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Kein Staatsversagen bei Abschiebungen

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Im Gegensatz zu Deutschland setzt Österreichs Kolaition die Asylgesetze um

Foto: Rainer Eckharter

Foto: Rainer Eckharter Fotos: Andreas Tischler (2) ADABEI Fotos: Kristian Bi suti (2) FPÖ Klub NÖ 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Christian Kern @RablPeter Strache träufelt jeden Tag Gift in die Köpfe der Menschen, hetzt und manipuliert. Die Niedertracht sprengt alle Grenzen. Sorry, aber dieser Mann und sein Umfeld sind charakterlich nicht geeignet, Österreich zu repräsentieren... Martin Kratschmer GEFÄLLT MIR 05.05.18 03:58 Ist das die „Prinzessin“ oder doch schon wieder Tal Silberstein? @MartinKratschm2 Aus. Ich halte dieses braune Gesindel wie Rosenkranz, Mölzer und Etstadler nicht mehr aus. Unpackbar. Diese Volksverräter sind unerträglich. 06.05.18 13:52 Linke Offenbarung: Übernahme des NS-Jargons „Volksverräter“ für den politischen Gegner. Was kommt als nächstes? WHATSAPP SPÖ Wien „förderte“ parteinahe Verlage auf die eigene Weise 283.000 Euro für Bücher und Zeitschriften, die nie geliefert wurden Der Rechnungshof bringt mit seinem jüngsten Bericht den noch amtierenden SPÖ-Stadtrat Andreas Mailath-Pokorny in Bedrängnis. Bücher und Zeitschriften im Wert von 3,7 Millionen Euro hat der Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien in den Jahren 2015 und 2016 bestellt. Aber gerade einmal mehr als die Hälfte der Bestellungen wurden geliefert, kritisiert der Wiener Stadtrechnungshof in seinem jüngsten Bericht. Rote Betriebshilfe? Der Rest im Wert von 283.000 Euro soll von den Verlagen „verteilt“ worden sein, wofür es aber keine Belege gibt. Im RH-Bericht sind die betroffenen Verlage nicht FPÖ IN DEN MEDIEN Seite 32 Samstag,5.Mai 2018 Als Innenminister hält er die Politik auf Trab. Deshalb wollte die „KronenZeitung“ wissen wie Herbert Kickl das schafft und schickte einen Reporter vor der am Wochenende stattgefundenen Benefizveranstaltung „Wings For Life Fotos: Alexander Tuma (3), ZvVg(3) Stefan Haider (2. v. li.) ist Kabarettist und Religionslehrer mit Herz. Zum dritten Mal übergab er an die St.-Elisabeth-Stiftung (sie unterstützt Mütter und SchwangereinNot) einen Spendenscheck in Höhe von10.700 Euro. Da freuten sich die Stiftungs-Geschäftsführer Marcus Piringer (li.) und Nicole Meissner sowie Kardinal Christoph Schönborn. Video auf Adabei TV krone.at Eine „kleine Abendsportrunde“durch den Wienerwald: Innenminister Herbert Kickl mit „Krone“-ADABEI Norman Schenz.Fazit:Der Minister ist fit.Der Redakteur . ADABEI Samstag,5.Mai 2018 Seite 33 Andie Gabauer präsentierte Video „Levitation“ Urlaubsfeeling beim Griechen Sommerflair beim Griechen mi ten in Wien –Hot- Pants-Road-Club-Kultstimme Andie Gabauer –nun auf Solopfaden unterwegs –lud ins Delikatessen-Geschäft Favvas. Und das, was der Oberösterreicher dort anzubieten hatte, war auch Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. ziemlich gschmackig: Er präsentierte das Video zu seiner neuen Single „Levitation“. Die Verstärkung nahm Gabauer gleich selbst mit. Denn seine Sangesko leginnen Monika Ba lwein und Birgit Denk waren mit von der Partie und Andies neuestes Werk „heiß“. Gabauer mit seiner Frau Dagmar Steininger.Denk und Ba l- wein. Die „Krone“trafMinister Herbert Kickl Abendrunde ohne Herbert Kickl. Beruf: Politiker. Hobby und zweite Passion: Sport. Und was für einen noch dazu. Da ste lte unser Innenminister bei seinem ersten privaten Interview im Amt unter Beweis. Gemeinsam mit ADABEI ging’s ab in denWienerwald. Zum Berglauf. Nix für Raucher. Für Kickl kein Problem, denn er bestreitet Extrem-Triathlons. Für ADA- BEI (Nichtraucher) . Herr Minister, am Sonntagsind Sie beim „Wings For Life Run“ dabei, treten aber selbst nicht an? „Ich werde dort das BMI-Team ,auf die Reise schicken‘ und unsere Polizei-Spitzensportler treffen,die sich in den Dienst der guten Sache ste len. Am Lauf selbst nehme ich heuer nicht teil, ich bin da schon ein bisserl ehrgeizig. Wenn ich etwas mache, dann wi l ich es wirklich ordentlich machen. Derzeit ist meine Kondition leidernichtso, wie ich es mir wünschen würde –und ich wi l ja nicht gleich stehen bleiben. Aber schauen wir mal, für das nächsteJahr hätte ich mir schon vorgenommen, mitzulaufen“, erzählt er uns. Zum Triathlon kam er wie? „Eigentlich ha te das mit meinen Kle terambitionen während meines Studiums in Wien begonnen. Um mehr Kondition aufzubauen,habe ich mit demLaufen begonnen. Vom Laufen bekam ich leichte Knieschmerzen undhabe deshalb begonnen, es ,multisportiver‘ anzugehen. So habe ich 2007 meinen ersten „Iron Mailath-Pokorny (l.) geriet ins Visier des Stadtrechnungshofes. namentlich aufgelistet, aber laut „profil“ sollen auch die beiden SPÖ-nahen Verlage Bohmann und Echo Medienhaus darin involviert sein. Beides keine Unbekannten im roten Geber-und-Nehmer-Zirkel auf Kosten der Wiener Steuerzahler. Der Bohmann Verlag etwa wird laut der Recherche-Plattform Vorgenau 70 Jahren war Schluss mit lustig in Gymnasium OttoSchenks Matura-Jubiläum Dieser Tage feiert der Publikumsliebling und Bühnen-Gigant O to Schenk seinen 88. Geburtstag. Der Mann ist ein wandelndes Lexikon. Und den ersten Teil seiner umfassenden Bildung verdankt der Tausendsassa seiner schulischen Ausbildung im Gymnasium Stubenbastei. Dorthin wurd er nun anlässlich seines 70. Maturajubiläums von Direktorin Nina Hochleitner Man“ absolviert.“ Ste lt sich die Frage, ob seine Familie eine Freude damit hat. „Da muss ich schon sehr dankbar sein, dass meine Familie so viel Verständnis hat. Mein Sohn versucht es jetzt ein wenigmit dem Rennrad. Dass wir gemeinsam ausfahren können, ist ein to les Erlebnis. Undinsgesamt habe ichdas Glück, dass wir in der Familie ein wenig gegengleich getaktet sind:Ich bin eher ein Morgenmensch, meine Frau und unser Sohn sind eingeladen. O ti nahm dankend an und plauderte mit den Schülern der 7C über seine wilde Zeit als Schüler. „Bis zur fünften Klasse war ja damals auch der Friedrich Gulda hier an der Schule. Der hörte dann aber auf, weil er schon in so jungen Jahren mit seiner Musik richtig erfolgreich war“, erklärte „Lexikon Schenk“, der sich mit sechs ehemaligen Schulko legen a ljähr- vordem „Wings forLifeRun“zum Sporteln Sicherheitsleute eher abendorientiert. Und meistens stehen sie inder Früh dann auf, wennich schon wieder da bin .“ Übrigens, unsere Laufrunde absolvierten wir –überraschend – ohne Security: „Ich wi l mich möglichst frei bewegen können. Deswegen glaube ich, dass es nicht nötig ist, dass mir jemand auf Schri t und Tri t folgt.“ Darüber hinaus könnten die meisten nicht mithalten .„Ach, da gibt e so viele fi te Beamte. Also da hä ten wir nicht das Problem, eher umgekehrt. Diewürden zwar hinter mir bleiben-sie täten das aber nuraus Höflichkeit .“ Der „alte Hase“und seine jungen Nachfolger. Publikumsliebling Otto Schenk plauderte mit den Schülern der Stubenbastei über seine wilde Zeit. lich am 12. 12. tri ft. „Es war die schönste Zeit, diese Zeit in der Schule“, erklärte er uns danach. Ein bisserl stieß er damit bei uns auf Unverständnis. Schule war für ihn wirklich lustig und schön? „Ja, und zwar so sehr, dass, ich wenn ich am Nachmi tag die Schule verlassen habe, dann Bauchweh vom Lachen gehabt ha te“, grinste Schenk. Ha te der aber Glück . Minister Kickl als Extrem-Triathlet:Auf dem Fah rad beim „Swissman“ (Schweiz), laufend beim „Evergreen“ (Frankreich), schwimmend beim „Celtman“ (Schottland). Adabei NORMAN SCHENZ adabei@kronenzeitung.at Hochleitner mit Schenk und Matura-Originalzeugnis. No & BURGENLAND DIEnSTAG, 8. MAI 2018 – IHRE TÄGLICHE nIEDERÖSTERREICH/BURGEnLAnD-ZEITUnG VOn ÖSTERREICH 17 Martina Siebenhandl / weinfranz/ Pedro Campo Zahlreiche Schmankerln werden gereicht. Die Landjugend lädt am Donnerstag auf die Scha laburg. Run“ mit auf einen Trainingslauf. Fazit: Der Extrem-Triathlet ist trotzt arbeitsbedingten Trainingsrückstand bestens in Form. Für seine deftige Kritik am niederösterreichischen Asylwesen erntete Gottfried Waldhäusl auch schon Kritik von Landeshauptfrau Johann Mikl-Leitner. Die wollte partout Schuhplattler, Schmankerln und Dirndl Schallaburg wird jetzt zur »Most & Kultur«-Hochburg Bez. Melk. Feinschmecker aufgepasst: Die Landjugend lädt am Donnerstag zur großen Verkostung auf die Schallaburg. Volkstänzer, Schuhplattler und die besten Moste der Region warten bereits ab 9 Uhr auf Frühaufsteher. Aufgetischt werden Most-Verkostung. natürlich auch zahlreiche Schmankerln. Und damit es auf der Tanzfläche richtig rundgeht, heizen die Dogehtablech den Festgästen ein. Abgerundet wird das vielfältige Programm durch eine Trachtenmodenschau. www.scha laburg.at James Cottriall rockt Weingut Bez. Krems. Der britische Singer- Songwriter James Cottria l singt am Freitag um 19.30 Uhr im ganz intimen Rahmen im Hof des Weinguts Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. „Dossier“ von der Stadt Wien jährlich großzügig mit Werbeeinschaltungen und mit Druckaufträgen beglückt. Das Echo-Medienhaus war zuletzt im Jahr 2013 aufgefallen, als es mehr als 7,2 Millionen Euro allein durch Geschäfte mit der Stadt Wien und den stadtnahen Betrieben eingenommen hat. Laut Waldhäusl haben abgelehnte Asylwerber noch diese Woche Zeit, sich zu melden. NÖ. Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) kassierte vor Kurzem, wie berichtet, für die Einführung von „Sammellagern“ für abgelehnte Asylwerber und auch für seine kontroversen Sager jede Menge Kritik von den anderen Parteien. So sprach er etwa von dem „Saustall“, den seine politischen Vorgänger hinterlassen hätten und den er jetzt aufräumen müsse, und davon, dass „bei uns jedes Rindsvieh, Schwein oder Lamm“ erfasst werde, wie etwa Kroneder in Langenlois. Mit im Gepäck hat er seine neue CD und jede Menge gefühlvo le Ba laden sowie Rock-Songs. Abendkassa: 30 Euro. Weil sich nur 20 Prozent meldeten FPÖ-Waldhäusl: »Galgenfrist« für Asylwerber ÖSTERREICH: Herr Waldhäusl, was passiert mit den restlichen 80 Prozent, die sich noch nicht in den Quartieren gemeldet haben? GoTTFRIED WALDHäuSL: All jene, die bis jetzt nicht in eines der Vollversorgungsquartiere eingezogen sind, wurden bereits aus der Grundversorgung gestrichen. Landesrat Waldhäusl (FPÖ). Gottfried Waldhäusl im oe24.TV-Talk Waldhäusl: ›Alle, die nicht im Quartier sind, wurden aus Grundversorgung gestrichen‹ ÖSTERREICH: Glauben Sie, dass die Menschen jetzt in die Kriminalität gedrängt werden? WALDHäuSL: Ich hoffe, dass sie nicht kriminell werden. Aber wenn, haben wir ja einen Rechtsstaat. Aber ich bin mir auch sicher, dass viele bereits in ihren Heimatländern untergetaucht sind. Medien berichteten. Die Grünen gaben bereits bekannt, einen Misstrauensantrag gegen den FPÖ-Politiker einzubringen. „Ich habe nie von ‚Sammelquartieren‘ gesprochen, sondern von Vollversorgungsquartieren“, sagt er jetzt zu ÖSTERREICH. Quartiere. Bis Freitagnacht hätten die Asylwerber mit negativem Bescheid Zeit gehabt, in den Quartieren einzutreffen. Wie in manch anderen Medien berichtet, seien 80 eingetroffen. Dies sei aber nicht ganz richtig. „Ich habe von knapp 20 Prozent gesprochen“, stellt Waldhäusl klar. Konkrete Zahlen und Ergebnisse, wie etwa zur Rückkehrberatung, will Waldhäusl kommende Woche präsentieren. Bis dahin will der FPÖ- Politiker den Betroffenen noch Zeit geben, sich zu melden. Waldhäusl glaubt nicht, dass die abgelehnten Asylwerber nun kriminell werden könnten. ÖSTERREICH: Und wenn man mal Gnade vor Recht ergehen lässt? WALDHäuSL: nein, wir sind ein Rechtsstaat. Wenn unabhängige Gerichte sagen, es gibt kein Bleiberecht, dann ist es so. Wenn Menschen in ihren Heimatländern keine Bedrohung erwartet, dann müssen sie zurück. Waldhäusls Bezeichnung „Saustall“, für den bisherigen Umgang des Landes mit abgelehnten Asylwerbern nicht gelten lassen. Jetzt haben sogar die Grünen deswegen einen Misstrauensantrag angekündigt, wie „Österreich“ berichtete. Foto: Wikimedia Commons CC BY-SA 2.0 HC Strache 08.05.2017 Eine unglaublich berührende Rede von Arik Brauer anlässlich des Festakts zum Gedenken an die Befreiung vom Nationalsozialismus und an die Beendigung des Zweiten Weltkrieges (...) Ich verneige mich vor dieser beeindruckenden Persönlichkeit! 691 Personen gefällt das.

Nr. 19 Freitag, 11. Mai 2018 g Geständnisse eines Revolutionärs Die unendliche Geschichte österreichischen Bürokratieselbstverständnisses – Teil 1 Ich bin seit geraumer Zeit Autor und Publizist. Das war aber nicht immer so. Vorher war ich Sparkassenangestellter. Im Februar 1966 bin ich, bis zu diesem Zeitpunkt Werbeleiter-Stellvertreter in der Zentralsparkasse der Gemeinde Wien, in den Hauptverband der Sparkassen eingetreten. Dort habe ich vom damaligen Generalsekretär Sadleder die zunächst hoffnungslose Aufgabe bekommen, in Österreich das Gehaltskonto einzuführen. Das Ende des Gehaltssackerls Bis zu diesem Zeitpunkt war es üblich, dass der Angestellte seinen Monatsbezug in einem hübschen Papiersackerl bekommen hat. Da drin war auf Heller und Pfennig sein Gehalt. Ich habe damals recherchiert. Tatsächlich sind zu dieser Zeit allmonatlich zwei, drei Leutln beispielsweise in ein Kellerabteil des Finanzministeriums eingezogen, bewaffnet mit viel Geld, vielen Papiersackerln und Gehaltsstreifen für Diersbacher Freiheitliche bestätigen den Erfolgskurs Beim Parteitag der Innviertler FPÖ-Ortsgruppe Diersbach Anfang Mai wurde der FPÖ-Gemeinderat Jörg Weißhaidinger einstimmig in seiner Funktion als Ortsparteiobmann bestätigt. Ebenfalls über eine hundertprozentige Zustimmung konnte sich dessen Stellvertreter Hans-Jürgen Schmidseder am Parteitag freuen. jeden Mitarbeiter des Hauses, und haben dort jedem einzelnen seinen Monatsverdienst eingesackelt. Das war viel Arbeit. Und es ist vorgekommen, dass am Ende drei, vier Groschen gefehlt haben oder zu viel waren. Dann wurden alle Sackerln wieder geöffnet und nachgezählt. Je nach Glück ist man entweder bald oder aber erst beim letzten Sackerl auf den Fehler gekommen. In jedem Stockwerk des Finanzministeriums sind einige Gang-Mitarbeiter gesessen. Die hatten die Aufgabe, den Beamten je nach Bedarf Wurstsemmeln zu besorgen und die einzelnen Zahlungen, die jeder Beamte hatte, zu erledigen. Also Erlagscheine auf die Post, Zahlscheine auf die Bank oder die Sparkasse zu bringen, immer mit dem passenden Betrag. Das alles sollte also ein Ende finden. Der Amtsschimmel wiehert Ich stieß auf Widerstände. Da waren zunächst die drei goldenen Büroregeln, die da lauten: 1. Das Als Ehrengast anwesend war der Schärdinger Bezirksparteiobmann und Nationalratsabgeordnete Hermann Brückl. Er bedankte sich bei Obmann Jörg Weißhaidinger und seinem Team für die gute Arbeit, die sich bei der Gemeindesratswahl 2015 in einem Stimmenzuwachs von von einem Drittel auf 33,15 Prozent niedergeschlagen habe. Bezirkschef Hermann Brückl (r.) mit Ortsparteiobmann Jörg Weißhaidinger (4.v.l.) und dessen erfolgreicher FPÖ-Mannschaft. Foto: Bernd Uhlig Foto: FPÖ Schärding Beim kürzlich abgehaltenen Ortsparteitag der FPÖ Eggerding im Bezirk Schärding wurde Hubert Kohlbauer einstimmig als Obmann wiedergewählt. Ebenfalls 100 Prozent der Stimmen konnten als Stellvertreter Anneliese Kohlbauer und Johann Hauer auf sich vereinen. Der Bezirksparteiobmann-Stellvertreter, FPÖ-Bundesrat Thomas Feuilleton/Blitzlicht 15 Stechkarte und Lohnsackerl, das war‘n Hochzeiten der Bürokratie. hamma no nie so gmacht. 2. Das hamma scho immer so gmacht. 3. Da könnt ja a jeder kommen. Die Geldzähler fürchteten um ihren Job. Die Gang-Diener detto. Und die Beamten um ihre Gang-Sklaven. Ich wanderte zum damaligen Staatssekretär für Verwaltungsreform. Das war der ehemalige Außenminister Gruber, seinerzeit verantwortlich fürs Gruber-De-Gasperi-Abkommen, das uns Südtirol verlieren hat lassen. Er hörte mich an. Ich sprach mit Engelszungen von Verwaltungsreform. Er lachte. „In dem Land“, sagte er, „wird’s nie eine Verwaltungsreform geben.“ Wie gesagt, er war der Staatssekretär dafür... Ich verließ ihn und gab die Hoffnung nicht auf. hw. Fortsetzung folgt Obmann Kohlbauer (2.v.r.) mit Bundesrat Schererbauer (l.), Landesrat Podgorschek (r.) und seinen beiden Stellvertretern. Erfolgreicher Obmann in Eggerding wiedergewählt Schererbauer, und Oberösterreichs FPÖ-Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek, Bezirksobmann aus dem benachbarten Ried/Innkreis, der als Überraschungsgast eintraf, bedankten sich bei Obmann Hubert Kohlbauer und der gesamten Ortsgruppe für die hervorragende Arbeit zum Wohle der Gemeinde Eggerding.

Sammlung

Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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