brüssel im Kreis der Staats- und Regierungschefs bleibt ein holpriger. Zuvor bedarf es einer Unterzeichnungsvo l- macht, die von der Bundesregierung beantragt und vom Bundespräsidenten ausgefertigt wird. In Ermangelung eines Bundespräsidenten müssen die drei Nationalratspräsidenten darüber befinden. Im Gespräch mit der Kleinen Zeitung signalisiert Norbert Hofer, dass er der Vo lmacht die Zustimmung verweigern werde. „Ich unterzeichne sicherlich nicht, weil ich immer versprochen habe, dass vorher das Volk befragt werden muss“, so Hofer, der in Personalunion FPÖ-Hofburg-Kandidat und Dritter Nationalratspräsident ist. Er lehne Ceta auch weiterhin aus inhaltlichen KLEINE ZEITUNG SONNTAG, 16. OKTOBER 2016 Verweigert Unterschrift unter Ceta-Vo lmacht: Hofer, der von Bures und Kopf Gründen ab. „Mir gefa len die Schiedsgerichte nicht und die Idee, dass Konzerne Staaten verklagen können.“ Auch habe er Bedenken, ob die heimische Landwirtschaft für den Freihandel gerüstet sei. Hofer kann die Unterzeichnung a lerdings nicht blockieren. Im dreiköpfigen Präsidium genügt die einfache Mehrheit, Doris Bures und Karl-Heinz Kopf werden Hofer überstimmen. E WenigHoffnungaufWaffenruhe LAUSANNE. Bei einem Tre fen zum Syrien-Konflikt in der Schweiz haben die Außenminister der wichtigsten beteiligten Staaten um eine Rückkehr zur Waffenruhe gerungen. US-Außenminister John Kerry und sein russischer Ko lege Sergei Lawrow trafen sich am Samstag in Lausanne zunächst zu einem Gespräch unter vier Augen, bevor weitere Außenminister aus den Staaten der Krisenregion hinzukamen. A lerdings waren auch die Beteiligten selbst hinsichtlich eines Durchbruchs skeptisch. Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Verhandelt mit Amerikaner Ke ry: Lawrow s wäre nicht das erste Mal, dass Norbert Hofer im Präsidium aus dem Konsens ausschert. Ohne Details enthü len zu wollen, deutet der FPÖ-Politiker an, dass er gegen die eine oder andere Amnestie, Begnadigung, Tilgung aus dem Leumundszeugnis gestimmt habe. I n grünen Kreisen hört man, Alexander Van der Be len erwäge, Waltraud Klasnic für sein Unterstützungskomitee zu gewinnen. Doch die frühere steirische Landeshauptfrau winkt im Gespräch mit der Kleinen Zeitung ab. „Ich bin vor zehn Jahren aus der Politik ausgestiegen und bin mit anderen Tätigkeiten beschäftigt.“ S elten zuvor hat ein Insider, der die Seiten gewechselt hat, so schonungslos Einblick in zweifelhafte Parteienfinanzierung gewährt. Der frühere Rapid-Tormann und spätere Betreiber eines ZumdrittenMal? MADRID. Spanien hat ein trauriges Jubiläum begangen: Nach der Wahl vom 20. Dezember 2015 und einer Neuwahl am 26. Juni ist Spanien 300 Tage ohne Regierung. Wenn bis zum 31. Oktober kein Premier gewählt wird, muss der König für Dezember erneut Neuwahlen ansetzen. Foto: NFZ HC Strache 17.10.2016 Heute auf ATV :-) Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. Alle Rechte vorbehalten. 21.972 Aufrufe für das Video Norbert Hofers gelungener Auftritt durch die Fallstrickfragen des ATV-Journalisten Thür zeigte einmal mehr, weshalb er der richtige Mann für die Hofburg ist.

Nr. 42 Donnerstag, 20. Oktober 2016 g „Problem-Hearing“ mit Infrastrukturlandesrat Vergangene Woche fand sich Oberösterreichs FPÖ-Landesrat Günther Steinkellner auf Einladung des Bezirksparteiobmanns Adalbert Cramer zu einem „Hearing“ in Gmunden ein. Bei der erweiterten Bezirksparteileitungssitzung im Gasthaus Schwan referierte Steinkellner zunächst über die Bilanz der Landesregierungsbeteiligung Landesrat Günther Steinkellner (l.) und Bezirkschef Adalbert Cramer zeigten sich zufrieden über den großen Zuspruch der Veranstaltung. „Herbststammtisch“ der freiheitlichen Frauen Mit einem Herbst-Stammtisch begrüßten die freiheitlichen Frauen St. Aegidi zahlreiche Damen aus dem ganzen Bezirk. Der Einladung von IFF-Bezirksobfrau Marianne Hacker und Ortsobfrau Sabine Hamedinger folgten zahlreiche Ehrengäste wie Nationalratsabgeordneter und Bezirksparteiobmann Hermann Brückl, Bundesrat Thoder Freiheitlichen, ehe er sich den Fragen der Funktionäre stellte. Die Möglichkeit, mit dem für Infrastruktur zuständigen Landesrat persönlich über regionale Probleme wie etwa die Brückenprobleme in Ebensee oder mögliche Verkehrslösungen in Altmünster und in Bad Ischl zu diskutieren, nutzten viele Funktionäre. mas Schererbauer, IFF-Landesobfrau Rosa Ecker und Landtagsabgeordnete Sabine Binder, die seit Juli in dieser Position ist und sich verstärkt in der Familien- und Frauenpolitik einbringt. Durch die kompetenten Vorträge der Ehrengäste erhielt man aktuelle Informationen aus dem Nationalrat, Bundesrat sowie aus dem Landtag. Hermann Brückl, Sabine Binder, Rosa Ecker, Marianne Hacker, Sabine Hamedinger und Thomas Schererbauer (im Bild von links). Foto: FPÖ Gmunden Foto: IFF-Schärding Foto: RFS Foto: FPÖ Burgenland Vergangene Woche überreichte eine Delegation des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS) Nationalratspräsidentin Doris Bures die gesammelten Unterschriften der Bürgerinitiative „Freier Universitätszugang für österreichische Studenten“. Über das umstrittene „More-Programm“ werde versucht, möglichst viele Asyl-Ein- Auch im Oktober setzte Wirtschafts- und Tourismuslandesrat Alexander Petschnig seine Erkundungstour bei den burgendländischen Unternehmen fort. Dieses Mal ging es quer durch den Bezirk Oberwart. „Die Wirtschaft kann nur gestärkt werden, wenn alle an einem Strang ziehen. Das beinhaltet auch, unsere burgenländischen Blitzlicht 15 Eine Petition für die österreichischen Studenten überreichte RFS-Vorsitzender Felix Mayrbäurl der Nationalratspäsidentin Doris Bures (l.). „Willkommenspolitik“ zu Lasten der Studenten wanderer in das Hochschulsystem zu integrieren und diesen somit eine fadenscheinige Begründung für die Erteilung eines Aufenthaltstitels zu liefern. Um dieser Politik zu Lasten der heimischen Studenten entgegenzutreten, hat der RFS-Vorsitzende Felix Mayrbäurl eine parlamentarische Bürgerinitiative im Nationalrat eingebracht. FPÖ-Landesrat Alexander Petschnig (links) informiert sich in Begleitung der FPÖ-Spitze des Bezirkes Oberwart bei den Unternehmern. Informationstour von Landesrat Petschnig Unternehmer bestmöglich zu unterstützen“, betonte der FPÖ-Landesrat. Nur durch Informationsaustausch direkt an Ort und Stelle könne gewährleistet werden, dass die burgenländischen Wirtschaftstreibenden die Unterstützung bekommen, die sie sich von einer verantwortungsvollen Landesregierung erwarten.

Sammlung

Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
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Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
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FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
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„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
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Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
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FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
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Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
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HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
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FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
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Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
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EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
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Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
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Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
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Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
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HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
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Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
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Die Abschiebung Illegaler forcieren
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Rollentausch im Koalitionspoker?
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Knapper Erfolg des „Establishments"
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Ein Präsident für alle Österreicher!
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Mehr Kriminalität durch Asylwerber
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„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
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Und schon wieder Briefwahl-Pannen
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Bürger sollen über CETA abstimmen!
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Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
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Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
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Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
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Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
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„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
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Österreich versinkt im Migrationschaos
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Islamisten-Terror nicht unterschätzen
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Koalition importiert Arbeitslosigkeit
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Alphabetisches EU-Lexikon
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