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Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!

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Weil SPÖ und ÖVP noch irgendjemand, was eigentlich Regierungslinie ist?

6 Parlament Neue Freie

6 Parlament Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Norbert Nemeth Klubdirektor der FPÖ HOHES HAUS Derzeit sorgt eine Karikatur über Außenminister Sebastian Kurz für Furore in den sozialen Netzwerken: „Bei HC abschreiben: nicht genügend; große Ankündigungen: gut; Umsetzung: nicht genügend.“ Stresstest für die ÖVP Der reale Hintergrund ist weniger lustig, zumal Österreich weiter einer uneingeschränkten Massenzuwanderung ausgesetzt ist. Aktueller Beweis ist die Debatte um die Übernahme von minderjährigen Flüchtlingen aus Italien. Dazu hat die Tageszeitung „Österreich“ vom 27. März einen sehr interessanten Beitrag geliefert: „Doch wie schaut es wirklich aus? Die gesamte rot-schwarze Bundesregierung hat dem Programm wiederholt zugestimmt. Seit 9. Juni 2015 (damals noch unter Kanzler Werner Faymann) brachten Kanzleramt und Außenminister Sebastian Kurz insgesamt 16 Mal – auf Basis von EU-Beschlüssen – das jetzt umstrittene Relocation-Programm ein“. Dieses Beispiel beweist einmal mehr, dass die Schere zwischen den Worten und den Taten der Regierung immer weiter aufgeht. Daher wird der FPÖ-Parlamentsklub der Koalition Gelegenheit geben, im Plenum ihre „harte Linie“ unter Beweis zu stellen. Ein „Stresstest“ für die ÖVP wird ein erster Schritt dazu sein. Wir sind gespannt, wie deren Abgeordnete zu Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst, zur Anpassung der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder, zur Auszahlung von Sozialhilfeleistungen an nicht-österreichische Staatsbürger erst nach fünfjähriger Beschäftigung oder zu Deutschklassen für Flüchtlinge abstimmen werden. INNENPOLITIK Untersuchungsausschuss startet Bei der Plenarsitzung am Mittwoch wurde die Einsetzung des U-Ausschusses bekanntgegeben. Laut Beweisbeschluss müssen insgesamt 36 Stellen dem Parlament Akten liefern, neben sämtlichen Ministerien und dem Bundeskanzleramt etwa auch die Finanzprokuratur, der Rechnungshof, die Bundesfinanzierungsagentur oder auch die Landesregierungen. Zum Verfahrensrichter wurde Ronald Rohrer, als Verfahrensanwalt Andreas Joklik nominiert. Foto: NFZ LANDWIRTSCHAFT Lipizzaner-Gesetz Auch Österreichs berühmte weiße Pferde waren von dem am Mittwoch beschlossenen Gesetzeskonvolut betroffen. So wird das Bundesgestüt Piber in „Lipizzanergestüt Piber“ umbenannt. Damit soll verdeutlicht werden, dass seine vordringliche Aufgabe die Erhaltung der Pferderasse Lipizzaner ist. FPÖ fixiert ihr Team für Untersuchungsausschuss Walter Rosenkranz als freiheitlicher Fraktionsführer nominiert Die FPÖ geht mit Walter Rosenkranz als Fraktionsführer sowie den Abgeordneten Reinhard Bösch, Hermann Brückl und Walter Rauch in den „Eurofighter“-Untersuchungsausschuss. Diese Besetzung gab FPÖ-Klubobmann HC Strache am vergangenen Dienstag in einer Pressekonferenz bekannt. Walter Rosenkranz, von Beruf Jurist, versprach eine seriöse Aufklärung durch das parlamentarische Gremium. FPÖ-Gegenpol zu Pilz „Wir wollen kein Tribunal á la Peter Pilz machen“, betonte Rosenkranz, der bereits Erfahrungen aus zwei vorangegangen U-Ausschüssen vorweisen kann. Die FPÖ werde Zeugen bei ihrer Befragung Foto: NFZ Foto: NFZ Für seriöse Aufklärung im Untersuchungsausschuss: Hermann Brückl, Walter Rauch, Walter Rosenkranz und Reinhard Bösch (v.l.). nicht bereits wie verurteilte Straftäter behandeln. Dennoch könnte es bald Anzeigen geben, merkte der FPÖ-Fraktionsführer an, denn man wolle die im Juni ablaufende Ver- In der „Aktuellen Stunde“ des Nationalrats am vergangenen Mittwoch zum Thema „Leistbares Wohnen“ kritisierte FPÖ-Wohnbausprecher Philipp Schrangl (Bild) das anhaltende Tauziehen von SPÖ und ÖVP um ein neues Mietrecht. „Mit Klassenkampfparolen und parteipolitischer Profilierung werden sie die Probleme auf dem Wohnungsmarkt nicht lösen. Wir brauchen ein Mietrecht auf Augenhöhe, das Investitionsanreize schafft und soziale Sicherheit gewährleistet.“ Das Mietrecht müsse die Interessen von Mieter wie Vermieter gleichermaßen berücksichtigen, sonst würden weiter Wohnungen vom Markt genommen und weniger neue gebaut werden. „Das wäre in der derzeitigen Situation eine jährungsfrist rund um den 2007 von der SPÖ initiierten Vergleichsvertrag mit dem Eurofighter-Hersteller EADS keinesfalls verstreichen lassen. Die unendliche Mietrechtsdiskussion Katastrophe für die Menschen. Dauerhaft kann nur ein verstärktes Angebot die Preissteigerungen bremsen“, bemerkte Schrangl zum aktuellen Wohnungsmangel in Österreich, der sich in den jährlichen Preissteigerungen widerspiegle. Kritik übte Schrangl auch an den Überlegungen der SPÖ für den gemeinnützigen Wohnbau. Wenn im Zuge erleichterter Handelbarkeit etwa das Vermögensbindungsprinzip gelockert werde, dann könnte am Ende die Gemeinnützigkeit zerfallen und es zu folgenschweren Verwerfungen auf dem Wohnungsmarkt kommen.

Nr. 13 Donnerstag, 30. März 2017 g Die Hälfte der Schüler hat beim Lesen Probleme Foto: NFZ Leseprobleme nehmen zu. 17 Prozent der Jugendlichen in Österreich haben nach acht Jahren Schule massive Probleme beim Lesen. Besonders schlecht schneiden Schüler der „Neuen Mittelschule“ ab. Das zeigen die am Dienstag präsentierten Ergebnisse der Bildungsstandardtestungen unter den 73.000 Schülern der achten Schulstufe. „Die aktuellen Ergebnisse der Überprüfung der Bildungsstandards sind leider äußerst bedenklich“, kommentierte FPÖ-Bildungssprecher Wendelin Mölzer die Veröffentlichung der Erhebung im Unterrichtsfach Deutsch. Diese ergab nämlich, dass lediglich 45 Prozent der Schüler, bei solchen mit Migrationshintergrund gar nur 32 Prozentbeim Lesen den vorgesehenen Bildungsstandard erreichten. Erhebungen wie die vorliegende seien, so Mölzer, keinesfalls ein Allheilmittel gegen Bildungsdefizite. Denn die Überprüfungen des Bildungsstandards würden lediglich den Wissensstand von Schülern abbilden. „Wenn auf die Ergebnisse aber nicht mit tatsächlichen Reformen reagiert wird, wird sich de facto nichts ändern. Das Bildungsministerium ist daher aufgefordert, den Entwurf des Bildungspakets entsprechend abzuändern“, forderte Mölzer Konsequenzen aus dem Test ein. Die Ergebnisse würden – wie schon bei den Tests zuvor – einmal mehr zeigen, dass das derzeitige Bildungssystem nicht das richtige Konzept darstelle, um die Schüler an die vorgesehenen Bildungsstandards heranzuführen. Mölzer mahnte daher eine fundierte „Basisausbildung in Volksschulen“ als wichtige Grundlage für die weiterführende Schulbildung ein. Nach der „sozialistischen Illusion“ in seinem Erstlingswerk, behandelt FPÖ-Klubdirektor Norbert Nemeth in seinem zweiten Roman die Geschichte der Urburschenschaft in ihrem Kampf für eine freiheitliche Verfassung und gegen den Reaktionär Metternich. FPÖ-ABGEORDNETE DECKEN AUF Keine Anzeigen in der Silvesternacht? Aufgrund der steigenden Zahl an Anzeigen wegen sexueller Belästigung in der Silvesternacht 2016/2017 stellte der FPÖ-Abgeordnete David Lasar eine Anfrage an ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka, wie viele Anzeigen zu solchen Vorfällen erstattet wurden und ob aus dieser Anzahl der jeweiligen Delikte auch Schlüsse gezogen werden konnten. Die Anfragebeantwortung aus dem Innenministerium fiel wie immer kurz aus. Erstaunlicherweise werden solche Statistiken angeblich nicht geführt. Und warum? Aufgrund „der exorbitanten Ressourcenbindung und des enormen Verwaltungsaufwandes aus Gründen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit“, so Sobotka. Dies legt den Schluss nahe, dass die Anzahl der Anzeigen sehr groß sein muss und der Innenminister der Öffentlichkeit ein falsches Bild zeigen möchte – oder besser gesagt, gar keines. Parlament 7 Wenn Reisepässe auf den Postweg gehen... 284 Reisepässe sind in Österreich in den Jahren 2014 bis 2016 auf dem Postweg „verloren gegangen“. Das ergab die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage zum „Sicherheitsniveau von Reisepässen“, die der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Hermann Brückl an ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka gestellt hatte. Zudem wurden im gleichen Zeitraum 549 gefälschte Reisepässe aus EU-Staaten sichergestellt. „Wenn Sie so viele Sendungen haben, kann schon was passieren. Hundertprozentig ausschließen kann man es nicht“, ließ dazu die Post über ihren Pressesprecher auf Medienanfragen ausrichten. Sind ja nur amtliche Dokumente, oder? Zu den Wurzeln der Urburschenschaft Klubdirektor Norbert Nemeth präsentiert sein neuestes Werk „Die Karlsbadverschwörung“ Foto: NFZ Kaum zwei Jahre nach seinem Erstlingswerk „Im Schatten des Gracchus“ präsentierten Verleger Andreas Mölzer und Autor Norbert Nemeth den zweiten Roman „Die Karlsbadverschwörung“ im Büro des Dritten Nationalratspräsidenten Nobert Hofer. Im Vorgängerroman thematisierte S. Coell – so der literarische „nom de guerre“ des freiheitlichen Klubdirektors – den „messianischen Sozialismus“ am Beispiel der „Verschwörung für die Gleichheit“ des Jakobiners Babeuf. In seinem neuen Roman führt uns der Autor in die Welt der Urburschenschaft, also in die Zeit zwischen dem Aachener und dem Karlsbader Kongress. Spannend beschreibt er die Gedanken- und Gefühlswelt der gewaltbereiten „Unbedingten“ ebenso wie die ihrer Gegenspieler der reaktionären Kräfte rund um den kaiserlichen Staatskanzler Fürst Metternich. Diese hatten es sich zum Ziel gesetzt, die Burschenschaft zu verbieten, die Presse durch die Einführung der Zensur mundtot zu machen und kritische Professoren von den Universitäten zu verbannen. Eine auffallende Parallele zur aktuellen „politischen Korrektheit“ und ihren Zensurmethoden. Der Traum von der Freiheit Für Verleger Andreas Mölzer bringt Nemeth in seinen Romanen dem Leser „unsere Geschichte als freiheitsliebende Menschen“ näher. Denn die Urburschenschafter Foto: NFZ Ein literarisches Erfolgsduo: Autor Nemeth und Verleger Mölzer. haben damals den „Traum der Freiheit“ aus der französischen Revolution ins Metternichsche Österreich gebracht. Aber neben dem politisch historischen und dem staatsrechtlichen Bereich, dem Steckenpferd des Juristen Nemeths, komme aber diesmal – auch auf Drängen des Verlegers – „das Menschelnde“ nicht zu kurz – selbst bei dem die Freiheit bekämpfenden Fürst Metternich. Mölzers Hoffnung auf eine Fortsetzung quittierte Nemeth mit einem Lächeln.

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin