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Verhandlung über Wahlanfechtung endete mit Plädoyers der Parteienvertreter

VORARLBERGER NACHRICHTEN

VORARLBERGER NACHRICHTEN 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER RA Roscher-Meinel @lawyerberlin Pharisäertum in Reinform: Medienliebling Augsteins vernebelter Blick auf die Demokratie. #brexit 27.06.16 02:33 „Meinungselite“ verzweifelt an den Entscheidungen der Wähler Journalistenkritik an der direkten Demokratie nach „Brexit“-Referendum Nach dem Entscheid der Briten zweifelt Österreichs „Meinungselite“ an der politischen Zurechnungsfähigkeit der „einfachen Bürger“. Linke Paranoia: Die „linke“ Volksabstimmung der „Pleitegriechen“ gegen die Auflagen zur Staatssanierung mit EU-Geld war demokratisch gerechtfertigt, die „rechte“ in Großbritannien hingegen demokratiegefährdend. Marcus Schwarze @MarcusSchwarze In Wahrheit sind die Intellektuellen beleidigt, dass Weltgeschichte sich nicht nach ihren Entwürfen richtet. #Brexit GEFÄLLT MIR HC Strache 27.06.2016 Richtige Analyse! 26.06.16 22:51 Dazu passt auch die Mär, dass „die Alten“ mit ihrem Entscheid für den EU-Austritt „den Jungen“ die Zukunft gestohlen haben. Von den Unter-24-jährigen haben nur 36 Prozent an der „Brexit“-Volksabstimmung teilgenommen. Der Ausgang des „Brexit“-Referendums sorgte nicht nur in Brüssel für Katzenjammer, sondern auch bei der journalistischen „Meinungselite“ in Österreich. Sofort wurde die Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen über direktdemokratische Mittel wie etwa eine Volksabstimmung in Frage gestellt. Dumme Bürger „Doch unsere Verfassung lässt bindende Volksvoten nur äußerst restriktiv zu. Aus gutem Grund“, atmet „Die Presse“ hörbar auf, weil A6 Vorarlberg FPÖ IN DEN MEDIEN „Der Hauptverband gehört abgeschafft“ Auch Ärztekammer schlägt sich bei Reform der Sozialversicherung auf die Seite der AK. In Oberösterreich wurde auf Initiative der FPÖ die Mindestsicherung für Asylberechtigte drastisch gekürzt. Dieses Beispiel macht nun in anderen Bundesländern Schule. Das zweite Bundesland mit blauer Regierungsbeteiligung – das DORNBIRN. (VN-mm) Keineswegs zimperlich in seiner Wortwahl ist Ärztekammerpräsident Michael Jonas, wenn es um den Hauptverband der Sozialversicherungsträger geht. „Diese Stelle gehört abgeschafft“, meint er unverblümt. Denn sie sei schon derzeit der größte Hemmschuh in der Weiterentwicklung des österreichischen Gesundheitswesens. „Was in Vorarlberg gemeinsam zustande gebracht wird, hat beim Hauptverband kaum eine Chance“, verweist Jonas als Beispiel auf die Ökonomiestudie zur Darmkrebsvorsorge, die ein millionenschweres Einsparungspotenzial erbracht hat. Kaum verwunderlich also, dass sich nun auch die Ärztekammer auf die Seite der Arbeiter- FPÖ will Sozialhilfe kürzen FPÖ-Pläne zur Mindestsicherung: Weniger Geld für Flüchtlinge und Deckel für alle. BREGENZ. (VN-mip) Die Freiheitlichen im Landtag starten einen neuen Anlauf, die Mindestsicherung zu kürzen. Der designierte Landesparteichef Reinhard Bösch und Klubobmann Daniel Allgäuer stellten am Dienstag die FPÖ-Pläne der Sozialhilfe vor. Mit zwei Kernpunkten: Einerseits soll Flüchtlingen die Mindestsicherung gekürzt werden, andererseits soll es einen Deckel geben. Die von Teilen der ÖVP geforderte Grenze von 1500 Euro sei eine Möglichkeit. Als Vorbild gilt Oberösterreich. Schwarzach: Spannende Präsentationen und Partylaune bei ,,Russmedia Inside“ Afrikanisches Flair bei Russmedia SCHWARZACH. Spannende Einblicke in die einzelnen Abteilungen, Präsentation neuer Projekte und Mitarbeiter sowie ausgelassene Partystimmung bei herrlichem Wetter: Das alles bot das gestrige Mitarbeiter-Event unter dem Titel „Russmedia Inside“ in Schwarzach, welches vier Mal jährlich stattfindet. Herausgeber Eugen A. Russ freute sich, gemeinsam mit den Geschäftsführern Gerold Riedmann und Markus Raith rund 150 Mitarbeiter im Foyer von Russmedia zum informativen Austausch begrüßen Christian Koppitz und Andrea Pichler. Ärztekammerpräsident Michael Jonas findet im Zusammenhang mit dem Hauptverband deftige Worte. FOTO: VN/PAULITSCH kammer und ihres Vorschlags zur föderalen Neustrukturierung der Sozialversicherung schlägt. Eine entsprechende Resolution hat das oberste Ärztegremium am Montagabend einstimmig verabschiedet. Immer wieder sei er auf diesen Vorstoß angesprochen worden, sagt Michael zu dürfen. Im Anschluss an den offiziellen Teil sorgte Druckereileiter Peter Zehrer Neue Mitarbeiter: Ramona LoRusso und Lukas Wild. Florian Runge (l.) und Michael Sutterlüty. „Medienelite“ sieht Bürger bei direkter Demokratie überfordert. ja sonst keine Regierung „gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung“ tätig sein könnte. Der „Kurier“ mutmaßt, dass sich die Bürger der Tragweite ihrer Entscheidungen bei einem Referendum gar nicht bewusst seien: „Aber viele Briten realisieren jetzt erst, dass sie in Wirklichkeit nicht mehr Freiheit und mehr Geld zur Verfü- Anfang April präsentierte die Landesregierung einen Beschluss zur Mindestsicherung. Darin enthalten: Sanktionsmöglichkeiten, Wohnkostenreduzierung, Arbeitsmarktprojekte. Nicht darin enthalten: Eine Deckelung, eine Differenzierung von Staatsbürgern und Flüchtlingen. Die FPÖ fordert nun, sich an Oberösterreich zu orientieren. Dort bekommen subsidiär Schutzberechtigte und Flüchtlinge „auf Zeit“ weniger Sozialhilfe. Für Reinhard Bösch ist klar: „Wir bekommen die Kosten in den Griff und Österreich wird als Zielland weniger attraktiv.“ Er hofft auf die ÖVP, schließlich sei die Bundes-VP sowie Oberösterreich und Niederösterreich ebenfalls für solche Maßnahmen. Die Vorarlberger Volkspartei antwortete prompt: „Die oberösterreichische Landesregierung verstößt gegen geltendes Recht. Für mich macht das kein gutes Bild, wenn ein Bundesland seine eigenen Beschlüsse nicht mehr ernst nimmt“, ärgert sich Klubobmann Roland Frühstück. Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) ist sich sicher: „Das ist purer Populismus, aber keine politische Lösung.“ Die Bund-Länder-Vereinbarung zur Mindestsicherung läuft dieses Jahr aus, ein neuer Beschluss lässt nach wie vor auf sich warten. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) will nun die ver- mit seinem Team im Freien für afrikanisches Flair mit temperatmentvollen Klängen von Ibou Sène, Moussa Cissokho und seinen Musiker- Kollegen sowie kulinarischen Köstlichkeiten aus der afrikanischen Küche. Die angenehme Atmosphäre bei herrlichem Wetter genossen neben Mario Oberhauser (Wann & Jonas. Daher habe er das Thema in die Vollversammlung gebracht. Zentrale Aussage: Vonseiten der Ärztekammer wird der Aufbau eines neuen zentralen Verwaltungsmolochs in Wien abgelehnt. „Es muss gewährleistet sein, dass wichtige Entscheidungsbefugnisse im Gesundheitswesen und damit auch in der Sozialversicherung in Vorarlberg bleiben“, redet der Ärztekammerpräsident einem Zusammenschluss von Gebietskrankenkasse und den anderen Versicherungsträgern im Land das Wort. Eine Zusammenlegung würde zwar einige rechtliche Änderungen erforderlich machen. Die sind nach Ansicht von Jonas auf Landesebene aber eher zu bewerkstelligen als auf Bundesebene. Wohnortnahes System „Die Ärztekammer bekennt sich zu einem wohnortnahen, nach den Bedürfnissen der Bevölkerung und dem medizinischen Bedarf ausgerichteten Gesundheitssystem mit solidarischen und fairen Beiträgen“, heißt es in der Resolution. Und die Ärzte wollen in alle zentralen Planungen des Gesundheitswesens eingebunden werden. Der FPÖ ist die Mindestsicherung teilweise zu hoch. FOTO: APA schiedenen ÖVP-Positionen koordinieren. Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) hatte zuvor erklärt, dass er Mitterlehner darum gebeten habe, weil verschiedene ÖVP-Länder „etwas anderes sagen, das miteinander nicht kompatibel ist“. Wo) und Hans-Günter Pellert (VN) auch Georg Burtscher (Russmedia Digital), Gerard Hann (Key Account), Michael Märk (Regionalverkauf), Anke Maugeri (VN), Andrea Pichler (Druckvorstufe) oder Dirk Klee (Antenne), Matthias Rauch (VOL.AT) sowie Manuela Christa (Die Vorarlbergerin) und Anja Schutti (DTP). VN-CR und GF Gerold Riedmann, Druckereileiter Peter Zehrer, Herausgeber Eugen A. Russ sowie Geschäftsführer Markus Raith (v. l.) FOTOS: VN Foto: LPD Wien Foto: Andreas Tischler Kommentar Monika Helfer Dilemma MITTWOCH, 29. JUNI 2016 Burgenland – will nachziehen. In Wien und zuletzt in Vorarlberg (siehe Faksimile der „Vorarlberger Nachrichten“) haben die Freiheitlichen entsprechende Anträge in den Landtagen eingebracht. Auf große Zustimmung der Bürger stößt auch eine weitere Initiative der Wiener FPÖ. Klubobmann Do- Was gibt es Lächerlicheres als zwei Männer, die um dieselbe Frau buhlen! (Zwei Frauen, die Ähnliches tun). Die Männer stehen auf dem Kopf und wackeln mit den Ohren. Sie lassen sich nichts anmerken. Wie lange halten sie das durch? Noch bemühen sie sich. Noch belauern sie sich. Was hat mein Freund, was ich nicht habe? Was ist besser an mir als an ihm? Die Männer befinden sich in einem Wahnzustand; obwohl zumindest der eine, der die Frau schon lange kennt und ihr eine Ehe versprochen hat, eigentlich zu den Vernünftigen zählt. Der andere Mann, der zweite (nennen wir ihn Emil) ist sanft von Gemüt, gleichzeitig aber voller Leidenschaft, das hat er seinem Freund (nennen wir ihn Theo) voraus. Theo lodert, Emil glüht. Die Frau (nennen wir sie Fanny) hat sich auf der Stelle in Emil verliebt, als er ihr die Hand reichte, die feste trockene Hand. Sie zweifelt an der Zukunft mit Theo. Weil sie aber ein schlechtes Gewissen hat und, zugegeben, auch von Theos Geld beeindruckt ist, wartet sie. Sie weiß nichts von Emil, er ist Künstler, verdient wahrscheinlich wenig, was an seinen Kleidern zu sehen ist, aber er hat Charme. Leider. Fannys Sicherheitsbedürfnis ist groß, weiß der Teufel, was für eine dreiundzwanzigjährige Frau ungewöhnlich ist. Sie weiß, dass sie sich verbessern will. Sie kommt aus einer armen Familie. Theos Geschenke gefallen ihr, und sie möchte nicht darauf verzichten. Sie streichelt, während sie an Emil denkt, eine goldene Tasche. Wird Emil einmal ein berühmter Künstler sein? Er sei begabt, sagt Theo. Könnte ja sein, dass er zu denen gehört, die einmal groß herauskommen. Dann ist zusätzlich zum Geld noch Ruhm dabei. Fanny wäre die Frau des berühmten Malers. Es gäbe Partys, wie sie in Spielfilmen vorkommen, und sie wäre die zweite Hauptperson. Aber was weiß man schon. Wie viele Künstler sterben in Armut, und nach ihrem Tod erst werden sie gefeiert. Sie wäre dann eine alte Frau, und was sollte sie mit Ruhm und Geld anfangen. Es ist ein Risiko. Als Frau eines erfolglosen Künstlers zu darben, gefällt ihr nicht. Was ist mit der Liebe? Wahrscheinlich überschätzt. Kurz überlegt sich Fanny, Theo das Jawort zu geben und aus Emil den Liebhaber zu machen. Wie irrt sie sich! Die Freunde bereden sich, und Theo bringt es auf den Punkt. Fanny ist berechnend. Sie verdient uns nicht. „Weder dich noch mich“, sagt er. „Ich lade dich auf einen Urlaub an die Rivera ein. Du kannst malen, und ich schlafe und träume. Was hältst du davon?“ Sie fahren und vermissen Fanny, reden nur über Fanny. Einer von beiden sollte es mit ihr versuchen. „Wenn es nicht funktioniert“, meint Theo, „kannst du sie haben.“ „Ich werde sie dann nicht mehr wollen“, sagt Emil und schaut in den Himmel und überlegt sich, welche Farben er dafür mischen würde. Popfest: 50 Live-Acts am Karlsplatz Viel Elektropop und heimische Musik verspricht das 7. Popfest Wien, das von 28. bis 31. Juli rund um den Karlsplatz über die Bühne(n) geht. Unter den gut 50 Live-Acts sind Liedermacher Voodoo Jürgens, der das Festival eröffnet, und die Beinahe- Song-Contest-Starter Johann Sebastian Bass, die zum Finale die Karlskirche mit orchestraler Begleitung zum Klingen bringen. Eintritt frei!. Wie viele Künstler sterben in Armut, und nach ihrem Tod erst werden sie gefeiert. Magdalena Raos (28) zählt zu den besten Nachwuchsjournalisten in Österreich. SCHWARZACH. (VN) Das Branchenblatt „Der Österreichische Journalist“ hat sich wieder in den Redaktionen umgesehen und umgehört, um die besten Nachwuchsjournalisten des Landes auszumachen. Und unter den besten „30 unter 30“ ist heuer auch eine Jungredakteurin der Vorarlberger Nachrichten: die 28-jährige Magdalena Raos aus Dornbirn. Die talentierte Journalistin gehört seit Anfang 2015 der Redaktion der Vorarlberger Nachrichten an, schrieb zunächst für den Lokalteil und monika.helfer@vorarlbergernachrichten.at Monika Helfer ist Schriftste lerin und lebt in Hohenems. VN-Redakteurin unter besten „30 unter 30“ Nach dem brutalen Raub bei Banker Bernhard Ramsauer (56) in Döbling (wir berichteten) gibt es noch keine heiße Spur. Die Ermittler wissen auch noch nicht, ob die drei „Home Invasion“-Fälle aus diesem Jahr zusammenhängen. Die Polizei warnt jetzt vor den Tätern, verrät, wie man sich schützen kann: ■ Notfallknöpfe im Haus installieren, die einen stillen Alarm bei der Polizei auslösen. wechselte alsbald in die Außenpolitik. Magdalena Raos ist eine Redakteurin mit Unternehmungsgeist, die in der Zeitungsproduktion der VN auch innovative Inhaltsangebote mit einzubringen weiß. Die 28-jährige Dornbirnerin hat nach der Matura 2006 zunächst an der Uni Wien ein Studium der Publizistik und Politikwissenschaften begonnen. 2008 wechselte Magdalena Raos indes an die Fachhochschule Wien und absolvierte bis 2011 das Bachelorstudium „Journalismus und Medienmanagement“. Anschließend ging sie an die Leopold- Franzens-Universität in Innsbruck. Dort schloss sie im vorigen Jahr das Master-Studium im Fach „Europäische Politik und Gesellschaft“ ab. Zwei Personen wurden dabei verletzt Totalschaden! 19-Jähriger raste auf Gürtel in Fahrzeuge Der Fahranfänger brauste am Montag um 11.10 Uhr zu schnell über den Lerchenfelder Gürtel (Josefstadt), wollte die Spur wechseln und verlor dabei die Kontrolle. Das Auto kam ins Schleudern, geriet auf eine andere Fahrbahn und raste in zwei Fahrzeuge. Gut besucht: die Seebühne vor der Karlskirche (City) Fotos: Popfest, Klaus Pichler FPÖ: Öffis für Schüler gratis! Das ganze Jahr über Gratis-Öffis für Schüler, Lehrlinge und Studenten – das fordert jetzt die FPÖ. So solle das Umweltbewusstsein der Jugendlichen geschärft sowie ihr Geldbörserl und das ihrer Eltern entlastet werden. Die Mehrkosten, welche Wien übernehmen müsste, könnten aus dem Mehrertrag der Mineralölsteuer gedeckt werden, rechnet die FPÖ. Nach Raub bei Banker: Polizei rät zu Notfall-Knopf Von Daniel Melcher Opfer Bernhard und Cornelia Ramsauer Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. Alle Rechte vorbehalten. ■ Einen Funk-Schlüssel-Anhänger tragen, der Mieter bei einem Einbruch per Notalarm warnt. ■ Ungewöhnliche Vorkommnisse beobachten und melden. ■ Bargeldbeträge zu Hause möglichst gering halten. ■ Das Haus verlassen – den Tä- ■ Terrassentüren durch einbruchshemmende Rollbalken oder Scherengitter sichern. ■ Unübersichtliche Bepflanzung direkt am Haus entfernen. ■ Konfrontation vermeiden. ■ Bei Konfrontation: Eindruck erwecken, nicht alleine zu Hause zu sein (Beispiel: „Helmut! Hörst du das?“ rufen). tern die Flucht ermöglichen. Mittwoch, 29.6.16 I 13 gung haben, sondern vor einer extrem schwierigen Situation stehen.“ Daher hat sich Norbert Hofer laut Hans Rauscher im „Standard“, der ein Austritts-Referendum für Österreich forderte, damit für das Amt des Bundespräsidenten disqualifiziert: „Wer so etwas ernsthaft erwägt, an dessen Eignung für hohe Ämter bestehen echte Zweifel.“ EXPERTENTIPP minik Nepp und weitere Mandatare beantragten die Freifahrt für alle Schüler, Lehrlinge und Studenten in öffentlichen Verkehrsmitteln. Die Geldbörsen – auch der Eltern – sollen so entlastet werden, berichtet „Heute“. Foto: Knappitsch/“Heute“ ENTGELTLICHE EINSCHALTUNG Alfred Faller Steuerombudsmann im Finanzministerium Zoll-Einfuhrbeschränkungen: Artenschutz Viele Tier- und Pflanzenarten sind weltweit vom Aussterben bedroht. Zum Schutz solcher Arten wurden national und international Regelungen zur Beschränkung des Handels getroffen. Artengeschützte Tiere oder Pflanzen sowie Erzeugnisse daraus, dürfen nur mit bestimmten Ein- und Ausfuhrgenehmigungen mitgenommen werden. Orchideen, Accessoires aus Elfenbein, Korallen oder auch Schuhe und Taschen aus Reptilienleder – viele Reisende wissen nicht, dass die Einfuhr solcher Produkte streng verboten ist. Wenn das betreffende Tier oder die Pflanze unter das Artenschutzabkommen fällt, werden Artenschutzdokumente zur Vorlage beim Zoll benötigt. Bei Versand (z. B. bei Internetbestellung) sind ebenfalls immer Artenschutzdokumente erforderlich. Nähere Informationen, auch zu möglichen Ausnahmen, finden Sie auf www.bmf.gv.at/zoll/reise bzw. mithilfe der kostenlosen BMF-App (für iOS und Android). Foto: BMF/Grondahl Foto: NFZ Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. 1.488 Personen gefällt das. Aber Brüssel macht genau das Gegenteil: CETA wird über nationale Parlamente hinweg beschlossen und Brüssel soll mit „EU-Reform“ noch mehr Macht erhalten.

Nr. 26 Donnerstag, 30. Juni 2016 g iFF Traiskirchen zu Besuch im Parlament Die Traiskirchner FPÖ-Gemeinderätin Susi Widhalm organisierte für die Initiative Freiheitlicher Frauen (iFF) Traiskirchen im Juni einen Besuch beim Freiheitlichen Parlamentsklub in Wien. Die Vorsitzende der niederösterreichischen iFF, die Abgeordnete Edith Mühlberghuber, führte die Delegation persönlich durch das Erinnerungsfoto an den iFF-Besuch in der Säulenhalle des Parlaments. FPÖ Burgenland feierte mit den neuen Mitgliedern Vergangene Woche veranstaltete die FPÖ Burgenland unter dem Motto „Treffpunkt Burgenland“ ein Treffen der neuen Mitglieder und Freunde der FPÖ im südburgenländischen Kitzladen. Das erste Jahr Regierungsbeteiligung, gepaart mit einem grandiosen Abschneiden des Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer, beschert den burgenländischen Freiheitlichen einen noch nie da gewesenen Mitgliederzuwachs. Hohe Haus und erklärte den interessierten Besuchern den „Parlamentsbetrieb“. Höhepunkt des Ausflugs war der Empfang durch Klub- und Bundesparteiobmann HC Strache. Die Traiskirchner waren beeindruckt und begeistert und freuen sich auf einen neuerlichen Besuch nach den Umbauarbeiten. In Zeiten, wo andere Parteien über Rückgänge der Mitgliedszahlen jammern, konnten die Freiheitlichen den Mitgliederstand binnen eines Jahres um mehr als 25 Prozent erhöhen. Landesparteiobmann Johann Tschürtz zeigte sich überaus zufrieden: „Nur mit freiheitlicher Kraft war es möglich, für eine derart positive Stimmung in der Bevölkerung zu sorgen. Die Menschen sehen, dass etwas weitergeht, und das gefällt ihnen.“ Gute Stimmung im Burgenland bei der FPÖ-Feier. Umjubelter Ehrengast der Veranstaltung war natürlich Norbert Hofer (kleines Bild). Foto: FPÖ Traiskirchen Fotos: FPÖ Burgenland Foto: FPÖ Schärding Foto: IFF NÖ Der Frühschoppen der FPÖ St. Aegidi im Bezirk Schärding kam zur Freude von Ortsparteiobmann Anton Hamedinger trotz Regenwetters auch dieses Jahr wieder bestens an. Unter den Besucher konnte er die beiden Nationalratsabgeordneten Hermann Brückl aus Schärding und Gerhard Deimek aus Steyr Die niederösterreichische Initiative Freiheitlicher Frauen (iFF) wählte Mitte Juni in St. Pölten einen neuen Vorstand. Einstimmig wurde dabei die Nationalratsabgeordnete Edith Mühlberghuber als Landesobfrau im Amt bestätigt. Unterstützt wird sie künftig von ihren Stellvertreterinnen Christa Kratohwill (Baden), Gerda Busch (Gänserndorf) und Nicole Nowak Blitzlicht 15 Ortsparteiobmann Anton Hamedinger (2.v.r.) mit den Ehrengästen Hermann Brückl, Gerhard Deimek und Thomas Schererbauer (v.l.). Gelungener Frühschoppen der Ortsgruppe St. Aegidi sowie Bundesrat Thomas Schererbauer aus Esternberg im Gasthaus „Kellerwirt“ begrüßen. Bei der großen Auswahl an Grillspezialitäten und hausgemachten Mehlspeisen war das schlechte Wetter schnell vergessen. Dafür sorgte auch die musikalische Unterhaltung durch das Duo „Herzbluat“. Niederösterreichs wiedergewählte iFF-Landesobfrau Edith Mühlberghuber (5.v.l.) im Kreis ihrer Mitstreiterinnen. Edith Mühlberghuber als iFF-Landesobfrau bestätigt (Wr. Neustadt). Neu in den Vorstand kamen Susi Widhalm (Baden) als Schriftführerin und Petra Ebner (Neunkirchen) als deren Stellvertreterin. Ulrike Strutzenberger bekleidet weiter das Amt der Kassierin. „Es ist eine große Ehre und ein Vertrauensbeweis, neuerlich in dieser Position bestätigt zu werden und die iFF vertreten zu dürfen“, sagt Mühlberghuber.

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