Aufrufe
vor 1 Jahr

Kein Plan, aber viel Geld fürs Asylwesen

  • Text
  • Kostenexplosion
  • Asyl
  • Zuwanderung
  • Kontrollversagen
  • Rechnungshofbericht
  • Mindestsicherung
  • Untersuchungsausschuss
  • Eurofighter
  • Geheimpapier
  • Iwf
  • Schuldenerlass
  • Athen
  • Prikraf
  • Finanzierungsfond
  • Privatkrankenanstalten
  • Privatklinik
  • Wien
  • Strache
  • Fpoe
  • Nfz
FPÖ-Kritik an der Unfähigkeit der Koalition, die Einwanderung einzubremsen

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung BURGENLAND Beste Förderkulisse Eine durch FPÖ-Landesrat Alexander Petsching angeregte Erhebung ergab, dass es im Bereich der Gastronomie im Burgenland beste Förderungen gibt. Alleine in den Jahren 2015/16 wurden hierzulande 951.000 Euro an Förderzuschüsse für kleine Gastronomiebetriebe genehmigt. „Das ist ein immenser Vorteil, den unsere Wirte gegenüber ihrer Kollegen in anderen Bundesländern genießen und ich bin mir sicher, dass ihnen dies in ihrer unternehmerischen Entscheidung sehr hilft“, zeigte sich Petschnig erfreut. SALZBURG Nationalpark-Sperre? Mit ihrer übertriebenen Naturschutzverordnung werde Grünen-Landesrätin Astrid Rössler den Tourismus im Nationalpark Hohe Hermann Stöllner Tauern verunmöglichen, weil sie die Bewegungsfreiheit von Wanderern und Bergsteigern stark einschränkt, kritisiert FPÖ-Naturschutzsprecher Hermann Stöllner die geplante Einschränkung der Wegefreiheit. STEIERMARK Asylproblem in Graz Aktuellen Medienberichten zufolge, wird im März ein Verteilzentrum für rund 150 Asylwerber in Graz in Betrieb genommen. Die Steirischen Freiheitlichen sprachen sich schon in der Planungsphase gegen diese Unterkunft aus. „Graz ist durch das Asylchaos bereits überdurchschnittlich belastet. Gewalttätige Konflikte und von vermeintlichen Flüchtlingen ausgehende Drogenkriminalität stehen in unserer Hauptstadt mittlerweile auf der Tagesordnung“, so FPÖ-Landesparteisekretär Stefan Hermann. 18.935 gemeldete Straftaten wurden 2016 in Graz begangen. Besonders die Anzahl an tatverdächtigen Asylwerbern sei in den vergangenen drei Jahren immens gestiegen. Aus diesem Grund fordert die FPÖ eine Aufstockung der Exekutive. „Weniger Asylanten! Mehr Polizei nach Graz!“, so Hermann. Foto: FPÖ Salzburg Foto: Andreas Mahringer/cityfoto.at In Tirol scheiterte die rot-grüne Sozial- und Integrationspolitik FPÖ-Abwerzger:„Wer Integration ablehnt, hat sein Gastrecht verwirkt.“ Zehn Prozent der Migranten zeigen kein Interesse an Integration. Die Tiroler Freiheitlichen üben scharfe Kritik an dieser rot-grünen Sozialromantik. Die kürzlich veröffentlichten Zahlen zu Sprachkursen für Migranten zeigen für Tirols FPÖ-Parteiobmann Markus Abwerzger das Versagen der rot-grünen Integrationspolitik auf. Zehn Prozent der Migranten hätten demnach kein Interesse, die deutsche Sprache zu erlernen und mehr als ein Drittel habe bisher nur mäßige Deutschkenntnisse erlangt. Integration als Bringschuld Fast die Hälfte der Migranten haben es bisher nicht geschafft, die Grundkompetenz, also die deutsche Sprache, für die Integration zu erwerben. „Integration und allen voran die deutsche Sprache zu erlernen, muss verpflichtend sein. OBERÖSTERREICH TIROL Wer diese Bringschuld nicht einlöst und somit eine Integration ablehnt, hat sein Gastrecht verwirkt und in Tirol nichts verloren!“, so Abwerzger. Die Grüne Landesrätin Christine Baur habe erklärt, dass alle Asylwerber in Tirol mit den Stempel-Abholer abstrafen! Mahr: Am Arbeitsmarkt zählen Leistung und Qualifikation. Foto: NFZ Integration ist in erster Linie eine Bringschuld der Einwanderer. Die jüngsten Ergebnisse der WKO-Studie aus Braunau bestätigen die Befürchtungen der FPÖ: Arbeitsunwillige belasten den oberösterreichischen Arbeitsmarkt und behindern die Vermittlung anderer Arbeitsloser. Die drei Hauptgründe für eine Nicht-Einstellung seitens der Unternehmer sind offensichtliche Arbeitsunwilligkeit, fachliche Defizite und Mangel im sozialen Verhalten. Weitere Gründe sind beispielsweise: Probleme mit der deutschen Sprache, Arbeitssuchende wollen nur einen „Stempel“ sowie die Einstellung und Motivation der Bewerber. Probleme seien auch unrealistische Gehaltsvorstellungen und eine zu schwere Arbeit. Als erfolgreicher Unternehmer hat FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr selbst jahrelang Erfahrung in Sachen Arbeitsmarkt gesammelt. „Einerseits sind Arbeitssuchende immer öfter verzweifelt auf der Suche nach ihrem Traumjob. Arbeit ist jedoch kein Zuckerschlecken. Man muss Leistung erbringen, um etwas erreichen zu können. Andererseits verschlechtert sich zunehmend die durchschnittliche Qualifizierung unserer Arbeitskräfte wie beispielsweise durch die Zuwanderung teils unqualifizierter Fremder“, betonte Mahr. Foto: FPÖ Niederösterreich Sprachkursen erreicht werden würden, aber eben nicht alle das Angebot annehmen – von einer Verpflichtung halte sie dennoch nichts. „Mit dieser grünen Gesellschaftsund Sozialromantik ist kein Staat zu machen“, kritisierte Abwerzger. NIEDERÖSTERREICH Martin Huber Impfpflicht für Flüchtlinge Laut jüngsten Erhebungen zeigt Österreich die zweithöchste Masernrate in Europa auf. Auch 2017 steigen die registrierten Erkrankungsfälle weiter an, und Niederösterreich ist mit 16 Fällen von Masernerkrankungen im Jänner trauriger Spitzenreiter. „Seit dem Beginn der ungezügelten Massenzuwanderung steigt die Zahl der Infektionskrankheiten rasant an. Krankheiten, die in Österreich längst als ausgerottet galten, sind auf dem Vormarsch“, warnt FPÖ-Gesundheitssprecher Martin Huber. Die FPÖ Niederösterreich fordert daher verpflichtende Impfungen für Flüchtlinge.

Nr. 8 Donnerstag, 23. Februar 2017 g Länder 13 KÄRNTEN Foto: FPÖ Kärnten LÄNDER- SACHE Gernot Darmann FPÖ-Landesparteiobmann Kärnten Foto: LPD/Just „Salam, Kärnten!“: Die Spitzen der Landtagskoalition, Christian Benger (ÖVP), Peter Kaiser (SPÖ), und die Grüne Marion Mitsche (im Bild von links), verpassen dem Land ein multikulturelles „Integrationsleitbild“. Integrationsleitbild – ein Unterwerfungsleitfaden? FPÖ-Kritik: Die heimische Bevölkerung bleibt auf der Strecke Das von Rot, Schwarz und Grün beschlossene Integrationsleitbild des Landes Kärnten überbiete sogar die Merkelsche „Willkommenskultur“. Das Ende Jänner von der rotgrün-schwarzen Landesregierung beschlossene „Integrationsleitbild für Kärnten“ sorgt für Unmut im Land. „Es handelt sich hier um eine von der Politik der eigenen Bevölkerung aufgezwungene Maßnahme der Unterwerfung gegenüber Migration aus aller Herren Länder“, kritisierte Kärntens FPÖ-Obmann Gernot Darmann. Ein politischer Vertreter eines selbstbewussten Kärntens habe für eine bürgerbezogene Politik einzustehen und nicht Merkels Willkommenskultur noch eins draufzusetzen, argumentierte Darmann. Wissen, was im Koran steht Insbesondere kritisierte er Maßnahmen wie die Öffnung des sozialen Wohnbaus für Asylanten, die weitere Aufweichung des Staatsbürgerschaftsrechtes, mehr muttersprachlichen Unterricht für diese oder einen Ethikunterricht für die Bevölkerung. „Für die Verfasser des Leitbildes sind die Kärntner an- Grundsätze zur Integration Wie Integration in Vorarlberg laufen muss, darüber hat die Freiheitliche Jugend klare Vorstellungen. Wer die Gastfreundschaft missbraucht, muss gehen. „Wer bei uns leben will, hat sich nach uns zu richten und nicht umgekehrt. Unsere Hausordnung ist nicht verhandelbar. Integration hat in unsere Werteordnung zu erfolgen“, erklärt FPÖ-Jugendsprecher Christof Bitschi. Gerade im Schulbereich sieht die Freiheitliche Jugend Handlungsbedarf. Hier formuliert Bitschi konkrete Forderungen: „Deutsch ist ein Muss. Jedes Kind muss bei Schuleintritt die deutsche Sprache beherrschen. Zudem fordern wir die Einführung von Deutsch als Schulsprache. Das baut Hürden ab und fördert die Integration“, erklärt Bitschi. Das Beherrschen der deutschen Sprache solle auch ein wichtiges Vergabekriterium für geförderte Wohnungen werden. Zudem sei der politische Islam ein weiteres Integrationshindernis, da er mit den österreichischen Grundwerten nicht vereinbar ist. scheinend zu hinterwäldlerisch und wüssten nicht, welchen Wert Heimat hat.“ Als Paradebeispiel führte er die Aussage des Grünen Landesrates Rolf Holub an, dass es für die Kärntner wichtig sei zu wissen, was im Koran stehe. Daher hätten SPÖ, ÖVP und Grüne als eine Leitbild-Maßnahmen eine ORF-Sendung mit dem Titel „Servus, Srecno, Ciao, Salam“ beschlossen. „Es bleibt zu hoffen, dass die Grünen im Zuge der nächsten Landtagswahl nicht statt eines Folders den Koran verteilen“, befürchtet Darmann noch Schlimmeres. VORARLBERG Christoph Bitschi präsentierte die Grundsätze der Integration. Foto: FPÖ Vorarlberg Fast auf den Tag genau heute in einem Jahr finden in Kärnten wiederum Landtagswahlen statt. Auf dem Prüfstand der Wählerinnen und Wähler steht die Arbeit der Linkskoalition unter SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser, die von einer besonders großzügigen Willkommenspolitik gegenüber Ausländern geprägt ist. Wir für Kärnten Jüngstes Beispiel dafür ist ein gegen die Stimmen der FPÖ beschlossenes sogenanntes „Integrationsleitbild“, das offenbar ein Leitfaden für die Kärntnerinnen und Kärntner sein soll, wie man künftig wertschätzend mit Migranten umzugehen hat. Unser Standpunkt ist ein anderer. Erstens: Kärnten kann sich keine weitere Zuwanderung von Ausländern leisten, weshalb wir für eine Obergrenze von Null plädieren. Zweitens: Jene Ausländer, die etwa wegen der völlig verfehlten Willkommenspolitik der letzten Jahre nach Kärnten gekommen sind, haben sich an unsere Sprache, unser Gesellschaftsbild, unsere Kultur und unser Brauchtum zu gewöhnen – nicht umgekehrt! Ich bin mir sicher, dass auch die Kärntnerinnen und Kärntner dieser Meinung sind und daher die starke und einige Kärntner FPÖ bei den Wahlen im nächsten Jahr beste Chancen hat, deutlich stärker zu werden und damit den rot-grünen Chaoten an der Landesspitze in die Parade zu fahren. Kärnten braucht eine neue politische Zukunft – und die ist freiheitlich! Ganz in diesem Sinne freue ich mich sehr, am 4. März die Delegierten des 32. Ordentlichen FPÖ-Bundesparteitages in Klagenfurt begrüßen zu dürfen.

Sammlung

Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

FPÖ-TV