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Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!

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HC Strache: „Nun ist es möglich, am 11. Oktober in Wien Erster zu werden!“

4 Innenpolitik Neue

4 Innenpolitik Neue Freie Zeitung „Wir sind zur Arbeit für Oberösterreich bereit!“ Oberösterreichs FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner erläutert nach dem Wahlerfolg vom vergangenen Sonntag im NFZ-Interview seine Ziele in der künftigen Landesregierung: „Reformstau beheben, Industriestandort sichern, Arbeitsplätze schaffen!“ Herr Landesparteiobmann Haimbuchner, vorab: Gratulation zu diesem Wahlerfolg, mit dem Sie Ihr Wahlziel, die 21,5 Prozent von 1997 zu übertreffen, ja mehr als deutlich überboten haben. Haimbuchner: Herzlichen Dank, den ich aber gleich an die Oberösterreicher weiterreiche, die uns am Sonntag mit ihrer Stimme einen gewaltigen Vertrauensvorschuss gewährt haben. SPÖ, ÖVP und die Grünen sehen das Ergebnis als Folge der Angstmache der FPÖ zum Asylthema ... Haimbuchner: Dem muss ich energisch widersprechen. Wir haben nicht „gehetzt“, wir haben die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ernst genommen und unsere Lösungsvorschläge vorgestellt. Außerdem war das Asylthema sicher nicht das einzig entscheidende Thema bei dieser Wahl. Da spielten, wie die Umfragen beweisen, auch die hohe Arbeitslosigkeit als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise, die Problembereiche Wohnen und Gesundheitswesen eine ebenso gewichtige Rolle. Die Grünen haben beklagt, dass die Arbeit der schwarz-grünen Koalition ja positiv beurteilt worden sei. Haimbuchner: Da habe ich von gestandenen ÖVPlern in den letzten Wochen und Monaten aber ganz etwas anderes gehört. Die waren mit der industriefeindlichen Wirtschaftspolitik genauso wenig zufrieden wie mit dem ges e l l - schaftspolitischen Linksschwenk „Wir brauchen eine Wirtschaftspolitik, die Arbeitsplätze schafft!“ der ÖVP mit Landeshauptmann Pühringer. Als Kontrapunkt zu dieser Entwicklung haben die Oberösterreicher ja hautnah den Aufschwung im benachbarten Bayern mitansehen können. Da ist die Wirtschaft gewachsen, da sind Arbeitsplätze geschaffen worden. Und die Steuerbelastung ist um einiges niedriger als bei uns. Haben Sie schon einen Gesprächster- min bei Landeshauptmann Pühringer? Haimbuchner: Am Mittwoch hatte ich einen ersten Termin bei Pühringer. Klar ist, dass wir nur in eine Koalition gehen, wenn wesentliche freiheitliche Inhalte umgesetzt werden. Die FPÖ wird jetzt drei Landesratsposten besetzen. Welche Ressorts würden Sie sich wünschen? Haimbuchner: Bevor es um die Ressortaufteilung und Postenbesetzungen geht, müssen zuerst die politischen Inhalte festgelegt werden. Dazu gehört auch eine vernünftigere Gestaltung der Ressorts. Es macht keinen Sinn, wenn etwa Straßenbau und öffentlicher Verkehr auf zwei Ressorts verteilt sind. Das muss neu geregelt und dann unverzüglich der Reformstau angegangen werden. Das heißt Bürokratieabbau über eine Verwaltungsreform und eine Wirtschaftspolitik, die Oberösterreich wieder interessant für Unternehmen macht und damit auch neue Arbeitsplätze schafft. Foto: NFZ Grafi k: Land Oberösterreich Thema der Woche Die freiheitliche Oberösterreich-Landkarte nach der Landtagswahl am 27. ... und jetzt noch de Bahnbrechender Erfolg der FPÖ bei den Landtags Drei Landesräte, 18 Landtagsabgeordnete, neun Bürgermeister und 1.940 Gemeinderäte stellt die FPÖ Oberösterreich seit ihrem „historischen“ Erfolg vom vergangenen Sonntag. Dazu gehen noch 11 Bürgermeisterkandidaten in die Stichwahl am 11. Oktober. Dabei könnte Andreas Rabl, der mit den besten Aussichten für dieses Amt in Wels, der zweitgrößten Stadt des Bundeslandes, kandidiert, das sprichwörtliche „Tüpfelchen auf dem i“ dieses Wahltriumphes setzen. Mit 30,34 Prozent der Stimmen haben Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner und seine Mannschaft das ihnen in den optimistischsten Umfragen zugestandene Wählerpotenzial bei der Landtagswahl voll ausgeschöpft. Die Verdoppelung der FPÖ ging auf Kosten von ÖVP und SPÖ, die mit 36,37 Prozent beziehungsweise 18,37 Prozent historische Wahlniederlagen einstecken mussten. Die enorme Wahlbeteiligung von 81,63 Prozent, um knapp ein Prozent mehr als bei der Wahl 2009, war ebenso ein Signal, dass die Oberösterreicher diesen Umbruch in der politischen Führung des Landes gewollt haben. Junge und Facharbeiter Und es waren vor allem die Jungen und die Facharbeiter, die dafür den Freiheitlichen ihrer Stimme gaben. Laut der Wahlanalyse des Marktforschungsinstituts SORA wählten am vergangenen Sonntag 39 Prozent der Unter-30-Jährigen freiheitlich und von den 30- bis 59-Jährigen, also den mitten im Berufsleben stehenden Oberösterreichern, gab jeder Dritte seine Stimme der FPÖ. In der Arbeiterschaft haben die Freiheitlichen die SPÖ als deren „politische Interessenvertretung“ abgelöst: 61 Prozent wählten am Sonntag FPÖ. Bei den Angestellten waren es bereits 28 Prozent, womit die Freiheitlichen bereits bis auf sechs Prozentpunkte an die ÖVP herankam, die in diesem Wählersegment nur noch 34 Prozent ansprechen konnte. Aufgeholt haben die Freiheitlichen laut SORA bei den Pensionisten, der bisher schwächsten FPÖ-Wählergruppe. Diesmal vertrauten bereits 23 Prozent der Senioren den Freiheitlichen. Auch das Bild von der „Männerpartei FPÖ“ bröckelt. Jeweils 24

Nr. 40 Donnerstag, 1. Oktober 2015 g Innenpolitik 5 POLITIK ANALYSIERT Foto: NFZ HC Strache FPÖ-Bundesparteiobmann September 2015. n Bürgermeister in Wels! -, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Oberösterreich Gafi k: NFZ / Quelle: Land Oberösterreich Prozent der bis 44-Jährigen und der über 44-Jährigen Frauen in Oberösterreich wählten FPÖ. Nur die ÖVP erreichte mehr Frauenstimmen als die Freiheitlichen. OBERÖSTERREICH LTW 15 LTW 09 Differenz 36,37 46,76 -10,39 18,37 24,94 -6,57 30,36 15,29 +15,07 10,32 9,18 +1,14 HAUSRUCKVIERTEL LTW 15 LTW 09 Differenz 36,30 46,95 -10,65 16,89 22,90 -6,01 32,93 17,48 +14,20 9,80 8,95 +0,85 Erfolge auf Gemeindeebene Die Folge dieses Wählerzuspruchs: In vier der 15 oberösterreichischen Bezirke ist die FPÖ stärkste Partei. Bei den ebenfalls am Sonntag abgehaltenen Gemeinderatswahlen legte die FPÖ in allen 442 Gemeinden zu! In 86 von 442 Gemeinden wurde die FPÖ mit relativer Mehrheit stärkste Kraft, in den beiden Innviertler Gemeinden Moosbach und St. Georgen am Filmannsbach sogar mit absoluter Mehrheit. In knapp drei Viertel aller Kommunen ist die FPÖ zweitstärkste Kraft im Gemeinderat. In der ehemals roten Hochburg Wels konnte die FPÖ um mehr als LINZ UND UMGEBUNG LTW 15 LTW 09 Differenz 30,82 38,64 -7,82 22,79 31,17 -8,38 27,76 15,11 +12,65 12,91 11,37 +1,54 MÜHLVIERTEL LTW 15 LTW 09 Differenz 42,82 52,72 -9,90 16,51 22,66 -6,15 25,71 12,01 +13,70 10,412 9,19 +1,22 13 Prozentpunkte auf 34,56 Prozent zulegen und wurde mit 16 von 36 Gemeinderäten zur stärksten Fraktion im Gemeinderat! FPÖ-Kandidat Andreas Rabl schrammte mit 47,59 Prozent der Stimmen bei der Bürgermeisterwahl bereits im ersten Wahlgang nur knapp an der absoluten Stimmenmehrheit vorbei und geht damit als klarer Favorit in der Stichwahl am 11. Oktober. Andreas Ruttinger INNVIERTEL LTW 15 LTW 09 Differenz 36,09 50,60 -14,51 14,75 19,60 -4,85 37,42 18,87 +18,55 7,84 6,96 +0,88 TRAUNVIERTEL LTW 15 LTW 09 Differenz 35,56 45,56 -10,00 20,56 27,76 -7,20 29,31 13,37 +15,94 10,00 8,81 +1,19 Der historische Wahlerfolg der Freiheitlichen im Land und in den fünf Wahlkreisen Oberösterreichs. Das Ergebnis der Landtagswahl in Oberösterreich zeigt, dass Manfred Haimbuchner und die oberösterreichischen Freiheitlichen die Sorgen und Anliegen der Menschen ernst genommen und verstanden haben. Die Bevölkerung hat dies mit am Sonntag mit ihrem überwältigendem Vertrauensvotum gewürdigt. Unbelehrbare SPÖ Auch die Politik der Ausgrenzung hat damit eine klare Absage erhalten. Die Menschen wählen uns, weil sie ausschließlich den Freiheitlichen zutrauen, die Probleme unserer Zeit zu lösen Welche Lehren unsere politischen Mitbewerber daraus ziehen, wird sich zeigen. SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl schaltet aber offenbar weiter auf stur. Doch die Blockierer-Achse Faymann-Häupl fährt eine Niederlage nach der anderen ein. Häupl wird das schlechteste SPÖ-Ergebnis der Zweiten Republik in Wien erhalten. In Wien herrscht die größte Arbeitslosigkeit von ganz Österreich. In Wien leben die meisten Mindestsicherungsbezieher und Dauerarbeitslosen. Hinzu kommt eine de facto nicht vorhandene Integrationspolitik speziell gegenüber muslimischen Zuwanderungsgruppen. Hunderte Millionen Euro sind in den letzten Jahren und Jahrzehnten in türkische Kulturvereine geflossen, mit dem Ergebnis, dass jetzt eine ethnische Liste bei den Wahlen kandidiert. In Wien sind Arbeitsmarktpolitik, Integrationspolitik und Bildungspolitik auf ganzer Linie gescheitert. Und dafür wird die Faymann-Häupl-SPÖ am 11. Oktober die Rechnung serviert bekommen.

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