Aufrufe
vor 11 Monaten

Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen

  • Text
  • Kostenexplosion
  • Asyl
  • Zuwanderung
  • Kontrollversagen
  • Rechnungshofbericht
  • Mindestsicherung
  • Untersuchungsausschuss
  • Eurofighter
  • Geheimpapier
  • Iwf
  • Schuldenerlass
  • Athen
  • Prikraf
  • Finanzierungsfond
  • Privatkrankenanstalten
  • Privatklinik
  • Wien
  • Strache
  • Fpoe
  • Nfz
FPÖ-Kritik an der Unfähigkeit der Koalition, die Einwanderung einzubremsen

Foto: Neumayr/Leo Foto:

Foto: Neumayr/Leo Foto: CHRISTIAN ESSLER ist. how. KOLUMNE VON JOSEF BUCHNER 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Raul Krauthausen @raulde Seit #Trump kippt bei uns gerade einiges: Angeblich ist #CETA nun sinnvoll und die #NATO müssen „wir“ jetzt auch aufrüsten. Ich habe Angst. Binnen I @binnenI GEFÄLLT MIR HC Strache 21.02.2017 16.02.17 12:47 Der „Anti-Trumpismus“ offenbart die „Logik“ der Politiker in Österreich und Europa. Es geht einzig um den eigenen Machterhalt. Ich bin für Winddrachen anstatt #Eurofighter. Gehen zwar nicht bei Gewitter, dafür aber Nachts und bei Regenwetter. #Doskozil 16.02.17 11:50 Überteuerter Kauf von schlechter Ausrüstung – ein Symbol für Österreichs Landesverteidigung. WHATSAPP Verärgert! Alles zu Lasten der österreichischen Steuerzahler! Donald Trump und das Scheitern des schwedischen „Volksheims“ Schwedens Scheitern bei der Integration ist Medien kein Wort wert Ein „patscherter“ Sager Donald Trumps amüsiert die Medien mehr, als das von ihm angesprochene Scheitern der schwedischen Integrationspolitik. Ein „Folkhemmet“ (Volksheim) nannten die schwedischen Sozialdemokraten ihre Utopie des angestrebten Wohlfahrtsstaates. Politisch hat dieses „Volksheim“ schon etliche Kursänderungen hinter sich, mit denen es vor dem finanziellen Bankrott bewahrt wurde. . Inhalt ist uninteressant Eine Bankrotterklärung ist für immer mehr Schweden auch die Integerationspolitik des Landes, auf die Donald Trump hingewiesen hat. Aber statt sich mit Trumps Aussage auseinanderzusetzen, amüsierten FPÖ IN DEN MEDIEN SALZBURG Seite 20 Sonntag,19. Februar 2017 Salzburg In immer mehr Städten beherrschen Ausländerbanden nachts die Straßen. Einheimische, vor allem Frauen, trauen sich nicht mehr aus dem Haus. Der enorme Zustrom an jungen, männlichen Asylwer- inoffiziell MICHAEL PICHLER FPÖ-Chefin Marlene Svazek sorgt mit ihrer Forderung für Aufruhr, doch was bringen Ausgangssperren für Asylwerber? Eine Betrachtung... Im ostdeutschen Bautzen brannte eine geplante Asylunterkunft Die Türbleibtnachts zu S chlägereien, Drogen, Übergriffe: Was nachts in Salzburg passiert, ist oft nicht mehrzuertragen. Die Szenen dazu schildern die nüchternen Polizeiberichte am nächsten Tag und einmal mehrbeschleichteinen das Gefühl, sich lieber gleich selbst ein Ausgehverbot aufzuerlegen. Doch Resignation und Schweigen waren noch nie gute Ratgeber: Es geht um den öffentlichen Raum, dort,woein jeder das Recht hat, sich unbehelligt bewegen zu können und unfreiwillig auf das trifft, was andere Städte längst als bitteres Phänomen kennen: Die Maskulinisierung der Innenstädte - junge, geflüchtete Männer ohne Perspektive, Geld W Die Salzburger FPÖ-Chefin Marlene Svazek regt mit ihrer Forderung nach einem Ausgehverbot für männliche Asylwerber österreichweit auf, ihrer Profilierung schadet es aber nicht. und Status, während ihnen aus den Auslagen die tolle Welt des vermeintlich unbeschränkten Konsums entgegen blitzt. In Kapuzenpullovern stehen sie herum, alles ist gut, umder Langeweile und dem Frust zu entkommen - selbst wenn esmit Gewalt gegen andere geht. ir erobern uns die Nacht! Das schworen sich 300 engagierte Frauen bei der One Bi lion Rising-Demo in Salzburg und traten gegen Gewalt an Frauen weltweit auf. Doch was passiert in der so genannten Hashtag-Aufschreiwelt, wenn die zunächst Willkommenen und nun Unbequemen die besseren, grünen Stadtviertel entdecken? In welches Dilemma geraten dann jene, die jedes kritische Wort gegen Flüchtlingspolitik verteufeln, selbst aber drauf kommen müssen,dass genau diese Gruppen die Etiketten unserer aufgeklärten Gesellschaft nicht kennenund nicht kennen wollen? Bislang liegt die Handhabe mit aggressiven Männern und Halbwüchsigen zu D W Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. D Schwedens neuer Volksheld: der Polizist Peter Springare. sich die Medien über Trumps „patscherte“ Einleitung dazu. Nicht erst seit den „Ikea-Morden“ 2015 – ein Asylwerber aus Eritrea hat eine Frau und deren erwachsenen Sohn mit einem Messer zu enthaupten versucht – regt sich Widerstand gegen die großzügige Einwanderungspolitik. Für Aufsehen sorgte zuletzt ein Face- bern hat die Situation dramatisch verschärft – auch in Salzburg. Dort fordert später Stunde bei der Polizei. Was die Beamten erleben, keiner traut sich das noch zu sagen. ieses Spielfeld blieb der FPÖ-Chefin Marlene Svazek nun übrig, die die Steilvorlage nur mehr ins Netz bugsieren musste.Mit 24 Jahren selbst im besten Fortgeh-Alter ließ sie wissen: „Wie kommen Salzburger Frauen und mittlerweile auch Männer dazu, sich nachts in Salzburg fürchten zu müssen? Ich selbst vermeide es mittlerweile, zur späteren Stunde alleine inder Stadt unterwegs zu sein. So geht es vielenanderen Frauenauch.“ Ein nächtliches Ausgehverbot für männliche Asylwerber muss also her. Dass diese FPÖ-Forderung nichts Neues ist, ist auch bekannt. Svazek sicherte sich aber gegen den kalkulierten Vorwurf der Stammtischparole schon ab: Es gibt eine Ausgangssperre in Flüchtlingsquartieren und die nennt sich Hausordnung. Offiziell im Grundversorgungsgesetz verankert und mit Anwesenheitspflicht nach 22 Uhr. Im Notfall kann sie von Betreibern verhängt werden. ie es eskalieren kann, zeigt die ostdeutsche Stadt Bautzen: Zunächst brannte eine Asylunterkunft, dann krachten Rechte und jungeFlüchtlingeim Zentrum so brutal aneinander, dass die Stadt eine Ausgangssperre für die Asylwerber verfügte und die Polizei Kontro lzonen einführte. och ist der Vater einer Flüchtlingsfamilie, der noch zur Nachtapotheke läuft, um seiner Tochter etwasgegen dasFieber zu holen, dann auch „gesperrt“? Wohl kaum. Und was geschieht in den tristen Quartieren, dort wo Nationalitäten auf engem Raum zusammenkommen? Ausgehverbot, am Existenzminimum und aufgestauteWut, die sich dann gegen Mitbewohner oder Unbeteiligte richtet. Dazu womöglich der Unwille, sich integrieren zu wollen. Warum auch? Ob diese Bemühungen gelingen, hängt auch davon ab, wie viele Menschen an einem Ort zusammenkommen. Wenn genug Landsleute schon da sind, liegt der Gedanke nahe, ob es sich überhaupt lohnt, Sprache und Regeln des Aufnahmelandes zu erlernen. och helfen Ausgehverbote? Das Gegenteil wird der Fall sein. Repression ist bei dem schwierigen Thema mittlerweile notwendig, aber Prävention umso mehr. Den Rahmen dafür zu schaffen ist die Aufgabe jener, die wir gewählt haben. Dafür einzustehen nimmt uns alle in die Pflicht. D FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek daher ein 26 Welser Zeitung LWEMONTAG, 20. FEBRUAR 2017 ,, ten zu müssen?“ Die „Kronen Zeitung“ berichtete groß. FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl will Wels zur „Vorzeigestadt für Bürgermitsprache“ machen, wie er den „OÖ Nachrichten“ verriet. Wer sich an der Planung von Projekten beteiligt, soll dafür mit Gutscheinen belohnt werden. Die OÖNachrichten luden zur Deba te über Bürgerbeteiligung: Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ, l.) und Grünen-Gemeinderat Peter Sönser (r.), Redaktionsleiter Friedrich M. Mü ler moderierte. Foto: Schwarzl Wir hatten 300 Leute geladen, zehn sind gekommen: Das ist eine Bankrotterklärung.“ ❚ Andreas Rabl, Bürgermeister, über das geringe Echo zur Mitarbeit bei der Bürgerbefragung vom 2. Oktober ,, Rabl lockt Bürger mit Gutscheinen zur Mitarbeit Wels als Vorzeigestadt für Bürgermitsprache: Streitgespräch zwischen Andreas Rabl (FP) und Peter Sönser (Grüne) Von Friedrich M. Mü ler nächtliches Ausgehverbot für männliche Asylwerber, denn „Wie kommen Salzburger Frauen und mittlerweile auch Männer dazu, sich nachts in Salzburg fürch- WELS. BürgermeisterAndreas Rabl wi l Wels als „Stadt der Bürgerbeteiligung“ positionieren. Gemeinderat und Projektentwickler Peter Sönser weiß, wie wichtig offene Kommunikation mit Betroffenen ❚ Welser Zeitung: Herr Bürgermeister, was muss geschehen, damit Wels Vorzeigestadt wird? Rabl: Ab einer bestimmten Projektdimension so len Bürger beteiligt werden, nicht als Ideenfinder: Sie bekommen Ideen präsentiert und machen Anmerkungen, Einwände, Anregungen. Sie so len auch bei langfristigen Ideen mitreden –wie beim Kulturleitbild. Derzeit entscheiden fünf Kulturschaffende oder Beamte. Sie wissen nicht, ob das von Bürgern so gewo lt wird. Sönser: Bürgerbeteiligungen sind bei kleinenundgrößerenProjekten erforderlich: Esgeht umdie Auswirkung der Vorhaben. Entscheidend ist, wie Bürger diese Betroffenheit sehen. Hier bedarf es in Wels einer Kulturveränderung, Wels braucht ein gewisses Know- ❚ Wie so l die Politik bei der K.J.- Die Sicht der Anderen Gestaltung vorgehen? Rabl: Zuerstmuss politisch geklärt werden: Wohin mit der Busdrehscheibe? Gibt es Verkehr inbeide Richtungen? Werden Denksteinhaus und Tiefgarage gekauft? Dann ist ein Bedürfnisprofil zu schaffen:HierwohnenLeute, trotzdemistderK.J. zentralerPlatz, Verkehrsknotenpunkt, Umstiegsort, Einkaufsstraße. Die Bedürfnisse laufenauseinander –hier wird Bürgerbeteiligung sinnvo l. Was wir dann wo len, wird Basis für einen Gestaltungswettbewerb. Sind Vorschläge auf dem Tisch, sind die Bürger einzubinden. Gewisse Entscheidungen kann und wi l ich aber nicht delegieren –weil gewisse Gelegenheiten ergeben sich einmal in 100 Jahren. Dawi l ich mir nicht von 20 nach Zufa lsprinzip ausgesuchten Welsern sagen lassen: Das ist so oder so. Ich beschäftige mich seit zwei Jahren mit der Sache, habe Detailwissen und vie leicht auch einen größeren Blick aufsGanze. Sönser: Die bloße Frage „Was so l Quo vadis, Landes-SPÖ? D as OÖN-Interview mit dem Linzer Bürgermeister Klaus Lugerund seinerAussage „Es reicht nichtaus,den Kapitalismus zu bejammern“ wird zweiReaktionenhervorrufen. DieLinzer Politik wird auch zukünftig gefordert sein und wirddadurch beweglich und lebendig bleiben. Luger wehrt sichgegen die tatenlose Landes-SPÖ, weilerden AbwärtsstrudelderSPÖfürchtet,auch wennerselbstdurchausaktivist.Er hat als liberal denkender Mensch realisiert, dass mit ideologischem Beharren keine Wahlengewonnen werden können. Für Lugerist Wirtschaft ausÜberzeugungwichtig,er kenntden Wert der Arbeitsplätze und auch dieHöhe der sprudelndenKommunalsteuer,die die vielenin Linz Beschäftigtenseiner Stadtbringen. Seine politische Realitätsbezogenheit wird auch durch dieWertung desFPÖ-Wahlergebnisses dokumentiert. Die SPÖ-Landespolitik wird sich womöglichnoch weiter einigeln undimLinzer Bürgermeister einen Besserwisserund Störenfried sehen.Die Sinnhaftigkeitdes Einigelnsseihinterfragt:Wennman in derLandesregierung vonden neun Regierungssitzen nur mehr einen einzigen hält, taucht eine viel entscheidendere Frage auf:Wie Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. book-Kommentar des Polizeioffiziers Peter Springare, in dem er die ausufernde Einwandererkriminalität aufzeigte. In mehr als 50 „No- Go-Areas“ habe die Polizei bereits die Kontrolle an die Einwanderer verloren, beklagte der Polizist. Er habe den Kommentar deshalb jetzt zu verfassen gewagt, weil er ohnehin bald in Pension gehen werde. ich den Prozess. Bürger brauchen eineAnleitung. Es gehört definiert, wer sind Betroffene, es braucht zeitlicheBegrenzung: Jefrüher wer beteiligt wird, desto höher ist die Motivation mitzuarbeiten. Rabl: BeiderAgenda21hatmange- sehen, dass ohne Ziel und ErwartungDinge rauskommen,die nicht praktikabel sind:Ein Badeplatz am Mühlbach, der für die Behörde nicht passt. Es braucht einkonkretes Projekt und Vorarbeit: Ohne Grundplan durch einen Fachmann geht das schief, weil die Bürgerwenig Fachwissen haben.Der ist dann aber nicht Endfassung, Bürger müssen etwas bewegen können. Sönser: Die Leute brauchen das Gefühl, dasssie an der Umsetzungbeteiligt sind –nicht an einer Demomit dem K.J. geschehen?“ überfordert die Leute. Wichtig ist der Zeitpunktder Beteiligung, es gibt kein Rezept, wann es am besten ist. Der K.J .hat Symbolcharakter, die Motivationsichzubeteiligen ist hoch; jederist derzeit Verkehrsplaner. ❚ Wie erreicht die Politik die Bürger für Beteiligungen? Rabl: Für die Befragung am 2. Oktoberhattenwir 300Leute geladen, zehn sindgekommen: Das ist eine Bankrotterklärung. Ich überlege mir, ob man diese Leistung nicht auch vergütet -mit 50 Euro oder Einkaufsgulden. Als Danke, dass Bürger den Prozess begleiten und als Motivation:Die Arbeit hat ja einen Wert für die Stadt. ❚ Politiker sind gewählt, um zu arbeiten: Haben Sie Angst vor dem Wähler, weil jetzt a le nach Bürgerbeteiligung rufen. Rabl: Entscheidungen treffen ohnehin wir, Input ist aber wichtig. Deshalb binich viel in Lokalen und frage: Was renntgut,was schlecht? Dann sudert mich wer eine halbe Stunde an und vie leicht stimmen 80bis90Prozentnicht –aberbeiei- nem Punkt hat er vie leicht recht, wenn ich das zum vierten Mal höre. Sönser: Meinungen zu holen, ist legitim undinder Kommunalpolitik wichtig. Politik hat das Problem, dass ihre Instrumente nur nochbestimmte Gruppen erreichen. ❚ Kann über a les diskutiert und abgestimmt werden? Sönser: Ja! Wichtig ist, wie begleite sinnvo listdielängstüberholte Proporzregelung, in der jede Partei ab einer gewissen Größenordnung beteiligt ist, noch?Wäre die klareRegierungsverantwortung einer A leinregierung (Mehrheitswahlrecht) oder einer vertraglich festgelegtenKoalition und einerechten Opposition,ausgesta tet mi tiefgreifenden Kontro lrechten, nicht sinnvo lerund politisch fruchtbarer? Die Wahlentscheidung für uns Wähler wäre leichter: Bringt jemanddas Land vorwärts, wird er wiedergewählt, im anderenFa l wird er abgewählt und neueChan- Leute brauchen dasGefühl,dasssie an der Umsetzung beteiligt sind – nicht an einer Demokratie-Übung.“ ❚ Peter Sönser, Grünen-Mandatar, über die Motivation sich bei Bürgerbeteiligungsprojekten einzubringen. cenfür das LandOberösterreich könnenentstehen. Wenn man die Wahlergebnisse der SPÖimLand betrachtet, sind neue inhaltliche Überlegungen, die diese Partei profilieren und a traktivieren können, zwingendnotwendig. Bei der Landtagswahl 2003 stolze 38,3Prozent, beider im Jahr 2009nurnoch24,9Prozentundbei der letzten Landtagswahl2015 gar nurnoch 18,4Prozentpunkte!Und im Jahr 2021womöglich gerade noch zweiste lig? Das kann’s wohl nicht sein undessteht auch im Widerspruch zu den Ergebnissen der Gemeinderatswahlen2015, bei der dieSPÖ immerhin noch 27,63Prozent erreicht hat. kratie-Übung.: Wir übennicht „Gemeinderat“; das ist politische Bildung. Wenn Leute sagen,hierhabe ich mitgemacht, das ist ein Teil von mir,istdaswasanderes. Aberdiese Prozesse dürfen nicht über fünf Jahregehen:Wasmanineineinhalb Tagen nicht ausdiskutiert, schafft man auch in fünf Jahren nicht.Themen zu tabuisierengehtnicht! Der Deal muss auf den Tisch. Denn sonst kommen kritische Punkte möglicherweise mit Einwänden durch Anwälte beim Verfahren. ❚ Wie viele Personen sind maximal einzubeziehen? Rabl: Für mich ist ein Bürgermeister-Stammtisch Bürgerbeteiligung: Dassind 200 Leute, die fragen.Ich rede am liebsten mit alen Betroffenen eines Projekts: Bei einem Parksind es vie leicht 40, beim K.J. vie leicht 100: Ein Drittel kommt, der Restist uninteressiert oder hat keine Zeit. Schwierig wirdesbei einer Befragung: Ab 500 bis 1000 PersonenkommtdasErgebnissehr genau dem nahe, wie die ganz Bevölkerung denkt. Bei 100 wird die Fehlerquote zu hoch sein. Sönser: Reden wir über Instrumente der Bürgermitsprache: In Vorarlberg sind Bürgerrät ein „Gutachtergremium“: Zehn, zwölf Personen werden nach Zufa lsprinzip ausgewählt. Dann werden Ideen eines breiten Kreises zusammengeführt, die Bürgerräte diskutieren eineinhalb Tage. DasResultat wird niedergeschrieben und dann alen präsentiert.Das braucht aber klare Strukturen und eine Zeitschiene. Der SPÖ-Landtagsklub istim übertragenen Sinn eine „lahme Ente“geworden,müdeundeinfa lslos. Wiewär’smit der Thematisierung von Volksbefragungen über Gemeindezusammenlegungen, BH-Auflassungen, unsaubere Transferzahlungen,ProporzabschaffungimLand usw.? ZurAuslösung solcher Aktivitäten sind nur vierProzent Unterschriftender Wahlberechtigten notwendig. Das istdoch wohl eine für die SPÖschaffbare Hürde und würde die Landespolitik und auch dieSPÖ wieder lebendiger machen! Josef Buchner (Bürgerliste) war Bürgermeister von Steyregg. Foto: youtube.com 518 Personen gefällt das. Bei der „Integration“ scheut das Arbeitsmarktservice keine Kosten – obwohl das eigentlich gar nicht sein Aufgabenbereich ist. Was ist mit den aktuell 422.262 Arbeitslosen?

Nr. 8 Donnerstag, 23. Februar 2017 g FPÖ-Bundesrat beendet 320-km-Charity-Lauf Der aus dem Innviertler Esternberg stammende FPÖ-Bundesrat Thomas Schererbauer hat seinen „Charity-Lauf“ am 7. Februar gestartet, rund 320 Kilometer von Esternberg nach Wien ins Parlament. Damit will der Ultraläufer Geld für Lisa Süß aus seiner Gemeinde sammeln. Die Fünfjährige leidet an zwei Gen-Defekten – dem Prader-Willy-Syndrom sowie dem Angelman-Syndrom. Am vergangenen Dienstag traf Schererbauer mit Lisa und deren Eltern in Wien ein. Der FPÖ-Bunddesratsklub hatte gesammelt, und der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer überreichte den Eltern den Spendenscheck: „Ich finde dieses Engagement einfach toll.“ Thomas Schererbauer (rechts vorne) mit Lisa, deren Eltern sowie Monika Mühlwerth, Norbert Hofer und Michael Raml (v.l.). Foto: FPÖ Foto: FPÖ Gmunden Bis auf den letzten Platz war die „Schobermühle“ in Scharnstein gefüllt, als die Mitglieder des Seniorenringes zur Hauptversammlung mit Neuwahlen geladen wurden. Der langgediente Obmann des Bezirks-Seniorenrings, Franz Koroschetz, legte das Amt in jüngere Hände. Genau am „Valentinstag“ übernahm die Vizebürgermeisterin Blitzlicht 15 Die neugewählte Obfrau Gerlinde Staudinger (2. von links stehend) mit ihrem Team des Bezirksseniorenrings Gmunden. Amtsübergabe beim Bezirks-Seniorenring aus Scharnstein, Gerlinde Staudinger, die Agenden der FPÖ-Senioren im Bezirk Gmunden. Stellvertreter von Staudinger sind Hermine Siegl aus Bad Ischl und Horst Breitenberger aus Gmunden. Als Schriftführer fungieren Christl Putz aus Bad Goisern mit Stellvertreterin Irmgard Wunderer aus Gmunden. Die FPÖ-Bezirksgruppe Simmering lädt zum Große Tombola Mitternachtseinlage Für Unterhaltung sorgt „Chris“ Der Musikant mit Leib und Seele Blauen Hausball Samstag, 18. März 2017 Einlass 19 Uhr - Eröffnung 20 Uhr Schloss Thürnlhof Münnichpl. 5, 1110 Wien Eintritt: Vorverkauf: 25,- inkl. Backhendl-Buffet Abendkassa: 28,- Ehrenschutz: Heinz Christian Strache Bundesparteiobmann Karten, bzw. Tischreservierungen erbeten bei BV-Stv. Katharina Krammer unter 0664 283 31 83 oder katharina.krammer@fpoe-simmering.at

Sammlung

Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!
Vollstart 2018 mit Regierungsklausur
Schluss mit linker Verbots(un)kultur!
VfGH-Urteil öffnet jetzt „Ehe für alle"
Starkes FPÖ-Team für Niederösterreich
Rote Kampagne gegen Freiheitliche
Koalitionsprogramm in "blauer Diktatur"
FPÖ und ÖVP einig bei Steuersenkung
Der Fahrplan für die Verhandlungen steht
FPÖ in Verhandlung mit der „neuen ÖVP"
Danke Österreich für 26,04 Prozent
Wer Fairness will, muss FPÖ wählen!
Nächster Beweis für Kurz´Versagen
Vergesslichkeit von "Spätzünder" Kurz
Ärmel aufkrempeln für unser Österreich!
Jetzt Kampfansage an Rot-Schwarz!
25.000 Illegale nach Masseneinwanderung
Stolpert Kurz über Willkommenspolitik?
Nur wer FPÖ wählt, stoppt Rot-Schwarz!
SPÖ-Wahlguru unter Korruptionsverdacht
Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst"
Wahlkampfposse zu Sicherheitspolitik
Schnelles Ende für Anti-FPÖ-Kampagne
FPÖ-Forderungen endlich umgesetzt!
FPÖ zwingt Koalition zu Offenbarungseid
Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"
Bildungsreform: Und Kurz fällt um!
Härteres Vorgehen gegen Islamisierung
Koalitionsende im Chaos - was sonst!
„ÖVP-Retter" Kurz verweigert Arbeit
Koalition gibt auf: Endlich Neuwahl!
Jetzt Schluss mit Scheinstaatsbürgern
FPÖ ist die politische Kraft der Zukunft!
Wird Österreich zum Brexit-Draufzahler?
SPÖ, ÖVP & Grüne im Dämmerzustand
„Fake News" zur Arbeitslosigkeit
Koalition agiert jetzt nach Chaosprinzip!
FPÖ: Reagieren auf Erdogans Angriffe!
Mehr Kontrollen zu Staatsbürgerschaft
HC Strache: „Sind so stark wie nie zuvor!"
FPÖ stimmt einem U-Ausschuss zu
Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen
EU bestätigt jetzt die Kritik der FPÖ!
Asyl wird zum Recht auf Einwanderung
Neustart fürs Land nur über Neuwahlen
Gegen CETA & TTIP unterschreiben!
HC Strache: „Die Zeit ist reif für die FPÖ"
Kopftuchverbot: Kurz kopiert FPÖ
Die Abschiebung Illegaler forcieren
Rollentausch im Koalitionspoker?
Knapper Erfolg des „Establishments"
Ein Präsident für alle Österreicher!
Mehr Kriminalität durch Asylwerber
„Angstkampagne" gegen Norbert Hofer
Und schon wieder Briefwahl-Pannen
Bürger sollen über CETA abstimmen!
Linke Entrüstung über Hofer-Plakate
Koalition und EU drücken CETA durch
Ein Land in Geiselhaft der Aussitzerkoalition
FPÖ-Klage gegen Verfassungsrichter
Ist der ORF grüner Wahlkampfsender?
Grüne Sprachpolizei für den Wahlkampf?
Hofburgwahl wird zum Kasperltheater
Angstpropaganda gegen Norbert Hofer
"Nehme Sorgen der Österreicher ernst!"
„Der nächste Schritt ist das Kanzleramt!"
Österreich versinkt im Migrationschaos
Islamisten-Terror nicht unterschätzen
Koalition importiert Arbeitslosigkeit
„Knebel-Fairness“ statt Rechtsstaat
Wahlwiederholung am 2. Oktober 2016
Jetzt entscheiden Verfassungsrichter
VfGH-Anhörung zu Briefwahldesaster
Schluss mit den Asylzahlenspielen!
Kern löst Asylstreit in der Koalition aus
FPÖ nominiert Kolm als RH-Präsidentin
Danke, Norbert! Danke, Österreich!
Zum Schluss noch linke Angstparolen!
SPÖ zerbricht an Hofers Wahlerfolg
Jetzt machen Linke gegen Hofer mobil!
Österreicher wählen den Politik-Wandel
Peinliche Agitation im ORF gegen Hofer
Start in Kapfenberg: Hofer zeigt Flagge!
Konsequenzen nach Brüssel-Attentaten
Aufstehen für unsere Heimat Österreich
Bürgern zu ihrem Recht verhelfen
Und der nächste Arbeitslosenrekord
Schluss mit Export der Familienbeihilfe
Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer
Scheinlösungen beim Grenzschutz
FPÖ will Kassasturz zu den Asylkosten
„Wunschkandidat“ der FPÖ tritt an
Der „Staatsfeind“ sitzt im Kanzleramt
Österreich in der Zuwanderungsfalle
Migranten machten Jagd auf Frauen!
Islamgesetz muss nachjustiert werden
„Fluchthilfe“ kommt Steuerzahlern teuer
Bürgerbespitzelung ohne jede Kontrolle
Nur „Hausarrest“ für Dschihadisten?
FPÖ für verstärkte Terrorbekämpfung
FPÖ-Anzeige gegen Bundesregierung
Koalition scheitert am Arbeitsmarkt
Durchgreifen gegen Flüchtlingsansturm!
In Linz beginnt, was Wien verweigert!
Historischer Sieg bei der Wien-Wahl
FPÖ und SPÖ liegen in Wien Kopf an Kopf
Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!
Asyl: Wahlpanik bei Rot und Schwarz
HC Strache erklärt FPÖ-Asylgrundsätze
Brüssel kapituliert vor Flüchtlingswelle
Flüchtlings-Tsunami spült Gesetze weg
Die Asylwerberflut steigt ungebremst!
FPÖ Oberösterreich vor „Superwahltag“
Asylchaos bedroht Polizeiausbildung
Regierung finanziert linkes NGO-Biotop!
Medienkampagne im Auftrag der SPÖ?
Referendum über Kredite an Athen!
Das „gute Geschäft“ von SPÖ und ÖVP
Viele offene Fragen zur Grazer Bluttat
FPÖ Salzburg befreit von „Führungsblase“
HC Strache sorgt für Neustart in Salzburg
110.000 arbeitslose Ausländer im Land!
Bereits über 1.000 Asylanten pro Woche!
Adé Bankgeheimnis: Staat will schnüffeln
Weg mit Bargeld und her mit der Kontrolle!
1. Mai: Arbeit für die Österreicher!
Schulische Vielfalt statt Einheitsbrei!
Nicht „Mainstream“, sondern bürgernah!
Bürger wollen mehr direkte Demokratie
Eine Allianz gegen die Islamisierung
Österreich ist Hort des Dschihadismus!
FPÖ will Entlastung statt Umverteilung
Schallende Ohrfeige für Bildungs-Chaos!
Hypo-Insolvenz mit 5 Jahren Verspätung
Islamgesetz stoppt Radikalismus nicht!
Wüste ORF-Attacken auf HC Straches FPÖ
Schleppermafia löst Kosovo-Asylflut aus!
Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhe
Geldschwemme lässt den Euro schmelzen
Die ÖVP kapituliert vor der Homo-Lobby
Endlich! Weg frei für die Hypo-Aufklärung
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
Auf ihn kann Österreich immer zählen ...
10 Jahre FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache
TTIP und TiSA – Die transatlantische Gefahr
Leben nach der Querschnittslähmung
Transatlantische Gefahr
Alphabetisches EU-Lexikon
Handbuch freiheitlicher Politik

FPÖ-TV-Magazin