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Knapper Erfolg des „Establishments"

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FPÖ zieht eine positive Bilanz zu dieser „Alle-gegen-Einen"-Wahl

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Der Dämonisierung Norbert Hofers durch die heimischen Medien setzte der britische „Independent“ die Krone auf: Die Österreicher könnten am Sonntag „den ersten rechtsextremen Führer seit Hitler“ wählen, schreckte die linksliberale Zeitung ihre Leser auf. Diese „Erkenntnis“ dürfte die Zeitung aus den Parolen der „Widerstandskämpfer“ der „Autonomen Antifa“ bei den Anti-Hofer-Demonstrationen abgeleitet haben. Sonntagnachts haben diese „Antifaschisten“ vermummt vor der Hofburg ein Transparent enthüllt mit der Aufschrift „Österreich, du Nazi“. Verhinderungswahl Von den Grünen oder den Unterstützern des neuen Bundespräsidenten kam bis dato keine Distanzierung zu dieser Aktion ihrer permanenten Demofreunde. Oder arbeiten sie gerade daran, die „Spaltung des Landes“ zu kitten? Nur diese von ihnen ausgerufene Spaltung des Landes zieht sich in erster Linie durch die Wählerschaft des neuen Bundespräsidenten. Gerade ein Drittel hat diesen gewählt, um ihn ins Amt zu hieven. Fast die Hälfte hat ihn ausschließlich gewählt, um Hofer zu verhindern. Also nicht aus Sympathie für Herrn Van der Bellen. Für sie soll Van der Bellen das erledigen, was SPÖ und ÖVP bei der nächsten Wahl wohl nicht mehr schaffen werden: die FPÖ als stimmenstärkste Partei aus der Regierung fern zu halten. Denn dieses Wahlversprechen hat der neue Bundespräsident bisher noch nicht zurückgenommen. Um SPÖ- und ÖVP-Wähler bei der Stange und deren Parteien in der Regierung zu halten? Der Erfolg macht Mut für die FPÖ zieht positives Resümee zur Bundespräsidentenwahl, die unter dem Am Dienstag gratulierte die FPÖ-Spitze dem neuen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. Zugleich werteten HC Strache und FPÖ-Wahlkampfleiter Herbert Kickl den Erfolg des freiheitlichen Kandidaten Norbert Hofer als „äußerst positives Zeichen“ für die – bereits 2017? – kommende Nationalratswahl. FPÖ-Obmann HC Strache, Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer und Wahlkampfleiter Herbert Kickl zogen am Dienstag vor der internationalen Presse im FPÖ-Parlamentsklub ein Resümee zur Bundespräsidentschaftswahl. „Die Zeit war noch nicht reif“, resümierte HC Strache über die geschlossene Unterstützung der politischen Gegner für Alexander Van der Bellen und den Kampagnenjournalismus in der heimischen Presse. Deswegen habe Hofer die Stichwahl nicht für sich entscheiden können. Alle gegen Norbert Hofer Dem Nachrichtenmagazin „profil“, das unter dem Titel „Es kann nur einen geben“ einen Wahlaufruf für Van der Bellen auf der Titelseite gedruckt hatte, attestiert der FPÖ-Obmann, sich endgültig als „Propagandablatt“ entlarvt zu haben. „Noch nie in der Geschichte der Zweiten Republik ist derart gegen einen Kandidaten mobilisiert worden. Man musste glauben, Norbert Hofer wäre als ein Dämon mit Feuer und Schwefel in die Hofburg eingezogen“, erklärte HC Strache, der seinem Mitstreiter für seine großartige Leistung dankte: „Norbert, du bist ein ganz großartiger SPITZE FEDER Mensch und Freund, du wärst ein großartiger Präsident geworden. In sechs Jahren kann das ganz anders aussehen.“ Norbert Hofer gratulierte dem Wahlsieger Van der Bellen ebenso wie HC Strache und bat die Wähler beider Kandidaten, als Österreicher zusammenzuhalten. Vor zahlreichen Vertretern ausländischer Medien stellt er einmal mehr fest: „Die FPÖ ist keine rechtsextreme Partei, sie ist eine Mitte-Rechts-Partei.“ In Österreich sei – anders als in anderen europäischen Staaten – keine einzige extremistische Partei, weder von links noch von rechts, im Parlament vertreten. Obmanndebatte – wozu? Amüsiert zeigte sich die FPÖ-Spitze über die von manchen Medien herbeigeschriebene Obmanndebatte. „Die Obmanndebatte ist völlig falsch. Ich habe eine andere Persönlichkeitsstruktur. Ich wäre kein guter Obmann der FPÖ. Wir haben mit HC Strache den besten Obmann, den man sich vorstellen kann“, erklärte Hofer. Der FPÖ-Obmann betonte, dass Hofer nach der kommenden Nationalratswahl der FPÖ-Kandidat für den Ersten Nationalratspräsidenten sein werde und – wenn Hofer dafür Vaterschaftsstreit über Wahlerfolg. Foto: NFZ Gute Laune bereiteten der FPÖ-Spitze Sonntag – aber auch die von den Med bereit sei – in sechs Jahren wieder für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren werde. Herbert Kickl ergänzte, dass viele Medien bisher das Problem der FPÖ in nur einer starken Persönlichkeit, nämlich HC Strache, erblickt hätten. Nun seien es dieselben Medien, die aus zwei starken Personen eine Krise herbeizimmern würden. „Der FC Barcelona hat auch kein Problem damit, einen Neymar, einen Messi und einen Suarez in seinen Reihen zu haben“, zog Kickl einen Vergleich mit dem besten Fußballklub der Welt. IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 49 Freitag, 9. Dezember 2016 g Nationalratswahl Motto „Alle gegen Hofer“ gestanden ist KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ „Minus-Mann“ der SPÖ Innenpolitik 3 Wenige Wochen vor Weihnachten sind 429.139 Personen in Österreich arbeitslos. „Sozialminister Stöger (Bild) ist der absolute ‚Minus-Mann‘ im Kabinett Kern. Das Einzige, was Stöger wirklich macht, ist, dass er arbeitsmarkt-und sozialpolitisch Steuergeld persistent von den Österreichern zu Ausländern und Asylanten umverteilt“, kritisierte FPÖ-Sozialsprecher Herbert Kickl. Ohne Strukturreformen und sektorale Schließung des Arbeitsmarktes werde die Arbeitslosigkeit nicht gesenkt werden können. die 2,124.661 Stimmen für Norbert Hofer bei der Wahl am vergangenen ien jetzt herbeigeschriebene Obmanndebatte in der FPÖ. Rote Sozialversicherungskaste „Das im Gesundheitsausschuss zur Beschlussfassung kommende Zielvereinbarungsgesetz soll nicht mehr und nicht weniger als die österreichischen Ärzte im niedergelassenen Bereich endgültig an die kurze Leine der roten Sozialversicherungskaste nehmen. Damit haben sich offensichtlich die Falken in der roten Gesundheitspolitik vollkommen durchgesetzt“, kritisierte die FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein (Bild). Die Freiheitlichen werden diesen Weg jedenfalls strikt ablehnen. Foto: NFZ Selbstdemontage Mitterlehners Kritik gab es auch an der ÖVP und insbesondere an deren Obmann Reinhold Mitterlehner, der – entgegen dem Versprechen der Partei, keine Wahlempfehlung abgeben zu wollen – bekannt gab, Van der Bellen wählen zu wollen. „Es wird Mitterlehners historisches Verdienst sein, dass ein atheistischer Linker Bundespräsident geworden ist. Er wird es in seiner Partei verantworten müssen, die eigene Gesinnung und Weltanschauung über Bord geworfen zu haben, nur damit es einige ÖVP-Landeschefs leichter haben“, bemerkte Kickl zu dieser „strategischen Meisterleistung der Selbstdemontage“ des ÖVP-Obmanns. Der FPÖ jedenfalls sei es gelungen, ihr Wählerpotential weiter auszubauen – und die Freiheitlichen werden das Ergebnis der Bundespräsidentschaftswahl akzeptieren. „Wir erwarten von einem Bundespräsidenten Van der Bellen aber auch, dass er einen Wahlerfolg der FPÖ bei der Nationalratswahl akzeptiert. Das sollte für einen Demokraten eine Selbstverständlichkeit sein“, betonte HC Strache. Dialogverweigerung Die Verweigerung der Regierungsparteien, mit den Ärzten in einen konstruktiven Dialog zu treten, und das ständige Drehen an der Eskalationsschraube gehe zu Lasten der Patienten, kritisierte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Andreas Karlsböck (Bild). „Die Regierung nimmt sehenden Auges in Kauf, dass unser einst vorbildliches Gesundheitssystem kollabiert und die bewährte Institution des praktischen Arztes dauerhaft beschädigt wird“, beklagte Karlsböck und nennt als Hauptprobleme den Ärztemangel, lange Wartezeiten für Termine und den ständigen Arbeitskampf der Ärzte. AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: matteosalvini.com Foto: EU Foto: NFZ Der Parteichef der „Lega Nord“, Matteo Salvini, der die „Verfassungsreform“ zur Machtkonzentration in Rom von Premierminister Renzi zu Fall brachte: „Das ist ein Sieg des Volkes über die starken Kräfte in Drei-Viertel der Welt.“ Italiens Premierminister Matteo Renzi, der von den Italienern in einem Referendum abgestraft wurde, weil er de facto das Zwei-Kammer-System auflösen und die Mitsprache der Regionen bei wichtigen Entscheidungen beenden wollte. BILD DER WOCHE Für die „Berufs-Antifaschisten“ war die Wahl ein Misserfolg: „46% es bleibt dabei: Österreich du Nazi“. Foto: autonome antifa wien

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