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Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!

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Letzter Unfähigkeitsbeweis: Selbst Neuwahlantrag von Opposition eingebracht

10 Leserbriefe Neue

10 Leserbriefe Neue Freie Zeitung

Nr. 20 Donnerstag, 18. Mai 2017 g Wien 11 WIEN Heumarkt: Rot-Grün setzt sich über Recht hinweg Schlechtes Gewissen Vassilakous führte zur Flucht vor Demonstration Die rot-grüne Stadtregierung will sich beim „Projekt Heumarkt“ anscheinend über Recht und Argumente hinwegsetzen, kritisierte FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel: „Der letztwöchige Planungsausschuss ist dadurch zur reinen Farce verkommen.“ Die rot-grüne Stadtregierung weigerte sich schlichtweg, zahlreiche Fragen zu beantworten, ließ rechtliche Bedenken nicht berücksichtigen und lehnte Anträge der FPÖ ohne Argumente und Diskussion einfach ab. RH bestätigt jede FPÖ-Kritik am KAV „Mit welcher Gelassenheit die SPÖ das Wiener Gesundheitssystem an die Wand fährt, ist wirklich erstaunlich“, kommentierte der Klubobmann der FPÖ-Wien, Dominik Nepp, den aktuellen Rechnungshof-Bericht zum Krankenanstaltenverbund (KAV). Der Rechnungshof (RH) bestätigt alle Vorwürfe, die die FPÖ in der Vergangenheit gegenüber dem KAV erhoben habe, allen voran die extrem hohen Gehälter, beginnend mit dem ausgeschiedenen KAV- Chef Udo Janßen. So wurden die im Gemeinderat verabschiedeten strategischen Ziele kaum umgesetzt. Gleichzeitig seien aber „exorbitant hohe Beratungshonorare“ – immer- Ursula Stenzel kritisiert die „Drüberfahr-Politik“ von Rot-Grün. Grüne Demokratie-Demontage „Es ist bezeichnend, dass man die Sitzung in der Früh, als bekannt wurde, dass sich Demonstranten vor dem Ausschusslokal einfinden würden, kurzfristig in das Rathaus verlegte, wo sich Vassilakou und die rot-grünen Abgeordneten vor der Begegnung mit den Bürgern drücken konnten“, bemerkte die Wiener FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel kopfschüttelnd zum grünen Demokratieverständnis. Die FPÖ, insbesondere die Gemeinderäte Christian Unger, Georg Fürnkranz und Alexander Pawkowicz, haben aufgrund der untragbaren Situation bei diesem Flächenwidmungsverfahren die Abhaltung einer Enquete zum Thema mit Experten und die Absetzung des tau- hin mehr als 48 Millionen Euro im Jahr 2015 – aufgewendet worden. Die erbrachten Leistungen stünden aber mangels einer vorhandenen Kosten-Nutzen-Rechnung in keiner Relation dazu. „Ich möchte von Stadträtin Frauenberger wissen, wofür dieses Geld verschleudert wurde, vor allem in Anbetracht dessen, dass der Großteil auf die Generaldirektion entfiel“, verlangte Nepp. Er forderte ein vernünftiges Maßnahmenpaket sowie eine sofortige Planung der Neuaufstellung des KAV, bevor die Patienten noch mehr Schaden durch die politisch völlig an die Wand gefahrene Gesundheitsversorgung erleiden müssten. sende Seiten umfassenden – und daher in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht lesbaren – Aktes gefordert. „Das ist ohne Diskussion abgelehnt worden, ebenso wie ein Abänderungsantrag, der sichergestellt hätte, dass das Hochhaus maximal die von der UNESCO erlaubten 43 Meter hoch werden könnte“, berichtete Stenzel. Die FPÖ werde aber alles unternehmen, um diesen Schaden von Wien abzuwehren. Klubobmann Dominik Nepp sieht FPÖ-Kritik durch RH bestätigt. Foto: NFZ Foto: Franz M. Haas WIENER SPAZIERGÄNGE von Hannes Wolff In der Nähe des Lusthauses, bei herrlicher Kastanienblüte, war ich am letzten Sonntag bei einem Brunch. Da ist zwar das Essen im Vordergrund gestanden, aber es ist auch um die Politik gegangen. Alles neu Meine Nachbarin hat mir bei einem Bier zugeflüstert: „Anaseits hat er recht, der Kurz, wann er so vü Vollmachten verlangt, andraseits klingt de Idee, dass er den Parteinamen auf der Wahllistn ändern wü, a bissl nach Größenwahn.“ Mir ist das wurscht. Auf die Verpackung kommt’s ja nicht an, sondern – egal ob Supermarkt, Kern, ÖVP oder was immer - was drin ist. Name ist Schall und Rauch, hat schon Goethe gesagt. Dass der H.C. Strache etwas Prophetenhaftes an sich hat, kann jedenfalls keiner abstreiten. Schon nach der ersten Flüchtlingsinvasion hat er vor den vielen Verbrechern gewarnt, die da unkontrolliert ins Land wandern, und Schwarz und Rot und Grün sind deshalb über ihn hergefallen, bis sie überzogen haben, wie recht er gehabt hat. Und er hat seit langem Neuwahlen vorhergesagt, und die Dementis sind nur so durch die Gegend geflogen. Und die Herrschaften werden die Richtigkeit einer weiteren Vorhersage Straches erleben. Dreimal darf jeder raten, was ich meine.

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