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Jetzt Fortsetzung des Erfolgs in Wien!

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HC Strache: „Nun ist es möglich, am 11. Oktober in Wien Erster zu werden!“

12 Länder Neue Freie

12 Länder Neue Freie Zeitung NIEDERÖSTERREICH 50 Millionen für Asyl Nachdem SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug bereits im Vorjahr die Badener Martinek-Kaserne für die Asylwerberunterbringung angeboten hat, könnte dies nun umgestezt werden, befürchtet Niederösterreichs FPÖ-Landesparteisekretär Christian Hafenecker. Er kündigte dazu Anfragen an ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Verteidigungsminister Klug an: „Wir Freiheitliche sprechen uns klar gegen ein Massenquartier in Baden aus, ein solches wäre der dortigen Bevölkerung nicht zumutbar!“ SALZBURG Im Stich gelassen Der Betriebskindergarten der Salzburger Landeskrankenanstalten, in dem Scheidungskinder mit dem Elternteil, dem nur ein Besuchsrecht zugesprochen wurde, Zeit verbringen Steiner-Wieser konnten, steht vor dem finanziellen Aus, kritisierte die FPÖ-Landtagsabgeordnete Marlies Steiner-Wieser: „Stadt und Land haben dieses Projekt im Stich gelassen!“ VORARLBERG Einstimmig fürs Heer Zufrieden mit dem Ergebnis der Beratungen eines gemeinsam von FPÖ und ÖVP eingebrachten Antrages gegen die Verkleinerung des Jägerbataillons 23 in Bludesch im Rechtsausschuss des Landtages zeigte sich der stellvertretende FPÖ-Klubobmann Daniel Allgäuer. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, sich bei der Bundesregierung für den Erhalt der Kaserne einzusetzen, damit im Falle einer Naturkatastrophe – wie Hochwasser, Lawinen- und Murenabgängen – ausreichend Einsatzkräfte und Bergungsgerät sowie alle anderen notwendigen technischen Mittel sofort verfügbar und einsatzbereit seien. Weiters habe man sich darauf verständigt, für den Erhalt des Bundesheer-Hubschrauberstützpunktes Vomp in Tirol als wichtigen Vorsorge-Baustein zur Abwehr von Katastrophenereignissen einzutreten. Foto: NFZ Foto: NFZ SPÖ und ÖVP führen Rechtsstaat bei Fremdenrecht ad absurdum FPÖ-Kunasek fordert konsequente Einhaltung gültiger Gesetze Die steirische FPÖ forderte vergangene Woche einen Landtagsbeschluss zur Einhaltung der Fremdengesetze. Aber ÖVP und SPÖ haben das abgelehnt. Gemäß den Bestimmungen des Gesetzes sei Österreich angehalten, „die Rechtmäßigkeit der Einreise und des Aufenthalts von Fremden zu überprüfen“, erklärte FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek. Die Umsetzung sei aber durch den Flüchtlingsstrom der letzten Tage faktisch ausgehebelt worden. Keine Registrierung „Die Bilder von der Murbrücke am Grenzübergang in Bad Radkersburg haben allen Menschen in diesem Land vor Augen geführt, dass eine aufgebrachte Menge an Asylsuchenden unkontrolliert und unregistriert über die Grenze nach Österreich kam. Diese Vorgehensweise steht eindeutig im BURGENLAND STEIERMARK Widerspruch zu den gesetzlichen Grundlagen“, zeigte Kunasek auf. Er kritisierte daher auch die Landtagsabgeordneten von SPÖ und ÖVP, weil es diesen egal sei, dass die Bundesregierung gültige Gesetzte nicht mehr vollziehe: „Das Hausordnung für Asylanten Auf Grund des großen Andrangs von Flüchtlingen ins Burgenland präsentierte der burgenländische FPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz eine von der Landes-FPÖ erstellte „Hausordnung“ für Asylwerber: „Wir wollen, dass diese Menschen sich an die Gesetze halten, aber auch die Johann Tschürtz: „Regeln für ein gedeihliches Miteinander.“ Foto: BMI Asylwerber strömen ohne Registrierung durch Behörden ins Land. Werte und die kulturelle Tradition der Burgenländer respektieren, um ein gedeihliches Miteinander zu sichern.“ Diese „Benimmregeln“ sollten als eine Empfehlung in allen Asylunterkünften öffentlich gemacht werden. Verlangt werde darin von den Asylwerbern die Pflicht, die Anordnungen von Exekutive und Betreuungspersonal zu befolgen sowie die öffentliche Ordnung einzuhalten. Ebenso würden sie auf die säkulare Ausrichtung Österreichs, der strikten Trennung von Kirche und Staat hingewiesen. „Damit wollen wir ihnen nahelegen, Provokationen Andersgläubiger zu vermeiden und den notwendigen Respekt vor den hiesigen religiösen Symbolen aufzubringen“, betonte Tschürtz. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen sollten die Asylwerber auch aufgefordert werden, in den ihnen zugeteilten Lebens- und Wohnbereichen auf ein zumutbares Maß an Sauberkeit und Ordnung zu achten. Foto: NFZ stellt nach rechtsstaatlichen Gesichtspunkten einen Skandal ersten Ranges dar!“ Denn keine Behörde könne derzeit auch nur annähernd sagen, wieviele dieser „Flüchtlinge“ sich derzeit illegal in Österreich aufhalten würden. KÄRNTEN Christian Leyroutz Grüne Farce im U-Ausschuss Die FPÖ-Vertreter haben die dienstägige Sitzung des Kärntner „Seen-Untersuchungsausschusses“ aus Protest verlassen. FPÖ-Klubobmann Christian Leyroutz begründete diesen Schritt damit, dass die Grüne Vorsitzende Barbara Lesjak den Entwurf zum Abschlussbericht bereits nicht nur an ihre Koalitionskollegen von SPÖ und ÖVP verteilt habe, sondern auch rechtswidrig Inhalte des vorläufigen Berichtes, der lediglich die Meinung der Koalitionsparteien widerspiegle, an Medien weitergeleitet habe. „Ein Affront gegen die Opposition!“, empörte sich Leyroutz.

13 EINLADUNG zum Außerordentlichen Landesparteitag am Samstag, 17. Oktober 2015 Beginn: 11:00 Uhr Kulturzentrum Bruck an der Mur, Stadtpark 1, 8600 Bruck Tagesordnung: 1. Begrüßung durch Bezirksparteiobmann LAbg. Hannes Amesbauer 2. Eröffnung durch Landesparteiobmann 3. LT-Präsident Dr. Gerhard Kurzmann 3. Grußadressen 4. Genehmigung der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung 5. Bestellung einer Mandatsprüfungs- und Stimmzählungskommission 6. Referat Landesparteiobmann 3. LT-Präsident Dr. Gerhard Kurzmann 7. Referat Bundesparteiobmann KO NAbg. Heinz Christian Strache 8. Aussprache 9. Wahlen a) des Landesparteiobmannes 10. Schlussworte des neugewählten Landesparteiobmannes Ich freue mich auf Ihr Kommen und verbleibe mit kameradschaftlichen Grüßen 3. LT-Präsident Dr. Gerhard Kurzmann Landesparteiobmann FPÖ Landespartei Steiermark Hans-Sachs-Gasse 10/4, 8010 Graz / Tel.: 0316 7072 0 / Fax: 0316 7072 8 / E-mail: lgst@fpoe-stmk.at / Homepage: www.fpoe-stmk.at

Sammlung

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