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Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!

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HC Strache: „Nun ist es möglich, am 11. Oktober in Wien Erster zu werden!“

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Schade, dass SPÖ und ÖVP ihre „Analysen“ zur oberösterreichischen Landtagswahl nicht schon zu den dem Ergebnis ähnlichen Umfragen abgegeben haben. Dann wäre die FPÖ am Sonntag sicher stärkste Partei geworden. Die Bürger derart für dumm zu verkaufen, wie es Faymann, Mitterlehner, Pühringer, Entholzer & Co. ungeniert vollbrachten, war die beste Wahlwerbung für die FPÖ zu der am 11. Oktober anstehenden Wien-Wahl. Für dumm verkauft Zu behaupten, das sei keine Landtagswahl gewesen, sondern eine Abrechnung mit der Bundesund EU-Politik angesichts der Flüchtlingsströme, wirft nämlich ein paar Fragen auf. Was machen Faymann & Co. bei den EU-Gipfel- und EU-Ratstreffen außer Däumchen drehen? Weshalb ignoriert die rot-schwarze Koalition Verfassungs- und Bundesgesetze, um einer schwachsinnigen „Willkommenskultur“ das Wort zu reden? Weshalb haben die Länder ihre Bundesräte nicht zu einem Aufstand gegen diese untätige Regierung vergattert? Das Asylthema war sicher nicht „das Thema“ am Sonntag. Es ist vielmehr der Umgang der Politiker damit, ebenso wie mit der Arbeitslosigkeit oder dem Einkommens- und Wohlstandsverlust. Die Bürger haben die Ausrede, andere Länder stünden schlechter da als Österreich, einfach satt: Sie wollen endlich Lösungen für ihre Probleme! Das haben SPÖ und ÖVP am Sonntag noch immer nicht kapiert. Sie reden eine deutliche Abfuhr bei der Wien-Wahl geradezu herbei. Die Wiener werden ihnen diese Lektion gerne erteilen. OÖ-Triumph ist weiterer Turb Aggressivität der Faymann-Häupl-SPÖ gegenüber den Freiheitlichen nim Der freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache trat nach dem „blauen Montag“ in Wien mit dem strahlenden Wahlsieger aus Oberösterreich, Manfred Haimbuchner, vor die Medien. Beide gaben sich überzeugt, dass das großartige Ergebnis die FPÖ vor der am 11. Oktober anstehenden Wien-Wahl weiter beflügeln werde. Das Ergebnis in Oberösterreich habe gezeigt, so HC Strache, „dass Manfred Haimbuchner und sein Team die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst genommen haben“. Die Strategie der Ausgrenzung gegenüber den Freiheitlichen habe damit einmal mehr von den Wählern eine deutliche und klare Absage erhalten. Zweiter Streich folgt sogleich „Am Sonntag haben wir den ersten Streich erlebt und der zweite Streich folgt in Wien sogleich am 11. Oktober“, zeigte sich HC Strache zuversichtlich. Nach dem vor drei Wochen schon prognostizierten Kopf-an-Kopf-Rennen bestünde nun die Chance, zur stärksten politischen Kraft in Wien zu werden und die rot-grüne Belastungsregierung zu überwinden. „Die Blockierer-Achse Faymann-Häupl fährt ja eine Niederlage nach der anderen ein. Häupl wird das schlechteste SPÖ-Ergebnis seit der Kaiserzeit in Wien erhalten“, prophezeite HC Strache. Der rote Wahlkampf sei nicht gerade von Dynamik geprägt. Das einzige, das die Genossen zu bieten hätten, sei eine immer größer werdende Aggressivität gegenüber der FPÖ. „Das ist reine Angstbeißerei, SPITZE FEDER was sie da veranstalten. Davon lassen wir uns sicher nicht beeindrucken“, so HC Strache. Der freiheitliche Bürgermeisterkandidat erinnerte an die gescheiterte Politik der Roten in Wien, was den Arbeitsmarkt, Integration und Bildung etc. betrifft: „Da sind die Roten auf der ganzen Linie gescheitert! Und die aktuelle Flüchtlingsdebatte deckt alle diese von den Roten hausgemachten Probleme zu.“ Mit Schlagworten wie Mitgefühl und humanitäre Verantwortung werde von der Faymann-Häupl-SPÖ versucht, das politische Versagen „zuzudecken, zu verschleiern und zu bemänteln“. Bürger sehen ihre Chance Für die Menschen in Wien sei mittlerweile eine Grenze erreicht, weil die SPÖ diese Stadt als ihr Eigentum betrachte. „Dazu noch diese ganze linksgrüne Ideologie, die Zwangsverordnungen, die Pflanzereien bis hin zum grünen Rasen am Ring, wo man permanent erlebt, dass eine laute kleine Minderheit immer über die Mehrheit drüberfährt“, charakterisierte HC Strache den aktuellen rot-grünen Regierungsstil. Viele Bürger, die sich aufgrund dieser Zustände in eine „innere Emigration“ zurückgezo- Neues von den ÖVP-Schildbürgern. Foto: Andreas Ruttinger Der erste Streich erfolgte durch Manfre gen hätten, sähen nun die Chance, am 11. Oktober mit ihrer Stimme in Wien etwas zum Besseren zu verändern. Ausländerwahlrecht verhindern! Wenn die FPÖ zur stärksten Kraft werde und damit auch über eine Verfassungssperrminorität verfüge, „dann können geplante Anschläge wie das Ausländerwahlrecht nicht durchgesetzt werden“, betonte der freiheitliche Bürgermeisterkandidat die Bedeutung einer kräftigen Stärkung seiner Partei bei der Wahl. IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Bundesparteileitung, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Geschäftsführung: Herbert Kickl Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. 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Nr. 40 Donnerstag, 1. Oktober 2015 g o für Wien-Wahl! mt ständig zu – für HC Strache „Angstbeißerei“ KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Innenpolitik 3 Anpassung bei Pflegegeld „Das von der SPÖ-Behindertensprecherin Ulrike Königsberger-Ludwig gelobte Pflegepaket mit der vorgesehenen Erhöhung des Pflegegeldes um zwei Prozent kommt einem Tropfen auf den heißen Stein gleich“, konstatiert der freiheitliche Behindertensprecher und Dritte Präsident des Nationalrates, Norbert Hofer. Sowohl 2011 als auch 2015 sei der Zugang zum Pflegegeld bereits erschwert worden. Pflegebedürftige verdienten eine ehrliche Wertanpassung, nämlich eine volle Inflationsabgeltung, forderte Hofer. d Haimbuchner (links), den zweiten kündigt HC Strache für Wien an. Billige Wahlwerbung Im Juni haben die Experten von WIFO und IHS aus der Steuerreform kaum positive Konjunktureffekte vor 2017 erwartet. In ihrer nunmehrigen Herbstprognose, kurz vor der Wiener Landtagswahl, soll sich die rot-schwarze Steuerreform schon 2016 positiv auf die Konjunktur auswirken. „Viel durchsichtiger kann man eine Wahlwerbung nicht gestalten“, kritisierte FPÖ-Wirtschaftssprecher Axel Kassegger die Wirtschaftsforscher und wies auf deren Prognose zur Arbeitslosigkeit hin, die auch 2016 steigen soll. Foto: NFZ Im Wahlkampf legt sich der rote Bürgermeister Häupl auf eine strikte Ausgrenzung der Freiheitlichen fest – wohl auch aus wahltaktischen Gründen. Dennoch ist HC Strache überzeugt, dass es bei der SPÖ auch vernünftige und zukunftsorientierte Kräfte gebe, die sich dringend wünschen, dass die Lösung der Probleme im Land Vorrang bekommt vor ideologischen Einzementierungen. „Ich verweise auf Landeshauptmann Niessl im Burgenland. Viele Rote wissen, dass es so wie jetzt nicht weitergehen kann“, so HC Strache. HINTERGRÜNDE Vor der Oberösterreich-Wahl legte die FPÖ in den Umfragen beständig zu und schaffte den vor wenigen Wochen für unmöglich gehaltenen Sprung über die Dreißig-Prozent-Marke. Auch vor der Wien-Wahl verbessern sich die Umfragewerte stetig. Die „Kronen Zeitung“ wies die FPÖ zuletzt mit 34 % aus, wobei sogar 37 % und ein Überholen der SPÖ dezidiert für möglich gehalten werden. Der SPÖ droht ein Absturz auf 35 %. Asyl: 12,3 Milliarden Euro Hatten SPÖ und ÖVP auf der Regierungsklausur zum Thema Asyl am 11. September von „nur“ knapp 500 Millionen Euro an Gesamtkosten gesprochen, so veröffentlichte der ORF nun ein „Geheimpapier“ des Finanzministeriums, in dem die tatsächlichen Kosten bis 2018 mit 12,3 Milliarden Euro veranschlagt wurden. „Jetzt ist die Katze wohl endgültig aus dem Sack. Offenbar ist diese rot-schwarze Vertuschungsaktion vor der Wien-Wahl gescheitert“, erklärte dazu FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Er befürchtet, dass „eine enorme Belastungslawine auf die Österreicher“ zukommen werde. AUFSTEIGER ABSTEIGER Foto: Andreas Maringer/cityfoto.at Foto: Robert Lizar Foto: NFZ Oberösterreichs FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner fuhr mit seinem Team einen historischen Erfolg ein und bleibt dennoch am Boden. Eine Koalition werde er nur eingehen, wenn freiheitliche Themen umgesetzt werden können. Der abgestrafte Landeshauptmann Josef Pühringer weist jede Verantwortung für das Debakel der ÖVP von sich und verschanzt sich hinter der Asylkrise – die seine Partei mit ihm als Bundesparteiobmann-Stellvertreter mitverursacht hat. BILD DER WOCHE „Sonne des Sozialismus“ nannte sich Nordkoreas Führer Kim Jong-il – Häupl gibt den gelehrigen Schüler. Foto: SPÖ Wien

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