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Foto: Corn Foto: Urban Foto: Corn oe24.at/privat Dieter Schewig 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Mario @iMarioR Wie jetzt, der #Kern glaubt tatsächlich unter den Türken haben sich Parallelgesellschaften gebildet? Ein Wunderwuzzi!! Miriam Oezen @miriam_oehzen GEFÄLLT MIR 04.08.16 06:45 Der plötzliche Meinungswandel von SPÖ-Bundeskanzler Kern stellt die Österreicher vor ein Rätsel: ernst gemeint oder „situationselastisch“? #Erdogan instrumentalisiert die hier lebenden Türken,wie das ausgeht kann sich jeder Dumme ausrechnen! Was nun,Frau Merkel? #MerkelRücktritt 07.08.16 22:05 Die nächste Zuwanderungsfalle geht auf: Nach der Flüchtlingsschwemme nun alteingesessene Integrationsprobleme. WHATSAPP SPÖ und ÖVP schnapsen sich den ORF-Generaldirektor aus SPÖ-Kandidat Wrabetz mit hauchdünner Mehrheit wiedergewählt Im ORF-Stiftungsrat haben SPÖ und ÖVP noch eine Mehrheit wie zur Hochblüte der großen Koalition – und nutzen das auch weidlich aus. Der von der SPÖ unterstützte amtierende ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz (Bild) wurde am Dienstag vom ORF-Kuratorium mit 18 von 35 Stimmen wiedergewählt. Sein ÖVP-Konkurrent und bisheriger Finanzchef Richard Grasl erzielte 15 Stimmen. Letzter Postenschacher „Die Wiederwahl von Alexander Wrabetz zum Generaldirektor des ORF ist eine vertane Chance, statt eines notwendigen Neubeginns für den ORF“, kommentierte FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher Mo., 8. August 2016 Inland RektorBasts Unbehagen Seite 8 Aufregung um dieRegenbogen-Leute Seite 9 Wer spricht bei den Grünen für die türkische Community? Am lautesten ist Efgani Dönmez, immer noch Mitglied, aber ohne politische Funktion. Alev Korun und Berivan Alsan teilen manche Position, nicht aber die Linie. Wien/Linz –„Der beste Mann der Grünen“, lautet ein Eintrag auf der Facebook-Seite von Efgani Dönmez. Dabei spricht Dönmez nur für selbst, nicht für die Grünen, das würden sich diese verbitten. Aber der türkischstämmige Oberösterreicher, der acht Jahre für die Grünen im Bundesrat saß, ist derzeit omnipräsent: Interviews im ORF oder auch bei freiheitlichen Publikationen, Gastkommentare in diversen Medien –der Mann hat eine Agenda: Dönmez tritt auf gegen „reaktionäre (islamistische) Kräfte, die vom Ausland gesteuert werden und die eine islamistische Agenda verfolgen“. Er bekämpft die Erdogan-Anhänger in Österreich, verbunden zumeist mit einem Rundumschlag gegen SPÖ und die Grünen, denen er sich einst so verbunden gefühlt hat. Wann genau die parteiinterne Stimmung gekippt ist, lässt sich schwer ausmachen. Es war wohl ein schleichender Prozess –vom Vorzeigemuslimen mit den direkten bis deftigen Ansagen hin zur Persona non grata. derStandard.at/Inland Dastürkische Dilemma der Grünen gewarnt –und wurde innerhalb der Grünen als islamophob bezeichnet. So etwas passt halt nicht in das Weltbild der Grünen.“ Ein „Netz von Einflüsterern“ rund um Parteichefin Eva Glawischnig verhindere einen offeneren Zugang bei diesem Thema. Dönmez: „Was keiner bemerkt, ist, dass man sich der Bevölkerung entfremdet.“ Spreu vom Weizen trennen Verlässliche Politik für die Österreicher zahlt sich aus. Die FPÖ verfügt mittlerweile über den größten Anteil an „Stammwählern“, wie „Der Standard“ berichtet. In der Steiermark, wo die Zahlen für diese Studie der FH Joanneum in Graz gewonnen wur- Grüner Vorzeigemigrant Damals, im April 2008, war Dönmez noch der Mann der grünen Stunde. Der erste türkischstämmige Abgeordnete, der Vorzeigemigrant, der es in Österreich geschafft hat –und damit eines Bundesrat- Tickets aber so was von würdig war. Doch die ersten Probleme sollten bald auftauchen: Der Bundesratssitz war noch nicht einmal richtig angewärmt, da fing der türkischstämmige Oberösterreicher nämlich schon die erste Breitseite aus den eigenen Reihen ab. Jagdkommando soll zur Terrorbekämpfung eingesetzt werden Wien – Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) will angesichts der Terrorbedrohung das Jagdkommando, die Eliteeinheit des Bundesheers, stärken. Die Spezialkräfte sollen mehr Personal bekommen, außerdem werden 35 Millionen Euro in ihre Ausrüstung investiert. Doskozil glaubt, dass die Terrorbekämpfung immer mehr auch zum Aufgabenfeld der Streitkräfte wird. Mit der neuen Heeresstruktur, die ab 1. Jänner 2017 gelten soll, wird das Jagdkommando direkt von der Einsatzsektion im Ministerium geführt, wovon man sich schnellere Entscheidungen und kürzere Wege erhofft. Die Eliteeinheit wächst außerdem: In einem ersten Schritt soll um rund 40 Soldaten (auf gut 400) aufgestockt werden. Ziel sei letztlich ein „Aufwuchs“ in Kompaniegröße, also um etwa 100 Soldaten, sagte Doskozil. Was seinen Wunsch nach mehr Black-Hawk-Hubschraubern betrifft, will Doskozil eine Leasingvariante prüfen. (APA) Efgani Dönmez lässt kaum ein gutes Haar an seiner Partei. FPÖ IN DEN MEDIEN Grund dafür waren provokante Statements etwa über „Kameltreiber aus Anatolien“, die sich in Gebetshäusern als Imame aufspielen. Als Dönmez One-Way-Tickets für österreichische Erdogan- Anhänger fordert, ist die Parteispitze schon weniger entspannt – und fordert eine Entschuldigung. Im Oktober 2015 flog er aus dem Bundesrat. Die Partei habe eben „sein Potenzial“ nicht erkannt. Heute ist Dönmez immer noch grünes Parteimitglied –mit einer Offenheit hin zu politischen Mitbewerbern –auchzur FPÖ. So war der anerkannte Migrations- und Islamexperte Ende Jänner als Gastredner bei einer Abendveranstaltung der Freiheitlichen Arbeitnehmer Oberösterreich geladen. Mit der Diskussion rund um die Pro-Erdogan-Kundgebung vom 16. Juli in Wien fühlt sich Dönmez bestätigt: „Viele Jahre habe ich vor so einer Situation immer wieder Alev Korun ist im Parlament Migrationssprecherin. Die Grünen, aber auch die SPÖ, hätten viel verschlafen. „Wir brauchen nicht mehr Solidarität und mehr Integration. Man muss die Spreu vom Weizen trennen –und endlich erkennen, dass man nicht alle integrieren kann.“ Für Aufregung sorgte bei Dönmez jüngst ein Artikel in der Kronen Zeitung, dem zufolge die GrünenMigrantinnen Wien neben der Stadt Wien und dem Land Salzburg eine Studie zum Thema Islamophobie des AKP-nahen Think- Berivan Aslan ist als Kurdin Anfeindungen ausgesetzt. tanks Seta mitfinanzierten. „Wo sind die angerannt, manche meiner Grünen Kolleginnen“, postete er auf Facebook. „Finanzieren Wiener Grüne Muslimbrüder?“ Studienautor Farid Hafez wurde gar als radikaler Muslimbruder bezeichnet. Das weisen die Wiener Grünen scharf zurück. Hafez äußerte sich auf Facebook: Er habe „null Komma Josef Verständnis“ für die Behauptungen. Die Grünen sehen eine Schmutzkübelkampagne der Neos, die mit der Kritik bezüglich der Finanzierung des Berichts an die Öffentlichkeit gingen. Wenn man jemanden wegen Intoleranz kritisiert, sollte man nicht dieselbe Intoleranz an den Tag legen“, sagt Grünen-Abgeordnete Alev Korun –geboren in Ankara, seit 2008 im Parlament. Auch die kurdischstämmige Parteikollegin Aygül Berivan Aslan – sie folgte 2013 –stört die Wortwahl, aber: „Wo ich ihm recht Die ÖVPrinntinRichtung FPÖaus gebe, ist bei den radikalen Islamisten.“ Der Verfassungsschutz müsse alle Vereine unter die Lupe nehmen, und „wo es gravierende Fälle gibt, müssen die dann zusperren“. Dass es die gibt, daran hegt sie keinen Zweifel. Gegen rechtsextreme und religiös-fundamentalistische Gruppierungen gebe es Gesetze, sagt Korun: „Nach diesen Gesetzen muss der Staatsschutz gegen extreme und gefährliche Gruppen oder Vereine vorgehen, ohne Unterscheidung nach Herkunft oder Religion, ob deutsch- oder türkisch-nationalistisch“. Politische Polarisierung Aslan hält „guten Kontakt etwa zur Gruppe der säkularen Türken und Türkinnen“. Kollegin Korun warnt davor, von „der türkischen Community“ zu sprechen: „Die gibt es so nicht, da diese Gruppe politische Überzeugungen von kommunistisch über bürgerlich bis extrem rechts beinhaltet. Die politische Polarisierung in den türkisch-kurdischen Communitys hat aber in den letzten Jahren stark zugenommen entlang der Frage, ob pro-AKP oder AKP-kritisch.“ Verschlechtert habe sich die Stimmung seit den Protesten im Gezi- Park 2013 und der Armenien-Genozid-Erklärung der österreichischen Parlamentarier aus dem Vorjahr. Seitdem würden sich viele Türken von den österreichischen Parteien nicht mehr vertreten fühlen –ein Grund, warum eine eigene Liste bei der kommenden Nationalratswahl antreten will, ist Aslan überzeugt. Aslan erlebt selbst heftige Anfeindungen. „Die Diffamierungskampagne läuft seit einem Jahr, hauptsächlich über die sozialen Medien“, erzählt die Politikerin. „Sie wollen prinzipiell keine kurdischstämmige Politikerin im Parlament.“ Offenbar hoffe man, dass „Wahnsinnige reagieren“. Sie selbst will weiter Menschenrechtsverletzungen in der Türkei anprangern und für die Pressefreiheit kämpfen: „Ich will nicht Sklavin meiner Angst sein.“ (mro, pm, rwh, völ) KommentarSeite 24 Wahlanalysen der FH Joanneum orten fürdie Volkspartei kaum noch Entwicklungspotenzial Walter Mü ler Graz –Sie waren die großen Assets der beiden staatstragenden Parteien SPÖ und ÖVP –jene verlässlichen Stammwähler, die der Volkspartei und den Sozialdemokraten jahrzehntelang die Stange hielten. Doch in jüngster Vergangenheit wandert die mittlerweile rare Spezies des treuen Wahlvolkes sukzessive ab und lässt sich vermehrt bei den Blauen nieder. In der Steiermark konnte die FPÖ bei den Landtagswahlen 2015 etwa 73 Prozent der Wähler von 2010 erneut dazu animieren, wieder Blau zu wählen, der SPÖ hielten 2015 noch 61 Prozent der Wähler die Treue, der ÖVP 59 Prozent. Deutlich ist die blaue Bindung mittlerweile auch in anderen Bundesländern zu beobachten. Ob aus den blauen Wiederwählern richtige Stammwähler werden, werden die nächsten Wahlen weisen. Dieser blauen Verfestigung in der Wählerlandschaft widmet Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. sich unter anderem eine jetzt veröffentlichte wissenschaftliche Aufarbeitung der steirischen Landtagswahlen 2015 des FH Joanneum. („Urnengänge –Analysen der steirischen Gemeinderatsund Landtagswahlen 2015“). Ausgehend von den für Rot und Schwarz verlustreichen Wahlen in der Steiermark werden auch Querverbindungen zu den Urnengängen in Oberösterreich, Burgenland und Wien gezogen – mit durchaus bundespolitischen Implikationen. Legt man über diesen Befund einer blauen Verfestigung in der Wählerlandschaft jene in der Publikation von Experten des Sozialwissenschaftlichen Institutes Sora analysierten Wählerströme darüber, scheint sich in erster Linie für die ÖVP eine durchaus dramatische Zukunft abzuzeichnen. Denn die ÖVP verliert in erster Linie an die FPÖ. „Die mit Abstand größte Wählerwanderung von ehemaligen ÖVP-Wählern ist zurFPÖ erfolgt. Die massiven Verluste der SPÖ sind aber wie bereits in der Vergangenheit auf die Verluste ins Reservoir der Nichtwähler zurückzuführen“, schreiben die Sora-Experten. Ähnliche Bewegungen sind bei den Wahlen im Burgenland oder Oberösterreich und auch Wien zu beobachten. Chancen für die SPÖ ORF-General von Gnaden der Roten, Grünen und Neos. Herbert Kickl die Entscheidung des ORF-Stiftungsrates. Das bedeute im Wesentlichen, dass strukturell alles beim Alten bleibe und notwendige Reformen zugunsten einer rot-grün-rosa Postenpackelei Die ÖVP „rinnt“ derzeit also stärker zur FPÖ aus als die SPÖ, die eben auch an die Nichtwähler verliert, was für FH-Professor Heinz P. Wassermann, dem Herausgeber und Leiter des der Publikation zugrunde liegenden Forschungsprojekts, durchaus als Chance für die Roten sieht. Die SPÖ habe nämlich noch die Möglichkeit, etliche ihrer alten Wähler aus dem Wartesaal abzuholen, während die ÖVP Teile ihrer alten Stammklientel wieder aktiv aus einer anderen Partei, eben der FPÖ, loseisen müsste. Ein wesentlich schwierigeres Unterfangen, sagt Wassermann. Wer sind nun die FPÖ-Wähler, worin unterscheiden sie sich von den SPÖ-, ÖVP- oder Grün-Wählern? Wassermann nennt das Unterscheidungsmerkmal „Mental Gap“: FPÖ-Wähler sind wesentlich pessimistischer als alle anderen Wähler. „FPÖ-Wähler beurteilten die letzten fünf Jahre mit klarer Mehrheit eher negativ und blicken mit ebensolcher klarer Mehrheit mit Sorge in die Zukunft“, sagt Wassermann. Die Sora-Experten hatten in der Studie die Wählerströme auch auf lokale Ebene heruntergebrochen. Interessant dabei: Der oft zitierte Siegeszug der Blauen in den obersteirischen Arbeiterbezirken muss bereits relativiert werden. Hier dürfte die FPÖ ihr Potenzial weitgehend ausgeschöpft haben. „Die geringsten summierten Verluste an die FPÖ”, schreiben die Autoren, „hat die SPÖ in der SPÖ-starken nördlichen Obersteiermark zu verzeichnen.“ Die stärksten Übergänge von der ÖVP zur FPÖ wurden hingegen in den schwarzen Agrarregionen registriert. 7 geopfert wurden. „Alles in allem ein trauriger Tag für den ORF und ein letzter Erfolg eines sich außerhalb der Eliten längst überlebt ha- Verein Ro lstuhltennis Austria Österreichs Jungstar Nico Langmann (19) ist am Start. den, war vor allem die ÖVP Leidtragende der Wählerwanderung. Fazit der Zeitung: „Die ÖVP rinnt in Richtung FPÖ aus“. In Vösendorf (NÖ) sollte ein 160 Meter hoher Turm, der „Süd-Tower“, errichtet werden, was trotz umfangreicher Planung an der Bauordnung schei- Rollstuhl-Tennisstars bei Top-Event in NÖ 60 Weltelite-Spieler aus 13 Nationen kämpfen beim größten Turnier Österreichs. Bez. Waidhofen/Thaya. In Groß-Siegharts wird von heute an bis Sonntag zum 29. Mal Österreichs größtes Rollstuhl-Tennisturnier und eines der bestdotierten Turniere Europas ausgetragen. 60 Spieler aus 13 Nationen spielen in 150 Matches beim Austrian Open um ein Preisgeld von 21.700 US-Dollar und um Weltranglistenpunkte. Die Stars. Für Österreich gehen Urgestein Martin Legner (26), der bei den Paralympics in Rio dabei ist, und der erst 19-jährige Nico Langmann an den Start. Der Damenbewerb wird von der ehemaligen Nummer 1 der Welt und Paralympics-Starterin Sabine Ellebrock (Deutschland) dominiert werden. Beim Quadbwerb (zusätzliche Einschränkung der Arme) geht neben der Nummer 5 der Welt, dem Israeli Itay Erenblib, auch der Waldviertler Markus Wallner an den Start. Das Turnier beginnt täglich ab 9 Uhr in der Tennisanlage Groß-Sieghart und bietet ein tolles Rahmenprogramm. www.austrian-open.net terte. Der folgende Rechtsstreit kostet die Gemeinde 18 Millionen Euro. Viel zu viel, befindet Niederösterreichs gf. FPÖ-Obmann Christian Höbart, der die Causa bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft anhängig machte, wie „Österreich“ berichtet. Staatsanwaltschaft ist eingeschaltet ›Süd Tower‹: FPÖ ortet Korruption und Untreue benden rot-schwarzen Postenschachers“, bemerkte Kickl. Als „absolut absurd und undemokratisch“, kritisierte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache dem Umstand, dass Schwarz und Rot Kammermusikfestival im Waldviertel ›Allegro Vivo‹ mit 600 Musikern aus aller Welt FPÖ wendet sich nun mit Anzeige an Korruptionsstaatsanwaltschaft. Bez. Mödling. Der Rechtsstreit um den Süd-Tower in Vösendorf wird demnächst, wie berichtet, mit einem Vergleich, der Vösendorf 18. Mio. Euro kostet, beendet. Der 160 Meter hohe Turm konnte trotz positiven Baubescheids nicht errichtet werden, da er der Bauordnung widersprach. Jetzt ortet die FPÖ Amtsmissbrauch und wendet sich an die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Korruption. „Es gab offenbar bereits vor Einbringen der Klage Verhandlungen. 2010 wäre die Gegenseite bei 12 Mio. Euro zu einem Vergleich bereit gewesen“, sagt Christian Höbart (FPÖ). „Hätte man sich damals verglichen, hätte sich Vösendorf 6,7 Mio. Euro An 30 Spielorten in Schlössern, Burgen, Klöstern, Kirchen bis 18. September. Waldviertel. Beim 38. Allegro Vivo Festival widmen sich unter dem Motto „Neue Horizonte“ 600 Virtuosen der Musik des amerikanischen Kontinents. Bis 18. September gibt es Konzerte in Schlössern, Burgen, Klöstern, Kirchen und historischen Bauwerken des Waldviertels. „Mit Sabine Ellebrock gewann 3 Mal das Turnier. Nicolas Peifer (26) aus Frankreich gehört zur Top Ten der Welt. Austrian Open von heute bis Sonntag in Groß-Siegharts FPÖ- Höbart wendet sich an Korruptionsstaatsanwaltschaft. Vergleichssumme und jährlich 250.000 Euro Verfahrenskosten gespart.“ Nun soll die Staatsanwaltschaft prüfen, ob gegen strafrechtliche Bestimmungen verstoßen wurde. „Wir fordern diejenigen, die damals zugestimmt haben, auf, Verantwortung zu übernehmen und zurückzutreten“, so Höbart. Dabei: Academia Allegro Vivo. circa 7.000 Nächtigungen trägt Allegro Vivo auch zur wirtschaftlichen Belebung der Region bei“, so Landesrätin Barbara Schwarz (ÖVP) bei der Eröffnung. www.allegro-vivo.at Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoehoeferl - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Hoebart christian ÖSTERREICH – MITTWOCH, 10. AUGUST 2016 13 bei einem Wahlergebnis von 52 Prozent mehr als 90 Prozent der Sitze im Stiftungsrat innehätten und so den ORF kontrollierten. Timea aus Klosterneuburg ist im Rennen. ÖSTERREICH sucht Bade-Beautys Luxus-Urlaub dank Bikini-Schnappschuss Schönstes Bikini-Foto auf oe24.at hochladen und Traumreise gewinnen. NÖ/Bgld. Fast 180 hübsche Damen aus ganz Österreich nehmen bereits am großen Gewinnspiel teil, denn ÖSTERREICH und oe24.at suchen die schönste Bikini-Beauty des Landes. Für den coolsten Bikini-Schnappschuss winkt ein Urlaub im 5-Sterne-Hotel Kempinski Adriatic Istrien in Kroatien für zwei Personen. Und so einfach geht’s: Bild hochladen, Freunde und Familie mobilisieren und Foto: NFZ Doris im Urlaub auf Kuba. Michaela aus dem Bez. Hollabrunn im Urlaub in Ägypten. fleißig voten! Die Gewin nerin wird am Sonntag gekürt, also noch schnel Fotos uploaden. Gewinnen. Bikini-Foto mit Info zum Heimatort hochladen und dabei sein: www.oe24.at/bikin HC Strache 21.04.2015 Wieder Messerattacke in Linz. Ein Syrer ging grundlos auf einen Linzer los. Es reicht! 1.564 Personen gefällt das. Die lebensgefährlichen Folgen der „Willkommenspolitik“ erreichen jetzt auch verstärkt Österreich Aber SPÖ, ÖVP und Grüne ziehen keine Lehren daraus.
Nr. 32 Donnerstag, 11. August 2016 g FPÖ Suben bestätigt ihren Obmann mit 100 Prozent Beim jüngst stattgefundenen Ortsparteitag der FPÖ Suben (Oberösterreich) wurde Andreas Zauner mit 100 Prozent der Stimmen wieder zum Ortsparteiobmann gewählt. In Anwesenheit des Bezirksparteiobmanns, FPÖ-Abgeordnetem Hermann Brückl, wurden auch Manuel Boxrucker zum Obmann-Stellvertreter und Margit Weikinger zur Schriftführerin gewählt. Als Finanzreferentin fungiert Sandra Zauner, die dieses Amt von Christine-Barbara Empacher übernimmt, mit ihrem Stellvertreter Daniel Boxrucker. Zauner freute sich über das große Vertrauensvotum und nahm dieses als Auftrag, den Erfolgsweg der FPÖ in Suben fortzusetzen. Bezirksparteiobmann Hermann Brückl (l.) gratulierte Andreas Zauner (Bildmitte) und der Subener FPÖ-Parteiführung. Foto: FPÖ Schärding Foto: FPÖ Oberösterreich Blitzlicht 15 Landeschef Haimbuchner (r.) mit Jubilarin Pachler und Ehemann. Zum 70er gratulierte auch der Landesparteiobmann Hoher Besuch stellte sich Ende Juli bei der langjährigen FPÖ-Gemeinderätin Maria Anna Pachler aus Straß im Attergau ein. Der freiheitliche Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner war im Rahmen der „Regionaltour“ in der Gegend und ließ sich die Gelegenheit nicht entgehen, um der engagierten Gemeinderätin und FPÖ-Funktionärin zum 70. Geburtstag zu gratulieren. Mit einer Einladung zum Mittagessen bedanke sich Haimbuchner für die vielfältige Arbeit, die Frau Pachler in der Parteiorganisation der Freiheitlichen in Straß wie auch in der Bezirkspartei geleistet hat. Dabei wurden nette Erinnerungen ausgetauscht.
